Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge nach französischem, deutschem und nach Einheitsrecht
Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Wechselwirkungen
Rainer Hornung
Die Ausgestaltung der Rückabwicklung gescheiterter Verträge stellt nicht nur in Deutschland Rechtsprechung und Lehre vor große Probleme. Die Zivilgesetzbücher bieten im Hinblick auf das Vertrauen der Vertragspartner in die Bestandskraft oftmals keine oder unstimmige Lösungsansätze an. Die im Einheitsrecht angebotenen Lösungen sind relativ unausgereift.
Im ersten Teil des Werks werden die Fälle dargestellt, in denen es in den untersuchten Rechtsordnungen zum Vertragsscheitern mit nachfolgender Rückabwicklung kommt. Weitere Ausführungen sind der Frage gewidmet, ob die Rückabwicklung im Falle qualifizierten Verschuldens der sich auf das Vertragsscheitern berufenden Partei ausgeschlossen sein soll bzw. behandeln das Verhältnis von Rückabwicklung und Schadensersatz.
Der zweite Hauptteil wendet sich konkreten Problemen bei der Rückabwicklung zu: Kann statt der Herausgabe in Natur Wertersatz geleistet werden, wie ist dieser zu berechnen? Ist bei der Rückerstattung einer Geldleistung dem Kaufkraftschwund Rechnung zu tragen? Sind gezogene Zinsen und Sachnutzungen zu erstatten (Ab welchem Zeitpunkt)? Hat der Rückgewährschuldner einen Ersatzanspruch für getätigte Verwendungen?
Eine Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse in 17 Thesen schließt das Werk ab.
