Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Urheberrecht

Urheberrecht von Frank,  Christian, Götting,  Horst-Peter, Grünberger,  Michael, Haedicke,  Maximilian, Katzenberger,  Paul, Kudlich,  Hans, Leistner,  Matthias, Loewenheim,  Ulrich, Melichar,  Ferdinand, Metzger,  Axel, Ohly,  Ansgar, Peifer,  Karl-Nikolaus, Peukert,  Alexander, Reber,  Nikolaus, Reinbothe,  Jörg, Rojahn,  Sabine, Schierholz,  Anke, Schricker,  Gerhard, Spindler,  Gerald, Stieper,  Malte, Ungern-Sternberg,  Joachim von, Vogel,  Martin, Wimmers,  Jörg
Zum Werk Dieser große Kommentar zum Urheberrechtsgesetz, zum Verwertungsgesellschaftengesetz und zum Kunsturhebergesetz hat sich als vielzitiertes und meinungsbildendes Standardwerk etabliert. Vorteile auf einen Blick - Herausgeber und Autoren sind führende, namhafte Experten - höchster Praxisnutzen - maßgeblich zitiertes Werk Zur Neuauflage Die umfassend neu bearbeitete 6. Auflage berücksichtigt - die Reform des UrhG durch das Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung und zur Regelung von Fragen der Verlegerbeteiligung, - das Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG), - das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) - das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie über einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung, - die EU-Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sowie - die geplante Reform des Abmahnwesens durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Verarbeitet ist ferner eine Fülle neuer Rechtsprechung, insbesondere des EuGH, des BVerfG und des BGH. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Verlage, Redaktionen, Werbeagenturen, Rundfunk, Theater, Film, Fotografen, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften, Universitäten, Gerichte, Behörden.
Aktualisiert: 2023-06-12
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Autoren und Apparate

Autoren und Apparate von Dommann,  Monika
Von der Schwierigkeit, geistige Arbeit rechtlich zu sichern Das Copyright ist unter Beschuss. Ob Filesharing oder Google, neue technische Erfindungen und Akteure bringen in Bedrängnis, was einstmals als Wert der geistigen Arbeit rechtlich gesichert worden ist. Doch ist das neu? Monika Dommann zeigt in ihrer fulminanten Studie, dass es schon immer einen Konflikt zwischen Autoren und Apparaten gab. Sie schildert die Entwicklung in den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien und arbeitet an zwei exemplarischen Fällen, Fotokopie und Musikaufnahme, die komplexe Gemengelage der Rechte und Interessen aller Beteiligten von 1850 bis heute heraus. Ihr Buch zeigt, wie alt die neuen Probleme sind und wie fragil der rechtliche Schutz geistigen Eigentums ist. Ein unverzichtbarer Blick in die Geschichte, um die Gegenwart zu begreifen.
Aktualisiert: 2023-06-03
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Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht

Leistungsschutz im Lauterkeitsrecht von Rauch,  Thomas
Umfassende Darstellung des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes Die Nachahmung ist seit jeher ein umstrittenes Thema in der Rechtswissenschaft, insbesondere im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht. Innovations- und Imitationswettbewerb sind auszutarieren, dazu kommen idealistische und persönlichkeitsrechtliche Aspekte. In dieser Gemengelage hat sich historisch aus der Generalklausel des Lauterkeitsrechts neben dem Immaterialgüterrecht der lauterkeitsrechtliche Leistungsschutz herausgebildet. Diese Arbeit ist nunmehr die erste genuin österreichische Arbeit, die diesen Leistungsschutz umfassend beleuchtet. Dabei werden die einzelnen Fallgruppen konzise aufgearbeitet, insbesondere die mitunter deutlichen Unterschiede zur deutschen Rechtslage dargestellt. Anschließend daran wird mit dem vom Autor erstellten methodischen Konzept zur Auslegung von Generalklauseln der Leistungsschutz auf eine solide dogmatische Grundlage gestellt.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa

Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa von Riesenhuber,  Karl
Ein Europäisches Wahrnehmungsrecht entsteht. Das Europäische Parlament hat dazu in einer Entschließung vom Januar 2004 Stellung genommen. Die Kommission hat nun, nachdem sie zuvor im April 2004 weitergehende Angleichungspläne angekündigt hatte, kurzfristig im Oktober 2005 eine Empfehlung für den Bereich der Online-Musikdienste verabschiedet. Die Entwicklung ist im Fluß. Sie bedarf einer breiten und tiefgehenden Erörterung. Dabei sind die Vorgaben des Primärrechts und des Internationalen Urheberrechts ebenso zu berücksichtigen wie Wahrnehmungsrecht und Wahrnehmungspraxis der Mitgliedstaaten. Die hier nebst Materialien veröffentlichten Beiträge zur INTERGU-Tagung 2005 an der Europa-Universität Viadrina sollen einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten. Auf der Grundlage eines deutsch-polnischen Rechtsvergleichs werden die Grundlagen der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsangleichung sowie die Entwicklung der Marktordnung im Bereich der Wahrnehmung von Online-Rechten an Werken der Musik erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa

Wahrnehmungsrecht in Polen, Deutschland und Europa von Riesenhuber,  Karl
Ein Europäisches Wahrnehmungsrecht entsteht. Das Europäische Parlament hat dazu in einer Entschließung vom Januar 2004 Stellung genommen. Die Kommission hat nun, nachdem sie zuvor im April 2004 weitergehende Angleichungspläne angekündigt hatte, kurzfristig im Oktober 2005 eine Empfehlung für den Bereich der Online-Musikdienste verabschiedet. Die Entwicklung ist im Fluß. Sie bedarf einer breiten und tiefgehenden Erörterung. Dabei sind die Vorgaben des Primärrechts und des Internationalen Urheberrechts ebenso zu berücksichtigen wie Wahrnehmungsrecht und Wahrnehmungspraxis der Mitgliedstaaten. Die hier nebst Materialien veröffentlichten Beiträge zur INTERGU-Tagung 2005 an der Europa-Universität Viadrina sollen einen Beitrag zu dieser Diskussion leisten. Auf der Grundlage eines deutsch-polnischen Rechtsvergleichs werden die Grundlagen der gemeinschaftsrechtlichen Rechtsangleichung sowie die Entwicklung der Marktordnung im Bereich der Wahrnehmung von Online-Rechten an Werken der Musik erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-29
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50 Jahre GVL

50 Jahre GVL von Evers,  Guido, Gerlach,  Tilo
Das fünfzigjährige Jubiläum der deutschen Verwertungsgesellschaft für ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Veranstalter, der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)”, war Anlass für ein Symposium des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Humboldt-Universität zu Berlin im Herbst 2009. Die nun publizierten überarbeiteten Beiträge reichen von einem Rückblick des GVL-Beiratsmitgliedes, Komponisten und Dirigenten Peter Ruzicka zur GVL über eine kritische Analyse der Situation deutscher Verwertungsgesellschaften im Europäischen Wettbewerb des Direktors des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum Josef Drexl bis zu den Erwartungen, die ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Nutzer an die GVL haben. Die lange stabile Welt der Verwertungsgesellschaften ist in Bewegung geraten. Ausgelöst durch die Online-Musikempfehlung der EU-Kommission und die Forderung nach mehr Wettbewerb haben die Urheberverwertungsgesellschaften für Musik wichtiges Repertoire verloren. Die EU-Kommission erwägt gegenwärtig, die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in Europa zu harmonisieren. Hierfür gibt der Band wertvolle Anregungen und ist interessant für alle, die sich sei es als Praktiker oder Wissenschaftler mit der kollektiven Rechtewahrnehmung oder dem Leistungsschutzrecht beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Urheberrecht

Urheberrecht von Dietz,  Claire, Kauert,  Michael, Schunke,  Sebastian, Wandtke,  Artur-Axel, Wöhrn,  Kirsten-Inger
Das Lehrbuch bietet ein didaktisches Drei-Stufen-Modell, um urheberrechtliche Kenntnisse zu erwerben bzw. zu vertiefen. Zunächst werden auf der Grundlage theoretischer und praktischer Fragestellungen Probleme aufgezeigt. Danach erfolgt eine rechtspolitische und dogmatische Bewertung der im Lehrbuch dargestellten Fälle. Schließlich werden Lösungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Auffassungen in der Rechtsprechung und in der Literatur angeboten. Die Neuauflage berücksichtigt die Reform des Urheberrechts (Korb III) und die aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Die Digitalisierung und das Internet bilden im Lehrbuch einen wesentlichen Schwerpunkt. Neben den Problemen der gebrauchten Software und den unbekannten Nutzungsarten spielt das Urhebervertragsrecht eine wichtige Rolle. Dabei werden die Entscheidungen des BVerfG und des EuGH einbezogen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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50 Jahre GVL

50 Jahre GVL von Evers,  Guido, Gerlach,  Tilo
Das fünfzigjährige Jubiläum der deutschen Verwertungsgesellschaft für ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Veranstalter, der “Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)”, war Anlass für ein Symposium des Instituts für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Humboldt-Universität zu Berlin im Herbst 2009. Die nun publizierten überarbeiteten Beiträge reichen von einem Rückblick des GVL-Beiratsmitgliedes, Komponisten und Dirigenten Peter Ruzicka zur GVL über eine kritische Analyse der Situation deutscher Verwertungsgesellschaften im Europäischen Wettbewerb des Direktors des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum Josef Drexl bis zu den Erwartungen, die ausübende Künstler, Tonträgerhersteller und Nutzer an die GVL haben. Die lange stabile Welt der Verwertungsgesellschaften ist in Bewegung geraten. Ausgelöst durch die Online-Musikempfehlung der EU-Kommission und die Forderung nach mehr Wettbewerb haben die Urheberverwertungsgesellschaften für Musik wichtiges Repertoire verloren. Die EU-Kommission erwägt gegenwärtig, die kollektive Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften in Europa zu harmonisieren. Hierfür gibt der Band wertvolle Anregungen und ist interessant für alle, die sich sei es als Praktiker oder Wissenschaftler mit der kollektiven Rechtewahrnehmung oder dem Leistungsschutzrecht beschäftigen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Urheberrecht und Lauterkeitsrecht

Urheberrecht und Lauterkeitsrecht von Pielmeier,  Timmy
Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechts un ordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewährleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nähert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunächst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflösung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhältnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestände in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schließlich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen. Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht

Praxishandbuch Medien-, IT- und Urheberrecht von Bagh,  Markus LL.M., Bießmann,  Peer, Brock,  Marc Oliver, Brocker,  Doris, Depprich,  Ina, Eckardt,  Bernd, Frey,  Dieter LL.M., Gennen,  Klaus, Hahn,  Anne, Hentsch,  Christian-Henner M.A. LL.M., Huff,  Martin W., Intveen,  Carsten, Janik,  Viktor, Keber,  Tobias O., Köstlin,  Thomas M.A., Kuck,  Katja, Kundan,  Jasmin, Kunzmann,  Jens, Lamprecht-Weißenborn,  Nicola LL.M., Lepperhoff,  Niels, Limper,  Josef, Möllmann,  Sebastian, Müller,  Christoph J., Ohr,  Sara, Russ,  Christian, Schmittmann,  Michael, Schulenberg,  Matthias LL.M., Schwartmann,  Rolf, Sporn,  Stefan, Ufer,  Frederic
In der 3. Auflage ist das Handbuch u.a. um einen Teil rechtliche und technische Aspekte des Einsatzes von Social Media erweitert und an die Anforderungen der Praxis an die Digitalisierung angepasst worden. Es deckt alle praxisrelevanten Probleme des Medien-, IT- und Urheberrechts ab und vereint somit drei Rechtsgebiete in einem Werk. Inhaltlich ist es streng auf die Erfordernisse der Unternehmens- und Beratungspraxis ausgerichtet, die sich in den Curricula der Fachanwaltsordnungen wiederfinden. Beispiele und Hinweise für die Praxis sind ebenso enthalten wie Muster für typische Konstellationen der Beratungspraxis. In der Neuauflage ist es an die jüngsten Praxisanforderungen der Digitalisierung angepasst und enthält ein neues Kapitel zum Einsatz von Social Media in der anwaltlichen Praxis. Aus dem Inhalt: - Rundfunkrecht, -regulierung und –werbung, Jugendschutz - Telemedien - Presserecht - Telekommunikationsrecht - Social Media – rechtliche und technische Aspekte - Urheberrecht, Urheberrechtsverletzungen, Verlagsrecht und Leistungsschutzrechte - Verwertungsgesellschaften - Wettbewerbsrecht - IT-Immaterialgüterrecht, Kenzeichen-, Domainrecht - Film- und Fernsehvertragsrecht - Musikrecht - IT-Vertragsrecht - Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs - IT-Strafrecht und Datenschutzrecht - Vergaberecht und Medien - Kartellrecht und Medien - Arbeitsrecht in Medienunternehmen - Medienrecht und Sport - Recht der deutschen und europäischen Kulturförderung Justizberichterstattung
Aktualisiert: 2023-05-10
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Urheberrecht und Lauterkeitsrecht

Urheberrecht und Lauterkeitsrecht von Pielmeier,  Timmy
Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechts un ordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewährleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nähert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunächst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflösung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhältnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestände in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schließlich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen. Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Autoren und Apparate

Autoren und Apparate von Dommann,  Monika
Von der Schwierigkeit, geistige Arbeit rechtlich zu sichern Das Copyright ist unter Beschuss. Ob Filesharing oder Google, neue technische Erfindungen und Akteure bringen in Bedrängnis, was einstmals als Wert der geistigen Arbeit rechtlich gesichert worden ist. Doch ist das neu? Monika Dommann zeigt in ihrer fulminanten Studie, dass es schon immer einen Konflikt zwischen Autoren und Apparaten gab. Sie schildert die Entwicklung in den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien und arbeitet an zwei exemplarischen Fällen, Fotokopie und Musikaufnahme, die komplexe Gemengelage der Rechte und Interessen aller Beteiligten von 1850 bis heute heraus. Ihr Buch zeigt, wie alt die neuen Probleme sind und wie fragil der rechtliche Schutz geistigen Eigentums ist. Ein unverzichtbarer Blick in die Geschichte, um die Gegenwart zu begreifen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Urheberrecht und Lauterkeitsrecht

Urheberrecht und Lauterkeitsrecht von Pielmeier,  Timmy
Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechts un ordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewährleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nähert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunächst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflösung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhältnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestände in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schließlich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen. Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Urheberrecht und Lauterkeitsrecht

Urheberrecht und Lauterkeitsrecht von Pielmeier,  Timmy
Kollisionen von Regeln innerhalb der Rechts un ordnung sind nicht selten. Es bedarf einer einzelfallgerechten systematisch-teleologischen Interpretation, um Wertungseinheitlichkeit zu gewährleisten und so das Postulat der einheitlichen und folgerichtigen Rechtsordnung zu verwirklichen. Timmy Pielmeier nähert sich dem Schnittbereich von Urheber- und Lauterkeitsrecht zunächst aus methodologischer Perspektive und skizziert ein universelles Handwerkszeug zur Auflösung von Norm- und Normkomplexkollisionen. Unter Beschreibung der Zwecke beider Regelungskomplexe im Binnenmarkt wird deren Verhältnis mit Blick auf die einzelnen Unlauterkeitstatbestände in einem zweiten Schritt abstrakt bestimmt, um schließlich acht konkrete Fallgruppen im Licht der entwickelten Methode zu untersuchen. Die Arbeit wurde mit dem GRUR-Dissertationspreis 2022 in der Kategorie Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und sein Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und sein Verhältnis zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz von Reinisch,  Birgit
Mit dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster, eingeführt durch die Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12.12.2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, steht eine sondergesetzliche Schutzmöglichkeit von Design in Form eines nicht registrierten Rechts zur Verfügung, das Schutz vor Nachahmung gewährt. Die Dissertation klärt die Frage, wie sich dieser sondergesetzliche Schutz zum Wettbewerbsrecht verhält. Es wird dargestellt, ob und inwieweit angesichts dieser sondergesetzlichen Schutzmöglichkeit von Design noch auf den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, welcher sich ebenfalls gegen unberechtigte Nachahmung von Produkten, mithin deren Marktauftritt wendet, zurückgegriffen werden kann. Der Anwendungsbereich des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes nach §§ 3, 4 Nr. 9 UWG wird definiert und zu dessen verbleibender Bedeutung Stellung genommen.
Aktualisiert: 2022-12-19
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