Das Europäische Wettbewerbsrecht findet seine Grundlage in überschaubaren gesetzlichen Regelwerken. Die Anwendung dieser Gesetzestexte aber ist maßgeblich geprägt durch die Fallpraxis von EuGH, EuG und Kommission: Eine rechtlich tragfähige Lösung wettbewerbsrechtlicher Fälle ist nur bei Kenntnis und Verständnis der umfangreichen Fallpraxis möglich.
Dieses Lehrbuch nimmt die aktuelle Fallpraxis auf und ordnet sie in das gesetzlich vorstrukturierte Prüfungsschema ein. Mit einer Vielzahl von Anwendungsbeispielen vermitteln die Autoren dem Leser auf anschauliche Weise ein Verständnis für das EU-Wettbewerbsrecht.
Relevante Prüfungspunkte werden anhand aktueller Fälle erläutert und vertieft: Der Mittelweg zwischen klassischem Lehrwerk und Fallbuch bietet dem Leser einen strukturierten, gut verständlichen und zugleich umfassenden Zugang zum EU-Wettbewerbsrecht und ermöglicht ihm die Einordnung und Analyse auch von neuen, noch nicht entschiedenen Fallkonstellationen in Praxis und Klausur.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Europäische Wettbewerbsrecht findet seine Grundlage in überschaubaren gesetzlichen Regelwerken. Die Anwendung dieser Gesetzestexte aber ist maßgeblich geprägt durch die Fallpraxis von EuGH, EuG und Kommission: Eine rechtlich tragfähige Lösung wettbewerbsrechtlicher Fälle ist nur bei Kenntnis und Verständnis der umfangreichen Fallpraxis möglich.
Dieses Lehrbuch nimmt die aktuelle Fallpraxis auf und ordnet sie in das gesetzlich vorstrukturierte Prüfungsschema ein. Mit einer Vielzahl von Anwendungsbeispielen vermitteln die Autoren dem Leser auf anschauliche Weise ein Verständnis für das EU-Wettbewerbsrecht.
Relevante Prüfungspunkte werden anhand aktueller Fälle erläutert und vertieft: Der Mittelweg zwischen klassischem Lehrwerk und Fallbuch bietet dem Leser einen strukturierten, gut verständlichen und zugleich umfassenden Zugang zum EU-Wettbewerbsrecht und ermöglicht ihm die Einordnung und Analyse auch von neuen, noch nicht entschiedenen Fallkonstellationen in Praxis und Klausur.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Europäische Wettbewerbsrecht findet seine Grundlage in überschaubaren gesetzlichen Regelwerken. Die Anwendung dieser Gesetzestexte aber ist maßgeblich geprägt durch die Fallpraxis von EuGH, EuG und Kommission: Eine rechtlich tragfähige Lösung wettbewerbsrechtlicher Fälle ist nur bei Kenntnis und Verständnis der umfangreichen Fallpraxis möglich.
Dieses Lehrbuch nimmt die aktuelle Fallpraxis auf und ordnet sie in das gesetzlich vorstrukturierte Prüfungsschema ein. Mit einer Vielzahl von Anwendungsbeispielen vermitteln die Autoren dem Leser auf anschauliche Weise ein Verständnis für das EU-Wettbewerbsrecht.
Relevante Prüfungspunkte werden anhand aktueller Fälle erläutert und vertieft: Der Mittelweg zwischen klassischem Lehrwerk und Fallbuch bietet dem Leser einen strukturierten, gut verständlichen und zugleich umfassenden Zugang zum EU-Wettbewerbsrecht und ermöglicht ihm die Einordnung und Analyse auch von neuen, noch nicht entschiedenen Fallkonstellationen in Praxis und Klausur.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Verfasser beschäftigt sich in einer grundsätzlichen Weise mit den Verhaltensbeschränkungen des § 19 GWB für marktbeherrschende Unternehmen. Anlaß sind sowohl die seit jeher bestehenden Spannungen innerhalb des Mißbrauchsbegriffs als auch die jüngere legislative Entwicklung. Letztere hat nicht nur ein unmittelbares Verbot geschaffen und das neue, der europäischen und amerikanischen Kartellpraxis entlehnte, Regelbeispiel des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB eingeführt, sondern auch die Energieversorger dem allgemeinen Regime unterstellt.
Ansatzpunkt der Analyse sind die Probleme bei der Feststellung des Preishöhenmißbrauchs und der Bestimmung des Behinderungsmißbrauchs, aber auch die Auslegungsschwierigkeiten, die aus der dogmatischen Einordnung der »essential facilities«-Doktrin in die tradierte Systematik resultieren. Zusätzliche Berechtigung erfährt die Arbeit aus der Frage, welche der für die Energieversorgungsunternehmen entwickelten Anwendungsleitlinien in die Praxis des § 19 zu übernehmen sind. Michael Kubiciel schlägt hier eine Auflösung der Spannungen vor, die sich aus der Einbeziehung außerwettbewerblicher, namentlich energierechtlicher, Gesichtspunkte in die Mißbrauchsbestimmung ergeben. Die Lösungsvorschläge gewinnt er insoweit durchgängig unter Bezugnahme auf den »kartellrechtlichen Regelrahmen« (die Vorgaben der Verfassungs- und Privatrechtsordnung), an dem sich auch die oftmals postulierten wettbewerbspolitischen Notwendigkeiten zu messen haben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung im steuerrechtlichen Kontext vor und legt dar, dass es sich bei Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots im Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden die steuerrechtsdogmatischen Auswirkungen für grenzüberschreitende Transaktionen und insbesondere die Rolle subjektiver Kriterien untersucht.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Europäische Wettbewerbsrecht findet seine Grundlage in überschaubaren gesetzlichen Regelwerken. Die Anwendung dieser Gesetzestexte aber ist maßgeblich geprägt durch die Fallpraxis von EuGH, EuG und Kommission: Eine rechtlich tragfähige Lösung wettbewerbsrechtlicher Fälle ist nur bei Kenntnis und Verständnis der umfangreichen Fallpraxis möglich.
Dieses Lehrbuch nimmt die aktuelle Fallpraxis auf und ordnet sie in das gesetzlich vorstrukturierte Prüfungsschema ein. Mit einer Vielzahl von Anwendungsbeispielen vermitteln die Autoren dem Leser auf anschauliche Weise ein Verständnis für das EU-Wettbewerbsrecht.
Relevante Prüfungspunkte werden anhand aktueller Fälle erläutert und vertieft: Der Mittelweg zwischen klassischem Lehrwerk und Fallbuch bietet dem Leser einen strukturierten, gut verständlichen und zugleich umfassenden Zugang zum EU-Wettbewerbsrecht und ermöglicht ihm die Einordnung und Analyse auch von neuen, noch nicht entschiedenen Fallkonstellationen in Praxis und Klausur.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Zum Werk
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Wie können ökonomische Erkenntnisse bei der Auslegung und Konkretisierung des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV besser genutzt werden? Diese Forschungsfrage beantwortet der Autor und kommt zu dem Ergebnis, dass der more economic approach in der Missbrauchsaufsicht gescheitert ist. Zum Nachweis überträgt er die Methode der qualitativen Inhaltsanalyse aus der Sozialwissenschaft auf die juristische Entscheidungsanalyse. Darauffolgend zeigt der Autor, dass ökonomische Erkenntnisse nicht nur für den Inhalt des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV maßgeblich sein können, sondern auch für den Vorgang der Auslegung und der Konkretisierung desselben. Er entwickelt eine Methode, um ökonomische Erkenntnisse in rechtliche Regeln umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Wie können ökonomische Erkenntnisse bei der Auslegung und Konkretisierung des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV besser genutzt werden? Diese Forschungsfrage beantwortet der Autor und kommt zu dem Ergebnis, dass der more economic approach in der Missbrauchsaufsicht gescheitert ist. Zum Nachweis überträgt er die Methode der qualitativen Inhaltsanalyse aus der Sozialwissenschaft auf die juristische Entscheidungsanalyse. Darauffolgend zeigt der Autor, dass ökonomische Erkenntnisse nicht nur für den Inhalt des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV maßgeblich sein können, sondern auch für den Vorgang der Auslegung und der Konkretisierung desselben. Er entwickelt eine Methode, um ökonomische Erkenntnisse in rechtliche Regeln umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Zum Werk
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Das Europäische Wirtschaftsrecht ist in den vergangenen Jahren intensiv fortentwickelt worden: Man denke nur an die Schaffung der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea - SE) und der Europäischen Genossenschaft (SCE), die Verabschiedung der Übernahmerichtlinie, der Richtlinie über die grenzüberschreitende Verschmelzung von Kapitalgesellschaften und der Aktionärsrechterichtlinie sowie die zahlreichen Maßnahmen auf dem Gebiet der Corporate Governance. Im Rahmen der jüngst eingeleiteten Initiative für eine neue Phase der Harmonisierung wird zudem die Realisierung einer ganzen Reihe weiterer "alter" und "neuer" Projekte erwogen (z.B. zusätzliche Maßnahmen im Bereich der Corporate Governance, Sitzverlegungsrichtlinie, Europäische Privatgesellschaft (SPE)). Das einzigartige, wegweisende Kompendium zum Europäischen Unternehmensrecht greift diese für die Praxis hochrelevanten Entwicklungen auf und macht die neue Rechtslage mit knappen, präzisen Erläuterungen handhabbar. Die Neuauflage ist zudem um das Europäische Kapitalmarktrecht erweitert, das aufgrund der jüngsten Finanzkrise nachhaltig im Fokus steht. Auch durch den Abdruck aller einschlägigen Normen des EU-Gesetzgebers nebst einführenden Kurzkommentierungen bietet das Werk einen umfassenden Überblick in einem Band.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Wie können ökonomische Erkenntnisse bei der Auslegung und Konkretisierung des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV besser genutzt werden? Diese Forschungsfrage beantwortet der Autor und kommt zu dem Ergebnis, dass der more economic approach in der Missbrauchsaufsicht gescheitert ist. Zum Nachweis überträgt er die Methode der qualitativen Inhaltsanalyse aus der Sozialwissenschaft auf die juristische Entscheidungsanalyse. Darauffolgend zeigt der Autor, dass ökonomische Erkenntnisse nicht nur für den Inhalt des Missbrauchsverbots nach Art. 102 AEUV maßgeblich sein können, sondern auch für den Vorgang der Auslegung und der Konkretisierung desselben. Er entwickelt eine Methode, um ökonomische Erkenntnisse in rechtliche Regeln umzusetzen.
Aktualisiert: 2023-05-30
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Wie Wettbewerb das Wirtschaftsrecht prägt Welche Funktionen hat Wettbewerb, welche Erwartungshaltungen werden mit Wettbewerbsmechanismen verbunden, was kann Wettbewerb leisten und was nicht? Im vorliegenden Buch steht das Wettbewerbsrecht im Mittelpunkt – es behandelt Kartellverbot, Missbrauchsverbot und die Rechtsfolgen von Kartellrechtsverstößen ebenso wie das sektorspezifische Wettbewerbsrecht im Regulierungsrecht. Die Untersuchung greift aber weiter und geht der Frage nach, welche Bedeutung das Konzept von Wettbewerb in sehr verschiedenen Rechtsgebieten hat, in denen man üblicherweise weniger daran denkt, wie im Steuerrecht, Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht und Strafrecht. Überdies beleuchtet es die Vorgaben der österreichischen Verfassung und der EU-Verfassung. So entsteht eine Gesamtschau auf Wettbewerb als Ordnungsprinzip im wirtschaftsrelevanten Recht.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Zum Werk
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das Missbrauchsverbot gewinnt im Private Enforcement wegen der stark konzentrationsgeneigten digitalen Märkte und durch vermehrt auftretende Schadensersatzverfahren (z.B. Idealo gegen Google) an Bedeutung. Nach der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU und der 9. GWB-Novelle sollten Geschädigte umfassende Rechte bekommen, um ihre Schäden kompensiert zu bekommen und so auch das Missbrauchsverbot effektiv durchzusetzen. Diese Neuerungen fokussieren aber primär Kartelle, obwohl die „Courage“-Leitentscheidung des EuGH in einem missbrauchsähnlichen Fall erging. So entstehen Defizite für Geschädigte eines Marktmachtmissbrauchs, da einige Regelungen auf den Marktmachtmissbrauch nicht ausgerichtet sind, andere ausdrücklich nur für Kartelle gelten.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung im steuerrechtlichen Kontext vor und legt dar, dass es sich bei Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots im Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden die steuerrechtsdogmatischen Auswirkungen für grenzüberschreitende Transaktionen und insbesondere die Rolle subjektiver Kriterien untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
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Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-17
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Zum Werk
Mit der Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet worden, ein gewisses Niveau des Geheimnisschutzes zu regeln. Um den Pflichten zur Regelung des Geheimnisschutzes zu entsprechen, wurde ein Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen erlassen, das die bisher in unterschiedlichen Gesetze verstreuten Regelungen des Geheimnisschutzes zusammenfasst und den rechtlichen Vorgaben der Richtlinie entspricht.
Das neue Gesetz regelt dazu insbesondere:Definition des GeschäftsgeheimnissesHandlungsverbot zum Schutz von GeschäftsgeheimnissenRechtswidrigkeit der Erlangung, Nutzung und Offenlegung von GeschäftsgeheimnissenAusnahmen vom HandlungsverbotAnsprüche des Inhabers eines Geschäftsgeheimnisses gegen den RechtsverletzerGeschäftsgeheimnisstreitsachenStrafvorschriften zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Vorteile auf einen Blickumfassende und fundierte Erläuterung des neuen Rechtssystematisch überzeugendbesonders versierte Autoren aus Wissenschaft und Rechtspraxis
Zur Neuauflage
Für die 2. Auflage haben die Autoren das Werk auf den Stand von Mai 2023 gebracht und haben dabei insbesondere neue Rechtsprechung zum Geschäftsgeheimnisgesetz, aber auch aktuelle Stellungnahmen aus dem Schrifttum berücksichtigt.
Zielgruppe
Für Unternehmen und Geschäftsbetriebe aller Art, Unternehmens- und Verbraucherschutzverbände, Rechtsanwaltschaft, Gerichte
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die vorliegende Abhandlung untersucht die historische Entwicklung des europäischen Missbrauchsverbots, nimmt eine rechtsmethodische Inhaltsbestimmung im steuerrechtlichen Kontext vor und legt dar, dass es sich bei Art. 6 der Anti-Tax-Avoidance-Directive um die unionsweite Normierung des Missbrauchsverbots im Unternehmenssteuerrecht handelt. Dabei werden die steuerrechtsdogmatischen Auswirkungen für grenzüberschreitende Transaktionen und insbesondere die Rolle subjektiver Kriterien untersucht.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Verfasser beschäftigt sich in einer grundsätzlichen Weise mit den Verhaltensbeschränkungen des § 19 GWB für marktbeherrschende Unternehmen. Anlaß sind sowohl die seit jeher bestehenden Spannungen innerhalb des Mißbrauchsbegriffs als auch die jüngere legislative Entwicklung. Letztere hat nicht nur ein unmittelbares Verbot geschaffen und das neue, der europäischen und amerikanischen Kartellpraxis entlehnte, Regelbeispiel des § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB eingeführt, sondern auch die Energieversorger dem allgemeinen Regime unterstellt.
Ansatzpunkt der Analyse sind die Probleme bei der Feststellung des Preishöhenmißbrauchs und der Bestimmung des Behinderungsmißbrauchs, aber auch die Auslegungsschwierigkeiten, die aus der dogmatischen Einordnung der »essential facilities«-Doktrin in die tradierte Systematik resultieren. Zusätzliche Berechtigung erfährt die Arbeit aus der Frage, welche der für die Energieversorgungsunternehmen entwickelten Anwendungsleitlinien in die Praxis des § 19 zu übernehmen sind. Michael Kubiciel schlägt hier eine Auflösung der Spannungen vor, die sich aus der Einbeziehung außerwettbewerblicher, namentlich energierechtlicher, Gesichtspunkte in die Mißbrauchsbestimmung ergeben. Die Lösungsvorschläge gewinnt er insoweit durchgängig unter Bezugnahme auf den »kartellrechtlichen Regelrahmen« (die Vorgaben der Verfassungs- und Privatrechtsordnung), an dem sich auch die oftmals postulierten wettbewerbspolitischen Notwendigkeiten zu messen haben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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