Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-26
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
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Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
Matthias Sonntag
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Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
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Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-22
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
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Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-06-06
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
Holger Kircher,
Natalie Kirchhofer,
Christoph Lehmeyer,
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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPatG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und PatentanwälteVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenFür absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.
Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schiedswesen und Mediation. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist berücksichtigt.
Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPatG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)
Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Jan Ackermann,
Thomas Bopp,
Dirk Böttcher,
Arwed Burrichter,
Andri Hess-Blumer,
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Christoph Lehmeyer,
Herwig Lux,
Stefanie Pfisterer,
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Die Schweiz verfügt über eine lange Tradition als Schiedsort für internationale Streitigkeiten und ist eines der weltweit bedeutendsten Zentren der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit fasziniert als besonders dynamisches und für die Schweiz bedeutendes Rechtsgebiet.
Diese Nutshell stellt die Rechtslage der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz dar und berücksichtigt insbesondere die Revision des internationalen Schiedsrechts, des 12. Kapitels des IPRG, die seit dem 1. Januar 2021 in Kraft ist. Mit zahlreichen Hinweisen auf die für den Schiedsplatz Schweiz relevanten Schiedsordnungen und Schiedsinstitutionen (insbesondere die Swiss Rules, die ICC Rules sowie die UNCITRAL Arbitration Rules) sowie grafischen Übersichten ist die Darstellung bewusst praxisnah.
Das Werk richtet sich an Praktizierende mit oder ohne juristische Ausbildung sowie an Studierende der Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2020-12-23
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Arnold, HannesBalthasar, StephanBielesz, HolgerBoras, FilipDorda, ChristianEbert, Björn P.Eder, SimonEdtmayer, MatthiasFörstel-Cherng, AnnaGarber, ThomasGasser, JohannesGrill, Anne-KarinHackl, MartinHahnkamper, WolfgangHeider, ManfredHerdina, SophieHofstätter, MichaelKalss, SusanneKern, MichaelKlausegger, ChristianKnieper, JudithKonzett, PhilippKopetzki, UlrichLeupold, PetraLourie, GregMotal, BernhardNater-Bass, GabrielleNeumayr, MatthiasNueber, MichaelÖhlberger, VeitOrtner, HelmutPfisterer, StefaniePlatte, MartinPitkowitz, NikolausPlavec, KatharinaRiegler, StefanSchifferl, MarkusSippel, HaraldSommer, BernhardStefan, FlorianVavrovsky, NikolausWilske, StephanWöss, HerfriedZollner, Alexander
Aktualisiert: 2021-10-07
Autor:
Hannes Arnold,
Stephan Balthasar,
Holger Bielesz,
Filip Boras,
Christian Dorda,
Björn P. Ebert,
Simon Eder,
Matthias Edtmayer,
Anna Förstel-Cherng,
Thomas Garber,
Johannes Gasser,
Anne-Karin Grill,
Martin Hackl,
Wolfgang Hahnkamper,
Manfred Heider,
Sophie Herdina,
Michael Hofstätter,
Susanne Kalss,
Michael Kern,
Christian Klausegger,
Judith Knieper,
Philipp Konzett,
Ulrich Kopetzki,
Petra Leupold,
Greg Lourie,
Bernhard Motal,
Gabrielle Nater-Bass,
Matthias Neumayr,
Michael Nueber,
Veit Öhlberger,
Helmut Ortner,
Stefanie Pfisterer,
Nikolaus Pitkowitz,
Martin Platte,
Katharina Plavec,
Stefan Riegler,
Markus Schifferl,
Harald Sippel,
Bernhard Sommer,
Florian Stefan,
Nikolaus Vavrovsky,
Stephan Wilske,
Herfried Wöss,
Alexander Zollner
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Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht.
Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders
Eingearbeitet sind:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere:
- die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG)
- die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG),
- das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG),
- das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG),
- das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG),
- das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG),
- das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung
Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der «Basler Kommentar IPRG» bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2021-07-22
Autor:
Marc Amstutz,
Eva Bachofner,
Bernhard Berger,
Gabrielle Bodenschatz,
Lukas Bopp,
Alexander Brunner,
Urs Bürgi,
Simone Burlet,
Maurice Courvoisier,
Robert K. Däppen,
Felix Dasser,
Andrea Dorjee-Good,
Lorenz Droese,
Stefan Eberhard,
Alexander Fisch,
Pius Fisch,
Andreas Furrer,
Simon Gabriel,
Thomas Geiser,
Ramin Silvan Gohari,
Dieter Gränicher,
Milena Grob,
Pascal Grolimund,
Sonja Hauser,
Daniel Hochstrasser,
Nadja Jaisli,
Monique Jametti,
Gion Jegher,
Cesare Jermini,
Oliver M. Kunz,
Peter V Kunz,
Thomas Legler,
Manuel Liatowitsch,
Leander D. Loacker,
Ramon Mabillard,
Monica Mächler,
Melissa Magliana,
Delphine Pannatier Kessler,
Paolo Michele Patocchi,
Wolfgang Peter,
Daniel C. Pfiffner,
Stefanie Pfisterer,
Rodrigo Rodriguez,
Katja Roth Pellanda,
Adrian Rufener,
Lukas Rusch,
Matthias Scherer,
Joëlle Schickel-Küng,
Michael E. Schneider,
Anton K Schnyder,
Ivo Schwander,
Richard Stäuber,
David Vasella,
Moritz Vischer,
Andreas von Planta,
Markus Wang,
Rolf Watter,
Catherine Westenberg,
Markus Wirth,
Susanne Wolf-Mettier
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Der vorliegende Band zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit komplettiert den Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung.
Die Kommentierung verarbeitet zum einen das bisherige umfangreiche Schrifttum und die ersten publizierten Entscheide zu den neuen Bestimmungen zur Binnenschiedsgerichtsbarkeit. Zum anderen setzt sie die Binnenschiedsgerichtsbarkeit in Bezug zu weiteren, in der Schweiz in puncto Schiedsgerichtsbarkeit bedeutsamen Normen und Regeln: Die Kommentierung vergleicht die Binnenschiedsgerichtsbarkeit mit den vor internationalen Schiedsgerichten anwendbaren Bestimmungen des IPRG sowie mit dem früheren Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit; zudem analysiert sie die Kompatibilität der Swiss Rules of International Arbitration mit dem dritten Teil der Schweizerischen Zivilprozessordnung.
Neun Autoren haben zum vorliegenden Werk beigetragen. Sie alle sind als ausgewiesene Praktiker bestens mit schiedsrechtlichen Fragen vertraut.
Aktualisiert: 2023-03-06
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Aktualisiert: 2020-01-17
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Auch die neue Auflage des Basler Kommentar zum IPRG widmet sich den Verfahrens- und Anknüpfungsfragen bei internationalen Sachverhalten. Er erläutert das IPRG und die in der Praxis bedeutsamen Staatsverträge, besonders das Lugano-Übereinkommen über das internationale Verfahrensrecht. Der Band IPRG in der Neuauflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert; er berücksichtigt besonders Eingearbeitet sind: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die 3. Auflage ist grundlegend überarbeitet und zum Teil erweitert. Im Zentrum stehen dabei die neue schweizerische ZPO, das revidierte Lugano-Übereinkommen sowie neue IPR-Übereinkommen. Berücksichtigt sind insbesondere: - die Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 10, 11, 11a, 11b, 11c, 12, 151 Abs. 4, 176 Abs. 2, 179 Abs. 2 IPRG) - die Revision des LugÜ (Art. 8a, 8b, 8c, 9, 10, 11, 98 Abs. 2,109 Abs. 3, 112, 113 129 Abs. 2 und 149 Abs. 2 Bst. a IPRG), - das Bundesgesetz über die Erfindungspatente (Patentgesetz, PatG) (Art. 109, 111, 127, 129 IPRG), - das Bundesgesetz über internationale Kindesentführung und die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (Art. 85 IPRG), - das Bundesgesetz über Massnahmen gegen Zwangsheiraten (-->Art. 44, 45a; Tit. vor Art. 65a; Art. 65a IPRG), - das neue Erwachsenenschutzrecht (Tit. vor Art. 85 IPRG), - das Übereinkommen über die auf bestimmte Rechte an intermediärverwahrten Wertpapieren anzuwendende Rechtsordnung Die zahlreichen bundesgerichtlichen und kantonalen Gerichtsentscheide der letzten sechs Jahre sowie die neueste Literatur und der aktuelle Stand der Lehrmeinungen sind eingehend ausgewertet. Der 'Basler Kommentar IPRG' bleibt damit unverzichtbar für Praxis und Wissenschaft.
Aktualisiert: 2020-09-17
Autor:
Marc Amstutz,
Eva Bachofner,
Stephen V. Berti (†),
Lukas Bopp,
Gerald Brei,
Alexander Brunner,
Urs Bürgi,
Maurice Courvoisier,
Robert K. Däppen,
Felix Dasser,
Lorenz Droese,
Stefan Eberhard,
Pius Fisch,
Simone Fuchs,
Andreas Furrer,
Simon Gabriel,
Thomas Geiser,
Ramin Silvan Gohari,
Dieter Gränicher,
Pascal Grolimund,
Sonja Hauser,
Daniel Hochstrasser,
Heinrich Honsell,
Monique Jametti Greiner,
Gion Jegher,
Cesare Jermini,
Pierre A. Karrer,
Melanie Krüsi,
Peter V Kunz,
Thomas Legler,
Manuel Liatowitsch,
Ramon Mabillard,
Monica Mächler,
Delphine Pannatier Kessler,
Paolo Michele Patocchi,
Wolfgang Peter,
Daniel C. Pfiffner,
Stefanie Pfisterer,
Rodrigo Rodriguez,
Katja Roth Pellanda,
Adrian Rufener,
Matthias Scherer,
Michael E. Schneider,
Anton K Schnyder,
Markus Schott,
Ivo Schwander,
Robert P Umbricht,
David Urwyler,
David Vasella,
Nedim Peter Vogt,
Andreas von Planta,
Markus Wang,
Rolf Watter,
Catherine Westenberg,
Markus Wirth,
Susanne Wolf-Mettier
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Der Aufschwung des internationalen Handels im 20. Jahrhundert liess die Nachfrage nach einer effizienten und von einer einzelnen Rechtskultur unabhängigen Erledigung von grenzüberschreitenden Streitigkeiten ansteigen. Die Schweiz verfügt über eine lange Tradition als Schiedsort für internationale Streitigkeiten und ist heute eines der weltweit bedeutendsten Zentren der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Die internationale Schiedsgerichtsbarkeit fasziniert als besonders dynamisches und für die Schweiz bedeutendes Rechtsgebiet. Das vorliegende 'In a nutshell' - Werk stellt die Rechtslage der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz dar. Die Darstellung erfolgt möglichst praxisnah. Dazu dienen insbesondere zahlreiche Hinweise auf die für den Schiedsplatz Schweiz relevanten Schiedsordnungen und Schiedsinstitutionen (insbesondere die Internationale Schiedsordnung der Schweizerischen Handelskammern [Swiss Rules], die Schiedsgerichtsordnung der Internationalen Handelskammer [ICC Rules], die UNCITRAL Arbitration Rules) sowie überblickartige Schaubilder. Der Aufbau des Werks folgt etabliertem Muster, beginnend bei den Grundlagen, der Schiedsvereinbarung, dem Ablauf eines Schiedsverfahrens bis zum Schiedsspruch und dessen Anerkennung und Vollstreckung. Das Ziel der Autoren ist es, mit dem Buch einen praxisorientierten Einstieg in die und einen Überblick über die internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz zu vermitteln. Es richtet sich damit an Praktizierende mit oder ohne juristische Ausbildung sowie an Studierende der Rechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2020-11-27
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