Aktualisiert: 2023-04-04
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AEG / ERegG
Schlüsselwort: Betriebspflicht
Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts
Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf.
Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich aus daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird.
Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundrechtliche Determinanten des Verkehrsmarktrechts
Die Arbeit legt systematisch und umfassend den grundrechtlichen Rahmen des Verkehrsmarktrechts dar und zeigt damit gleichwohl den verfassungsrechtlichen Rahmen für die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts auf.
Die Notwendigkeit der Darstellung des grundrechtlichen Rahmens des Verkehrsmarktrechts ergibt sich daraus, dass er in der Praxis von Gesetzgebung und Rechtsanwendung gelegentlich unzureichend wahrgenommen wird.
Die Arbeit widmet sich zudem der bereits novellierten Fassung der einfach rechtlichen Ausgestaltung des Personenbeförderungsrechts und wird bei zukünftigen Reformen des öffentlichen Personenbeförderungsrechts zu beachten sein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Betriebspflicht des Netzbetreibers versus Stilllegung von Netzabschnitten – dargestellt am Problem der Verpflichtung zum Anschluss von EE-Anlagen (§ 8 Abs. 1 S. 1 EEG)
Betriebspflicht des Netzbetreibers versus Stilllegung von Netzabschnitten – dargestellt am Problem der Verpflichtung zum Anschluss von EE-Anlagen (§ 8 Abs. 1 S. 1 EEG)
Betriebspflicht des Netzbetreibers versus Stilllegung von Netzabschnitten – dargestellt am Problem der Verpflichtung zum Anschluss von EE-Anlagen (§ 8 Abs. 1 S. 1 EEG)
Betriebspflicht des Netzbetreibers versus Stilllegung von Netzabschnitten – dargestellt am Problem der Verpflichtung zum Anschluss von EE-Anlagen (§ 8 Abs. 1 S. 1 EEG)
Gewerbemietrecht und Pacht
Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und einem besonderen praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2020-08-27
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Gewerbemietrecht und Pacht
Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2020-08-17
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Börsenerlaubnis
Börsenerlaubnis
Börsenerlaubnis
Börsenerlaubnis
Das Buch untersucht, ob es einen Anspruch auf Erteilung einer Erlaubnis zum Börsenbetrieb gibt und ob ein Börsenträger sich seiner Börsenerlaubnis wieder entledigen kann. Hierzu legt der Autor – unter besonderer Beachtung der Berufsfreiheit, der Dienstleistungsfreiheit und der Niederlassungsfreiheit – die Anspruchsgrundlagen für die Erteilung und den Widerruf der Börsenerlaubnis dar. Er zeigt auf, dass eine privatrechtlich organisierte Gesellschaft aus der EU oder dem EWR bei Erfüllung der Tatbestandsvoraussetzungen einen Anspruch auf Erteilung der Börsenerlaubnis hat. Nach erteilter Erlaubnis hat die Gesellschaft als Börsenträger trotz ihrer Betriebspflicht gewissermaßen einen Anspruch auf Widerruf der Erlaubnis, da das Ermessen der Börsenaufsichtsbehörde auf Null reduziert ist.
Aktualisiert: 2023-04-08
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AEG / ERegG
Zum Werk
Der neue große Kommentar erläutert das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) und das Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG), also die beiden zentralen, für den Verkehr auf der Schiene gelten Gesetze.
Das AEG dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene sowie der Wahrung der Interessen der Verbraucher im Eisenbahnmarkt. Dazu regelt es zentrale Problembereiche des Eisenbahnwesens wie die Instandhaltung der Eisenbahninfrastruktur, die Eisenbahnaufsicht, die Unternehmens- und die Sicherheitsgenehmigung, die Beförderungspflicht, die Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen, die Betriebspflicht, die Fahrgastinformationen, die Planfeststellung und die Plangenehmigung.
Mit dem ERegG soll dagegen der Wettbewerb der Eisenbahnunternehmen untereinander weiter gestärkt werden. Davon erhofft sich der Gesetzgeber eine weitere Effizienzsteigerung auf dem Eisenbahnsektor. Dazu werden die Entgelte für die Nutzung der Eisenbahninfrastruktur reguliert, der Zugang zur Eisenbahninfrastruktur verbessert und die Befugnisse der Bundesnetzagentur erweitert.
Der neue Kommentar erläutert beide Gesetzeswerke umfassend und auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Dabei werden eingehend die maßgebliche Rechtsprechung, insbesondere des BVerwG, auch soweit sie zu Referenzgebieten ergangen ist, und - im Bereich der Eisenbahnregulierung - die Praxis der Bundesnetzagentur berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickumfassende Kommentierung von AEG und ERegG in einem WerkErläuterung mit konkreten Lösungsansätzen für die Praxismit ausführlicher Bezugnahme auf die einschlägige Rechtsprechung und die regulierungsrechtliche Praxis der Bundesnetzagenturbereits berücksichtigt: Entwurfsfassung des Eisenbahn Bereinigungsgesetzes
Zielgruppe
Für Eisenbahnunternehmen, Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder, Rechtsanwälte, Richter.
Aktualisiert: 2022-09-06
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Die Geschäftsraummiete
Grenzen der Vertragsfreiheit bei der Geschäftsraummiete Der Inhalt im Überblick:
Aktualisiert: 2020-11-17
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Geschäftsraummiete
Zum Werk
Seit etwa 2005 sind fomularvertragliche Regelungen in Gewerbemietverträgen in den Fokus der BGH-Rechtsprechung gerückt. Diese Entwicklung hat sich seit 2008 durch die Meinung des BGH fortgesetzt und intensiviert: Gewerberaummieter werden zunehmend als in ähnlicher Weise schutzwürdig betrachtet wie Wohnraummieter.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung praxisrelevanter Formularklauseln anhand wortgetreuer Wiedergabe der Regelungen
- Beurteilung der Wirksamkeit/Unwirksamkeit der einzelnen Formularklauseln durch besonders herausgehobene farbige optische Gestaltung ("AGB-Ampel")
- schneller Zugriff auf einschlägige Klauseln durch alphabetischen Aufbau im Besonderen Teil
- Erläuterung von Grundbegriffen ("Allgemeiner Teil") und zahlreichen Einzelklauseln ("Besonderer Teil") mit farbiger Hervorhebung.
Zu den Autoren
Das besonders renommierte Autorenteam, Rechtsanwalt und Notar Jan Lindner-Figura sowie Professor Dr. Frank Stellmann sind bereits als Herausgeber des mittlerweile in 3. Auflage 2012 vorliegenden Bandes zur Geschäftsraummiete ausgewiesen. Hinzu kommt noch aus einer großen Anwaltspraxis der auf die Geschäftsraummiete spezialisierte Rechtsanwalt Silvio Sittner.
Zielgruppe
Für alle, die mit der Geschäftsraummiete im näheren oder weiteren Sinne zu tun haben, für Mieter und Vermieter, Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Wertpapierbörse und ihr Träger
Durch das Vierte Finanzmarktförderungsgesetz, welches am 1. Juli 2002 in Kraft getreten ist, hat der Gesetzgeber erstmals die so genannte «Betriebspflicht» des Börsenträgers ausdrücklich geregelt. Die Arbeit befasst sich mit Inhalt, Umfang und Grenzen dieser Betriebspflicht und zeigt die Möglichkeiten zur Bestimmung der nach § 1 Abs. 2 BörsG «zur Durchführung und angemessenen Fortentwicklung des Börsenbetriebs erforderlichen Mittel» auf. Daneben wird auch die Frage der Zulässigkeit und Beschränkbarkeit einer erwerbswirtschaftlichen Betätigung des Börsenträgers an den Beispielen des Betriebs eines Börseninformationssystems und dem Veräußern oder zur Verfügung stellen eines Handelssystems dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Bücher zum Thema Betriebspflicht
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