Suchmaschinen und Soziale Netzwerke wie Google und Facebook nehmen über die Selektion, Anordnung und Präsentation von Inhalten in Suchergebnislisten und Newsfeeds Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Mit einem neuen Medienstaatsvertrag sollen sogenannte Medienintermediäre daher einer Meinungsvielfaltsregulierung unterstellt werden, die durch die Medienanstalten beaufsichtigt wird. Dies ist ein europaweit einzigartiger Ansatzpunkt.
Die geplante Regulierung umfasst neben einem Diskriminierungsverbot vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu mehr Transparenz. Medienintermediäre sollen für den Nutzer verständlich und leicht auffindbar darlegen, aufgrund welcher Kriterien die Sortierung von Inhalten erfolgt.
Im Auftrag der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht dieses Rechtsgutachten erstellt. Damit liegt erstmals ein Gutachten vor, das sich im Detail mit den medienregulatorischen Fragen von Transparenzvorgaben für Medienintermediäre unter Zugrundelegung eines neuen Medienstaatsvertrags beschäftigt.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Suchmaschinen und Soziale Netzwerke wie Google und Facebook nehmen über die Selektion, Anordnung und Präsentation von Inhalten in Suchergebnislisten und Newsfeeds Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Mit einem neuen Medienstaatsvertrag sollen sogenannte Medienintermediäre daher einer Meinungsvielfaltsregulierung unterstellt werden, die durch die Medienanstalten beaufsichtigt wird. Dies ist ein europaweit einzigartiger Ansatzpunkt.
Die geplante Regulierung umfasst neben einem Diskriminierungsverbot vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu mehr Transparenz. Medienintermediäre sollen für den Nutzer verständlich und leicht auffindbar darlegen, aufgrund welcher Kriterien die Sortierung von Inhalten erfolgt.
Im Auftrag der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht dieses Rechtsgutachten erstellt. Damit liegt erstmals ein Gutachten vor, das sich im Detail mit den medienregulatorischen Fragen von Transparenzvorgaben für Medienintermediäre unter Zugrundelegung eines neuen Medienstaatsvertrags beschäftigt.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!
Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.
Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für
- öffentliche Stellen
- nicht öffentliche Stellen
- betroffene Personen
- Aufsichtsbehörden
- DatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Fritz Ulli LL.M.Pieper,
Yvette LL.M.Reif,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Rolf Bender,
Kristin Benedikt,
Marc Brauer,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Jens Eckhardt,
Stefan Hanloser,
Maximilian Hermann,
Sven Hermerschmidt,
Viktor Janik,
Andreas Jaspers,
Lutz Martin Keppeler,
Sebastian Kocks,
Niels Lepperhoff,
Konrad Menz,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Yvette Reif,
Steve Ritter,
Rolf Schwartmann,
Clemens Steinbach,
Rebekka Weiß,
Steffen Weiß,
Christoph Zippel
Mehr als Cookies – ein neuer Rechtsrahmen für die Onlinewirtschaft
Die tägliche Praxis der Anbieter von TK- und Telemediendiensten ist durch die Anforderungen des neuen Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG) vom 23.6.2021 nicht einfacher geworden, da nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten bestehen.
Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) gilt seit Dezember 2021. Es soll bei Anbietern von Telekommunikationsdiensten und Telemedien die rechtlichen Anforderungen zwischen Datenschutz-Grundverordnung und ePrivacy-Richtlinie einerseits und den nationalen Datenschutzgesetzen andererseits justieren. Dazu werden alle datenschutzrechtlichen Regelungen in diesem Bereich in einem Gesetz zusammengefasst. Zugleich wird der Kodex zur elektronischen Kommunikation umgesetzt.
Pflichtaufgabe des neuen Gesetzes ist es, den Schutz des Fernmeldegeheimnisses zu erweitern. Dieses schützt neben dem Inhalt einer Nachricht auch die näheren Umstände der Kommunikation, sog. Meta-Daten über Kommunikationspartner, Standortdaten oder Gerätedaten. Das TTDSG erstreckt die Geltung des Fernmeldegeheimnisses von klassischen Kommunikationsdiensten (Telefonie, SMS) auf internetbasierte Kommunikationsdienste (E-Mail, Messenger, Voice-Over-IP-Telefonie, Videokonferenzsysteme).
Der für die Praxis relevante Kern im Onlinedatenschutz bleibt aber die Frage, wann Anbieter von Telemedien wie z.B. von Websites und Apps eine Einwilligung vom Nutzer einholen müssen. Das ist grundsätzlich erforderlich, um Informationen auf Endgeräten zu speichern oder darauf zuzugreifen. Eine Einwilligung ist dann nicht nötig, wenn der Zugriff auf das Gerät des Nutzers unbedingt erforderlich ist, um den Online-Dienst zu erbringen. Doch diese Formulierung lässt zu viel Spielraum für Interpretation. Unklar bleibt, ob Anbieter auch zur Betrugsprävention, bedarfsgerechten Gestaltung oder statistischer Analyse eine Einwilligung vom Nutzer abfragen müssen. Werbecookies und die lästigen Banner zu deren Abwehr wird auch das TTDSG nicht abschaffen. Mit dieser Technik greifen Anbieter auch künftig auf Informationen zu, die im Browser des Nutzers gespeichert werden, um anschließend personalisierte Online-Werbung auszuspielen. Das TTDSG ist aber auch ein Gesetz gegen "Cookies". In der Perspektive will es den "Terror der Cookiebanner" über sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung, sprich Personal Information Management Systems (PIMS) entbehrlich machen.
Was bedeuten diese Regelungen im Einzelfall bspw. für einen Websitebetreiber, der Cookies setzen oder auf seinen Websites eine Reichweitenmessung durchführen möchte?
Auf diese und ähnliche Fragen müssen Anbieter von Telemediendiensten rechtssichere Antworten finden, um evtl. Bußgeldzahlungen zu vermeiden.
Mit dem von Schwartmann/Eckhardt/Jaspers herausgegebenen Werk liegt eine umfassende Kommentierung des TTDSG vor, die für die Lösung eines konkreten Falls das notwendige Rüstzeug bietet.
Ein ausgewiesenes Expertenteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Gerichtsbarkeit und Aufsichtsbehörden stellt der Praxis eine kompakte und praxisorientierte Kommentierung des TTDSG zur Verfügung. Ein klarer Aufbau der Kommentierung verschafft einen raschen Zugang zu der Materie. Die möglichen Fallstricke, die sich bei der Anwendung der neuen Vorschriften im Einzelfall ergeben können, werden klar herausgearbeitet und konkrete Lösungen hierzu angeboten.
Ein wichtiger Bestandteil der Kommentierungen sind ferner Hinweise zu Best Practice und möglichen Sanktionen.
Aktualisiert: 2023-02-27
Autor:
Rolf Bender,
Kristin Benedikt,
Marc Brauer,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Jens Eckhardt,
Stefan Hanloser,
Maximilian Hermann,
Sven Hermerschmidt,
Viktor Janik,
Andreas Jaspers,
Lutz Martin Keppeler,
Sebastian Kocks,
Niels Lepperhoff,
Konrad Menz,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Yvette Reif,
Steve Ritter,
Rolf Schwartmann,
Clemens Steinbach,
Rebekka Weiß,
Steffen Weiß,
Christoph Zippel
Zum Werk
Die datenschutzrechtlichen Anforderungen für Online-Services richten sich nicht nur nach dem allgemeinen Datenschutz - der DSGVO. Verantwortliche müssen darüber hinaus die internetspezifischen Datenschutzvorschriften auf nationaler Ebene (Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz - TTDSG) beachten. Zusätzlich ist das Recht der elektronischen Kommunikation (ePrivacy) zu berücksichtigen. Darunter fallen Regelungen des Kodex zur elektronischen Kommunikation sowie des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes.
Das Handbuch erläutert ausgehend von Websites und Apps und sodann überleitend anhand der gängigsten Praxisfälle die rechtlichen Anforderungen an die Praxis des Onlinedatenschutzes in Unternehmen und Behörden. Dabei wird insbesondere das Verhältnis zwischen dem europäischen und nationalen Recht dargelegt und auf den unterschiedlichen Schutzbereich der Rechtsakte eingegangen. Aktuelle Gerichtsentscheidungen des EuGHs und der nationalen Gerichte werden ebenso erläutert wie Veröffentlichungen der Datenschutzaufsichtsbehörden.
InhaltRechtliche Grundlagen des europäischen und nationalen DatenschutzrechtsWebsites und AppsMessengerEinsatz von Social Media im UnternehmenOnline-MarketingNewsletterOnlineshopsVideokonferenzenInternet of Things/Edge ComputingKünstliche IntelligenzDigitales ErbeConnected CareGaming und eSports
Vorteile auf einen BlickChecklisten, Vertragsmuster und Grafikenstrategische Anwenderhinweise zum Umgang mit Datenschutzaufsichtsbehördentechnische Hintergründe tiefgreifend und verständlich erklärt
Zielgruppe
Für Rechts- und Syndikusanwaltschaft, Marketingabteilungen, interne und externe Datenschutzbeauftragte, Datenschutzbehörden, Richterschaft, Wissenschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Kristin Benedikt,
Isabelle Brams,
Stefan Brink,
Lucia Burkhardt,
Peter Büttgen,
Thomas Duhr,
Christian Dürschmied,
Ulrike Egle,
Vera Eickhoff,
Wolfram Felber,
Lorenz Franck,
Stefan Hanloser,
Marit Hansen,
Nina Elisabeth Herbort,
Tilman Herbrich,
Maximilian Hermann,
Matthias Horn,
Andreas Jaspers,
Tobias Keber,
Lutz Keppeler,
Martin Kessen,
Sebastian Lottkus,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Boris Paal,
Heinz-Joachim Pabst,
Ronald Petrlic,
David Pfau,
Carlo Piltz,
Karin Raude,
Yvette Reif,
Thorsten Schaefer,
Achim Schlosser,
Adrian Schneider,
Sebastian Schulz,
Rolf Schwartmann,
Thomas Schwenke,
David Seiler,
Gregor Thüsing,
Robert Tinnefeld,
Christian Völkel,
Steffen Weiß,
Maria Wilhelm-Robertson,
Tim Wybitul,
Marin Zimaj,
Christoph Zippel,
Johannes Zwerschke
Zum Werk
Die Neuauflage des bisher in der Münchener Anwaltshandbuchreihe erschienenen Werks vermittelt seinen Lesern nicht nur solides rechtliches Grundlagenwissen, sondern auch das technische und wirtschaftliche Verständnis für aktuelle Schlüsseltechnologien und weist den Weg zur Lösung der damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.
Die Neuauflage wurde grundlegend überarbeitet und erweitert. Sie eignet sich nicht nur zur Vorbereitung auf die Fachanwaltsprüfung, sondern ebenso als Arbeitshilfe für den Inhouse-Counsel und Unternehmensjuristen, der sich mit überschaubarem Zeitaufwand über die aktuellen "Brennpunkte" der digitalen Transformation in der Industrie informieren will und einen kompakten Werkzeugkasten mit Praxisbeispielen und Formulierungshilfen benötigt. Dem Online-Handel mit besonderen Produkten und den Rechtsfragen der zunehmend angebotenen e-Health-Dienste sind eigene Teile zugewiesen.
InhaltTeil 1. HardwareTeil 2. SoftwareTeil 3. Schutz von Datenbanken, Computerspielen und WebangebotenTeil 4. Öffentliche Vergabe von IT-LeistungenTeil 5. E-CommerceTeil 6. Daten - u.a. Big DataTeil 7. InformationssicherheitTeil 8. Kommunikationsnetze und DiensteTeil 9. Künstliche IntelligenzTeil 10. Das (industrial) Internet of thingsTeil 11. Cloud ComputingTeil 12. Digital EscrowTeil 13. e-healthTeil 14. Digitale Transformation in der IndustrieTeil 15. Social MediaTeil 16. KryptowährungenTeil 17. Augmented RealityTeil 18. Verfahrens- und Prozessführung, alternative StreitbeilegungTeil 19. Straf- und Strafprozessrecht
Vorteile auf einen Blickschnelle Vermittlung der Grundzüge des IT-Rechtsbei gleichzeitig vertiefter Darstellung wichtiger Detailfragenpraxisgerechte Darstellung aktueller Entwicklungen und ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutungleicht verständliche Aufbereitung technischer Hintergründe - kein technisches Sonderwissen notwendigPraktikertipps, Beispiele und Formulierungsvorschläge zu allen Teilbereichen des IT-RechtsHintergrundinformationenBerücksichtigung bevorstehender Gesetzesnovellen
Zielgruppe
CEOs, CIOs und Justiziare von Unternehmen, IT-Verantwortliche in Behörden und Organisationen, Berater, Rechtsanwälte, Richter und Verbände.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Ernst Altweger,
Lothar Baum,
Johannes Baur,
Florian Beck,
Martin Becker,
Nefail Berjasevic,
Jens-Daniel Braun,
Jonas Brügmann,
Axel Freiherr von dem Bussche,
Kai Cornelius,
Danja Domeier,
Matthias Eichfeld,
Anika Eul,
Silke Glossner,
Norbert Gronau,
Nikolas Guggenberger,
Robert Hagen,
Jürgen Hartung,
Arno Haselhorst,
Till Heimann (geb. Hoffmann-Remy),
Nina Heintzeler,
Maximilian Heller,
Céline Helmschrot,
Maximilian Hermann,
Felix Hilgert,
Eduard Hofert,
Thorsten Hofmann,
Walter Huber,
Peter Huppertz,
Vincent James,
Markus Kaulartz,
Sara Elisa Kettner,
Frank Kirchner,
Christian Koehler,
Stefan Korte,
Stefan Kühne,
Andreas Leupold,
Kyrill Meyer,
Friederike Morich,
Thomas Mueller,
Jivka Ovtcharova,
Stephan Peters,
Jens-Ullrich Pille,
Boris Reibach,
Florian Reichert,
Marcel Rojahn,
Gregor Scheja,
Tobias Schelinski,
Marc Scheufen,
Nico Schur,
Elke Schwager,
Rolf Schwartmann,
Johannes Sedlmeir,
Oliver Stiemerling,
Thomas Stögmüller,
Christian Thorun,
Nils Urbach,
Dirk Weber,
Susan Wegner,
Piet Weinreich,
Andreas Wiebe,
Kristina Wieddekind,
Marc Wiesner,
Stephan Winklbauer
Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides!
Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt.
Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für
- öffentliche Stellen
- nicht öffentliche Stellen
- betroffene Personen
- Aufsichtsbehörden
- DatenschutzmanagementDas Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Yvette LL.M.Reif,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Aktualisiert: 2023-04-13
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Franck,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Yvette LL.M. Reif,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Suchmaschinen und Soziale Netzwerke wie Google und Facebook nehmen über die Selektion, Anordnung und Präsentation von Inhalten in Suchergebnislisten und Newsfeeds Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Mit einem neuen Medienstaatsvertrag sollen sogenannte Medienintermediäre daher einer Meinungsvielfaltsregulierung unterstellt werden, die durch die Medienanstalten beaufsichtigt wird. Dies ist ein europaweit einzigartiger Ansatzpunkt.
Die geplante Regulierung umfasst neben einem Diskriminierungsverbot vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu mehr Transparenz. Medienintermediäre sollen für den Nutzer verständlich und leicht auffindbar darlegen, aufgrund welcher Kriterien die Sortierung von Inhalten erfolgt.
Im Auftrag der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht dieses Rechtsgutachten erstellt. Damit liegt erstmals ein Gutachten vor, das sich im Detail mit den medienregulatorischen Fragen von Transparenzvorgaben für Medienintermediäre unter Zugrundelegung eines neuen Medienstaatsvertrags beschäftigt.
Aktualisiert: 2020-07-12
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Aktualisiert: 2020-03-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Frank,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Yvette LL.M. Reif,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
Adrian Schneider,
Rolf Schwartmann,
Margrit Seckelmann,
Gregor Thüsing,
Johannes Traut,
Steffen Weiß,
Tim Wybitul
Das Werk untersucht die Neufassung des Untersagungskriteriums der EG-Fusionskontrolle. Auf der Grundlage wirtschaftstheoretischer Modelle unter Einschluss der Spieltheorie analysiert das Werk den SIEC-Test unter Berücksichtigung des einschlägigen internationalen Diskussionsstandes und zeichnet den Wandel der Rechtspraxis unter dem Einfluss des „more economic approach“ nach. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die so genannten koordinierten und nicht koordinierten Wirkungen in oligopolistischen Marktstrukturen. Besondere Bedeutung gewinnt dabei der sich abzeichnende Paradigmenwechsel der wettbewerbspolitischen Ziele von der Wettbewerbsfreiheit zu Zielen des Verbraucherwohls und der allokativen Effizienz.
Aktualisiert: 2020-11-16
> findR *
Was ist neu im Datenschutzrecht 2020?
Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht mit weitreichenden Änderungen für die Datenschutzpraxis ersetzt. Inzwischen sind 2 Jahre vergangen, in denen sich in der Datenschutzpraxis viel ereignet hat:
- Durch die neuen Gesetze zum Bereichsspezifischen Datenschutz werden die Anpassungen der bisherigen bereichsspezifischen Datenschutzregelungen des Bundes an die Vorgaben der EU geregelt. Besonders wichtig sind die Änderungen beim BDSG – so besteht eine Bestellpflicht für den Datenschutzbeauftragten erst ab 20 Mitarbeitern.
- Die Rechtsprechung hat wichtige Maßstäbe für die Praxis gesetzt. Hierzu gehören insbesondere die Entscheidungen des EuGH zu den umstrittenen „Cookies“und zu den Fanpages bei Facebook.
- Darüber hinaus haben die Datenschutzbehörden die Maßnahmen zur Durchsetzung der DS-GVO verschärft.
Die Neuauflage des Heidelberger Kommentars zur DS-GVO/BDSG stellt die aktuellen Entwicklungen mit den Auswirkungen auf die Datenschutzpraxis präzise und fundiert dar.
Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Empfehlungen für „Best Practice“.
Der vorliegende Kommentar bietet damit Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht eine Kommentierung der DS-GVO und des BDSG und ist das ideale Rüstzeug für die Datenschutzpraxis.
Aktualisiert: 2020-03-10
Autor:
Michael Atzert,
Antonia Buchmann,
Lars Dietze,
Levent LL.M. Ferik,
Lorenz Franck,
Dieter LL.M. Frey,
Maximilian Hermann,
Felix LL.M. Hilgert,
Rolf Hünermann,
Tobias LL.M. Jacquemain,
Andreas Jaspers,
Tobias O. Keber,
Lutz Martin Keppeler,
David Klein,
Sascha Kremer,
Dieter Kugelmann,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Mario Martini,
Robin Lucien Mühlenbeck,
Thomas Müthlein,
Heinz-Joachim Pabst,
Fritz Ulli LL.M. Pieper,
Yvette LL.M. Reif,
Philipp Richter,
Steve Ritter,
Sebastian Rombey,
Sandra Römer,
Maria Christina Rost,
Matthias Rudolph,
Maximilian Schmidt,
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