Die in der nationalen Zollstatistik seit 1995 erfasste Markenpiraterie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kriminellen Massenphänomen mit mafiaähnlichen Strukturen entwickelt, was nicht zuletzt auf den wirtschaftlichen Aufschwung in Asien und insbesondere auf die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen zurückzuführen ist. Hatte der Zoll 1995 noch 506 sogenannter Aufgriffe, stieg die Zahl im Jahr 2005 auf 7217 und dann 2010 und 2011 auf die beeindruckende Zahl von jeweils 23.500 Fälle. Spektakulär war die Beschlagnahme von Containern im Jahr 2006 durch Hamburger Zollbeamte mit über einer Million gefälschter Adidas, Nike und Puma Sportschuhe.Das kriminelle Fälschen von Markenwaren hat nicht lediglich für Unternehmen und Markeninhaber selbst Folgen, wie insbesondere Gewinneinbußen und Rufschäden. Auch die getäuschten Verbraucher werden geschädigt, nicht nur materiell, sondern in manchen Fällen auch in ihrer Gesundheit. Imitierte Markenkleidung kann aufgrund minderwertiger Stoffen Allergien auslösen; gefälschte Arzneimittel können sogar lebensbedrohliche Folgen haben. Daneben ist die Volkswirtschaft allgemein betroffen, etwa durch Arbeitsplatzverluste.Ein umfangreicher, praxisrelevanter Teil der Darstellung informiert über Täter, Herkunftsländer, Vorgehensweisen und die vorzugsweise gefälschten Markenprodukte sowie die Praxis der Aufklärung, Beschlagnahme und Vernichtung gefälschter Waren. Dabei geht es um das Tätigwerden des Zolls, der insoweit polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, sowie der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, aber auch von Rechtsanwälten betroffener Unternehmen.Das Buch hat das Ziel das Phänomen der Markenpiraterie aus Sicht der Markeninhaber, aber auch der Verbraucher, möglichst umfassend zu untersuchen und nach effektiven Bekämpfungsmöglichkeiten zu fragen. Es richtet sich insbesondere an die Hersteller und Vertreiber von Markenwaren, Juristen, Zollbeamte, die im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind, sowie interessierte Studenten und Verbraucher.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Trotz ständig neuer saisonaler Trends ist die Modeindustrie von Nachahmungen und Kopien in besonderem Maße betroffen. Dadurch steigt der Bedarf nach einem effektiven Nachahmungsschutz durch das Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und das Wettbewerbsrecht. Das Werk berücksichtigt neben der Darstellung des nationalen auch den Rechtsschutz aus internationalen Modeländern (Frankreich, Italien, Russland, USA und dem Vereinigten Königreich). Experten aus den jeweiligen Ländern stellen die dortigen Regeln in englischer Sprache vor.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Silvia Bauermeister,
Kerstin Berchem,
Julia Busse,
Christophe Chapoullié,
Alke Fiebig,
Eckhard Flohr,
Monika Flohr,
Joachim von Hellfeld,
Sebastian Helmreich,
Anna Kalinovskaya,
Valery E. Kalinovsky,
Andree Kirchner,
Iris Kirchner-Freis,
Marcus Kühne,
Theodore Max,
Christina Meßner,
Doris Möller,
Christoph Schaefer,
Jürgen Schell,
Giorgio Schiano di Pepe,
Dieter Schneider,
Stephen L. Sidkin,
Dirk Stiller,
Heiko Zimmermann
Trotz ständig neuer saisonaler Trends ist die Modeindustrie von Nachahmungen und Kopien in besonderem Maße betroffen. Dadurch steigt der Bedarf nach einem effektiven Nachahmungsschutz durch das Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und das Wettbewerbsrecht. Das Werk berücksichtigt neben der Darstellung des nationalen auch den Rechtsschutz aus internationalen Modeländern (Frankreich, Italien, Russland, USA und dem Vereinigten Königreich). Experten aus den jeweiligen Ländern stellen die dortigen Regeln in englischer Sprache vor.
Aktualisiert: 2023-06-24
Autor:
Silvia Bauermeister,
Kerstin Berchem,
Julia Busse,
Christophe Chapoullié,
Alke Fiebig,
Eckhard Flohr,
Monika Flohr,
Joachim von Hellfeld,
Sebastian Helmreich,
Anna Kalinovskaya,
Valery E. Kalinovsky,
Andree Kirchner,
Iris Kirchner-Freis,
Marcus Kühne,
Theodore Max,
Christina Meßner,
Doris Möller,
Christoph Schaefer,
Jürgen Schell,
Giorgio Schiano di Pepe,
Dieter Schneider,
Stephen L. Sidkin,
Dirk Stiller,
Heiko Zimmermann
Trotz ständig neuer saisonaler Trends ist die Modeindustrie von Nachahmungen und Kopien in besonderem Maße betroffen. Dadurch steigt der Bedarf nach einem effektiven Nachahmungsschutz durch das Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und das Wettbewerbsrecht. Das Werk berücksichtigt neben der Darstellung des nationalen auch den Rechtsschutz aus internationalen Modeländern (Frankreich, Italien, Russland, USA und dem Vereinigten Königreich). Experten aus den jeweiligen Ländern stellen die dortigen Regeln in englischer Sprache vor.
Aktualisiert: 2023-05-24
Autor:
Silvia Bauermeister,
Kerstin Berchem,
Julia Busse,
Christophe Chapoullié,
Alke Fiebig,
Eckhard Flohr,
Monika Flohr,
Joachim von Hellfeld,
Sebastian Helmreich,
Anna Kalinovskaya,
Valery E. Kalinovsky,
Andree Kirchner,
Iris Kirchner-Freis,
Marcus Kühne,
Theodore Max,
Christina Meßner,
Doris Möller,
Christoph Schaefer,
Jürgen Schell,
Giorgio Schiano di Pepe,
Dieter Schneider,
Stephen L. Sidkin,
Dirk Stiller,
Heiko Zimmermann
Zum Werk
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.
Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thomas W. Boddien,
Klaus Tim Bröcker,
Christian Czychowski,
Andreas Dustmann,
Sebastian Engels,
Marianne Grabrucker,
Reinhard Ingerl,
Stanislaus Jaworski,
Ludwig Kouker,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Christian Rohnke,
Volker Schmitz-Fohrmann,
Daniela Nadine Schork,
Martin Wirtz
Die in der nationalen Zollstatistik seit 1995 erfasste Markenpiraterie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kriminellen Massenphänomen mit mafiaähnlichen Strukturen entwickelt, was nicht zuletzt auf den wirtschaftlichen Aufschwung in Asien und insbesondere auf die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen zurückzuführen ist. Hatte der Zoll 1995 noch 506 sogenannter Aufgriffe, stieg die Zahl im Jahr 2005 auf 7217 und dann 2010 und 2011 auf die beeindruckende Zahl von jeweils 23.500 Fälle. Spektakulär war die Beschlagnahme von Containern im Jahr 2006 durch Hamburger Zollbeamte mit über einer Million gefälschter Adidas, Nike und Puma Sportschuhe.Das kriminelle Fälschen von Markenwaren hat nicht lediglich für Unternehmen und Markeninhaber selbst Folgen, wie insbesondere Gewinneinbußen und Rufschäden. Auch die getäuschten Verbraucher werden geschädigt, nicht nur materiell, sondern in manchen Fällen auch in ihrer Gesundheit. Imitierte Markenkleidung kann aufgrund minderwertiger Stoffen Allergien auslösen; gefälschte Arzneimittel können sogar lebensbedrohliche Folgen haben. Daneben ist die Volkswirtschaft allgemein betroffen, etwa durch Arbeitsplatzverluste.Ein umfangreicher, praxisrelevanter Teil der Darstellung informiert über Täter, Herkunftsländer, Vorgehensweisen und die vorzugsweise gefälschten Markenprodukte sowie die Praxis der Aufklärung, Beschlagnahme und Vernichtung gefälschter Waren. Dabei geht es um das Tätigwerden des Zolls, der insoweit polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, sowie der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, aber auch von Rechtsanwälten betroffener Unternehmen.Das Buch hat das Ziel das Phänomen der Markenpiraterie aus Sicht der Markeninhaber, aber auch der Verbraucher, möglichst umfassend zu untersuchen und nach effektiven Bekämpfungsmöglichkeiten zu fragen. Es richtet sich insbesondere an die Hersteller und Vertreiber von Markenwaren, Juristen, Zollbeamte, die im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind, sowie interessierte Studenten und Verbraucher.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Produktpiraterie stellt sämtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfügung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme für Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefälschte Waren für einen längerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskräftig über die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europäischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mögliche Alternativlösungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermöglichen könnten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Produktpiraterie stellt sämtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfügung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme für Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefälschte Waren für einen längerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskräftig über die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europäischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mögliche Alternativlösungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermöglichen könnten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht zugleich die Gefahr, dass sich dieser Verdacht später als unbegründet erweist. Dies bedeutet, dass Waren, obwohl sie tatsächlich kein Recht des geistigen Eigentums verletzten, zunächst durch die Zollbehörden festgehalten werden. Eine solche ungerechtfertigte Grenzbeschlagnahme kann erhebliche, vor allem finanzielle, Auswirkungen für den von ihr Betroffenen haben.
Doch was sind die Rechtsfolgen einer solchen ungerechtfertigten Grenzbeschlagnahme? Ziel der Arbeit ist es, insbesondere mögliche zivilrechtliche Schadensersatzansprüche des von der Beschlagnahme Betroffenen gegen denjenigen, auf dessen Antrag hin die Beschlagnahme durchgeführt worden ist, zu untersuchen. Zu diesem Zweck untersucht die Verfasserin verschiedene Haftungsgrundlagen samt ihrer Voraussetzungen. Dabei wird auch die Problematik der Haftung bei der Inanspruchnahme eines gesetzlichen, hier durch die Produktpiraterie-Verordnung vorgegebenen Verfahrens erläutert und einer differenzierten Lösung zugeführt.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Die Produktpiraterieverordnung wurde von der Europäischen Gemeinschaft schrittweise weiterentwickelt, um mittels einer gemeinschaftsweiten Zollüberwachung den Schutz des geistigen Eigentums zu verbessern. Die Produktpiraterieverordnung muss hierbei neben der Regelung des Grenzbeschlagnahmeverfahrens insbesondere einen interessengerechten Ausgleich zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und dem Recht auf freien Zugang zum Markt gewährleisten. Der Autor befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit die Produktpiraterieverordnung diesem Anspruch gerecht wird und bezüglich welcher Aspekte eine Weiterentwicklung der Verordnung notwendig erscheint. Zum Autor Jakob Guhn, geb. am 30.10.1976 in Hamburg, Studium der Rechtswissenschaften von 1997 bis 2003 in Trier, Rom und Köln; Referendariat von 2003 bis 2005 mit Stationen in Köln, Brüssel und London; seit 2005 als Rechtsanwalt im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in einer Kanzlei in Düsseldorf tätig.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Trotz ständig neuer saisonaler Trends ist die Modeindustrie von Nachahmungen und Kopien in besonderem Maße betroffen. Dadurch steigt der Bedarf nach einem effektiven Nachahmungsschutz durch das Geschmacksmuster-, Marken-, Urheber-, Patent-, Gebrauchsmuster- und das Wettbewerbsrecht. Das Werk berücksichtigt neben der Darstellung des nationalen auch den Rechtsschutz aus internationalen Modeländern (Frankreich, Italien, Russland, USA und dem Vereinigten Königreich). Experten aus den jeweiligen Ländern stellen die dortigen Regeln in englischer Sprache vor.
Aktualisiert: 2023-04-24
Autor:
Silvia Bauermeister,
Kerstin Berchem,
Julia Busse,
Christophe Chapoullié,
Alke Fiebig,
Eckhard Flohr,
Monika Flohr,
Joachim von Hellfeld,
Sebastian Helmreich,
Anna Kalinovskaya,
Valery E. Kalinovsky,
Andree Kirchner,
Iris Kirchner-Freis,
Marcus Kühne,
Theodore Max,
Christina Meßner,
Doris Möller,
Christoph Schaefer,
Jürgen Schell,
Giorgio Schiano di Pepe,
Dieter Schneider,
Stephen L. Sidkin,
Dirk Stiller,
Heiko Zimmermann
Die in der nationalen Zollstatistik seit 1995 erfasste Markenpiraterie hat sich in den vergangenen Jahrzehnten zu einem kriminellen Massenphänomen mit mafiaähnlichen Strukturen entwickelt, was nicht zuletzt auf den wirtschaftlichen Aufschwung in Asien und insbesondere auf die Öffnung Chinas gegenüber dem Westen zurückzuführen ist. Hatte der Zoll 1995 noch 506 sogenannter Aufgriffe, stieg die Zahl im Jahr 2005 auf 7217 und dann 2010 und 2011 auf die beeindruckende Zahl von jeweils 23.500 Fälle. Spektakulär war die Beschlagnahme von Containern im Jahr 2006 durch Hamburger Zollbeamte mit über einer Million gefälschter Adidas, Nike und Puma Sportschuhe.Das kriminelle Fälschen von Markenwaren hat nicht lediglich für Unternehmen und Markeninhaber selbst Folgen, wie insbesondere Gewinneinbußen und Rufschäden. Auch die getäuschten Verbraucher werden geschädigt, nicht nur materiell, sondern in manchen Fällen auch in ihrer Gesundheit. Imitierte Markenkleidung kann aufgrund minderwertiger Stoffen Allergien auslösen; gefälschte Arzneimittel können sogar lebensbedrohliche Folgen haben. Daneben ist die Volkswirtschaft allgemein betroffen, etwa durch Arbeitsplatzverluste.Ein umfangreicher, praxisrelevanter Teil der Darstellung informiert über Täter, Herkunftsländer, Vorgehensweisen und die vorzugsweise gefälschten Markenprodukte sowie die Praxis der Aufklärung, Beschlagnahme und Vernichtung gefälschter Waren. Dabei geht es um das Tätigwerden des Zolls, der insoweit polizeiliche Aufgaben wahrnimmt, sowie der Staatsanwaltschaften und Strafgerichte, aber auch von Rechtsanwälten betroffener Unternehmen.Das Buch hat das Ziel das Phänomen der Markenpiraterie aus Sicht der Markeninhaber, aber auch der Verbraucher, möglichst umfassend zu untersuchen und nach effektiven Bekämpfungsmöglichkeiten zu fragen. Es richtet sich insbesondere an die Hersteller und Vertreiber von Markenwaren, Juristen, Zollbeamte, die im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind, sowie interessierte Studenten und Verbraucher.
Aktualisiert: 2023-04-03
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Der Transit von Markenwaren aus aller Welt durch Deutschland ist aus unserer globalisierten Welt nicht mehr wegzudenken. Ein Markenrechtsinhaber hat in bestimmten Konstellationen ein Interesse daran, gegen den Transit von gekennzeichneten Waren im Wege eines Verletzungsprozesses oder im Wege der Grenzbeschlagnahme vorzugehen. Der Transit ist jedoch unter den Markenrechtsverletzungstatbeständen in § 14 MarkenG und Art. 5 Markenrichtlinie nicht genannt. Die Rechtsprechung des EuGH erscheint in sich widersprüchlich, da sie in Transitfällen teilweise die Grenzbeschlagnahme der transportierten Waren zulässt und teilweise wiederum die markenrechtliche Verletzungsqualität zu Lasten des Markenrechtsinhabers ablehnt.
Die Arbeit analysiert die vorhandene Rechtsprechung und arbeitet heraus, unter welchen Voraussetzungen und Umständen die Rechtsprechung den Transit als Markenrechtsverletzung ansieht. Sie zeigt, dass der Transits vor dem Hintergrund der markenrechtliche Funktionenlehre, welche spätestens seit der Entscheidung „L`Oréal“ auch ökonomische Funktionen neben der Herkunftsfunktion der Marke mit einbezieht, als grundsätzlich rechtlich relevante markenrechtliche Benutzungshandlung anzusehen ist. Die Analyse der Rechtsprechung zeigt, dass auch der EuGH den Transit als rechtlich relevante Benutzung ansieht, ihm jedoch die Verletzungsqualität grundsätzlich mangels konkretem Gefährdungspotential gegenüber dem Markeninhaber abspricht. Die Analyse der europäischen sowie der nationalen Rechtsprechung zeigt, dass dies für Gemeinschaftswaren aus dem Anwendungsvorrang der Warenverkehrsfreiheit und der Tatsache, dass der Transit seiner Natur nach nicht auf eine Vermarktung im Transitland ausgelegt ist, resultiert. Für Nichtgemeinschaftswaren folgt dies aus einer teleologischen Einschränkung des Markenschutzes, die auf den Regelungen des europäischen Zollkodex und der ZollkodexDVO aufbaut.
Ein Gefährdungspotential, das ausnahmsweise zum Vorliegen einer Markenrechtsverletzung führt, kann nur dann bejaht werden, wenn iSd der EuGH–Entscheidung „Diesel“ eine konkrete Gefahr des Inverkehrbringens der Transitware im Transitland besteht. Die Arbeit zeigt weiter auf, welche Umstände im Einzelfall hierfür in Betracht kommen.
Aktualisiert: 2019-03-28
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Zum Werk
Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten.
So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet.
Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B).
Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt.
Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei.
Zu den Autoren
Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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