Arbeitsgerichtliche Hinweispflicht, Kündigungsschutzverfahren, Befangenheit, Richterablehnung, Arbeitsrecht, Arbeitsprozessrecht, Zivilprozessrecht, Rechtswissenschaft, Entwicklung des Kündigungsschutzverfahrens, Besonderheiten der Hinweispflicht nach § 6 S. KSchG
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit befasst sich mit dem Rechtsschutz gegen überlange Gerichtsverfahren im ordentlichen Zivilprozess. Eine unangemessene Verfahrensdauer kann im Einzelfall für den Betroffenen von enormer Bedeutung sein und ihn in seinen Rechten verletzen. Deswegen bedarf es eines wirksamen Rechtsschutzes für den Rechtsschutzsuchenden. Diesen zu gewährleisten, ist Ziel der Regelung des § 198 GVG. Die Arbeit untersucht, ob § 198 GVG und der mit ihm eingeführte Entschädigungsanspruch sowie die Verzögerungsrüge dem Bürger für die Verfahren des ordentlichen Zivilprozesses wirksamen Rechtsschutz gewähren. Dabei werden rechtstatsächliche Erkenntnisse aus der Praxis der Justiz einbezogen und dargestellt, ob der in § 198 GVG geregelte Rechtsschutz einen Einfluss auf die Ursachen einer unangemessenen Verfahrensdauer hat.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Neuauflage:
Der Band stellt das Zivilprozessrecht in seinen Grundstrukturen und systematischen Zusammenhängen dar. Der Autor beschränkt sich auf das für die Prüfungen Wesentliche und bietet so einen mühelosen Einstieg in die Materie. Zahlreiche kurze Beispielsfälle und schematische Übersichten illustrieren die Darstellung.
Das vorlesungsbegleitende Lehrbuch wendet sich an Studierende bis zur ersten juristischen Prüfung.
Aktualisiert: 2020-11-26
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Die Erscheinungsformen der Konfliktverteidigung und die Reaktionsmöglichkeiten der Justiz Strafrecht, Konfliktverteidigung, Beweisantrag, Richterablehnung, Schlussvertrag, Protokollierungsantrag, Unterbrechung, Strafverteidiger
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Werk schließt eine Lücke in der rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung des § 26a StPO, indem es grundlegend dessen Vereinbarkeit mit dem Recht auf den gesetzlichen Richter untersucht. Trotz der Kriterien, die das BVerfG aufgestellt hat, ist die Handhabung der Verwerfungsgründe des § 26a I StPO noch mit erheblichen Unsicherheiten verbunden. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorgaben des BVerfG für die Lösung eines Einzelfalls allein zu grobmaschig sind und aufgrund ihrer Abstraktheit in Teilen selbst Auslegungsbedarf erzeugen. Die Arbeit hat es sich zum Ziel gesetzt, die Kriterien des BVerfG für die Praxis handhabbar zu gestalten und von diesen ausgehend konkrete Vorgaben hinsichtlich der Reichweite der verfassungsrechtlich erlaubten Prüfung der Zulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs zu entwickeln.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In den letzten Jahren sind wiederholt Richter in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten, weil sie zu politischen und rechtlichen Themen kritisch Stellung genommen haben. Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese lebhaft umstrittenen Meinungsäußerungen die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Dabei werden der Zweck und der verfassungsrechtliche Standort des Ablehnungsrechts ebenso verdeutlicht wie die zentralen Begriffsmerkmale der Befangenheitsnormen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Verhältnis zwischen prozessualem Ablehnungsrecht und dienstrechtlicher Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG. Die Ablehnung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts wird gesondert untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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