Die Beweisaufnahme steht vor der Entscheidung der überwiegenden Zahl der Zivilprozesse und die Durchsetzung eines Anspruchs hängt maßgeblich von der Beweissituation ab. Fundierte Kenntnisse des Beweisrechts der §§ 355 ff. ZPO sind daher unverzichtbar. Das Handbuch behandelt umfassend und kompakt
Verfahrensgrundsätze
Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme
selbständiges Beweisverfahren.
Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen, Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen bieten hervorragende Unterstützung im Prozessalltag.
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die Änderungen der ZPO zum Sachverständigenbeweis (§§ 144, 402 ff.), die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung sowie eine Fülle obergerichtlicher Entscheidungen. Hinzugekommen sind ferner Abschnitte zu anwaltlichen Gebühren im Rahmen und zur audiovisuellen Vernehmung (§ 128a ZPO), die im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie erheblich an Bedeutung gewinnt.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Verfahren der Akteneinsicht in der Praxis
Die Akteneinsicht ist sowohl für Parteien in Verwaltungs-, Abgaben- und Zivilverfahren als auch für Beschuldigte in Finanzstrafverfahren von elementarer Bedeutung zur Wahrung ihrer Interessen. Im Sinne der "Waffengleichheit" ist es unumgänglich, dass beide Seiten - Verwaltungsbehörden und Gerichte auf der einen und Parteien bzw Beschuldigte auf der anderen Seite - den gleichen Informationsstand besitzen.
In diesem Werk wird das Verfahren der Akteneinsicht sehr praxisbezogen dargestellt, wobei auch auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensnormen eingegangen wird. Ausnahmen und Beschränkungen der Akteneinsicht werden ebenso gezeigt wie die Vorgehensweise bei möglichen Normenkonflikten zwischen zwei gleichzeitig anzuwendenden Verfahrensvorschriften: zB wenn sich Transparenzerfordernisse bei behördlichen Ermittlungen mit Geheimhaltungsinteressen von Personen überschneiden.
Der Praxisleitfaden richtet sich vor allem an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Gerichten und an berufliche Parteienvertreter und Verteidiger.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das Verfahren der Akteneinsicht in der Praxis
Die Akteneinsicht ist sowohl für Parteien in Verwaltungs-, Abgaben- und Zivilverfahren als auch für Beschuldigte in Finanzstrafverfahren von elementarer Bedeutung zur Wahrung ihrer Interessen. Im Sinne der "Waffengleichheit" ist es unumgänglich, dass beide Seiten - Verwaltungsbehörden und Gerichte auf der einen und Parteien bzw Beschuldigte auf der anderen Seite - den gleichen Informationsstand besitzen.
In diesem Werk wird das Verfahren der Akteneinsicht sehr praxisbezogen dargestellt, wobei auch auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensnormen eingegangen wird. Ausnahmen und Beschränkungen der Akteneinsicht werden ebenso gezeigt wie die Vorgehensweise bei möglichen Normenkonflikten zwischen zwei gleichzeitig anzuwendenden Verfahrensvorschriften: zB wenn sich Transparenzerfordernisse bei behördlichen Ermittlungen mit Geheimhaltungsinteressen von Personen überschneiden.
Der Praxisleitfaden richtet sich vor allem an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Gerichten und an berufliche Parteienvertreter und Verteidiger.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-27
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Die Beweisaufnahme steht vor der Entscheidung der überwiegenden Zahl der Zivilprozesse und die Durchsetzung eines Anspruchs hängt maßgeblich von der Beweissituation ab. Fundierte Kenntnisse des Beweisrechts der §§ 355 ff. ZPO sind daher unverzichtbar. Das Handbuch behandelt umfassend und kompakt
Verfahrensgrundsätze
Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme
selbständiges Beweisverfahren.
Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen, Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen bieten hervorragende Unterstützung im Prozessalltag.
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die Änderungen der ZPO zum Sachverständigenbeweis (§§ 144, 402 ff.), die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung sowie eine Fülle obergerichtlicher Entscheidungen. Hinzugekommen sind ferner Abschnitte zu anwaltlichen Gebühren im Rahmen und zur audiovisuellen Vernehmung (§ 128a ZPO), die im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie erheblich an Bedeutung gewinnt.
Aktualisiert: 2023-05-18
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Diese Arbeit zeigt konkrete gesetzliche und praktische Optionen für die Weiterentwicklung der Beschuldigtenrechte im grenzüberschreitenden Ermittlungsverfahren der EUStA auf und demonstriert, wie die Verteidigungsposition des Beschuldigten vor dem Hintergrund der spezifischen Funktionsweise der EUStA aufgewertet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Die vorliegende Arbeit behandelt vorrangig die vier kanonisch anerkannten Fallgruppen des voll beherrschbaren Risikobereichs gem. § 630h abs. 1 BGB (Sturzschäden, Medizinisch-technische Apparate, Lagerungsschäden und Hygienemängel) und die sie prägende Rechtsprechung. Dabei wird die historische Entwicklung der Rechtsprechung ebenso einer kritischen Würdigung unterzogen wie die Validität der einzelnen Fallgruppen im Kontext der tatsächlichen Vollbeherrschbarkeit für den Behandler. Vorbereitet wird dieser Überblick durch eine Darstellung der Entwicklung der Beweislastverteilung im deutschen Zivilprozess und die daraus notwendigerweise erwachsenen Ausnahmen.
Im Kontext ausgewählter Einzelfälle werden die Fallgruppen des voll beherrschbaren Risikobereichs ausführlich dargestellt, insbesondere hinsichtlich der prozessualen Gefahren für Behandler und Patienten.
Letztlich wird auch die Fallgruppe der sog. Anfängerbehandlung in die Betrachtung der Vollbeherrschbarkeit einbezogen und eine Abgrenzung zu den Anwendbarkeitsszenarien des groben Behandlungsfehlers gezogen.
Aktualisiert: 2022-09-28
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Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Arbeit hinterfragt das Postulat der Rechtsprechung, nach dem Beweisverwertungsverbote eine begründungsbedürftige Ausnahme von der Wahrheitserforschungspflicht darstellen und rekonstruiert diese aus dem Recht auf waffengleiche Verfahrensteilhabe aus Art. 6 EMRK. Hierzu wird ein Recht auf materielle Waffengleichheit postuliert, welches auch im Amtsermittlungsverfahren verwirklicht werden kann. Der Anspruch auf Beweisausschluss wird dabei durch Verlaufshypothesen konkretisiert. Statt durch Abwägung wird die Frage der Verwertbarkeit damit auf konkrete Ausermittlungschancen reduziert, wodurch sowohl eine Überkompensation von Verfahrensfehlern als auch eine automatische Verknüpfung von Rechtsverstoß und Verwertungsverbot vermieden wird.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Corona-Pandemie hat die Demokratie vor neue Herausforderungen gestellt
und zugleich bestehende Defizite des Rechtsstaates schonungslos offenbart.
Die Arbeitsfähigkeit der Justiz ist in der Pandemie an ihre Grenzen gestoßen,
denn auch hier wurde der Ausbau der digitalen Arbeitsabläufe lange Zeit
verschlafen. Dabei bietet die Digitalisierung mit Blick auf den Zugang zum Recht,
Verfahrensdauern und Kosten der Rechtsverfolgung große Chancen für den
Rechtsstaat. Die Gesetze müssen im Lichte der
fortschreitenden Digitalisierung angepasst werden, damit Verfahren effektiver,
schneller, moderner und praxistauglicher gestaltet werden können. So sollte
etwa jedenfalls bei geringwertigen Forderungen die Möglichkeit geschaffen werden,
diese im Wege eines Online-Verfahrens geltend zu machen. Hierbei soll der
gesamte Verfahrensablauf vom Eingang der Klageschrift bis zum Urteil elektronisch
erfolgen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung stellt in der schweizerischen Strafrechtspraxis aus mehreren Gründen ein drängendes Problem dar. Die vorliegende Arbeit versucht, die bisher weitgehend nur durch anekdotische Erkenntnisse sichtbar gemachte Situation anhand einer empirischen Erhebung umfassend darzustellen. Untersucht wird unter anderem, in welchen Bereichen es zu Kürzungen kommt, ob kantonale Unterschiede bestehen und wie es um die Zufriedenheit der Strafverteidigung mit der aktuellen Praxis steht. Die gewonnenen Erkenntnisse werden im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem Anspruch auf effektive Verteidigung und Waffengleichheit analysiert. Schliesslich werden Möglichkeiten zur Verbesserung der aktuellen Situation aufgezeigt.
Aktualisiert: 2022-02-18
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Das Verfahren der Akteneinsicht in der Praxis
Die Akteneinsicht ist sowohl für Parteien in Verwaltungs-, Abgaben- und Zivilverfahren als auch für Beschuldigte in Finanzstrafverfahren von elementarer Bedeutung zur Wahrung ihrer Interessen. Im Sinne der "Waffengleichheit" ist es unumgänglich, dass beide Seiten - Verwaltungsbehörden und Gerichte auf der einen und Parteien bzw Beschuldigte auf der anderen Seite - den gleichen Informationsstand besitzen.
In diesem Werk wird das Verfahren der Akteneinsicht sehr praxisbezogen dargestellt, wobei auch auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensnormen eingegangen wird. Ausnahmen und Beschränkungen der Akteneinsicht werden ebenso gezeigt wie die Vorgehensweise bei möglichen Normenkonflikten zwischen zwei gleichzeitig anzuwendenden Verfahrensvorschriften: zB wenn sich Transparenzerfordernisse bei behördlichen Ermittlungen mit Geheimhaltungsinteressen von Personen überschneiden.
Der Praxisleitfaden richtet sich vor allem an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Gerichten und an berufliche Parteienvertreter und Verteidiger.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die Beweisaufnahme steht vor der Entscheidung der überwiegenden Zahl der Zivilprozesse und die Durchsetzung eines Anspruchs hängt maßgeblich von der Beweissituation ab. Fundierte Kenntnisse des Beweisrechts der §§ 355 ff. ZPO sind daher unverzichtbar. Das Handbuch behandelt umfassend und kompakt
Verfahrensgrundsätze
Voraussetzungen, Durchführung und Würdigung der Beweisaufnahme
selbständiges Beweisverfahren.
Zahlreiche Beispiele, Praxistipps und Hinweise auf Fehlerquellen, Formulierungsmuster und prozesstaktische Empfehlungen bieten hervorragende Unterstützung im Prozessalltag.
Die Neuauflage berücksichtigt nicht nur die Änderungen der ZPO zum Sachverständigenbeweis (§§ 144, 402 ff.), die aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung sowie eine Fülle obergerichtlicher Entscheidungen. Hinzugekommen sind ferner Abschnitte zu anwaltlichen Gebühren im Rahmen und zur audiovisuellen Vernehmung (§ 128a ZPO), die im Rahmen der Bewältigung der Corona-Pandemie erheblich an Bedeutung gewinnt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Durchführung von Schiedsverfahren ist aus Parteisicht mit Unwägbarkeiten verbunden. Bedenkt man die mitunter hohen Kosten von Schiedsverfahren, kann dies manch eine potentielle Partei von der Rechtsverfolgung abhalten. Soll dennoch ein Schiedsverfahren angestrengt werden, bietet sich ein strukturiertes Vorgehen an, bei dem risikoträchtige Bereiche vor dem Hintergrund des konkreten Falls analysiert werden. Im Anschluss hieran kann nach Möglichkeiten gesucht werden, die mit den Risiken verbundenen drohenden finanziellen Nachteile durch die Inanspruchnahme gewerblicher Prozessfinanzierer, anwaltlicher Erfolgshonorare oder Versicherungen auszulagern bzw. sich gegen sie abzusichern. Diese Finanzierungs- und Versicherungsformen werfen in Schiedsverfahren jedoch Fragen nach ihrer Zulässigkeit und verfahrensrechtliche Probleme auf. Der Autor nimmt sich dieser Fragen an und bezieht dabei insbesondere zu den kontrovers diskutierten Auswirkungen der gewerblichen Prozessfinanzierung auf Schiedsverfahren Stellung. Er entwickelt interessengerechte Lösungen, die gleichsam als Inspiration für die Praxis dienen können. Gleichzeitig ordnet er die untersuchten Phänomene und bereitet sie in kompakter und übersichtlicher Weise auf.
Aktualisiert: 2020-07-01
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