Schutzmechanismen des öffentlichen Rechts für Menschen mit Behinderungen in institutioneller Unterbringung
Rainer Kirchmair
Die Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen ist eines der großen Menschenrechtsthemen des 21. Jahrhunderts. Eine besondere Herausforderung in diesem Themenkomplex ist die Inklusion von Menschen, die in Einrichtungen der staatlichen oder privaten Behindertenhilfe untergebracht sind. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich deshalb mit den im öffentlichen Recht in Österreich vorgesehenen Sicherungsmechanismen der Rechte von Menschen mit kognitiven Beeinträchtigungen in institutioneller Unterbringung.
Nach einer detaillierten Analyse der Vorgaben zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Völker- und Unionsrecht wird die Rechtsschutzsituation in Österreich sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene dargestellt. Der Fokus der Untersuchung liegt auf der Umsetzungsrealität der UN-Behindertenrechtskonvention und des OPCAT und den Auswirkungen auf das österreichische Verfassungs- bzw. Verwaltungsrecht. Von besonderem Interesse ist dabei die Qualität des Rechtsschutzes, der auf Bundes- und Landesebene von Ombudschaften bzw. Anwaltschaften öffentlichen Rechts angeboten wird.
Abschließend werden Reformvorschläge zur Umsetzung der völkervertraglichen Verpflichtungen aufgezeigt.
