Mustersammlung Zivilverfahren

Mustersammlung Zivilverfahren von Dr. Klemm,  Martin Bakk. phil.,  LL.M., Dr. Maderbacher,  Gregor, Dr. MMag. Menheere,  Anna, Dr. Schöberl,  Wolfgang, Mag. Ferner,  Magdalena, Mag. Schellmann,  Gottfried, MMag. Horn (Hrsg.),  Florian
Die Verfassung von Klagen und Schriftsätzen im Zivilverfahren gehört zu den zeitaufwändigsten Anwaltstätigkeiten. Mit unserer Mustersammlung „Zivilverfahren“ können Sie diese Aufgabe an Ihre Mitarbeiter delegieren und trotzdem sicher sein, dass alle Formalvorschriften eingehalten werden. Ihre Vorteile: Die Verwendung von Mustern zB vorprozessuale Korrespondenz, Einstweilige Verfügungen und Beweissicherung ermöglicht Ihnen eine optimale Verfahrensvorbereitung. Neben Judikatur- und Literaturhinweisen enthalten die über 200 Muster zum Erkenntnis- und Rechtsmittelverfahren auch Ausführungen zu zivilrechtlichen Hintergründen. Auf konkrete Rechtsgebebiete zugeschnittene Muster erleichtern Ihnen die Prozessführung und bieten Vorlagen für nicht alltägliche Sachverhalte.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Mustersammlung Zivilverfahren

Mustersammlung Zivilverfahren von Dr. Klemm,  Martin Bakk. phil.,  LL.M., Dr. Maderbacher,  Gregor, Dr. MMag. Menheere,  Anna, Dr. Schöberl,  Wolfgang, Mag. Ferner,  Magdalena, Mag. Schellmann,  Gottfried, MMag. Horn (Hrsg.),  Florian
Die Verfassung von Klagen und Schriftsätzen im Zivilverfahren gehört zu den zeitaufwändigsten Anwaltstätigkeiten. Mit unserer Mustersammlung „Zivilverfahren“ können Sie diese Aufgabe an Ihre Mitarbeiter delegieren und trotzdem sicher sein, dass alle Formalvorschriften eingehalten werden. Ihre Vorteile: Die Verwendung von Mustern zB vorprozessuale Korrespondenz, Einstweilige Verfügungen und Beweissicherung ermöglicht Ihnen eine optimale Verfahrensvorbereitung. Neben Judikatur- und Literaturhinweisen enthalten die über 200 Muster zum Erkenntnis- und Rechtsmittelverfahren auch Ausführungen zu zivilrechtlichen Hintergründen. Auf konkrete Rechtsgebebiete zugeschnittene Muster erleichtern Ihnen die Prozessführung und bieten Vorlagen für nicht alltägliche Sachverhalte.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Mustersammlung Zivilverfahren

Mustersammlung Zivilverfahren von Dr. Klemm,  Martin Bakk. phil.,  LL.M., Dr. Maderbacher,  Gregor, Dr. MMag. Menheere,  Anna, Dr. Schöberl,  Wolfgang, Mag. Ferner,  Magdalena, Mag. Schellmann,  Gottfried, MMag. Horn (Hrsg.),  Florian
Die Verfassung von Klagen und Schriftsätzen im Zivilverfahren gehört zu den zeitaufwändigsten Anwaltstätigkeiten. Mit unserer Mustersammlung „Zivilverfahren“ können Sie diese Aufgabe an Ihre Mitarbeiter delegieren und trotzdem sicher sein, dass alle Formalvorschriften eingehalten werden. Ihre Vorteile: Die Verwendung von Mustern zB vorprozessuale Korrespondenz, Einstweilige Verfügungen und Beweissicherung ermöglicht Ihnen eine optimale Verfahrensvorbereitung. Neben Judikatur- und Literaturhinweisen enthalten die über 200 Muster zum Erkenntnis- und Rechtsmittelverfahren auch Ausführungen zu zivilrechtlichen Hintergründen. Auf konkrete Rechtsgebebiete zugeschnittene Muster erleichtern Ihnen die Prozessführung und bieten Vorlagen für nicht alltägliche Sachverhalte.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte

Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte von Martens,  Frank
Den §§ 1025 ff. ZPO fehlt es an Aussagen dazu, ob und wie der Wirkungsbereich der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf zunächst unbeteiligte Dritte ausgedehnt werden kann. Der Verfasser untersucht am Beispiel der Rechtsnachfolge und des Vertrages zugunsten Dritter, inwieweit eine Schiedsvereinbarung de lege lata Personen bindet, die sich ihr nicht privatautonom unterwerfen. Hieran anknüpfend werden Möglichkeiten der Prozeßstandschaft und des Parteiwechsels im Schiedsverfahren beleuchtet. Zudem wird die Anwendbarkeit der Rechtsinstitute der Streitgenossenschaft, der Haupt- und der Nebenintervention sowie der Streitverkündung im Schiedsprozeß überprüft. Im Ergebnis erweist sich eine Ergänzung des 10. Buches der ZPO um spezifische Drittbeteiligungsregeln als wünschenswert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte

Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte von Martens,  Frank
Den §§ 1025 ff. ZPO fehlt es an Aussagen dazu, ob und wie der Wirkungsbereich der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf zunächst unbeteiligte Dritte ausgedehnt werden kann. Der Verfasser untersucht am Beispiel der Rechtsnachfolge und des Vertrages zugunsten Dritter, inwieweit eine Schiedsvereinbarung de lege lata Personen bindet, die sich ihr nicht privatautonom unterwerfen. Hieran anknüpfend werden Möglichkeiten der Prozeßstandschaft und des Parteiwechsels im Schiedsverfahren beleuchtet. Zudem wird die Anwendbarkeit der Rechtsinstitute der Streitgenossenschaft, der Haupt- und der Nebenintervention sowie der Streitverkündung im Schiedsprozeß überprüft. Im Ergebnis erweist sich eine Ergänzung des 10. Buches der ZPO um spezifische Drittbeteiligungsregeln als wünschenswert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte

Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte von Martens,  Frank
Den §§ 1025 ff. ZPO fehlt es an Aussagen dazu, ob und wie der Wirkungsbereich der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf zunächst unbeteiligte Dritte ausgedehnt werden kann. Der Verfasser untersucht am Beispiel der Rechtsnachfolge und des Vertrages zugunsten Dritter, inwieweit eine Schiedsvereinbarung de lege lata Personen bindet, die sich ihr nicht privatautonom unterwerfen. Hieran anknüpfend werden Möglichkeiten der Prozeßstandschaft und des Parteiwechsels im Schiedsverfahren beleuchtet. Zudem wird die Anwendbarkeit der Rechtsinstitute der Streitgenossenschaft, der Haupt- und der Nebenintervention sowie der Streitverkündung im Schiedsprozeß überprüft. Im Ergebnis erweist sich eine Ergänzung des 10. Buches der ZPO um spezifische Drittbeteiligungsregeln als wünschenswert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte

Wirkungen der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf Dritte von Martens,  Frank
Den §§ 1025 ff. ZPO fehlt es an Aussagen dazu, ob und wie der Wirkungsbereich der Schiedsvereinbarung und des Schiedsverfahrens auf zunächst unbeteiligte Dritte ausgedehnt werden kann. Der Verfasser untersucht am Beispiel der Rechtsnachfolge und des Vertrages zugunsten Dritter, inwieweit eine Schiedsvereinbarung de lege lata Personen bindet, die sich ihr nicht privatautonom unterwerfen. Hieran anknüpfend werden Möglichkeiten der Prozeßstandschaft und des Parteiwechsels im Schiedsverfahren beleuchtet. Zudem wird die Anwendbarkeit der Rechtsinstitute der Streitgenossenschaft, der Haupt- und der Nebenintervention sowie der Streitverkündung im Schiedsprozeß überprüft. Im Ergebnis erweist sich eine Ergänzung des 10. Buches der ZPO um spezifische Drittbeteiligungsregeln als wünschenswert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Gleußner,  Irmgard
Der Inhalt: Dargestellt werden die für das erste Staatsexamen in der Pflichtfachprüfung relevanten Bereiche des Zivilprozessrechts (Verfahrensgrundsätze, Prozessvoraussetzungen, Arten und Wirkungen von Klagen und gerichtlichen Entscheidungen, Prozessvergleich, vorläufiger Rechtsschutz; Arten und Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung). Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Gleußner,  Irmgard
Der Inhalt: Dargestellt werden die für das erste Staatsexamen in der Pflichtfachprüfung relevanten Bereiche des Zivilprozessrechts (Verfahrensgrundsätze, Prozessvoraussetzungen, Arten und Wirkungen von Klagen und gerichtlichen Entscheidungen, Prozessvergleich, vorläufiger Rechtsschutz; Arten und Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung). Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Gleußner,  Irmgard
Der Inhalt: Dargestellt werden die für das erste Staatsexamen in der Pflichtfachprüfung relevanten Bereiche des Zivilprozessrechts (Verfahrensgrundsätze, Prozessvoraussetzungen, Arten und Wirkungen von Klagen und gerichtlichen Entscheidungen, Prozessvergleich, vorläufiger Rechtsschutz; Arten und Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung). Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Drittbetroffene und Nebenparteien im schweizerischen Zivilprozess

Drittbetroffene und Nebenparteien im schweizerischen Zivilprozess von Bohnet,  François, Domej,  Tanja, Haas,  Ulrich, Haldy,  Jacques, Jeandin,  Nicolas, Mabillard,  Ramon, Markus,  Alexander R., Oberhammer,  Paul, Schenk,  Sebastian, Schwander,  Ivo, Staehelin,  Daniel, Sutter-Somm,  Thomas, Tappy,  Denis
Das Verhältnis der Hauptparteien zu wirkungsbetroffenen Dritten, mögliche Beteiligungsformen Drittbetroffener und im Allgemeinen die Wirkungen von Entscheiden sind seit jeher im Zivilprozessrecht breit und kontrovers diskutierte Themen. Als erste umfassende Abhandlung seit Inkrafttreten der ZPO nimmt sich die vorliegende Dissertation der Thematik an. Die Arbeit befasst sich schwerpunktmässig mit der einfachen und streitgenössischen Nebenintervention sowie der einfachen Streitverkündung. Zudem bilden eine mögliche zivilprozessuale Beiladung und eine gerichtliche Orientierungspflicht Gegenstand der Untersuchung. Eine ausführliche Darstellung konkreter Anwendungsfälle aus verschiedenen Rechtsgebieten dient der Veranschaulichung. Die Dissertation stellt aufgrund ihrer Praxisnähe und Systematik ein wichtiges Hilfsmittel für die Gerichts- und Anwaltspraxis sowie die Rechtswissenschaft dar.
Aktualisiert: 2023-03-14
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Brinkmann,  Moritz, Richter,  Johannes, Schilken,  Eberhard
Das Zivilprozessrecht enthält die Regeln über den Ablauf des Verfahrens in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten vor den ordentlichen Gerichten. Dabei dient das hier zu behandelnde Erkenntnisverfahren in erster Linie der Feststellung subjektiver Rechte des Einzelnen und damit der Gewährleistung materieller Gerechtigkeit.Weil dieses materielle Recht nicht immer konfliktfrei ermittelt und durchgesetzt werden kann, ist Verfahrensrecht unverzichtbar und ein wichtiger Teil der juristischen Ausbildung. Dieses Lehrbuch verfolgt das Ziel, das diesen primären und sekundären Zwecken dienende Recht des zivilprozessualen Erkenntnisverfahrens möglichst verständlich und übersichtlich darzustellen. Der Aufbau des Werkes orientiert sich hierfür am Ablauf des Erkenntnisverfahrens. Die gelungene übersichtliche Darstellung sowie gleichzeitige inhaltliche Tiefe ermöglichen es dem Studierenden des Pflichtfaches, die Strukturen des zivilprozessualen Verfahrens zu durchdringen, aber auch Studierenden im Schwerpunkt oder Referendaren, vertiefte Kenntnisse zu erlangen und Einzelfragen zu klären. ist em. Professor an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. ist Inhaber eines Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Insolvenzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Prozesskommentar Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht von Augenstein,  Christof, Bacher,  Klaus, Cassardt,  Gunnar, Cepl,  Philipp Moritz, Guhn,  Jakob, Haft,  Klaus, Hahn,  Tobias, Jacobs,  Georg, Lunze,  Anja, Matthes,  Jens, Müller,  Tobias Malte, Nielen,  Michael, Rinken,  Ingo, Rüting,  Kai, Schilling,  Stefan, Thomas,  Ronny, Tochtermann,  Peter, Voss,  Ulrike, Werner,  Georg, Zigann,  Matthias, Zöllner,  Stephanie
Zum Werk Dieser innovative Kommentar bie-tet speziell auf den Gewerblichen Rechtsschutz (Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Design-, Geschäftsgeheimnisschutz- und Lauterkeitsrecht) sowie das Urheberrecht zugeschnittene Erläuterungen der ZPO. Die für den "grünen Bereich" relevanten Vorschriften werden unter Berücksichtigung der Judikatur der spezialisierten Kammern und Senate der Instanzgerichte und des BGH beleuchtet. Hierbei werden von Praktikern für Praktiker die prozessualen Besonderheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts dargestellt, die in herkömmlichen ZPO-Kommentaren meist keinen Raum finden. Dank seiner Gesamtschau reicht das Werk weiter als etwa Einzeldarstellungen zum Wettbewerbs- oder Patentprozess. Ein besonderer Vorzug liegt in der Auswertung auch untergerichtlicher Rechtsprechung zu Streitwert- und Zuständigkeitsfragen. Vorteile auf einen BlickKommentarform kommt der Arbeitsweise des Praktikers entgegenfokussierte, konzentrierte Darstellung mit besonderer Rücksicht auf die Rechtsprechungerfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage In der Neuauflage wurden nicht nur eine Vielzahl neuer Entscheidungen und Gesetzesänderungen, sondern auch das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) berücksichtigt. Zielgruppe Für Juristinnen und Juristen aus Richter-, Anwaltschaft und Unternehmen, die forensisch im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht tätig sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Beiladung im Kapitalanleger-Musterverfahren

Die Beiladung im Kapitalanleger-Musterverfahren von Zorn,  Andrea
Erstmals am 1.11.2005 trat mit dem Gesetz über die Einführung von Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten (Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz „KapMuG“) ein Gesetz in Kraft, das die Bündelung von Schadensersatzforderungen einer Vielzahl von Klägern in einem Verfahren ermöglicht. Der Gesetzgeber hat mit Einführung dieses Gesetzes Neuland betreten und zumindest für den Bereich des Kapitalmarktrechts eine verfahrensrechtliche Lücke in Bezug auf die kollektive Geltendmachung von Ansprüchen geschlossen. Mit der Einführung des Kapitalanleger-Musterverfahrens wurde eine für alle Beteiligten bindende Entscheidung im Rahmen des Musterentscheids ermöglicht. Alle Beteiligten des Kapitalanleger-Musterverfahrens, die ihre Ansprüche vor dem Musterverfahren bereits im Klageweg geltend gemacht haben und nicht zum Musterkläger bestimmt worden sind, sind Beigeladene, die in ihrer gesetzlichen Ausgestaltung dem Wortlaut der Nebenintervention der ZPO nachempfunden wurden. Der Gesetzgeber hat mit dem Gesetz die Bündelung rechtlicher Interessen über die Grenzen der Verfahrensparteien geschaffen. Dennoch hat er eine Sammelklage nach amerikanischem Vorbild trotz aller Befürchtungen der Rechtsanwender nicht in das deutsche Zivilprozessrecht eingeführt. Die Stellung der Beigeladenen im Kapitalanleger-Musterverfahren soll im Rahmen dieser Arbeit thematisiert werden. Dazu werden nicht nur die Stellung der Beigeladenen im Kapitalanleger-Musterverfahren und die mit ihrer Position einhergehenden Rechte beleuchtet, sondern vor allem wird ein besonderes Augenmerk auf den Vergleich der Beiladung nach dem KapMuG mit der Nebenintervention nach der ZPO gelegt. Die Arbeit knüpft damit an das stetige Reformstreben des Gesetzesgebers in Bezug an und soll dazu beitragen, einen Fortschritt im Verfahrensrecht zu erreichen. Aufgrund der Bestrebung der Europäischen Kommission, eine europäische Verbandsklage einzuführen, greift die in dieser Arbeit vorgeschlagene Öffnung des Anwendungsbereichs sowie die Eingliederung des KapMuG in die ZPO die aktuellen Reformbestrebungen auf.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Zivil- und Verwaltungsprozessrecht

Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Zivil- und Verwaltungsprozessrecht von Gluding,  Katja Viktoria
Zivil- und Verwaltungsprozessrecht bewältigen die Probleme des kollektiven und überindividuellen Rechtsschutzes unterschiedlich. So hat die Musterfeststellungsklage das Zivilprozessrecht nun um eine kollektive Klagemöglichkeit erweitert. Im Verwaltungsprozessrecht ist vor allem die Entwicklung der überindividuellen Verbandsklagen im Fluss. Das Werk beschäftigt sich erstmalig rechtsgebietsübergreifend mit den in diesem Bereich existierenden Rechtsschutzinstituten. Es analysiert, kritisiert, arbeitet Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten heraus und untersucht dabei auch mögliche Auswirkungen der Musterfeststellungsklage auf das Verwaltungsprozessrecht. Gleichzeitig bezieht es die Bestrebungen zur Europäischen Sammelklage mit ein.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Zivil- und Verwaltungsprozessrecht

Kollektiver und überindividueller Rechtsschutz im Zivil- und Verwaltungsprozessrecht von Gluding,  Katja Viktoria
Zivil- und Verwaltungsprozessrecht bewältigen die Probleme des kollektiven und überindividuellen Rechtsschutzes unterschiedlich. So hat die Musterfeststellungsklage das Zivilprozessrecht nun um eine kollektive Klagemöglichkeit erweitert. Im Verwaltungsprozessrecht ist vor allem die Entwicklung der überindividuellen Verbandsklagen im Fluss. Das Werk beschäftigt sich erstmalig rechtsgebietsübergreifend mit den in diesem Bereich existierenden Rechtsschutzinstituten. Es analysiert, kritisiert, arbeitet Unterschiede sowie Gemeinsamkeiten heraus und untersucht dabei auch mögliche Auswirkungen der Musterfeststellungsklage auf das Verwaltungsprozessrecht. Gleichzeitig bezieht es die Bestrebungen zur Europäischen Sammelklage mit ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zivilprozessrecht

Zivilprozessrecht von Gleußner,  Irmgard
Der Inhalt: Dargestellt werden die für das erste Staatsexamen in der Pflichtfachprüfung relevanten Bereiche des Zivilprozessrechts (Verfahrensgrundsätze, Prozessvoraussetzungen, Arten und Wirkungen von Klagen und gerichtlichen Entscheidungen, Prozessvergleich, vorläufiger Rechtsschutz; Arten und Rechtsbehelfe der Zwangsvollstreckung). Die Konzeption: Die Skripten "JURIQ-Erfolgstraining" sind speziell auf die Bedürfnisse der Studierenden zugeschnitten und bieten ein umfassendes "Trainingspaket" zur Prüfungsvorbereitung: Die Lerninhalte sind absolut klausurorientiert aufbereitet; begleitende Hinweise von erfahrenen Repetitoren erleichtern das Verständnis und bieten wertvolle Klausurtipps; im Text integrierte Wiederholungs- und Übungselemente (Online-Wissens-Check und Übungsfälle mit Lösung im Gutachtenstil) gewährleisten den Lernerfolg; Illustrationen schwieriger Sachverhalte dienen als "Lernanker" und erleichtern den Lernprozess; Tipps vom Lerncoach helfen beim Optimieren des eigenen Lernstils; ein modernes Farb-Layout schafft eine positive Lernatmosphäre.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dei Stellung des Versicherungsnehmers bei Innenhaftungsfällen in der D&O-Versicherung

Dei Stellung des Versicherungsnehmers bei Innenhaftungsfällen in der D&O-Versicherung von Dörner,  Heinrich, Ehlers,  Dirk, Ingwersen,  Malte, Pohlmann,  Petra, Schwienhorst,  Martin Schulze
Durch die VVG-Reform haben sich für die Haftpflichtversicherung neue Fragestellungen ergeben, die in der Fachliteratur insbesondere für die D&O-Versicherung diskutiert werden. Dies umfasst vor allem die Folgen aus dem Wegfall des Anerkenntnisverbots (§ 105 VVG) und aus der Möglichkeit, den Freistellungsanspruch an den geschädigten Dritten abzutreten (§ 108 Abs. 2 VVG). In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass in einer überwiegenden Anzahl von D&O-Versicherungsfällen die Gesellschaft selbst von ihren Organmitgliedern geschädigt wurde. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die Gesellschaft als Versicherungsnehmer den Ersatz ihres Schadens nicht direkt von der D&O-Versicherung einfordern kann. Voraussetzungen und Folgen einer solchen direkten Inanspruchnahme der Versicherung durch die geschädigte Gesellschaft werden in der vorliegenden Arbeit untersucht. Dabei spielt auch eine Rolle, dass der Bundesgerichtshof bereits zu ähnlichen Konstellationen Stellung bezogen hat. Die Arbeit richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker, die mit der D&O-Versicherung befasst sind. Darüber hinaus besitzen viele der diskutierten Aspekte auch für die allgemeine Haftpflichtversicherung Gültigkeit.
Aktualisiert: 2023-01-30
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