Die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Schweiz
Juristisches Handbuch zur Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Bund und Kantonen
Manuel Friesecke, Eric Jakob, Alexander Ruch, Benjamin Schindler, Hans Martin Tschudi
Der Wohlstand einer Grenzregion hängt in hohem Mass von einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab. Da die Schweiz aus 15 Grenzkantonen besteht, kommt dieser internationalen Kooperation seit jeher eine grosse Bedeutung zu. Als positive Beispiele seien die Ostschweizer Kantone, Genf und Waadt, Tessin, Jura und die beiden Basel erwähnt. Die Beziehungen über die Grenze sind von einer Intensität, die oft unterschätzt wird. Dabei geht es nicht nur um den persönlichen oder kulturellen Austausch, sondern auch um erhebliche wirtschaftliche Beziehungen. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedingt für alle Partner das Erkennen einer win-win-Situation und ist in der heutigen Aussenpolitik nicht mehr wegzudenken. Die Kantone haben hier mannigfache Mitwirkungsrechte und können ihre Beziehungen zum Ausland relativ eigenständig ordnen. Aufgrund der Verfassungslage werden Grenzen nicht mehr als Hindernisse, sondern als Chancen mit einem klaren Mehrwert verstanden.
In der Region Basel hat die trinationale Kooperation im Jahre 1963 mit der Einsetzung der Regio Basiliensis begonnen. In der Zwischenzeit haben sich auf kommunaler, kantonaler bzw. regionaler Ebene verschiedene internationale Konferenzen und Institutionen gebildet, die zur positiven Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beitragen. Tatsache aber ist, dass wir es immer noch mit einer Vielfalt und Komplexität von staatlichen Systemen und Kooperationsformen zu tun haben.
Dieses Handbuch soll ein Basis- und Nachschlagewerk für die Praxis zur transregionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Bundes und der Kantone sein, und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument, um sich im Dickicht der grenzüberschreitenden Normen orientieren zu können. Es werden die völker- und europarechtlichen Grundlagen dargestellt und die verfassungsrechtlichen Bestimmungen der fünf die Schweiz umgebenden Länder abgebildet. Da die grenzüberschreitende Kooperation sich mit konkreten Problemstellungen beschäftigt, werden auch alle wichtigen Einzelbereiche thematisiert wie Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Steuern, Bildung, Forschung und Innovation, Gesundheit, Soziales, Justiz- und Rechtshilfe, Polizei, Datenschutz, Raumentwicklung, Umwelt, Energie, Strassen-, Schienen- und Schifffahrtsverkehr, Luftverkehr, Telekommunikation, Tourismus und Landwirtschaft.
