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Datenschutzrecht

Zum Werk Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind. Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen. Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021). Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.

Aktualisiert: 2023-06-02

Autor: Marion Albers, Guido Aßhoff, Matthias Bäcker, Sylvia Beck, Kirsten Bock, Stefan Brink, Dominik Brodowski, Benedikt Buchner, Boris Burghardt, Jens Eckhardt, Johannes Eichenhofer, Carolyn Eichler, Alexander Filip, Nikolaus Forgó, Sebastian Golla, Jörg Gundel, Christoph Gusy, Stefan Hanloser, Marit Hansen, Susanne Hertfelder, Hans Anton Hilgers, Corinna Holländer, Jens Jacobi, Vera Jungkind, Moritz Karg, Olaf Kisker, Susanne Koch, Walter Krämer, Lisa-Marie Lange, Anne Lauber-Rönsberg, Kai von Lewinski, Josef Franz Lindner, Nikolaus Marsch, Daniel Meltzian, Flemming Moos, Daniel Mundil, Alexander Nguyen, Daniella Nowak, Eva-Maria Paulus, Dirk Pohl, Sabine Quaas, Tobias Reinbacher, Karl Riesenhuber, Peter Schantz, Stephanie Schiedermair, Hans-Hermann Schild, Anna Schimke, Julia Schlösser-Rost, Stephan Schmidt, Florian Schmidt-Wudy, Jens-Peter Schneider, Wolfgang Spoerr, Bastian Stemmer, Jutta Stender-Vorwachs, Marie-Theres Tinnefeld, Dirk Uwer, Raoul-Darius Veit, Maria Wilhelm-Robertson, Heinrich Amadeus Wolff, Christoph Worms

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Datenschutzrecht

Aktualisiert: 2023-04-04

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Informations- und Medienrecht

Zum Werk Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristinnen und Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, z.B. zu Regulierungsfragen und zum Mediendatenschutz, auch die Beratung anderer Unternehmen und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken. Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Zum Inhalt Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und enthält Kommentierungen zu insgesamt 35 Gesetzen: I. Mediengrundrechte II. Rundfunk- und Telemedienrecht (Presseähnliche Telemedien, Medienintermediäre u.a.) III. Medienäußerungsrecht IV. Informationsfreiheitsrecht V. Medienwirtschaftsrecht VI. Informations- und Mediengesetze der LänderBaden-WürttembergBayernBerlinHamburgHessenNiedersachsenNordrhein-Westfalen Zur Neuauflage: Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Kommentierung des neuen Medienstaatsvertrages (MStV), der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablöst. Er enthält zahlreiche Neuregelungen z.B.:Transparenzpflichten und Diskriminierungsverbote für Medienintermediäre und BenutzeroberflächenNeues rundfunkrechtliches Zulassungsregime: Keine Lizenzpflicht für BagatellrundfunkGeänderte Werberegelungen für Rundfunk und Telemedien, z.B. für Video-Sharing-DiensteZudem behandelt die Neuauflage die Änderungen des Kartellrechts für ein "Wettbewerbsrecht 4.0" durch die 10. GWB-Novelle ("GWB-Digitalisierungsgesetz") durch z.B.:Verschärfung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige DigitalunternehmenErleichterte Datenzugangsrechte gegenüber marktbeherrschenden UnternehmenStärkung von Eingriffsrechten und einstweiligen Maßnahmen des Bundeskartellamtes Vorteile auf einen BlickVernetzung: Zahlreiche miteinander verknüpfte Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band.Lösungen: An der Rechtsprechung orientierte, wissenschaftlich fundierte Anwenderhilfen für die Praxis.Mehrebenen-Kommentierungen zu Europäischem Recht, Bundesrecht und Gesetzen mehrerer Bundesländer. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensrechtsabteilungen, insbesondere in Presse, Rundfunk und anderen Medien- und Digitalunternehmen, Medienaufsicht, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Informations- und Medienrecht befasst sind. Konkurrenzwerke Kein vergleichbarer Querschnittskommentar enthält gleichermaßen Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und des Medienrechts.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Kerstin Anklam, Adrian Atamanczuk, Sophia Bergler, Hannes Beyerbach, Roland Bornemann, Doris Brocker, Johannes Brose, Matthias Cornils, Alfred G. Debus, Ruben Engel, Christoph Fiedler, Eike Michael Frenzel, Claas Friedrich Germelmann, Hubertus Gersdorf, Georgios Gounalakis, Nicola Grau, Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Moritz Hennemann, Marcus M. Herrmann, Gero Himmelsbach, Elisa Hoven, Moritz Karg, Gerd Kiparski, Laura Knoke, Hagen Krüger, Jürgen Kühling, Wolfgang Lent, Benjamin Leyendecker-Langner, David Liebermann, Henning Lorenzen, Niels Lueg, Mario Martini, Wolfgang Mitsch, Ralf Müller-Terpitz, Stephan Ott, Boris P. Paal, Heinz-Joachim Pabst, Thorsten Pries, Alexander Rinne, Matthias Rossi, Benjamin Schirmer, Anja Schleyer, Frauke Schmid-Petersen, Daniela Schmieder, Christoph Schnabel, Stefanie Schult, Wolfgang Schulz, Rolf Schwartmann, Corinna Sicko, Stefan Söder, Martin Soppe, Julius Städele, Frederic Ufer, Stephanie Vendt, Martin Wedekind, Matthias Weller, Norbert Wimmer, Nathaly Zenke, Anja Zimmer, Stefanie Zwick

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Konzerndatenschutz

Zum Werk Der Konzerndatenschutz hat an Bedeutung signifikant zugenommen. Das Fehlen eines datenschutzrechtlichen Konzernprivilegs lässt Datenübermittlungen innerhalb von Konzernstrukturen nur unter erschwerten Bedingungen zu. Dieses Handbuch gibt praxisorientierte, fundierte und verständliche Hinweise und Hilfestellungen, um die konzerndatenschutzrechtlichen Problemstellungen zu bewältigen. Inhalt - Allgemeine datenschutzrechtliche Grundlagen - Datenschutzorganisation im Konzern - Informationen zum Konzerndatenschutzbeauftragten - Verträge für den konzerninternen Datentransfer - Auftragsdatenverarbeitung im Konzern - Beschäftigtendatenschutz - Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates - Datenweitergabe ins Ausland - Binding Corporate Rules - Compliance-Anforderungen im Spannungsfeld zum Datenschutz - E-Discovery - Datenschutz im Zusammenhang mit Unternehmenstransaktionen - Cloud Computing und Konzerndatenschutz Vorteile auf einen Blick - bislang einziges Handbuch zum Konzerndatenschutzrecht - kompakte Behandlung der konzerndatenschutzrechtlich relevanten Probleme - Handlungsanweisungen zur praktischen Umsetzung Zur Neuauflage - Für die 2. Auflage wurde das Werk durchgängig überarbeitet, aktualisiert und insbesondere auf die Datenschutz-Grundverordnung und das ebenfalls seit Mai 2018 geltende neue Bundesdatenschutzgesetz ausgerichtet. Dabei werden auch die Unterschiede des bisherigen und des neuen Rechts herausgestellt. Zielgruppe Für Geschäftsführer, Rechtsabteilungen und deren Berater, Rechtsanwälte sowie interne und externe Datenschutzbeauftragte.

Aktualisiert: 2023-04-04

Autor: Jens Ambrock, Axel Freiherr von dem Bussche, Monika Egle, Nils Hullen, Meike Kamp, Moritz Karg, Olaf Koglin, Kai-Uwe Plath, Axel Spies, Paul Voigt, Peter Wedde, Andreas Zeller

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Datenschutzrecht in Bund und Ländern

Der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht - BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band Zum Werk Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung und Mitarbeiterscreening prägen dabei die Beratungspraxis und die Auseinandersetzungen vor Gericht. Für den Rechtsanwender liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Lösungen darin, dass das BDSG im Kern noch der Vor-Internet-Zeit entstammt. Zu berücksichtigen sind zudem zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften. Auch der europäische Rechtsrahmen wird erst jetzt modernisiert. Vor dem Hintergrund dieser unübersichtlichen Rechtslage ist der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes. Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden insbesondere folgende Themenfelder behandelt: - Prinzipien des Datenschutzrechts - Europäischer Datenschutz - Datenschutz in den Ländern - Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften - Datenschutz bei den freien Berufen - Datenschutz in der Werbung - Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze - Datenschutz in Medien und Telekommunikation - Datenschutz im Finanzwesen - Datenschutz im Versicherungswesen - Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes - Sozialdatenschutz Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit: - Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung - Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung - Detail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen. - Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. Februar 2013. - Berücksichtigt sind bereits die Auswirkungen aktueller Reformvorhaben auf den betrieblichen Datenschutz, etwa die geplanten neuen Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz und die geplante EU-Datenschutzverordnung. Aktuelle Themen aus der anwaltlichen Beratung wie z.B. Datenschutz in sozialen Netzwerken werden ausführlich und praxisgerecht erläutert. Vorteile auf einen Blick - Vernetzung: BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band - Lösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle Praxisfälle - Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte sowie Hochschullehrer, die mit Fragen des Datenschutzrechts befasst sind.

Aktualisiert: 2022-03-10

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Informations- und Medienrecht

Der neue Querschnittskommentar - 15 Kommentierungen in einem Band Zum Werk Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche auch die Beratung anderer Unternehmen, etwa im Telekommunikationssektor, und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken und Foren. Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Presse- und Rundfunkjournalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen. Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit. Die einschlägigen Rechtsmaterien des Informations- und Medienrechts sind stark fragmentiert, weil die in der Praxis wichtigen Normen über eine Vielzahl von EU-Regelungen sowie Bundes- und Landesgesetzen verstreut sind und die Abgrenzung der Anwendungsbereiche oft unklar ist. Der neue Querschnittskommentar bündelt - in dieser Form erstmalig - einschlägige Kommentierungen zu den zentralen Gebieten des Informationsrechts und Medienrechts. Er berücksichtigt sowohl öffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bedürfnissen der Zielgruppen orientiert. Der Kommentar ist in fünf Bereiche gegliedert und enthält Kommentierungen zu fünfzehn Gesetzen: Mediengrundrechte - Grundrechte-Charta (Art. 7, 8 und 11) - Europäische Menschenrechts-Konvention (Art. 8 und 9) - Grundgesetz (u.a. Art. 5) Recht des Rundfunks und der presseähnlichen Telemedien - Rundfunkstaatsvertrag (Auszüge) - Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Medienäußerungsrecht - BGB (§§ 12, 823, 1004: Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Namensrecht und weitere besondere Persönlichkeitsrechte; Rechtsfolgen bei Verletzungen) - KUG (§§ 22 - 24: Recht am eigenen Bild) Informationsfreiheitsrecht - Informationsfreiheitsgesetz - Umweltinformationsgesetz - Verbraucherinformationsgesetz Medienwirtschaftsrecht - AEUV(Artikel 101 bis 109: Unternehmensvorschriften, staatliche Beihilfen) - EG-Fusionskontrollverordnung (Auszüge) - Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Auszüge) - Telekommunikationsgesetz (Auszüge) - Telemediengesetz (Auszüge) Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erörterung aktueller Rechtsfragen, etwa: - Netzneutralität - Neuregelung des Presse-Grosso (GWB-Novelle v. 26.6.2013) - Presseberichterstattung über Gerichtsverfahren (BGH-Urteil v. 19.3.2013 - Fall Kachelmann) - Haftung der Betreiber von Internet-Suchmaschinen für Persönlichkeitsrechtsverletzungen (BGH -Urteil v. 14.5.2013 - Google Autocomplete-Funktion) - Auskunftsansprüche gegen Bundesbehörden (z.B. OVG Berlin-Brandenburg - Beschl. v. 26.2.2013 - BT-Fraktionen und BVerwG - Urteil v. 15.11.2012 - Bundesrechnungshof) - Rundfunk- und Telemedienwerbung - Tagesschau-App Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit: - Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung - Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung - Detail-Ebene mit Praxisbeispielen und weiterführenden Hinweisen. Vorteile auf einen Blick - Vernetzung: 15 Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band - Lösungen: Anwenderorientierte Hilfen für die Praxis - Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen Zu den Autoren Prof. Roland Bornemann, Johannes Brose, Prof. Dr. Matthias Cornils, Dr. Alfred G. Debus, Erich Erlmeier, Dr. Christoph Fiedler, Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Nicola Grau, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Andreas Gummer, Prof Dr. Jörg Gundel, Anke-Sigrid Hahn, Dr. Moritz Hennemann M.Jur., Marcus M. Herrmann, Prof. Dr. Gero Himmelsbach, Gabriele Hochschein, Dr. Moritz Karg, Dr. Gerd Kiparski, Sophia Kraus, Prof. Dr. Jürgen Kühling, Dr. Wolfgang Lent, Dr. Benjamin Leyendecker-Langner LL.M., Niels Lueg, Prof. Dr. Mario Martini, Prof. Dr. Wolfgang Mitsch, Prof. Dr. Ralf Müller-Terpitz, Dr. Stephan Ott, Prof. Dr. Boris P. Paal M.Jur., Dr. Thorsten Pries, Dr. Susanne Reinemann, Dr. Alexander Rinne, Prof. Dr. Matthias Rossi, Dr. Benjamin Schirmer, Daniela Schmieder, Dr. Christoph Schnabel LL.M., Dr. Corinna Sicko, Dr. Stefan Söder LL.M., Dr. Frederic Ufer, Prof. Dr. Matthias Weller, Prof. Dr. Norbert Wimmer. Zielgruppe Rechtsanwälte, Unternehmensjustiziare, insbesondere in Presse, Rundfunk und anderen Medienunternehmen sowie im Telekommunikationssektor, Behördenreferenten, z.B. in der Medienaufsicht, Verwaltungs- und Zivilrichter, Hochschullehrer sowie weitere Rechtsanwender, die mit dem Informations- und Medienrecht befasst sind.

Aktualisiert: 2020-11-11

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