Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Ahrens,  Hans-Jürgen, Bruhn,  Dirk, Brüning,  Hermann, Dreyer,  Gunda, Frank,  Christian, Glöckner,  Jochen, Goldmann,  Michael, Harte-Bavendamm,  Henning, Henning-Bodewig,  Frauke, Jagow,  Carl von, Keller,  Erhard, Omsels,  Hermann-Josef, Picht,  Peter, Podszun,  Rupprecht, Retzer,  Konrad, Sack,  Rolf, Sambuc,  Thomas, Schöler,  Karolina, Schulz,  Andreas, Tolkmitt,  Jan, Weidert,  Stefan
Zum Werk Dieser fundierte Praktikerkommentar zum UWG berücksichtigt alle neueren Änderungen im deutschen und europäischen Recht des unlauteren Wettbewerbs, sämtliche UWG-Novellen seit Erscheinen der 4. Auflage 2016, das GeschäftsgeheimnisschutzG vom April 2019 sowie auch bereits das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020. Auch wird die Richtlinie zum Geheimnisschutz (2016/943/EU) v. 15.6.2016 umfassend kommentiert. Im Rahmen einer umfassenden Einführung werden die internationalen und europäischen Bezüge und die Stellung des Wettbewerbsrechts im deutschen Rechtssystem dargestellt. Ein eigenes Kapitel gilt dabei den ausländischen europäischen Wettbewerbsordnungen, die aufgrund des Herkunftslandprinzips zunehmend an Bedeutung für den deutschen Rechtsanwender gewinnen werden. Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt strikt dem Prinzip der Verwertbarkeit für die tägliche Arbeit des Praktikers unter gleichzeitigem wissenschaftlichem Anspruch. Der systematische Teil beinhaltet:Die Kernpunkte des Lauterkeitsrechts seit der UWG-Reform im Dezember 2015 einschl. Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020Grundzüge des Internationalen und Europäischen LauterkeitsrechtsAusländische europäische RechtsordnungenEinführung in das Internationale PrivatrechtDas Internationale VerfahrensrechtVerhältnis des deutschen Wettbewerbsrechts zu angrenzenden RechtsgebietenMedien-, produkt- und berufsspezifische Besonderheiten Vorteile auf einen BlickRechtsprechung der unterschiedlichen Oberlandesgerichte in tabellarischer Darstellungdetaillierte Darstellung des unmittelbar geltenden Europäischen LauterkeitsrechtsLänderberichte zu allen EU-Mitgliedstaaten Zur Neuauflage Die 5. Auflage erläutert das UWG auf der Grundlage des UWG-ÄnderungsG 2015, des GeschGehG 2019 (Aufhebung der §§ 17-19) sowie der Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs 2020: Hier mit den Änderungen zum § 8 (Beseitigung und Unterlassung), den neuen §§ 8a (Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände) und 8b (Verbot der missbräuchlichen Geltendmachung von Ansprüchen, Haftung) und 13a (Vertragsstrafe), den neugefassten §§ 13 (Abmahnung, Unterlassungsverpflichtung, Haftung) und 14 (Zuständigkeit), dem neugefassten § 20 (Bußgeld). Damit wird der "Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig" auch weiterhin einer der maßgeblichen Kommentare mit Sicht auf die Berücksichtigung des harmonisierten Europäischen Rechts bleiben. Zielgruppe Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, alle mit dem Wettbewerbsrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, immer unerlässlicher, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft die vorliegende Arbeit, soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der Rechtslage in den USA. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt die Arbeit detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Der Stifterwille: Ein Phänomen zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit

Der Stifterwille: Ein Phänomen zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit von Boehme-Nessler,  Volker, Hof,  Hagen, Jakob,  Dominique, Jakob,  Raimund, Manfred,  Rehbinder, Meder,  Stephan, Picht,  Peter, Rawert,  Peter, Sprecher,  Thomas, von Orelli,  Lukas, von Schnurbein,  Georg
Der vorliegende Band und das ihm vorangegangene, im Januar 2014 an der Universität Zürich durchgeführte Symposium widmen sich einem Thema, das im weitesten Sinne sowohl in der Rechtswissenschaft als auch in der Psychologie einen seit jeher zentralen Untersuchungsgegenstand bildet: dem Willen. Konkret bezogen wird er auf ein Rechtsphänomen, in welchem eben diesem Willen eine besondere und nochmals extrapolierte Bedeutung zukommt: die Stiftung. Die Rechtsform Stiftung zeichnet sich dadurch aus, dass sie die grundsätzlich ewige Perpetuierung eines Willens ermöglicht und in diesem Spektrum zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit besondere Chancen, aber auch Herausforderungen liegen. Reichhaltige Beiträge namhafter Experten des Stiftungs- und Privatrechts sowie weiterer Disziplinen haben einen bunten Strauss von Fragestellungen rund um diesen 'Stifterwillen' erörtert. Aus diesen wird ersichtlich, dass es sich hierbei um keine abstrakt-theoretische, sondern eine dogmatisch ebenso reizvolle wie praxisrelevante Thematik handelt.
Aktualisiert: 2021-03-05
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Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Der Stifterwille: Ein Phänomen zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit

Der Stifterwille: Ein Phänomen zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit von Boehme-Nessler,  Volker, Hof,  Hagen, Jakob,  Dominique, Jakob,  Raimund, Manfred,  Rehbinder, Meder,  Stephan, Picht,  Peter, Rawert,  Peter, Sprecher,  Thomas, von Orelli,  Lukas, von Schnurbein,  Georg
Der vorliegende Band und das ihm vorangegangene, im Januar 2014 an der Universität Zürich durchgeführte Symposium widmen sich einem Thema, das im weitesten Sinne sowohl in der Rechtswissenschaft als auch in der Psychologie einen seit jeher zentralen Untersuchungsgegenstand bildet: dem Willen. Konkret bezogen wird er auf ein Rechtsphänomen, in welchem eben diesem Willen eine besondere und nochmals extrapolierte Bedeutung zukommt: die Stiftung. Die Rechtsform Stiftung zeichnet sich dadurch aus, dass sie die grundsätzlich ewige Perpetuierung eines Willens ermöglicht und in diesem Spektrum zwischen Vergangenheit, Gegenwart und Ewigkeit besondere Chancen, aber auch Herausforderungen liegen. Reichhaltige Beiträge namhafter Experten des Stiftungs- und Privatrechts sowie weiterer Disziplinen haben einen bunten Strauss von Fragestellungen rund um diesen 'Stifterwillen' erörtert. Aus diesen wird ersichtlich, dass es sich hierbei um keine abstrakt-theoretische, sondern eine dogmatisch ebenso reizvolle wie praxisrelevante Thematik handelt.
Aktualisiert: 2017-03-13
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Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, unerlässlich, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft das vorliegende Werk soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der US-Rechtslage. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt das Werk detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Privatrecht als kulturelles Erbe

Privatrecht als kulturelles Erbe von Altenpohl,  Martina, Bauer,  Thomas, Bernhart,  Naïma, Breitschmid,  Peter, Bucher (†),  Eugen, Forstmoser,  Peter, Geiser,  Thomas, Honsell,  Heinrich, Horton,  Scott, Huwiler,  Bruno, Isler,  Peter R., Jakob,  Dominique, Kindle,  Sabrina, Kobler,  Raphael, Koller,  Alfred, Picht,  Peter, Schilter,  Evelyn, Schulin,  Hermann, Schwander,  Ivo, Siehr,  Kurt, Steck,  Daniel, Weber,  Rolf H.
Nedim Peter Vogt ist Anwalt, Wissenschaftler und akademischer Lehrer in Zürich. Vor allem als Mitbegründer und Herausgeber der Basler Kommentare zum Schweizerischen Privatrecht hat er sich einen Namen gemacht. Neben dem Obligationenrecht und dem Zivilgesetzbuch hat er Kommentare zu allen wichtigen Nebengebieten betreut, namentlich zum Internationalen Privatrecht, zum Kapitalmarktrecht, zum Versicherungsvertragsgesetz u.a. Der weit gespannte Bogen des wissenschaftlichen Œuvres von Nedim Peter Vogt reicht vom Privatrecht und Wirtschaftsrecht über Rechtspolitik und juristische Methodenlehre bis hin zur Bedeutung der englischen Rechtssprache als lingua franca in einer globalisierten Welt. Seine Kerngebiete sind das Vertragsrecht, insbesondere der Trust. Anlässlich des 60. Geburtstages von Nedim Peter Vogt haben sich Autoren, Herausgeber und Verlag zusammen getan, um ihn mit diesem Liber Amicorum zu ehren. Den Interessen des Jubiliars folgend betreffen die Beiträge der Festschrift, u.a. das Vertragsrecht und hier vor allem Trust und Treuhand (Geiser, Jakob/Picht und Schwander), Schenkung und Erbrecht (Breitschmid/Kobler/Bernhart und A. Koller), die Lehre von der Erfüllung der Obligationen (Schulin), Kaufrecht (Huwiler), eine Kritik der geplanten Revision des Verjährungsrechts (Honsell) sowie die Rezeption des Schweizer Privatrechts in der Türkei (E. Bucher).
Aktualisiert: 2020-05-05
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Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band III

Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band III von Cziupka,  Johannes, Freitag,  Robert, Heiderhoff,  Bettina, Hein,  Jan von, Jakob,  Dominique, Pabst,  Steffen, Picht,  Peter, Rauscher,  Thomas, Thorn,  Karsten, Wendt,  Domenik
Band III der 4. Auflage des Großkommentars EuZPR/EuIPR umfasst mit der Rom I-Verordnung und der Rom II-Verordnung die beiden zentralen Instrumente des internationalen Schuldrechts, die mehr als manch andere Entwicklung des europäischen Internationalen Privatrechts für den gemeinsamen Markt zentrale Bedeutung haben. Entsprechend vielfältig ist seit der Behandlung in der Vorauflage die Entwicklung der nationalen und der EU-Rechtsprechung, die in der Neuauflage aktuell dokumentiert ist. Auch Praktiker, die nur gelegentlich schuldrechtliche Fälle mit Auslandsbezug behandeln, wie Verkehrsunfälle im Ausland, Streitigkeiten um das Eigentum an gestohlenen Kfz, grenzüberschreitende Verbraucherkäufe oder grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr, finden in diesem Band, zusammen mit Band I, die Lösung der dabei auftretenden Fragen auf aktuellem Stand. Die Bände II und IV sind bereits erschienen. Die Bände I, III und V folgen im Sommer.
Aktualisiert: 2023-01-23
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Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen

Internationaler Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen von Aden,  Menno, Almousa,  Aouni Shahoud, Arnold,  Stefan, Auer,  Stefan, Bachmann,  Birgit, Balodis,  K., Bälz,  Kilian, Baumann,  Peter, Bieger,  David, Bila,  Alexander von, Bischoff,  Kai, Bormann,  Axel, Börner,  Andreas, Bredow,  Jens, Brödermann,  Eckart, Dietschová,  Lucie, Dilger,  Jörg, Döbereiner,  Christoph, Dorsel,  Christoph, Doser,  Torge, Ehlers,  P. Nikolai, Eichel,  Florian, Elrifai,  Silke, Esin,  Ismail G., Etgen,  Björn, Falder,  Roland, Försterling,  Thomas, Frank,  Susanne, Franzmann,  Till, Freudenthal,  Mirjam, Garber,  Thomas, Geimer,  Reinhold, Gislason,  Erlendur, Göttig,  Triin, Gralla,  Erhardt, Gröndal,  Halldör H., Gruber,  Urs, Haberbeck,  Andreas A., Harles,  Marianne, Harsági,  Viktória, Haß,  Detlef, Hau,  Wolfgang, Heiderhoff,  Bettina, Herweg,  Christian, Hilbig-Lugani,  Katharina, Hopffgarten,  Alexander v., Huber,  Peter, Jäger,  Torsten, Jan,  Sheng-Lin, Jarkov,  Vladimir, Jaspers,  Michael Bo, Jessel-Holst,  Christa, Jourabchi-Eisenhut,  Tannaz, Jurišić,  Katarina, Karl,  Anna-Maria, Kerameus,  Konstantinos D., Kindler,  Peter, Klöpfer,  Matthias, Knieper,  Rolf, Knöfel,  Oliver L., Köcher,  Dirk, Kodek,  Georg, Kohler,  Christian, Kõve,  Villu, Kratzsch,  Susanne, Krüger,  Hilmar, Kumpf,  Silke, Laschet,  Franz, Lechner,  Kurt, Leonhardt,  Peter, Mähr,  Hannes, Marenkov,  Dmitry, Mecke,  Friedrich, Mindach,  Christel, Mörsdorf,  Roland, Müller,  Gerd, Nekrosius,  Vytautas, Nelle,  Dietrich, Net,  Le, Nguyen,  Loan, Nordmeier,  Carl Friedrich, Odersky,  Felix, Okonska,  Agnieszka, Otto,  Dirk, Paraschas,  Katharina, Paulus,  David, Peiffer,  Evgenia, Peiffer,  Max, Petersen-Padberg,  Anja, Picht,  Peter, Pietsch,  Peter, Piltz,  Burghard, Pirrung,  Jörg, Pörnbacher,  Karl, Prisching,  Daniel, Rau,  Hans, Rauscher,  Thomas, Respondek,  Andreas, Reuß,  Philipp, Rissel,  Dirk, Rizk,  Sarah, Rudolf,  Claudia, Rumpf,  Christian, Sachsen Gessaphe,  Karl August Prinz von, Safferling,  Kathrin, Samtleben,  Jürgen, Schall,  Christian, Schleicher,  Matthias, Schmidt,  Holger, Schnyder,  Anton, Schütze,  Rolf A, Schwerin,  Thomas, Simon,  Ulrich, Söhngen,  Martin, Solotych,  Stefanie, Stessl,  Michaela, Stiller,  Dietrich F. R., Sujecki,  Bartosz, Thiel,  Sophie, Trunk,  Alexander, Tschauner,  Heiko, Uusitalo,  Uwe, Wall,  Fabian, Wieczorek,  Andreas, Wietzorek,  Michael, Witte,  Gunnar, Wolf,  Christian, Wünsch,  Petr, Zenker,  Wolfgang, Zong,  Yukun
Zum Grundwerk Diese kommentierte Standard-Quellensammlung für die Praxis erschließt alle Staatsverträge, Übereinkommen, EG-Richtlinien, Gesetze und Verordnungen, die für die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen des Zivil- und Handelsrechts im Verhältnis zwischen Deutschland und anderen Staaten maßgeblich sind. Die Texte werden von führenden Fachleuten kommentiert. Aktuelle Länderberichte zu den Ländern Ägypten, Afghanistan, Algerien, Andorra, Angola, Antigua und Barbuda, Argentinien, Armenien, Aserbaidschan, Bangladesch, Barbados, Belarus, Belgien, Bermudas, Brasilien, Britische Jungferninseln, Bulgarien, Cayman Islands, China (Volksrepublik), Republik China auf Taiwan, Costa Rica, Dänemark, Dominikanische Republik, Ecuador, Estland, Fidschi, Finnland, Frankreich, Georgien, Griechenland, Indien, Irak, Iran, Irland, Italien, Jamaika, Japan, Jemen, Kanada, Kap Verde, Kasachstan, Katar, Kirgisistan, Kolumbien, Korea, Kosovo, Kroatien, Kuwait, Lettland, Libyen, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malaysia, Malta, Marokko, Mauretanien, Mauritius, Mazedonien, Mexiko, Republik Moldau, Mongolei, Montenegro, Mosambik, Myanmar, Namibia, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Oman, Österreich, Pakistan, Palästina, Panama, Peru, Polen, Portugal, Rumänien, Russland, Saudi-Arabien, Schweden, Schweiz, Serbien, Singapur, Slowakische Republik, Slowenien, Spanien, Sri Lanka, Sudan, Südsudan, Südafrika, Swasiland, Syrien, Tadschikistan, Thailand, Timor-Leste, Tschechische Republik, Türkei, Tunesien, Turkmenistan, Uganda, Ungarn, Ukraine, Usbekistan, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika, Zentralafrikanische Republik, Zypern erleichtern die Orientierung im bilateralen Rechtsverkehr. Zielgruppe Für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, Richterschaft, Rechtspflege, Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwaltung, Handelsschiedsgerichte, Industrie- und Handelskammern, Standesämter.
Aktualisiert: 2021-03-22
Autor: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) von Ahrens,  Hans-Jürgen, Bakardjieva Engelbrekt,  Antonina, Bodewig,  Theo, Bruhn,  Dirk, Brüning,  Hermann, Dreyer,  Gunda, Frank,  Christian, Glöckner,  Jochen, Goldmann,  Michael, Harte-Bavendamm,  Henning, Henning-Bodewig,  Frauke, Jagow,  Carl von, Keller,  Erhard, Omsels,  Hermann-Josef, Picht,  Peter, Podszun,  Rupprecht, Retzer,  Konrad, Sack,  Rolf, Sambuc,  Thomas, Schöler,  Karolina, Schulz,  Andreas, Tolkmitt,  Jan, Weidert,  Stefan
Zum Werk Dieser fundierte Praktikerkommentar zum UWG berücksichtigt alle neueren Änderungen im deutschen und europäischen Recht des unlauteren Wettbewerbs, die UWG-Reform vom Dezember 2015 ebenso wir die Preisangaben-Novelle vom März 2016 und die Richtlinie zum Geheimnisschutz (2016/943/EU) v. 15.6.2016. Im Rahmen einer umfassenden Einführung werden die internationalen und europäischen Bezüge und die Stellung des Wettbewerbsrechts im deutschen Rechtssystem dargestellt. Ein eigenes Kapitel gilt dabei den ausländischen europäischen Wettbewerbsordnungen, die aufgrund des Herkunftslandprinzips zunehmend an Bedeutung für den deutschen Rechtsanwender gewinnen werden. Die Kommentierung der einzelnen Vorschriften folgt strikt dem Prinzip der Verwertbarkeit für die tägliche Arbeit des Praktikers unter gleichzeitigem wissenschaftlichem Anspruch. Der systematische Teil beinhaltet: - Die Kernpunkte des Lauterkeitsrechts nach der UWG-Reform im Dezember 2015 - Grundzüge des Internationalen und Europäischen Lauterkeitsrechts - Ausländische europäische Rechtsordnungen - Einführung in das Internationale Privatrecht - Das Internationale Verfahrensrecht - Verhältnis des deutschen Wettbewerbsrechts zu angrenzenden Rechtsgebieten - Medien-, produkt- und berufsspezifische Besonderheiten Vorteile auf einen Blick - Rechtsprechung der unterschiedlichen Oberlandesgerichte in tabellarischer Darstellung - detaillierte Darstellung des unmittelbar geltenden Europäischen Lauterkeitsrechts - Länderberichte zu allen EU-Mitgliedstaaten Zur Neuauflage Die 4. Auflage erläutert das UWG auf der Grundlage des langerwarteten 2. UWG-ÄnderungsG vom 2. Dezember 2015: Mit den neuen §§ zum Rechtsbruch (§ 3a) und zu Aggressiven geschäftlichen Handlungen (§ 4a). Zudem wurden das Verbot unlauterer geschäftlicher Handlungen (§ 3) und der Mitbewerberschutz (§ 4) neugefasst, die Irreführung durch Unterlassen (§ 5a) umfassend erweitert. Das deutsche UWG wurde noch weiter an die Vorgaben der europäischen UGP-Richtlinie 2005/29/EG vom Mai 2005 ("unlautere Geschäftspraktiken") angepasst, die in der Einleitung eingehend kommentiert ist Damit wird der "Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig" auch weiterhin einer der maßgeblichen Kommentare mit Sicht auf die Berücksichtigung des harmonisierten Europäischen Rechts bleiben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, alle mit dem Wettbewerbsrecht befassten Personen.
Aktualisiert: 2021-04-13
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Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts

Strategisches Verhalten bei der Nutzung von Patenten in Standardisierungsverfahren aus der Sicht des europäischen Kartellrechts von Picht,  Peter
Globalisierung der Märkte und rapider technischer Fortschritt machen es, gerade im Bereich der Hochtechnologie, immer unerlässlicher, dass die Produkte verschiedener Marktteilnehmer interoperabel sind. Industriestandards sichern diese Interoperabilität, indem sie eine gemeinsame technologische Basis definieren. Sind Teile eines Standards patentgeschützt, kann indes das Zusammentreffen von Standard und Patent den Wettbewerb massiv gefährden und die Verbraucher schädigen. Denn der Patentinhaber kann die übrigen Marktteilnehmer unter Druck setzen, weil sie auf die Nutzung des Standards und damit des Patents angewiesen sind. Eine zunehmende Zahl einschlägiger Fälle zeigt, dass diese Gefahr real ist. Die Rechtsgemeinschaft sucht aber noch nach einer angemessenen Antwort. Eine solche Antwort entwirft die vorliegende Arbeit, soweit es um die Anwendung des europäischen Wettbewerbsrechts geht. Die Arbeit unternimmt eine ökonomische (insbesondere spieltheoretische) und empirische Fundamentalanalyse des Standardisierungswesens sowie eine eingehende Betrachtung der Rechtslage in den USA. Auf dieser Basis und vor dem Hintergrund der konzis erörterten Fundamentalwertungen des europäischen Wettbewerbsrechts entwickelt die Arbeit detaillierte Regeln für die Rechtsanwendung. Hierbei wird auch deutlich, wo das europäische Wettbewerbsrecht gegenwärtig an seine Grenzen stößt und Reformbedarf besteht.
Aktualisiert: 2023-02-02
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