Aktualisiert: 2023-06-29
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Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-06-02
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Vor dem Hintergrund der unmittelbaren Anwendbarkeit der DS-GVO und der Reform des Datenschutzrechts in Sachsen stellen sich zahlreiche Rechtsfragen.
Der Handkommentar zum Datenschutzdurchführungsgesetz Sachsen (SächsDSDG)
strukturiert das komplexe Rechtsgebiet praxisnah
erläutert als erstes Werk das Landesrecht
macht die Unterschiede zwischen altem und neuem Recht deutlich
klärt Vorrangfragen im Zusammenspiel von Landes- und Bundesrecht, DS-GVO und JI-Richtlinie
arbeitet die Besonderheiten zu anderen Landesdatenschutzgesetzen heraus.
Wer vom Handkommentar profitiert:
Kommunen, Verbände, Datenschutz- und IT-Beauftragte, Gerichte, Anwält:innen, Unternehmen und Universitäten.
Besondere Expertise aus gerichtlicher und anwaltlicher Praxis sowie der Wissenschaft:
VPräsSächsVerfGH a.D./VRiBVerwG a.D. Prof. Dr. Uwe Berlit | RA Peter Hense | Franziskus Horn | Marius Hundt | Dr. Tino Naumann | VRiVerwG Hans-Georg Patt | Prof. Dr. Stephanie Schiedermair | Dr. Alexander Schwarz | Azim Semizoğlu | Dr. Oliver Vettermann | RA Prof. Dr. Ralph Wagner | Johannes Weil
Aktualisiert: 2023-05-31
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Vor dem Hintergrund der unmittelbaren Anwendbarkeit der DS-GVO und der Reform des Datenschutzrechts in Sachsen stellen sich zahlreiche Rechtsfragen.
Der Handkommentar zum Datenschutzdurchführungsgesetz Sachsen (SächsDSDG)
strukturiert das komplexe Rechtsgebiet praxisnah
erläutert als erstes Werk das Landesrecht
macht die Unterschiede zwischen altem und neuem Recht deutlich
klärt Vorrangfragen im Zusammenspiel von Landes- und Bundesrecht, DS-GVO und JI-Richtlinie
arbeitet die Besonderheiten zu anderen Landesdatenschutzgesetzen heraus.
Wer vom Handkommentar profitiert:
Kommunen, Verbände, Datenschutz- und IT-Beauftragte, Gerichte, Anwält:innen, Unternehmen und Universitäten.
Besondere Expertise aus gerichtlicher und anwaltlicher Praxis sowie der Wissenschaft:
VPräsSächsVerfGH a.D./VRiBVerwG a.D. Prof. Dr. Uwe Berlit | RA Peter Hense | Franziskus Horn | Marius Hundt | Dr. Tino Naumann | VRiVerwG Hans-Georg Patt | Prof. Dr. Stephanie Schiedermair | Dr. Alexander Schwarz | Azim Semizoğlu | Dr. Oliver Vettermann | RA Prof. Dr. Ralph Wagner | Johannes Weil
Aktualisiert: 2023-05-09
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Der Schutz des Privaten als internationales Grundrecht bietet einen umfassenden Überblick über die internationalen Regelungen und die internationale Rechtsprechung zum Thema Privacy. Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsrecht formuliert das Völkerrecht den Schutz des Privaten als einheitliches Grundrecht. Die Auslegung dieses Grundrechts durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen thematisiert insbesondere den Schutz der Familie, etwa bei drohender Abschiebung eines Familienmitglieds, den Schutz der räumlichen Privatsphäre vor unbefugtem Eindringen, die Vertraulichkeit der Korrespondenz sowie private Handlungen, etwa homosexuelle Kontakte. Dieselben Grundthemen spiegeln sich in der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zum Schutz des Privaten wider. Stephanie Schiedermairs Analyse stellt damit auch die grundrechtliche Basis für zukünftige völkerrechtliche Verträge zum Schutz des Privaten vor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2022-12-21
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Vor dem Hintergrund der unmittelbaren Anwendbarkeit der DS-GVO und der Reform des Datenschutzrechts in Sachsen stellen sich zahlreiche Rechtsfragen.
Der Handkommentar zum Datenschutzdurchführungsgesetz Sachsen (SächsDSDG)
strukturiert das komplexe Rechtsgebiet praxisnah
erläutert als erstes Werk das Landesrecht
macht die Unterschiede zwischen altem und neuem Recht deutlich
klärt Vorrangfragen im Zusammenspiel von Landes- und Bundesrecht, DS-GVO und JI-Richtlinie
arbeitet die Besonderheiten zu anderen Landesdatenschutzgesetzen heraus.
Wer vom Handkommentar profitiert:
Kommunen, Verbände, Datenschutz- und IT-Beauftragte, Gerichte, Anwält:innen, Unternehmen und Universitäten.
Besondere Expertise aus gerichtlicher und anwaltlicher Praxis sowie der Wissenschaft:
VPräsSächsVerfGH a.D./VRiBVerwG a.D. Prof. Dr. Uwe Berlit | RA Peter Hense | Franziskus Horn | Marius Hundt | Dr. Tino Naumann | VRiVerwG Hans-Georg Patt | Prof. Dr. Stephanie Schiedermair | Dr. Alexander Schwarz | Azim Semizoğlu | Dr. Oliver Vettermann | RA Prof. Dr. Ralph Wagner | Johannes Weil
Aktualisiert: 2023-04-28
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Zum Werk
Mit ihrer Geltung ab dem 25 Mai 2018 führte die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Auch über fünf Jahre später ist das dadurch notwendige grundlegende rechtliche Umdenken nur zum Teil bewältigt. Die Regelungen der DS-GVO müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch einzelne - im Übrigen vielfach deutlich überschätzte - Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind mitgliedstaatliche Regelungen im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe zur DS-GVO haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst. Die stark anwachsende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zum Datenschutz beeinflusst die Datenschutzpraxis zunehmend bis in Details hinein. Sie erzwingt eine ständige kritische Revision vorhandener Datenschutzkonzepte - auch solcher, die erst anlässlich der Geltung der DS-GVO erstellt wurden.
Vorteile auf einen Blickkonsequente europäische Ausrichtung der Kommentierungklare Systematik ohne "nationalen Ballast"Einbettung der Darstellung in das Gesamtsystem des Europarechtsintensive Einarbeitung der EuGH-RechtsprechungBerücksichtigung der Dokumente der EU-Datenschutz-Instanzen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage erfasst die umfangreiche Rechtsprechung des EuGH zur DS-GVO und geht perspektivisch auf demnächst anstehende Entscheidungen ein. Die - teils rechtsverbindlichen - Dokumente des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) sind intensiv berücksichtigt. Zu den zahlreichen europarechtlich strittigen Fragen bezieht der Kommentar eigenständige Positionen auf der Basis europarechtlicher Auslegungsmethoden. Die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018 mit seitherigen Änderungen) zur DS-GVO sind dargestellt und werden, stets unter kritischer Würdigung aus europarechtlicher Sicht, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt. Fragen des Datentransfers zwischen der EU und wichtigen Drittstaaten wie den USA finden besondere Beachtung
Zielgruppe
Für interne und externe Datenschutzbeauftragte von Unternehmen und Behörden, Geschäftsführungen europäisch ausgerichteter Unternehmen, Rechtsabteilungen, Personalabteilungen, Marketingfachleute, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Jan Philipp Albrecht,
Ulrich Baumgartner,
Nikolaus Bertermann,
Martin Braun,
Eugen Ehmann,
Horst Heberlein,
Dirk Heckmann,
Jörg Hladjk,
Anna Zsófia Horváth,
Hans-Georg Kamann,
Achim Klabunde,
Rainer Knyrim,
Thomas Kranig,
Peter Kraus,
Bernard Lukanko,
Paul Nemitz,
Anne Paschke,
Bertram Raum,
Stephanie Schiedermair,
Alexander Schiff,
Martin Schweinoch,
Robert Selk,
Martin Selmayr,
Michael Will,
Thomas Zerdick
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Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristinnen und Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Für die Rechtsanwendung liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Datenschutzlösungen darin, dass DS-GVO, BDSG und zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften eng miteinander verknüpft sind.
Vor dem Hintergrund dieser komplexen Rechtslage ist die 2. Auflage des großen Kommentars zum Datenschutzrecht nicht nur auf die Datenschutz-Grundverordnung und das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich auch systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierungen zur DS-GVO und zum BDSG werden folgende Themenfelder behandelt:Prinzipien des DatenschutzrechtsVölker- und unionsverfassungsrechtliche GrundlagenDatenschutz bei Gerichten und StaatsanwaltschaftenDatenschutz bei den freien BerufenDatenschutz in Medien und TelekommunikationDatenschutz im FinanzwesenDatenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des BundesDer kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:Überblicks-Ebene mit knapper KurzerläuterungStandard-Ebene mit ausführlicher KommentierungDetail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
Vorteile auf einen BlickVernetzung: DS-GVO, BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem BandLösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle PraxisfälleAktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zur NeuauflageDie 2. Auflage berücksichtigt die Änderung des BDSG durch Art. 10 Telekommunikationsmodernisierungsgesetz v. 23.6.2021, die am 1.12.2021 in Kraft trat, sowie Neuregelungen im bereichsspezifischen Datenschutzrecht. Ebenfalls berücksichtigt sind aktuelle Datenschutzentscheidungen des EuGH, etwa zur Datenspeicherung in einer Fahndungsdatenbank von Interpol (Urteil v. 12.5.2021), zu den Befugnissen von Aufsichtsbehörden bei grenzüberschreitender Datenverarbeitung (Urteil vom 15.6.2021) und zum europarechtswidrigen Zugang zu personenbezogenen Daten über Verkehrsverstöße (Urteil vom 22.6.2021).
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte, Unternehmensrechtsabteilungen, Gerichte, Universitäten sowie weitere Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender, die mit dem Datenschutzrecht befasst sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Guido Aßhoff,
Matthias Bäcker,
Sylvia Beck,
Kirsten Bock,
Stefan Brink,
Dominik Brodowski,
Benedikt Buchner,
Boris Burghardt,
Jens Eckhardt,
Johannes Eichenhofer,
Carolyn Eichler,
Alexander Filip,
Nikolaus Forgó,
Sebastian Golla,
Jörg Gundel,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Susanne Hertfelder,
Hans Anton Hilgers,
Corinna Holländer,
Jens Jacobi,
Vera Jungkind,
Moritz Karg,
Olaf Kisker,
Susanne Koch,
Walter Krämer,
Lisa-Marie Lange,
Anne Lauber-Rönsberg,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Nikolaus Marsch,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Daniel Mundil,
Alexander Nguyen,
Daniella Nowak,
Eva-Maria Paulus,
Dirk Pohl,
Sabine Quaas,
Tobias Reinbacher,
Karl Riesenhuber,
Peter Schantz,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Anna Schimke,
Julia Schlösser-Rost,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Wolfgang Spoerr,
Bastian Stemmer,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Raoul-Darius Veit,
Maria Wilhelm-Robertson,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Zum Werk
Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) gilt ab dem 25. Mai 2018. Sie führt erstmals in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes europäisches Datenschutzrecht für Unternehmen, Privatpersonen und die öffentliche Verwaltung ein. Dies zwingt zu einer weitgehenden Neuausrichtung der bisherigen Datenschutzkonzepte und zu einem grundlegenden rechtlichen Umdenken. Die künftigen Regelungen müssen aus dem Kontext des gesamten Europarechts eigenständig interpretiert werden. Auch dort, wo die DS-GVO noch Spielräume für den nationalen Gesetzgeber lässt, sind diese im Licht der Vorgaben der Verordnung auszulegen und anzuwenden. Die Erwägungsgründe sowie die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union haben dabei besonderes Gewicht. Sie sind integraler Bestandteil der Verordnung und bei der Interpretation deshalb ebenso zwingend zu berücksichtigen wie der Normtext selbst.
Vorteile auf einen Blick
- Berichtigungen der DS-GVO und Änderungen des österreichischen DSG vom Mai 2018 bereits vollständig berücksichtigt
- klare Systematik
- europäischer Blick der Kommentierung
- Einfügung in das Gesamtsystem des Europarechts
- wissenschaftliche Vertiefung an den entscheidenden Stellen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung des EuGH, die ersten Leitlinien der Artikel-29-Datenschutzgruppe zur DS-GVO, die Evaluierung des EU-US-Privacy-Shields sowie die Auswirkungen des Brexits auf Datentransfers zwischen der EU und Großbritannien. Außerdem werden die nationalen Ergänzungsregelungen Deutschlands (Bundesdatenschutzgesetz 2018) und Österreichs (Datenschutzgesetz 2018) zur DS-GVO nachgewiesen, bei der Kommentierung der einschlägigen Bestimmungen der DS-GVO berücksichtigt und aus europarechtlicher Sicht kritisch gewürdigt. Es werden eingehende Hinweise für den praktischen Umgang mit den neuen Vorschriften der DS-GVO sowie den europarechtlichen Auslegungsmethoden gegeben.
Zielgruppe
Für interne und externe Datenschutzbeauftragte von Unternehmen und Behörden, Geschäftsführer europäisch ausgerichteter Unternehmen, Rechtsabteilungen, Personalabteilungen, Marketingfachleute, Rechtsanwälte, Richter, Rechtswissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Philipp Albrecht,
Ulrich Baumgartner,
Nikolaus Bertermann,
Martin Braun,
Eugen Ehmann,
Horst Heberlein,
Dirk Heckmann,
Jörg Hladjk,
Hans-Georg Kamann,
Achim Klabunde,
Rainer Knyrim,
Thomas Kranig,
Bernard Lukanko,
Paul Nemitz,
Anne Paschke,
Bertram Raum,
Stephanie Schiedermair,
Alexander Schiff,
Martin Schweinoch,
Robert Selk,
Martin Selmayr,
Michael Will,
Thomas Zerdick
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Zur Neuauflage
Die 2. Auflage berücksichtigt die neue höchstrichterliche Rechtsprechung, die repräsentativen Entwicklungen und Veröffentlichungen sowie durch den Vertrag von Lissabon und die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie veranlasste Aktualisierungen.
Inhalt
Zusammenspiel des Verwaltungsrechts mit den Steuerungsressourcen Personal und Finanzen
- Personal
- Finanzen
Durchsetzung von Verwaltungsrecht und Verwaltungsentscheidungen
- Überwachung
- Vollstreckung und Sanktionen
Kontrolle der Verwaltung und des Verwaltungshandelns
- Begriff, Funktion und Konzepte von Kontrolle
- Selbstkontrolle der Verwaltung
- Öffentlichkeitskontrolle
- Gerichtliche Verwaltungskontrollen
Einstandspflichten für die Folgen hoheitlichen Handelns
- Das überkommene System des deutschen Staatshaftungsrechts
- Abwehr und Beseitigung rechtswidriger hoheitlicher Beeinträchtigungen
- Retrospektive Kompensation der Folgen rechtswidrigen Hoheitshandelns
Retrospektive und prospektive Kompensation der Folgen rechtmäßigen Hoheitshandelns
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Behörden und für Hochschullehrer des Staats- und Verwaltungsrechts sowie der Verwaltungswissenschaft.
Aktualisiert: 2022-03-02
Autor:
Christoph Enders,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Wolfram Höfling,
Peter M. Huber,
Wolfgang Kahl,
Stefan Korioth,
Martin Morlok,
Lerke Osterloh,
Arno Scherzberg,
Stephanie Schiedermair,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Friedrich Schoch,
Andreas Voßkuhle,
Christian Waldhoff
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Der Schutz des Privaten als internationales Grundrecht bietet einen umfassenden Überblick über die internationalen Regelungen und die internationale Rechtsprechung zum Thema Privacy. Im Gegensatz zum deutschen Verfassungsrecht formuliert das Völkerrecht den Schutz des Privaten als einheitliches Grundrecht. Die Auslegung dieses Grundrechts durch den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen thematisiert insbesondere den Schutz der Familie, etwa bei drohender Abschiebung eines Familienmitglieds, den Schutz der räumlichen Privatsphäre vor unbefugtem Eindringen, die Vertraulichkeit der Korrespondenz sowie private Handlungen, etwa homosexuelle Kontakte. Dieselben Grundthemen spiegeln sich in der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zum Schutz des Privaten wider. Stephanie Schiedermairs Analyse stellt damit auch die grundrechtliche Basis für zukünftige völkerrechtliche Verträge zum Schutz des Privaten vor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Untersuchung analysiert die Stellung des Datenschutzbeauftragten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ausgehend von der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit einerseits und des Datenschutzes andererseits werden die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Stellung des Rundfunkdatenschutzbeauftragten aufgezeigt. Besondere Bedeutung erlangt hierbei der Schutz der Rundfunkfreiheit durch Verfahren. Im zweiten Teil werden die Vorgaben des europäischen Primärrechts und insbesondere auch der EG-Datenschutzrichtlinie dargestellt. Dabei werden zum einen die Auswirkungen der europarechtlichen Pflicht zur Einrichtung einer unabhängigen Kontrollstelle beschrieben. Zum anderen wird die Möglichkeit der Mitgliedstaaten zur Aufrechterhaltung eines Medienprivilegs erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht - BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band
Zum Werk
Datenschutzfragen begegnen immer mehr Juristen in ihrer täglichen Arbeit. Schlagworte wie Online-Durchsuchung, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung, Videoüberwachung und Mitarbeiterscreening prägen dabei die Beratungspraxis und die Auseinandersetzungen vor Gericht.
Für den Rechtsanwender liegt eine besondere Schwierigkeit bei der Suche nach "gerichtsfesten" Lösungen darin, dass das BDSG im Kern noch der Vor-Internet-Zeit entstammt. Zu berücksichtigen sind zudem zahlreiche sondergesetzliche Vorschriften. Auch der europäische Rechtsrahmen wird erst jetzt modernisiert.
Vor dem Hintergrund dieser unübersichtlichen Rechtslage ist der neue große Kommentar zum Datenschutzrecht nicht nur auf das Bundesdatenschutzgesetz fokussiert, sondern bietet zusätzlich systematische Darstellungen zu Sonderregelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes.
Neben der ausführlichen Kommentierung des BDSG werden insbesondere folgende Themenfelder behandelt:
- Prinzipien des Datenschutzrechts
- Europäischer Datenschutz
- Datenschutz in den Ländern
- Datenschutz bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
- Datenschutz bei den freien Berufen
- Datenschutz in der Werbung
- Datenschutzbestimmungen der Informationsfreiheitsgesetze
- Datenschutz in Medien und Telekommunikation
- Datenschutz im Finanzwesen
- Datenschutz im Versicherungswesen
- Datenschutzbestimmungen der Polizei- und Nachrichtendienstgesetze des Bundes
- Sozialdatenschutz
Der kompakte dreistufige Aufbau sorgt schnell für Klarheit:
- Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Praxisbeispielen, Checklisten und weiterführenden Hinweisen.
- Der Kommentar hat den Rechtsstand 1. Februar 2013.
- Berücksichtigt sind bereits die Auswirkungen aktueller Reformvorhaben auf den betrieblichen Datenschutz, etwa die geplanten neuen Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz und die geplante EU-Datenschutzverordnung. Aktuelle Themen aus der anwaltlichen Beratung wie z.B. Datenschutz in sozialen Netzwerken werden ausführlich und praxisgerecht erläutert.
Vorteile auf einen Blick
- Vernetzung: BDSG und bereichsspezifischer Datenschutz in einem Band
- Lösungen: Ausführliche Hilfen für anspruchsvolle Praxisfälle
- Aktualität: Moderne, an Rechtsprechung und Beratungspraxis orientierte Erläuterungen
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Unternehmensjuristen, betriebliche und behördliche Datenschutzbeauftragte sowie Hochschullehrer, die mit Fragen des Datenschutzrechts befasst sind.
Aktualisiert: 2022-03-10
Autor:
Marion Albers,
Matthias Bäcker,
Stefan Brink,
Benedikt Buchner,
Carolyn Eichler,
Nikolaus Forgó,
Christoph Gusy,
Stefan Hanloser,
Corinna Holländer,
Gerrit Hornung,
Meike Kamp,
Moritz Karg,
Jürgen Kühling,
Kai von Lewinski,
Josef Franz Lindner,
Daniel Meltzian,
Flemming Moos,
Eva-Maria Paulus,
Sabine Quaas,
Karl Riesenhuber,
Michael Ronellenfitsch,
Peter Schantz,
Fabian Scheffczyk,
Stephanie Schiedermair,
Hans-Hermann Schild,
Stephan Schmidt,
Florian Schmidt-Wudy,
Jens-Peter Schneider,
Sebastian Schulz,
Wolfgang Spoerr,
Jutta Stender-Vorwachs,
Marie-Theres Tinnefeld,
Dirk Uwer,
Edgar Wagner,
Heinrich Amadeus Wolff,
Christoph Worms
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Ziel des Buches ist zum einen die Erläuterung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die anstehende Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Zum anderen werden Formulierungsvorschläge für eine rechtlich einwandfreie Neufassung gemacht. Die Analyse widmet sich zunächst der Funktion und dem Auftrag der Deutschen Welle aus verfassungsrechtlicher Sicht. Dabei spielt neben der Rundfunkfreiheit die Entscheidung des Grundgesetzes für die internationale Zusammenarbeit eine zentrale Rolle. Aus diesen Vorgaben wird der Kulturauftrag der Deutschen Welle abgeleitet. Ferner werden die rechtlichen Vorgaben für die Online-Aktivitäten der Deutschen Welle aufgezeigt. Schließlich wird der Rahmen für die Finanzierung der Deutschen Welle mit ihrem Anspruch auf funktionsangemessene Finanzierung beschrieben.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Die Medienlandschaft befindet sich im Umbruch. Die bisher getrennten Telekommunikations-, Rundfunk- und Internetbranchen verschmelzen. Aufgrund des Siegeszuges des Internet-Protokolls lassen sich nun Dienste, ob sie nun auf Sprache, Daten oder Videos basieren, auf allen technischen Plattformen und in allen Netzen in Datenpaketen übertragen. Dieses Buch zeigt, welche Anforderungen durch diese Verschmelzung auf den Gesetzgeber zukommen werden.
Dieses Buch liefert nicht nur eine umfassende Bestandsaufnahme der deutschen Märkte für elektronische Medien und des bestehenden Regulierungsrahmens. Vielmehr werden mit Blick auf die künftige Entwicklung der Medienlandschaft in Zeiten der Digitalisierung und des Zusammenwachsens von Medien, Diensten und Übertragungsnetzen die zentralen Szenarien für die Zukunft der Medienmärkte entworfen.
Die Autoren zeigen ganz konkret und praxisnah Optionen für die notwendigen Veränderungen des Regulierungsrahmens auf, die teilweise Formulierungsvorschläge für die entsprechenden Bestimmungen des anstehenden 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag enthalten. Dabei werden sowohl die Anforderungen des Europarechts als auch die Vorgaben des deutschen Verfassungsrechts berücksichtigt.
Für Medienwissenschaftler, Medienrechtler, Entscheider und Juristen in Medienunternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2019-01-03
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Die beantragte Fusion von Springer und ProSiebenSat.1 hat in Deutschland eine Diskussion um die Regelung der Medienkonzentration entfacht. Diese Untersuchung skizziert den rechtlichen Rahmen des Medienkonzentrationsrechts und beleuchtet die geltende Rechtslage kritisch. So plädieren die Verfasser materiellrechtlich für eine Beibehaltung des unbestimmten Rechtsbegriffs der in § 26 Abs. 2 RStV. Verfahrensrechtlich betrachten die Verfasser die parallele Prüfung der Medienkonzentration durch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) als ineffizient und befürworten eine stärkere Stellung der KEK sowie eine gesetzliche Pflicht zur Zusammenarbeit zwischen KEK und Kartellamt. Konkret formulierte Änderungsvorschläge für den Rundfunkstaatsvertrag schließen die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2019-12-19
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