Schlüsselwort: Datenzugang

Investitionsschutz für Maschinendaten

Investitionsschutz für Maschinendaten von Zier, Angelina
Die intelligente Produktion in der Industrie 4.0 erfordert einen stetigen Austausch sowie die Verarbeitung riesiger Mengen maschinengenerierter Daten. Deshalb sind diese Daten zu einem zentralen Produktionsmittel und Wirtschaftsgut mit erheblichem Wert geworden. Aus diesem Grund haben die datenhaltenden Unternehmen ein großes Interesse daran, ihre Daten für sich selbst gewinnbringend zu nutzen. Demgegenüber besteht wegen der immer größeren Bedeutung der Maschinendaten auch ein erhebliches Interesse am Zugang zu den Daten anderer Unternehmen. Deshalb ist ein Rechtsrahmen für maschinengenerierte Daten erforderlich, der einen hinreichenden Schutz gewährt, aber auch ausreichende Datenzugangsmöglichkeiten etabliert. Ein geeignetes Datenmanagement in der Industrie 4.0 erfordert regelmäßig die Einrichtung von Datenbanken zur Speicherung und Verarbeitung der maschinengenerierten Daten. Deshalb liegt die Anwendung des Datenbankherstellerrechts nahe, um einen rechtlichen Schutz der Daten zu ermöglichen. Die Autorin untersucht, ob das Datenbankherstellerrecht auf Industrie 4.0-Datenbanken Anwendung finden kann und welche Probleme sich dabei ergeben. Es werden Vorschläge für eine Adaption des Datenbankherstellerrechts gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-02
Autor:
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Investitionsschutz für Maschinendaten

Investitionsschutz für Maschinendaten von Zier, Angelina
Die intelligente Produktion in der Industrie 4.0 erfordert einen stetigen Austausch sowie die Verarbeitung riesiger Mengen maschinengenerierter Daten. Deshalb sind diese Daten zu einem zentralen Produktionsmittel und Wirtschaftsgut mit erheblichem Wert geworden. Aus diesem Grund haben die datenhaltenden Unternehmen ein großes Interesse daran, ihre Daten für sich selbst gewinnbringend zu nutzen. Demgegenüber besteht wegen der immer größeren Bedeutung der Maschinendaten auch ein erhebliches Interesse am Zugang zu den Daten anderer Unternehmen. Deshalb ist ein Rechtsrahmen für maschinengenerierte Daten erforderlich, der einen hinreichenden Schutz gewährt, aber auch ausreichende Datenzugangsmöglichkeiten etabliert. Ein geeignetes Datenmanagement in der Industrie 4.0 erfordert regelmäßig die Einrichtung von Datenbanken zur Speicherung und Verarbeitung der maschinengenerierten Daten. Deshalb liegt die Anwendung des Datenbankherstellerrechts nahe, um einen rechtlichen Schutz der Daten zu ermöglichen. Die Autorin untersucht, ob das Datenbankherstellerrecht auf Industrie 4.0-Datenbanken Anwendung finden kann und welche Probleme sich dabei ergeben. Es werden Vorschläge für eine Adaption des Datenbankherstellerrechts gemacht.
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Investitionsschutz für Maschinendaten

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Die intelligente Produktion in der Industrie 4.0 erfordert einen stetigen Austausch sowie die Verarbeitung riesiger Mengen maschinengenerierter Daten. Deshalb sind diese Daten zu einem zentralen Produktionsmittel und Wirtschaftsgut mit erheblichem Wert geworden. Aus diesem Grund haben die datenhaltenden Unternehmen ein großes Interesse daran, ihre Daten für sich selbst gewinnbringend zu nutzen. Demgegenüber besteht wegen der immer größeren Bedeutung der Maschinendaten auch ein erhebliches Interesse am Zugang zu den Daten anderer Unternehmen. Deshalb ist ein Rechtsrahmen für maschinengenerierte Daten erforderlich, der einen hinreichenden Schutz gewährt, aber auch ausreichende Datenzugangsmöglichkeiten etabliert. Ein geeignetes Datenmanagement in der Industrie 4.0 erfordert regelmäßig die Einrichtung von Datenbanken zur Speicherung und Verarbeitung der maschinengenerierten Daten. Deshalb liegt die Anwendung des Datenbankherstellerrechts nahe, um einen rechtlichen Schutz der Daten zu ermöglichen. Die Autorin untersucht, ob das Datenbankherstellerrecht auf Industrie 4.0-Datenbanken Anwendung finden kann und welche Probleme sich dabei ergeben. Es werden Vorschläge für eine Adaption des Datenbankherstellerrechts gemacht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Europäisches Datenrecht

Europäisches Datenrecht von Geminn , Christian L., Johannes, Paul C.
Das neue europäische Datenrecht ist hochkomplex. Sechs unmittelbar geltende Verordnungen schaffen im Zusammenspiel mit vielen weiteren Rechtsakten ein Dickicht an datenregulatorischen Anforderungen und Compliance-Vorgaben. Die Regelungen zu Datenzugang, -austausch und -nutzung stehen zudem vielfach quer zu den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Das Handbuch zum Verstehen Das neue Praxishandbuch schafft Klarheit. Es erklärt verständlich den Regelungsgehalt der einzelnen Verordnungen für wen welcher Rechtsakt gilt welche Konsequenzen sich hieraus für wen ergeben wie Rechtsbegriffe unionsrechtskonform und einheitlich auszulegen sind die neuen Compliance-Anforderungen welche Querbezüge zum deutschen Recht zu beachten sind. Die Schwerpunkte Grundrechtlicher Rahmen Marktplatz der Daten Datendienste und -produkte Datennutzungs- und steuerungsrecht KI-gestützte Datenanalyse Datenschutzrecht Fazit Das Handbuch macht die Neuregelungen verständlich und handhabbar. Hiervon profitieren Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Datenschutzbeauftragte, Compliance-Beauftragte, Betriebsräte und Personalverantwortliche, (Aufsichts)Behörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen und Nichtregierungsorganisationen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Handbuch von Dr. Christian L. Geminn und Rechtsanwalt Paul C. Johannes, die seit vielen Jahren zum Datenschutz- und Datenregulierungsrecht beraten, forschen und publizieren. Sie sind gefragte Experten für Rechtsfragen digitaler Daten – sei es als Gutachter, als Sachverständige oder als Berater für Behörden und Unternehmen. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher sowie behördlicher Praxis. Hohe Expertise André Artelt, M.Sc., Universität Bielefeld | Dr. Tamer Bile, LL.M., Universität Kassel | Ernestine Dickhaut, M.Sc., Universität Kassel | Prof. Dr. Kai Erenli, LL.M. (Wien), Fachhochschule des BFI Wien | Dr. Christian Geminn, Mag. iur., Universität Kassel | RA Dominik Hoidn, Frankfurt am Main | Tom Hubert, Georg-August-Universität Göttingen | PD Dr. Silke Jandt, stellv. Referatsleiterin, LfD Niedersachsen, Hannover | Paul C. Johannes, LL.M., Universität Kassel | Murat Karaboga, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Karlsruhe | RAin Dr. Johanna M. Kirschnick, LL.M. (London), Berlin | Marcel Kohpeiß, LL.M. (Glasgow), Universität Kassel | Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M., Hochschule Pforzheim | Dr. rer. pol. Mahei Manhai Li, Universität Kassel | Dr. Yannic Meier, Universität Duisburg-Essen, Duisburg | Prof. Dr. Jan Marco Leimeister, Universität Kassel, Universität St. Gallen | Luisa Lorenz, Universität Kassel | Johannes Müller, Ass. iur., MLE., Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Ass. iur., Universität Kassel | Lars Pfeiffer, LL.M., Universität Kassel | M.Sc. Philipp Reinhard, Universität Kassel | Fabian Schaller, Datenschutzbeauftragter, Kassel | Till Schaller, Universität Kassel | VorsRiVG i.R. Hans-Hermann Schild, Universität Kassel | Dr. Stephan Schindler, Universität Kassel | Sabrina Schomberg, Universität Kassel | Philip Schütz, Datenschutzkoordinator, Göttingen/Stuttgart | Linda Seyda, Universität Kassel | RA Benjamin Stach, LL.M. (KCL), SyndikusRA, Berlin/Hamburg | Jan-Philipp Stroscher, Universität Kassel | Dr. Julia Zirfas, LL.M., Kaden | Paul Zurawski, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-06-27
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Europäisches Datenrecht

Europäisches Datenrecht von Geminn , Christian L., Johannes, Paul C.
Das neue europäische Datenrecht ist hochkomplex. Sechs unmittelbar geltende Verordnungen schaffen im Zusammenspiel mit vielen weiteren Rechtsakten ein Dickicht an datenregulatorischen Anforderungen und Compliance-Vorgaben. Die Regelungen zu Datenzugang, -austausch und -nutzung stehen zudem vielfach quer zu den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Das Handbuch zum Verstehen Das neue Praxishandbuch schafft Klarheit. Es erklärt verständlich den Regelungsgehalt der einzelnen Verordnungen für wen welcher Rechtsakt gilt welche Konsequenzen sich hieraus für wen ergeben wie Rechtsbegriffe unionsrechtskonform und einheitlich auszulegen sind die neuen Compliance-Anforderungen welche Querbezüge zum deutschen Recht zu beachten sind. Die Schwerpunkte Grundrechtlicher Rahmen Marktplatz der Daten Datendienste und -produkte Datennutzungs- und steuerungsrecht KI-gestützte Datenanalyse Datenschutzrecht Fazit Das Handbuch macht die Neuregelungen verständlich und handhabbar. Hiervon profitieren Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Datenschutzbeauftragte, Compliance-Beauftragte, Betriebsräte und Personalverantwortliche, (Aufsichts)Behörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Forschungseinrichtungen, Europäische Institutionen und Nichtregierungsorganisationen. Herausgeber und Autor:innen Herausgegeben wird das Handbuch von Dr. Christian L. Geminn und Rechtsanwalt Paul C. Johannes, die seit vielen Jahren zum Datenschutz- und Datenregulierungsrecht beraten, forschen und publizieren. Sie sind gefragte Experten für Rechtsfragen digitaler Daten – sei es als Gutachter, als Sachverständige oder als Berater für Behörden und Unternehmen. Die Autor:innen sind erfahrene Expert:innen aus der Wissenschaft und anwaltlicher sowie behördlicher Praxis. Hohe Expertise André Artelt, M.Sc., Universität Bielefeld | Dr. Tamer Bile, LL.M., Universität Kassel | Ernestine Dickhaut, M.Sc., Universität Kassel | Prof. Dr. Kai Erenli, LL.M. (Wien), Fachhochschule des BFI Wien | Dr. Christian Geminn, Mag. iur., Universität Kassel | RA Dominik Hoidn, Frankfurt am Main | Tom Hubert, Georg-August-Universität Göttingen | PD Dr. Silke Jandt, stellv. Referatsleiterin, LfD Niedersachsen, Hannover | Paul C. Johannes, LL.M., Universität Kassel | Murat Karaboga, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Karlsruhe | RAin Dr. Johanna M. Kirschnick, LL.M. (London), Berlin | Marcel Kohpeiß, LL.M. (Glasgow), Universität Kassel | Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M., Hochschule Pforzheim | Dr. rer. pol. Mahei Manhai Li, Universität Kassel | Dr. Yannic Meier, Universität Duisburg-Essen, Duisburg | Prof. Dr. Jan Marco Leimeister, Universität Kassel, Universität St. Gallen | Luisa Lorenz, Universität Kassel | Johannes Müller, Ass. iur., MLE., Universität Kassel | Dr. Maxi Nebel, Ass. iur., Universität Kassel | Lars Pfeiffer, LL.M., Universität Kassel | M.Sc. Philipp Reinhard, Universität Kassel | Fabian Schaller, Datenschutzbeauftragter, Kassel | Till Schaller, Universität Kassel | VorsRiVG i.R. Hans-Hermann Schild, Universität Kassel | Dr. Stephan Schindler, Universität Kassel | Sabrina Schomberg, Universität Kassel | Philip Schütz, Datenschutzkoordinator, Göttingen/Stuttgart | Linda Seyda, Universität Kassel | RA Benjamin Stach, LL.M. (KCL), SyndikusRA, Berlin/Hamburg | Jan-Philipp Stroscher, Universität Kassel | Dr. Julia Zirfas, LL.M., Kaden | Paul Zurawski, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-06-27
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DNG

DNG
Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.
Aktualisiert: 2023-06-24
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DNG

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Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.
Aktualisiert: 2023-06-24
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DNG

DNG
Das neue Datennutzungsgesetz (DNG) regelt, wie offene Daten des öffentlichen Sektors genutzt werden dürfen. Über eine Anfang 2023 in Kraft getretene Durchführungsverordnung werden für hochwertige Datensätze zudem besondere Regeln gesetzt. Der Berliner Kommentar DNG verschafft Ihnen einen schnellen Überblick über die neuen Rechte und Pflichten. Die Autorinnen und der Autor waren federführend an der Entstehung des Gesetzes beteiligt (*), klären Ihnen die wichtigsten Fragen aus erster Hand. (*) Das Werk spiegelt ausschließlich die persönlichen Meinungen der Autor/-innen wider.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Datennutzungsgesetz

Datennutzungsgesetz von Richter, Heiko
Zum Werk Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive). Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten. Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen. Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive. Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL). Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA) Zur Neuauflage Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Daten als Gegenstand absoluter Zuordnung.

Daten als Gegenstand absoluter Zuordnung. von Kevekordes, Johannes
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit besitzartige Regelungen für Daten bestehen oder durch den Gesetzgeber geschaffen werden sollten. Aufbauend auf der Analyse des Sachbesitzes wird ein Datenbesitz erarbeitet, der es jedoch nicht vermag, non-rivale Datennutzungen zuzuweisen. Daher wird auf der Grundlage der Untersuchung besitzrechtlicher Strukturen im Immaterialgüterrecht ein geheimnisschutzähnlicher Datenzugangsschutz entwickelt, der neben den Datenbesitz tritt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks

Der EU Data Act und der Zugang zu Sekundärmärkten am Beispiel des Handwerks von Podszun, Rupprecht
Wer erhält Zugang zu den Daten, die von smarten Geräten gesammelt werden? Im Internet of Things entbrennen an dieser Frage neue Verteilungskämpfe: Nur wer Zugang zu Daten hat, kann auch in Zukunft wirtschaftliche Leistungen erbringen. Die Europäische Union will mit dem Data Act für Klarheit sorgen. Für Handwerker und Dienstleister sind die Zugangsfragen existentiell: Wenn sie vom Datenzugang abgeschnitten werden, können sie auf den nachgelagerten Märkten ihren Kunden keine Dienste mehr erbringen – etwa für Reparatur und Wartung. Rupprecht Podszun, Professor in Düsseldorf und Experte für das Recht der digitalen Wirtschaft, fordert in dieser Studie eine wettbewerbsorientierte Gestaltung des EU Data Act mit zahlreichen konkreten Vorschlägen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Datennutzungsgesetz

Datennutzungsgesetz von Richter, Heiko
Zum Werk Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive). Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten. Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen. Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive. Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL). Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA) Zur Neuauflage Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Datennutzungsgesetz

Datennutzungsgesetz von Richter, Heiko
Zum Werk Informationen öffentlicher Stellen haben für die digitale Wirtschaft eine große Bedeutung, z.B. für Mehrwertdienste, die auf staatlich erstellten oder gesammelten Informationen wie Geodaten und Wetterdaten beruhen oder auch auf Daten über Kulturbestände, etwa von Gedächtnisinstitutionen (Bibliotheken, Museen, Archive). Rechtlich ist die Weiterverwendung dieser Informationen durch Private auf nationaler Ebene seit 2021 im Datennutzungsgesetz (DNG) vom 16.7.2021 geregelt, der Nachfolgeregelung des früheren Informationsweiterverwendungsgesetzes (IWG). Auf EU-Ebene gibt zudem der neue Data Governance Act (DGA) vom 30.5.2022 einen Regelungsrahmen für die Weiterverwendung behördlicher Daten. Bei der Anwendung des neuen Datennutzungsrechts stellen sich zahlreiche zum Teil noch ungeklärte Rechtsfragen, die unterschiedliche Rechtsgebiete berühren (z.B. Informationsfreiheitsrecht, insbesondere Umweltinformationsrecht; Geodatenzugangsrecht; Datenschutzrecht (DS-GVO und BDSG); Urheberrecht; Vergabe- und Kartellrecht). Zugleich ist auch die proaktive Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data) betroffen. Der bewährte Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch ist eng an den Bedürfnissen der Rechtsanwender orientiert. Dabei werden neben den Regelungen des DNG auch Bezüge zu anderen Regelungen ausführlich erörtert, z.B. zum Digital Governance Act der EU sowie zum E-Government-Gesetz. Der Kommentar wendet sich zum einen an die Weiterverwender, etwa Unternehmen und Gewerbetreibende, sowie nicht-kommerzielle Anbieter und deren Beratung. Zum anderen wendet sich der Kommentar auch an öffentliche Stellen, die möglichen Ansprüchen aus dem DNG ausgesetzt sind, z.B. Verwaltungsbehörden von Bund, Ländern und Kommunen, öffentliche Unternehmen sowie Museen, Bibliotheken und Archive. Die Erläuterungen sind prägnant und übersichtlich aufgebaut. Sie enthalten zahlreiche Verweise auf weiterführende Rechtsprechung und Literatur sowie systematische Bezugnahmen auf die europäischen Vorgaben der neu gefassten Public-Sector-Information-Richtlinie - (PSIRL). Vorteile auf einen Blickprägnante PraxishilfenLösungen für neue AnwendungsproblemeErörterung der Schnittstellen zu anderen Regelungen, z.B. zum europäischen Digital Governance Act (DGA) Zur Neuauflage Mit dem neuen Datennutzungsgesetz vom 16.7.2021 wurde die Neufassung der Richtlinie (EU) 2019/1024 über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors in nationales Recht umgesetzt. Ein Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erläuterung der Regelungen des DNG mit ihren jeweiligen Schnittstellen zum europäischen DGA v. 30.5.2022. Durch das DNG wird die Bereitstellung von Verwaltungsdaten gegenüber der früheren Rechtslage nach dem IWG ausgeweitet. Die Nutzungsmöglichkeiten öffentlicher Daten werden verbessert und vereinfacht. Rechtsprechung und Schrifttum zum Recht der Datennutzung und der Informationsweiterverwendung werden sorgfältig ausgewertet. In der Einleitung des Kommentars wird der neue europäische Regelungsrahmen durch den DGA kompakt dargestellt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Syndici, Behördenvertretung, Richterschaft, Verbandsjuristinnen und Verbandsjuristen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
Aktualisiert: 2023-06-07
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