Verweisungen in deutschen Rechtsnormen.

Verweisungen in deutschen Rechtsnormen. von Debus,  Alfred G.
Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch. Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht. Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Internationales Arbeitsrecht

Internationales Arbeitsrecht von Gamillscheg,  Franz
Frontmatter -- VORWORT -- INHALT -- 1. Kapitel: Einleitung -- § 1 Name und Gegenstand -- § 2 Quellen des Arbeitsverweisungsrechts -- § 3 Natur und Quellen des Arbeitsrechts -- § 4 Behörden der Arbeitsverwaltung -- 2. Kapitel: Die allgemeinen Lehren des internationalen Privatrechts -- § 5 Qualifikation -- § 6 Rück- und Weiterverweisung -- § 7 Ordre public -- 3. Kapitel: Die Anknüpfungen -- § 8 Geschäftsfähigkeit -- § 9 Form -- § 10 Arbeitsstatut -- 4. Kapitel -- § 11 Der „Allgemeine Teil“ des Arbeitsverweisungsrechts -- 5. Kapitel: Die sachlichen Bereiche des privaten und des öffentlichen Rechts – Der Geltungsbereich der Arbeitsgesetze -- § 12 Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses -- § 13 Inhalt des Arbeitsverhältnisses -- § 14 Beendigung des Arbeitsverhältnisses -- § 15 Nachwirkungen des Arbeitsverhältnisses -- § 16 Tarifvertrag -- § 17 Betriebsverfassung -- 6. Kapitel: Verfahren -- § 18 Sachliche, örtliche, internationale Zuständigkeit -- § 19 Der Einfluß des Parteiwillens auf die Zuständigkeit -- § 20 Einzelfragen aus dem Verfahren -- § 21 Exterritorialität – Gerichtsfreiheit fremder Staaten -- ANHANG: Der Entwurf des Instituts für Internationales Recht -- ENTSCHEIDUNGSVERZEICHNIS -- VERZEICHNIS DES ABGEKÜRZT ZITIERTEN SCHRIFTTUMS -- ABKÜRZUNGEN -- SACHVERZEICHNIS -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Verweisung als Mittel der Gesetzgebungstechnik

Die Verweisung als Mittel der Gesetzgebungstechnik von Karpen,  Hans-Ulrich
Frontmatter -- Inhalt -- Literatur -- Abkürzungen -- Einleitung -- Abschnitt I: Einführung -- Abschnitt II: Die Gesetzgebungstechnik -- A. Erster Teil: Formenlehre -- Kapitel AA. Zur Formenlehre der Verweisung -- Abschnitt I: Vor- Und Nachteile der Verweisungstechnik -- Abschnitt II: Die Verweisungsnorm: Grundlagen, Terminologie, Einteilung und Abgrenzung Gegenüber Verwandten Erscheinungen -- Abschnitt III: Das Verweisungsobjekt -- Abschnitt IV: Verweisungsnorm und Verweisungsobjekt in der Rangordnung der Rechtsquellen -- Abschnitt V: Räumlicher Geltungsbereich von Verweisungsnorm und -Objekt -- Abschnitt VI: Zeitlicher Geltungsbereich Des Verweisungsobjektes -- Abschnitt VII: Unveränderte und Veränderte Übernahme des Verweisungsobjektes -- Kapitel BB. Zur Formenlehre des Blankettgesetzes -- Abschnitt I: Das Blankettgesetz -- Abschnitt II: Insbesondere: Das Blankettstrafgesetz -- Β. Zweiter Teil: Verweisung und Verfassung -- Kapitel AA. Verweisung Und Rechtsstaat -- Abschnitt I: Verweisung und Gewaltenteilung -- Abschnitt II: Verweisung und Rechtssicherheit -- Kapitel BB. Verweisung Und Demokratie -- Abschnitt I: Zum Demokratiebegriff -- Abschnitt II: Verweisung Und Demokratische Gesetzgebungsform -- Abschnitt III: Verweisung Zwischen Bundes- Und Landesrecht Und Demokratie -- Abschnitt IV: Zusammenfassung -- Kapitel CC. Verweisung Und Bundesstaat -- Abschnitt I: Zum Bundesstaatsbegriff -- Abschnitt II: Die Verweisung als Form der Bund-Länder-Zusammenarbeit -- Kapitel DD. Verfassung und Blankettstrafgesetz -- Abschnitt I: Art. 103 Abs. 2 Und 104 Abs. 1 Gg Als Strafrechtliche Gesetzvorbehalte -- Abschnitt II: Der Gesetzesvorbehalt Des Art. 103 Abs. 2 Gg -- Abschnitt III: Der Gesetzesvorbehalt Des Art. 104 Abs. 1 Gg -- Abschnitt IV: Zusammenfassung -- Zusammenfassung -- Abschnitt I: Vor- und Nachteile der Verweisungstechnik -- Abschnitt II: Verfassungsrechtliche Bedenken Gegen die Verweisungstechnik -- Abschnitt III: Empfehlungen Für Die Anwendung Der Verweisungstechnik -- Abschnitt IV: Zur Blankettstrafgesetzgebungstechnik -- Leitsätze
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die Verweisung als Mittel der Gesetzgebungstechnik

Die Verweisung als Mittel der Gesetzgebungstechnik von Karpen,  Hans-Ulrich
Frontmatter -- Inhalt -- Literatur -- Abkürzungen -- Einleitung -- Abschnitt I: Einführung -- Abschnitt II: Die Gesetzgebungstechnik -- A. Erster Teil: Formenlehre -- Kapitel AA. Zur Formenlehre der Verweisung -- Abschnitt I: Vor- Und Nachteile der Verweisungstechnik -- Abschnitt II: Die Verweisungsnorm: Grundlagen, Terminologie, Einteilung und Abgrenzung Gegenüber Verwandten Erscheinungen -- Abschnitt III: Das Verweisungsobjekt -- Abschnitt IV: Verweisungsnorm und Verweisungsobjekt in der Rangordnung der Rechtsquellen -- Abschnitt V: Räumlicher Geltungsbereich von Verweisungsnorm und -Objekt -- Abschnitt VI: Zeitlicher Geltungsbereich Des Verweisungsobjektes -- Abschnitt VII: Unveränderte und Veränderte Übernahme des Verweisungsobjektes -- Kapitel BB. Zur Formenlehre des Blankettgesetzes -- Abschnitt I: Das Blankettgesetz -- Abschnitt II: Insbesondere: Das Blankettstrafgesetz -- ?. Zweiter Teil: Verweisung und Verfassung -- Kapitel AA. Verweisung Und Rechtsstaat -- Abschnitt I: Verweisung und Gewaltenteilung -- Abschnitt II: Verweisung und Rechtssicherheit -- Kapitel BB. Verweisung Und Demokratie -- Abschnitt I: Zum Demokratiebegriff -- Abschnitt II: Verweisung Und Demokratische Gesetzgebungsform -- Abschnitt III: Verweisung Zwischen Bundes- Und Landesrecht Und Demokratie -- Abschnitt IV: Zusammenfassung -- Kapitel CC. Verweisung Und Bundesstaat -- Abschnitt I: Zum Bundesstaatsbegriff -- Abschnitt II: Die Verweisung als Form der Bund-Länder-Zusammenarbeit -- Kapitel DD. Verfassung und Blankettstrafgesetz -- Abschnitt I: Art. 103 Abs. 2 Und 104 Abs. 1 Gg Als Strafrechtliche Gesetzvorbehalte -- Abschnitt II: Der Gesetzesvorbehalt Des Art. 103 Abs. 2 Gg -- Abschnitt III: Der Gesetzesvorbehalt Des Art. 104 Abs. 1 Gg -- Abschnitt IV: Zusammenfassung -- Zusammenfassung -- Abschnitt I: Vor- und Nachteile der Verweisungstechnik -- Abschnitt II: Verfassungsrechtliche Bedenken Gegen die Verweisungstechnik -- Abschnitt III: Empfehlungen Für Die Anwendung Der Verweisungstechnik -- Abschnitt IV: Zur Blankettstrafgesetzgebungstechnik -- Leitsätze
Aktualisiert: 2023-05-29
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Verweisungen in deutschen Rechtsnormen.

Verweisungen in deutschen Rechtsnormen. von Debus,  Alfred G.
Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch. Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht. Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Verweisungen in deutschen Rechtsnormen.

Verweisungen in deutschen Rechtsnormen. von Debus,  Alfred G.
Verweisungen in deutschen Rechtsnormen werden in der Literatur häufig als problematisch und in einigen Fällen als verfassungsrechtlich unzulässig bewertet. "Verweisungsfreundlicher" ist die dazu bislang aber nur fragmentarisch vorliegende Kasuistik des Bundesverfassungsgerichts. Vor diesem Hintergrund hinterfragt Alfred G. Debus die verfassungsrechtlichen Grenzen der Verweisung kritisch. Zunächst werden eine Nominaldefinition und verschiedene Typen der Verweisung erarbeitet. Zu unterscheiden ist vor allem zwischen Verweisungen auf eigene Regelungen in einer bestimmten Fassung (statisch-autonome Verweisung) und solchen auf Vorschriften eines anderen Normgebers in der jeweiligen Fassung (dynamisch-heteronome). Danach wird die Verweisung von anderen Gesetzgebungstechniken abgegrenzt und anschließend werden ihre Rechtswirkungen untersucht. Im Hauptteil werden die Grenzen der Verweisungen herausgearbeitet. Anfangs werden spezielle Regelungen dazu aufgezeigt, bevor eine Kontrolle der Verweisung am Maßstab der Ermächtigung abgelehnt wird. Der Fokus der Arbeit liegt auf der Überprüfung von Verweisungen am Prinzip der Rechtssicherheit, dem Bundesstaatsgrundsatz und der Kompetenzordnung, am Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip sowie dem Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt. Dabei werden die Unterschiede zwischen Gesetzes- und Parlamentsvorbehalt präzisiert sowie exemplarisch umweltrechtliche Verordnungsermächtigungen, die zur Umsetzung von EG-Recht auf ebendieses verweisen, auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüft. Außerdem werden die Grenzen des EG-Rechts für Verweisungen in deutschen Rechtsnormen untersucht. Zum Abschluss werden die Folgen mangelhafter Bezugnahmen erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht

Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht von Uerpmann-Wittzack, Uerpmann-Wittzack,  Robert
Das Repetitorium: Das Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht dient der Wiederholung und Vertiefung verwaltungsrechtlicher Fragen zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Angelehnt an den typischen Klausuraufbau, der stets vom Verwaltungsprozessrecht ausgeht, werden Probleme und Fragestellungen des Allgemeinen Verwaltungsrechts entsprechend ihrer Stellung in der klausurmäßigen Prüfung erschlossen. Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht, zum Verfassungs- und Europarecht sowie die Grundzüge des Staatshaftungsrechts und der Verwaltungsvollstreckung werden eingehend behandelt. Die Reihenkonzeption: Der Konzeption der Reihe Unirep Jura entsprechend werden lehrbuchartige Ausführungen und der Veranschaulichung dienende, auf das jeweilige Problem zugeschnittene Beispielsfälle miteinander verzahnt, Grundstrukturen in Schaubildern zusammengefasst. Die Fälle sind vielfach an einschlägige Entscheidungen angelehnt und verschaffen so den Lesern zugleich einen Überblick über die Entscheidungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht

Examens-Repetitorium Allgemeines Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht von Uerpmann-Wittzack, Uerpmann-Wittzack,  Robert
Das Repetitorium: Das Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Verwaltungsrecht mit Verwaltungsprozessrecht dient der Wiederholung und Vertiefung verwaltungsrechtlicher Fragen zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Angelehnt an den typischen Klausuraufbau, der stets vom Verwaltungsprozessrecht ausgeht, werden Probleme und Fragestellungen des Allgemeinen Verwaltungsrechts entsprechend ihrer Stellung in der klausurmäßigen Prüfung erschlossen. Bezüge zum Besonderen Verwaltungsrecht, zum Verfassungs- und Europarecht sowie die Grundzüge des Staatshaftungsrechts und der Verwaltungsvollstreckung werden eingehend behandelt. Die Reihenkonzeption: Der Konzeption der Reihe Unirep Jura entsprechend werden lehrbuchartige Ausführungen und der Veranschaulichung dienende, auf das jeweilige Problem zugeschnittene Beispielsfälle miteinander verzahnt, Grundstrukturen in Schaubildern zusammengefasst. Die Fälle sind vielfach an einschlägige Entscheidungen angelehnt und verschaffen so den Lesern zugleich einen Überblick über die Entscheidungspraxis des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte.
Aktualisiert: 2023-04-13
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Aktuelle Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeits- (Zusatz-)Versicherung

Aktuelle Rechtsprechung zur Berufsunfähigkeits- (Zusatz-)Versicherung von Bach,  Peter, Müller-Frank,  Christoph
Das Buch ist eine Darstellung der praxisrelevanten Rechtsfragen in der Berufsunfähigkeits-zusatzversicherung für Regulierung und Prozess. Im Mittelpunkt steht die vollständige Aus-wertung der aktuellen Rechtsprechung bis September 2007, namentlich des IV. Senats des BGH und der Fachsenate der Oberlandesgerichte mit umfangreichen wörtlichen Zitaten. Der Aufbau folgt der Systematik des BUZ-Bedingungswerkes mit - Begriff und Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Obliegenheiten und Regulierungsverfahren - Regulierungsentscheidung und Anerkenntnis - Nachprüfungsverfahren Darüber hinaus werden Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rücktritts sowie der Anfech-tung unter dem besonderen Blickwinkel des BUZ-Vertrages dargestellt. In die 7. Auflage neu aufgenommen wurden Hinweise zum VVG-2008, nachdem das Jahrhundertwerk des VVG zum 1. 1. 2008 aufgehoben wird. Enstanden aus der langjährigen Erfahrung des Autors und seines Teams als prozessführende Anwälte für Versicherer richtet sich das Buch vor allem an Mitarbeiter von Versicherungsunternehmen, die mit BUZ-Leistungsfragen zu tun und Regulierungsentscheidungen zu treffen haben. Darstellung und Form verfolgen das Ziel, dem Regulierer auf Rechtsfragen Aus-kunft zu geben, ohne dass weitere Recherchen notwendig sind. Darüber hinaus richtet es sich auch an alle mit BUZ-Prozessen betrauten Personen in Leistungs- und Rechtsabteilungen der Versicherer, Anwälte und Richter. Letzteren ist das Werk nicht zuletzt wegen der umfangreichen Ausführungen zu prozessualen Fragen der BUZ-Verfahren und Beweislastdarstellungen dienlich. Das Buch soll ein Arbeitsinstrument für die tägliche Praxis sein, daher wurde in die 7. Auflage erstmals ein Stichwortverzeichnis integriert.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Der wesentliche Teil des Binnenmarkts und die Zuständigkeitsallokation nach der FKVO

Der wesentliche Teil des Binnenmarkts und die Zuständigkeitsallokation nach der FKVO von Roßmann,  Laura
Art. 2 III; 9 II, III FKVO fordern für Untersagung bzw. Verweisung von Zusammenschlüssen nach Art. 1 II, III FKVO die Betroffenheit eines "wesentlichen Teils des Binnenmarkts". Dabei ist unklar, unter welchen Voraussetzungen ein wesentlicher Teil des Binnenmarkts betroffen ist, sowie wie mit Zusammenschlüssen zu verfahren ist, die keinen wesentlichen Teil betreffen. Die Untersuchung setzt hier an und nimmt eine Begriffsbestimmung des wesentlichen Teils des Binnenmarkts vor. Zudem entwickelt die Arbeit eine zwingende und antragslose (ex officio) Verweisung, welche eine Prüfung sowie Untersagung von Zusammenschlüssen nach Art. 1 II, III FKVO ohne Betroffenheit eines wesentlichen Teils des Binnenmarkts auf mitgliedstaatlicher Ebene ermöglicht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts von Lienert,  Katharina
Grenzüberschreitende Umweltbelastungen begründeten schon früh die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Regulierung. Bei ihrer Durchsetzung trifft das stark harmonisierte europäische Umweltverwaltungsrecht auf das bis vor kurzem der Regelungskompetenz der EU entzogene Strafrecht. Die Arbeit untersucht das Zusammenspiel des deutschen Umweltstrafrechts mit dem Umweltverwaltungsrecht der EU und ihrer Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Umweltstrafrechts-Richtlinie. Im Fokus stehen u.a. die rechtstechnische Ausgestaltung dieses Zusammenspiels durch Verweisungen sowie das Spannungsverhältnis zwischen der Entscheidungshoheit des nationalen Parlaments über die Strafbarkeit und der Notwendigkeit einer europaweit einheitlichen Sanktionierung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts

Die Europäische Verwaltungsakzessorietät des Umweltstrafrechts von Lienert,  Katharina
Grenzüberschreitende Umweltbelastungen begründeten schon früh die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Regulierung. Bei ihrer Durchsetzung trifft das stark harmonisierte europäische Umweltverwaltungsrecht auf das bis vor kurzem der Regelungskompetenz der EU entzogene Strafrecht. Die Arbeit untersucht das Zusammenspiel des deutschen Umweltstrafrechts mit dem Umweltverwaltungsrecht der EU und ihrer Mitgliedstaaten vor dem Hintergrund der Umweltstrafrechts-Richtlinie. Im Fokus stehen u.a. die rechtstechnische Ausgestaltung dieses Zusammenspiels durch Verweisungen sowie das Spannungsverhältnis zwischen der Entscheidungshoheit des nationalen Parlaments über die Strafbarkeit und der Notwendigkeit einer europaweit einheitlichen Sanktionierung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der wesentliche Teil des Binnenmarkts und die Zuständigkeitsallokation nach der FKVO

Der wesentliche Teil des Binnenmarkts und die Zuständigkeitsallokation nach der FKVO von Roßmann,  Laura
Art. 2 III; 9 II, III FKVO fordern für Untersagung bzw. Verweisung von Zusammenschlüssen nach Art. 1 II, III FKVO die Betroffenheit eines „wesentlichen Teils des Binnenmarkts“. Dabei ist unklar, unter welchen Voraussetzungen ein wesentlicher Teil des Binnenmarkts betroffen ist, sowie wie mit Zusammenschlüssen zu verfahren ist, die keinen wesentlichen Teil betreffen. Die Untersuchung setzt hier an und nimmt eine Begriffsbestimmung des wesentlichen Teils des Binnenmarkts vor. Zudem entwickelt die Arbeit eine zwingende und antragslose (ex officio) Verweisung, welche eine Prüfung sowie Untersagung von Zusammenschlüssen nach Art. 1 II, III FKVO ohne Betroffenheit eines wesentlichen Teils des Binnenmarkts auf mitgliedstaatlicher Ebene ermöglicht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Privatrecht zwischen Wertneutralität und Politik

Internationales Privatrecht zwischen Wertneutralität und Politik von Hornung,  Cedric
Wer nach den Grundideen des IPR fragt, trifft zwangsläufig auf den Begriff der "Wertneutralität": Die Bestimmung des anwendbaren Rechts soll demzufolge anhand der "engsten Verbindung" zu einer Rechtsordnung erfolgen, von Savigny noch als "Sitz des Rechtsverhältnisses" bezeichnet. Wer sich näher mit dieser Idee beschäftigt, wird dagegen auch Stimmen finden, die eine "Politisierung" der Verweisung fordern. Doch hat es jemals ein wertneutrales Kollisionsrecht gegeben? Diese Frage wurde erstaunlicherweise bislang kaum diskutiert. Und was bedeutet "politisch" in diesem Kontext? Untersuchungen zum Begriff des Politischen im IPR sucht man vergebens. Cedric Hornung legt anhand historischer Analysen dar, welche Einflussfaktoren in der kollisionsrechtlichen Geschichte prägend waren. Inwieweit der - auf Basis dieser Erkenntnisse konkretisierte - Gedanke der Wertneutralität im heutigen IPR Widerhall findet, wird mit Beispielen aus dem 21. Jahrhundert aufgezeigt. Die Arbeit wurde mit dem Harry-Westermann-Preis 2021 der Juristischen Fakultät der Universität Münster ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Internationales Privatrecht zwischen Wertneutralität und Politik

Internationales Privatrecht zwischen Wertneutralität und Politik von Hornung,  Cedric
Wer nach den Grundideen des IPR fragt, trifft zwangsläufig auf den Begriff der "Wertneutralität": Die Bestimmung des anwendbaren Rechts soll demzufolge anhand der "engsten Verbindung" zu einer Rechtsordnung erfolgen, von Savigny noch als "Sitz des Rechtsverhältnisses" bezeichnet. Wer sich näher mit dieser Idee beschäftigt, wird dagegen auch Stimmen finden, die eine "Politisierung" der Verweisung fordern. Doch hat es jemals ein wertneutrales Kollisionsrecht gegeben? Diese Frage wurde erstaunlicherweise bislang kaum diskutiert. Und was bedeutet "politisch" in diesem Kontext? Untersuchungen zum Begriff des Politischen im IPR sucht man vergebens. Cedric Hornung legt anhand historischer Analysen dar, welche Einflussfaktoren in der kollisionsrechtlichen Geschichte prägend waren. Inwieweit der - auf Basis dieser Erkenntnisse konkretisierte - Gedanke der Wertneutralität im heutigen IPR Widerhall findet, wird mit Beispielen aus dem 21. Jahrhundert aufgezeigt. Die Arbeit wurde mit dem Harry-Westermann-Preis 2021 der Juristischen Fakultät der Universität Münster ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Internationales Privatrecht

Internationales Privatrecht von Olsen-Ring,  Line, Ring,  Gerhard
Zum Werk Wer das Internationale Privatrecht - auch Kollisionsrecht genannt - innerhalb kurzer Zeit wiederholen oder sich erstmals einen schnellen Überblick verschaffen möchte, kommt an diesem Buch nicht vorbei. Es enthält alle wichtigen Grundlagen für die Behandlung grenzüberschreitender Rechtsfälle, die im Zuge der schnell fortschreitenden Internationalisierung von Handel und Politik immer häufiger werden. Das Lehrbuch stellt verständlich und kompakt die wichtigsten Themen des Internationalen Privatrechts dar. Schemata und Fälle aus der Rechtsprechung gewährleisten eine kurzweilige und gezielte Information, die sich auf das Wesentliche konzentriert. InhaltAllgemeine Lehren, Anknüpfung, Ordre Public, RenvoiPersonenrechtRechtsgeschäfteFamilienrechtErbrechtSachenrechtInternationales Arbeits- und Gesellschaftsrecht Vorteile auf einen BlickIPR für den schnellen Zugriffmit Schemata und Fällenzentrale Rechtsprechungs- und Literaturhinweisesehr günstiger Preis Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt insbesondere die seit der Vorauflage in Kraft getretenen europäischen Güterrechtsverordnungen (Rom IVa- und Rom IVb-VO) und die daraus erfolgten Änderungen des nationalen deutschen IPR. Zielgruppe Zum Lernen im juristischen Studium und Referendariat, aber auch für Interessierte in Rechtsanwaltschaft und Richterschaft, die sich oft unter Zeitdruck in das Internationale Privatrecht einarbeiten müssen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verwaltungsprozessrecht

Verwaltungsprozessrecht von Schenke,  Wolf-Rüdiger
"Die Konzeption: Dieses Standardwerk zum Verwaltungsprozessrecht eignet sich durch seine didaktische Aufbereitung sowohl für Studierende zur Vorlesungsbegleitung und Vorbereitung auf verwaltungsrechtliche Klausuren in der Ersten Juristischen Prüfung, als auch im Referendariat als Nachschlagewerk bei verwaltungsprozessualen Fragen. Die Darstellung orientiert sich an den einzelnen Prüfungsstationen, die bei einer verwaltungsprozessualen Klausur zu absolvieren sind und vermittelt auf diese Weise klar und einprägsam, an welcher Stelle das jeweilige Problem zu erörtern ist, wodurch auch dessen systematische Zuordnung sichtbar wird. Es ist ein besonderes Anliegen, vertieft examensrelevante Fragen zu behandeln und stets die Verbindungen zwischen Verwaltungsprozessrecht und materiellem Verwaltungsrecht zu verdeutlichen. Der Veranschaulichung dienen den einzelnen Kapiteln vorangestellte Fälle, die jeweils am Ende eines Themenkomplexes einer Lösung zugeführt werden. Zahlreiche Schaubilder und Übersichten fördern darüber hinaus die Einprägsamkeit des Lernstoffs. Die Neuauflage: Die Neuauflage bringt das Lehrbuch auf den Stand von Januar 2021. "
Aktualisiert: 2023-02-27
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