30 Jahre Deutsche Einheit.

30 Jahre Deutsche Einheit. von Ludwigs,  Markus, Schmahl,  Stefanie
Die einstige Teilung Deutschlands wirkt sich in manchen Bereichen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch spürbar aus. Das Jubiläumsjahr 2020 gab Anlass, sich sowohl innerdeutsche Angleichungsprozesse als auch fortbestehende Divergenzen in interdisziplinärer Perspektive vor Augen zu führen. Die Referate der hierzu im Wintersemester 2020/21 an der Universität Würzburg veranstalteten interdisziplinären Ringvorlesung »30 Jahre Deutsche Einheit« werden im vorliegenden Sammelband dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft.

Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft. von Breuer,  Marten, Epiney,  Astrid, Haratsch,  Andreas, Schmahl,  Stefanie, Weiß,  Norman
Der Band versammelt die Ergebnisse eines Forschungskolloquiums, das zur Verabschiedung von Prof. Dr. iur. Eckart Klein in den Ruhestand am 18. und 19. Juli 2008 an der Universität Potsdam abgehalten wurde. Unter dem Oberthema "Im Dienste des Menschen" wurden vier Bereiche vertiefend behandelt, die in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre Eckart Kleins eine hervorgehobene Rolle gespielt haben: internationale Friedenssicherung, internationaler Menschenrechtsschutz, Europarecht sowie Verfassungsprozessrecht. Mit Blick auf den ersten Themenkomplex wurde die Frage erörtert, inwieweit die Rechtspflicht von Staaten zur Zusammenarbeit bei der Friedenssicherung durch die Regeln über Verantwortlichkeit und Haftung beeinflusst wird. Besonderes Augenmerk lag dabei auf Art. 16 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit. In dem zweiten Themenabschnitt wurden die Herausforderungen und Perspektiven des internationalen Menschenrechtsschutzes ausgeleuchtet. Das ambitionierte Programm, das die Vereinten Nationen in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 formuliert haben, stellt jeden einzelnen Staat und die Staatengemeinschaft, aber auch die Zivilgesellschaft auf nationaler wie internationaler Ebene weiterhin vor große Herausforderungen. Als drittes Thema wurden die vielfältigen Konsequenzen erörtert, die sich aus der Etablierung der Unionsbürgerschaft und der damit verbundenen Erweiterung des "Marktbürgers" im Gemeinsamen Markt um eine politisch-bürgerrechtliche Dimension ergeben haben. Der vierte Themenkomplex nahm die Verfassungsgerichtsbarkeit in rechtsvergleichender Perspektive (Deutschland, USA, Italien sowie die europäische Ebene) in den Blick. Die Verfassungsbeschwerde gehört dabei keineswegs zwingend zum Instrumentarium, mit dem die wichtige Aufgabe der Rechtswahrung in den jeweiligen Verfassungssystemen erfüllt wird. Im Zuge der fortschreitenden Verflechtung von Rechtsebenen gewinnt die hierauf bezogene "Schleusenfunktion" der Verfassungsgerichte wachsende Bedeutung.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kinderrechtskonvention

Kinderrechtskonvention von Schmahl,  Stefanie
Die Stärkung der Kinderrechte durch die Kinderrechtskonvention beeinflusst zunehmend auch die deutsche Rechtsordnung. Der Kommentar erschließt die Kinderrechtskonvention mit den Zusatzprotokollen historisch, systematisch und rechtsvergleichend. Er zeigt auf, wo sich die Interpretation der nationalen Rechtsvorschriften durch die Konvention ändert. Die 2. Auflage des Handkommentars berücksichtigt das mit Inkrafttreten des 3. Zusatzprotokolls nun Anwendung findende Individualbeschwerdeverfahren zum UN-Kinderrechtsausschuss gegen Verletzungen der Kinderrechtskonvention sowie die neuen "General Comments" und "Concluding Observations" des Ausschusses. Im Zentrum der Neuauflage stehen Auslegungs- und nationale Anwendungsfragen zu aktuellen Themen: Stichwort „Flüchtlingskrise“: Änderungen des Asyl- und Aufenthaltsgesetzes (Anhebung des Lebensalters für Verfahrenshandlungen; Familiennachzug zu unbegleiteten Minderjährigen, sog. "Ankerkinder") Familienrecht: Stellung des Kindes in der Familie aufgrund moderner Reproduktionsmedizin; heterologe künstliche Befruchtung; Kenntnis der Abstammung bei anonymer Geburt; transnationale Leihmutterschaftsfälle; Sukzessivadoptionen; Großeltern-Vormundschaft; Rückübertragung des Sorgerechts; Stärkung der Rechte des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters Schul- und Medienrecht: Inklusion behinderter Kinder in der Schule; "Homeschooling"; Cybermobbing Ordnungs-, Strafrecht: Kinderehen; Prävention und Sanktionierung von Kinderpornographie; Genitalverstümmelung und –beschneidung; Unterbringung und Zwangsbehandlung von Kindern mit psychosozialen Problemen; Behandlung von Kindern inhaftierter Eltern Neueste Entwicklungen (z.B. Krippenplätze) im Kinder- und Jugendhilferecht Stefanie Schmahl ist Professorin in Würzburg und kennt die Umsetzungsfragen der Konvention wie kein Zweiter.
Aktualisiert: 2023-06-06
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Abgeordnetenrecht

Abgeordnetenrecht von Austermann,  Philipp, Schmahl,  Stefanie
Das Abgeordnetenrecht ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet. Der NomosKommentar zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt. Die Neuauflage Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG), das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.) die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.) die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.). Einen besonderen Schwerpunkt legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie. Die Autoren Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-05-31
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Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft.

Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft. von Breuer,  Marten, Epiney,  Astrid, Haratsch,  Andreas, Schmahl,  Stefanie, Weiß,  Norman
Der Band versammelt die Ergebnisse eines Forschungskolloquiums, das zur Verabschiedung von Prof. Dr. iur. Eckart Klein in den Ruhestand am 18. und 19. Juli 2008 an der Universität Potsdam abgehalten wurde. Unter dem Oberthema "Im Dienste des Menschen" wurden vier Bereiche vertiefend behandelt, die in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre Eckart Kleins eine hervorgehobene Rolle gespielt haben: internationale Friedenssicherung, internationaler Menschenrechtsschutz, Europarecht sowie Verfassungsprozessrecht. Mit Blick auf den ersten Themenkomplex wurde die Frage erörtert, inwieweit die Rechtspflicht von Staaten zur Zusammenarbeit bei der Friedenssicherung durch die Regeln über Verantwortlichkeit und Haftung beeinflusst wird. Besonderes Augenmerk lag dabei auf Art. 16 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit. In dem zweiten Themenabschnitt wurden die Herausforderungen und Perspektiven des internationalen Menschenrechtsschutzes ausgeleuchtet. Das ambitionierte Programm, das die Vereinten Nationen in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 formuliert haben, stellt jeden einzelnen Staat und die Staatengemeinschaft, aber auch die Zivilgesellschaft auf nationaler wie internationaler Ebene weiterhin vor große Herausforderungen. Als drittes Thema wurden die vielfältigen Konsequenzen erörtert, die sich aus der Etablierung der Unionsbürgerschaft und der damit verbundenen Erweiterung des "Marktbürgers" im Gemeinsamen Markt um eine politisch-bürgerrechtliche Dimension ergeben haben. Der vierte Themenkomplex nahm die Verfassungsgerichtsbarkeit in rechtsvergleichender Perspektive (Deutschland, USA, Italien sowie die europäische Ebene) in den Blick. Die Verfassungsbeschwerde gehört dabei keineswegs zwingend zum Instrumentarium, mit dem die wichtige Aufgabe der Rechtswahrung in den jeweiligen Verfassungssystemen erfüllt wird. Im Zuge der fortschreitenden Verflechtung von Rechtsebenen gewinnt die hierauf bezogene "Schleusenfunktion" der Verfassungsgerichte wachsende Bedeutung.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Abgeordnetenrecht

Abgeordnetenrecht von Austermann,  Philipp, Schmahl,  Stefanie
Das Abgeordnetenrecht ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet. Der NomosKommentar zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt. Die Neuauflage Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG), das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.) die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.) die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.). Einen besonderen Schwerpunkt legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie. Die Autoren Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-05-17
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Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft.

Im Dienste des Menschen: Recht, Staat und Staatengemeinschaft. von Breuer,  Marten, Epiney,  Astrid, Haratsch,  Andreas, Schmahl,  Stefanie, Weiß,  Norman
Der Band versammelt die Ergebnisse eines Forschungskolloquiums, das zur Verabschiedung von Prof. Dr. iur. Eckart Klein in den Ruhestand am 18. und 19. Juli 2008 an der Universität Potsdam abgehalten wurde. Unter dem Oberthema "Im Dienste des Menschen" wurden vier Bereiche vertiefend behandelt, die in der wissenschaftlichen Forschung und Lehre Eckart Kleins eine hervorgehobene Rolle gespielt haben: internationale Friedenssicherung, internationaler Menschenrechtsschutz, Europarecht sowie Verfassungsprozessrecht. Mit Blick auf den ersten Themenkomplex wurde die Frage erörtert, inwieweit die Rechtspflicht von Staaten zur Zusammenarbeit bei der Friedenssicherung durch die Regeln über Verantwortlichkeit und Haftung beeinflusst wird. Besonderes Augenmerk lag dabei auf Art. 16 der ILC-Artikel zur Staatenverantwortlichkeit. In dem zweiten Themenabschnitt wurden die Herausforderungen und Perspektiven des internationalen Menschenrechtsschutzes ausgeleuchtet. Das ambitionierte Programm, das die Vereinten Nationen in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 formuliert haben, stellt jeden einzelnen Staat und die Staatengemeinschaft, aber auch die Zivilgesellschaft auf nationaler wie internationaler Ebene weiterhin vor große Herausforderungen. Als drittes Thema wurden die vielfältigen Konsequenzen erörtert, die sich aus der Etablierung der Unionsbürgerschaft und der damit verbundenen Erweiterung des "Marktbürgers" im Gemeinsamen Markt um eine politisch-bürgerrechtliche Dimension ergeben haben. Der vierte Themenkomplex nahm die Verfassungsgerichtsbarkeit in rechtsvergleichender Perspektive (Deutschland, USA, Italien sowie die europäische Ebene) in den Blick. Die Verfassungsbeschwerde gehört dabei keineswegs zwingend zum Instrumentarium, mit dem die wichtige Aufgabe der Rechtswahrung in den jeweiligen Verfassungssystemen erfüllt wird. Im Zuge der fortschreitenden Verflechtung von Rechtsebenen gewinnt die hierauf bezogene "Schleusenfunktion" der Verfassungsgerichte wachsende Bedeutung.
Aktualisiert: 2023-05-15
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30 Jahre Deutsche Einheit.

30 Jahre Deutsche Einheit. von Ludwigs,  Markus, Schmahl,  Stefanie
Die einstige Teilung Deutschlands wirkt sich in manchen Bereichen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch spürbar aus. Das Jubiläumsjahr 2020 gab Anlass, sich sowohl innerdeutsche Angleichungsprozesse als auch fortbestehende Divergenzen in interdisziplinärer Perspektive vor Augen zu führen. Die Referate der hierzu im Wintersemester 2020/21 an der Universität Würzburg veranstalteten interdisziplinären Ringvorlesung »30 Jahre Deutsche Einheit« werden im vorliegenden Sammelband dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Handbuch des Strafrechts

Handbuch des Strafrechts von Esser,  Robert, Heinz,  Wolfgang, Hilgendorf,  Eric, Hörnle,  Tatjana, Kaspar,  Johannes, Knauer,  Christoph, Koch,  Arnd, Kubiciel,  Michael, Kudlich,  Hans, Rotsch,  Thomas, Schmahl,  Stefanie, Schmitt,  Bertram, Schuster,  Frank Peter, Steinberg,  Georg, Valerius,  Brian, Vormbaum,  Moritz, Vormbaum,  Thomas, Weigend,  Thomas
Band 1 widmet sich den "Grundlagen des Strafrechts" aus rechtsphilosophischer, rechtssoziologischer und geistesgeschichtlicher Sicht. Auch verfassungsrechtliche Vorgaben, Fragen der juristischen Methodenlehre und neue dogmatische Herausforderungen werden eingehend diskutiert. Zur Klärung der empirischen Grundlagen sind Kriminologie und Kriminalstatistik prominent vertreten. Den bestehenden Entwicklungen des deutschen Strafrechts wird ebenso Rechnung getragen wie neueren Diskussionsfeldern, z.B. der strafrechtlichen Compliance und der zunehmenden Interkulturalität. Konzeption: Das auf neun Bände angelegte "Handbuch des Strafrechts" ist eine Gesamtdarstellung des deutschen Strafrechts und Strafverfahrensrechts, das nicht über Kommentierungen einzelner Vorschriften, sondern in Form themenspezifischer Abhandlungen erschlossen wird. Es besteht aus drei Sektionen, von denen die erste die Grundlagen sowie den Allgemeinen Teil des Strafrechts behandelt, die zweite den Besonderen Teil mit ausgesuchten Teildisziplinen des Strafrechts und die dritte das Strafverfahrensrecht. Das Handbuch des Strafrechts stellt dezidiert die Dogmatik in den Mittelpunkt. Es berücksichtigt vor allem die Grundlagen und deren Fortentwicklung. Losgelöst von den Herausforderungen des Augenblicks und des Einzelfalls begleitet es die Entwicklung des deutschen Strafrechts beständig und dauerhaft aus einer kritischen Distanz. Es trägt dazu bei, andere strafrechtswissenschaftliche Untersuchungen auf ein solides Fundament zu stellen. Aufgrund von Interdisziplinarität und Einbeziehung europäischer und internationaler Tendenzen ist das Werk über die nationalen Grenzen hinaus für die gesamte strafrechtliche Forschung und Praxis von Interesse.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Abgeordnetenrecht

Abgeordnetenrecht von Austermann,  Philipp, Schmahl,  Stefanie
Das Abgeordnetenrecht ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art, sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet. Der NomosKommentar zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat. Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene, verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz, aufgezeigt. Die Neuauflage Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG), das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.) die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.) die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.). Einen besonderen Schwerpunkt legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten. Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“ parlamentarischer Demokratie. Die Autoren Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Sebastian Berger, Senatsrat beim Senator für Inneres, Bremen | Prof. Dr. Hans-Jörg Dietsche, Ministerialrat im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Berlin | Dr. Simon Gelze, Richter, Berlin | Dr. Thomas Kopp, Ministerialrat Deutscher Bundestag, Berlin | Prof. Dr. Sabine Leppek, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl | Dr. Lars Leupolt, LL.M., Parlamentarischer Berater CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag | Dr. Christoph Lontzek, Senatsrat in der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport Berlin | Dr. Frank Raue, Regierungsdirektor Deutscher Bundestag, Berlin | Frank Rehbein, Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland, Halle | Dr. Felix Rhein, Richter am Verwaltungsgericht Berlin | Prof. Dr. Stefanie Schmahl, LL.M., Universität Würzburg | Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz, Universität Würzburg | Dr. Stefan Sinner, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig | Prof. Dr. Christian Waldhoff, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch Sicherheits- und Staatsschutzrecht

Handbuch Sicherheits- und Staatsschutzrecht von Ader,  Werner, Albrecht,  Anna Helena, Albrecht,  David, Bäcker,  Matthias, Barczak,  Tristan, Barrot,  Wolfgang, Beck,  Thomas, Breidling,  Ottmar, Brinktrine,  Ralf, Broemel,  Roland, Darnstädt,  Thomas, Dietrich,  Jan-Hendrik, Dimroth,  Johannes, Engelhart,  Marc, Engelstätter,  Tobias, Fahrner,  Matthias, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Gazeas,  Nikolaos, Golla,  Sebastian, Greßmann,  Michael, Heinrich,  Bernd, Heintschel-Heinegg,  Bernd von, Hoppe,  Tilman, Lessen,  Jan van, Löffelmann,  Markus, Masala,  Carlo, Meiertöns,  Heiko, Moldenhauer,  Gerwin, Petri,  Thomas, Pilniok,  Arne, Puschke,  Jens, Raue,  Frank, Risse,  Horst, Ruppert,  Felix, Scheffler Corvaja,  Alessandro, Schiffbauer,  Björn, Schmahl,  Stefanie, Schumacher,  Oskar, Sensburg,  Patrick Ernst, Thiel,  Markus, Unger,  Sebastian, Warg,  Gunter, Weingärtner,  Dieter, Welnhofer-Zeitler,  Michaela, Wischmeyer,  Thomas, Zimmermann,  Till, Zinell,  Herbert O.
Zum Werk Staatsschutzrechtliche Bezüge finden sich zunehmend nicht nur in den durch die Spezialkammern und Senate der Strafgerichtsbarkeit und den entsprechenden Schwerpunktdezernaten der Staatsanwaltschaften. Weiterhin spielen sie eine zunehmende Rolle in vielen ordnungsrechtlichen Verwaltungsverfahren, nicht nur im Ausländer-, sondern etwa auch im Waffen- oder Gewerberecht. Dieses Handbuch stellt das Recht des strafrechtlichen, gefahrenabwehrrechtlichen, nachrichtendienstlichen und militärischen Staatsschutzes umfassend und strukturiert dar. Rechtsgebietsüberschneidende Themen werden dabei sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sicht von namhaften Autoren beleuchtet. InhaltGrundlagen des Sicherheits- und StaatsschutzrechtsSicherheitsgewährleistung durch Sicherung, Abschirmung und GeheimschutzSicherheitsgewährleistung durch nachrichtendienstliche, präventivpolizeiliche und strafrechtliche AufklärungSicherheitsgewährleistung durch Sanktionierung und AbwehrSicherheitsgewährleistung durch Grenzschutz sowie Landes- und Bündnisverteidigung Vorteile auf einen BlickBehandlung der relevanten Themen sowohl aus strafrechtlicher als auch aus öffentlich-rechtlicher Sichtgut strukturierte DarstellungAutorenteam aus Wissenschaft und Praxis Zielgruppe Für Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere Angehörige der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden sowie der Verwaltungsbehörden, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, aber auch alle politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger und sämtliche im wissenschaftlichen und rechtspolitischen Bereich in dieser Materie Interessierte.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund Gesamtwerk

Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Staatenverbund Gesamtwerk von Bäcker,  Carsten, Barczak,  Tristan, Becker,  Florian, Berger,  Ariane, Brenner,  Michael, Coelln,  Christian von, Cornils,  Matthias, Depenheuer,  Otto, Dietlein,  Johannes, Friehe,  Matthias, Gärditz,  Klaus Ferdinand, Germelmann,  Claas Friedrich, Gröpl,  Christoph, Grzeszick,  Bernd, Guckelberger,  Annette, Gundel,  Jörg, Heckmann,  Dirk, Heintzen,  Markus, Hillgruber,  Christian, Horn,  Hans-Detlef, Kau,  Marcel, Kirchhof,  Gregor, Klement,  Jan Henrik, Kluckert,  Sebastian, Kube,  Hanno, Leisner,  Walter Georg, Leisner-Egensperger,  Anna, Lindner,  Josef Franz, Lohse,  Eva Julia, Lüdemann,  Jörn, Michael,  Lothar, Möstl,  Markus, Müller-Franken,  Sebastian, Nettesheim,  Martin, Ohler,  Christoph, Paschke,  Anne, Puttler,  Adelheid, Reimer,  Philipp, Rixen,  Stephan, Saurer,  Johannes, Schaefer,  Jan Philipp, Schaks,  Nils, Schmahl,  Stefanie, Schwarz,  Kyrill-Alexander, Siegel,  Thorsten, Sodan,  Helge, Stern,  Klaus, Uhle,  Arnd, Wall,  Heinrich de, Wolff,  Heinrich Amadeus, Wysk,  Peter
Zum Werk Der Stern ist seit seinem Erscheinen eines der bedeutendsten Werke zum deutschen Staatsrecht. Die vollständig neu bearbeitete 2. Auflage dieses Werks erscheint in vier Bänden. Sie baut konzeptionell auf dem sieben Bände (einschließlich vier Teilbänden) umfassenden Opus "Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland" auf und führt dieses fort. Das Staatsorganisationsrecht und die Grundrechte werden gleichgewichtig in jeweils zwei Bänden dargestellt. Im Zentrum steht - wie bisher - das Staatsrecht des Grundgesetzes. Dennoch soll das deutsche Staatsrecht nicht allein als ein Staatsrecht des Bundes (d.h. ausschließlich der Bundesebene) dargestellt werden. Der deutsche Staat wird vielmehr als eine föderale Wirklichkeit präsentiert, der bereits in sich ein Bundesstaat (mit zwei Ebenen der Staatlichkeit) ist und der als solcher seinerseits in den supranationalen Staatenverbund der Europäischen Union integriert ist. Die Institute und Gewährleistungen des Grundgesetzes werden daher im Verbund mit ihren Entsprechungen auch auf der europäischen und der Landesebene entfaltet. So sehr sich z.B. die Darstellung der Grundrechte primär am Grundgesetz und an der Rechtsprechung des BVerfG orientiert, ist doch stets auch ein vergleichender Seitenblick in Bezug auf die Landesgrundrechte, die Europäische Menschenrechtskonvention und die Charta der Grundrechte der Europäischen Union geboten. Die Herausgeber und ca. 50 Autorinnen und Autoren der Neuauflage zählen zu den führenden Staatsrechtslehrern Deutschlands. In einer Gemeinschaftsleistung bieten sie eine höchsten Ansprüchen genügende, konzise Gesamtdarstellung des deutschen Staatsrechts, die den Stand von Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis zu Beginn der 2020er Jahre verlässlich wiedergibt und namentlich den Entwicklungen seit der Ursprungsauflage des Werks wie etwa dem Fortgang der europäischen Integration umfassend Rechnung trägt. Band 1 widmet sich den Grundlagen und Grundbegriffen des Staatsrechts und stellt zugleich die Strukturprinzipien der Verfassung dar, Band 2 befasst sich mit den Staatsorganen, Staatsfunktionen und dem Finanzwesen. Band 3 enthält eine Darstellung der Allgemeine Lehren der Grundrechte. Die einzelnen Grundrechte werden in Band 4 behandelt. Vorteile auf einen Blickkonzise Gesamtdarstellung des deutschen Staatsrechts mit seinen europäischen Bezügenverfasst von den führenden Staatsrechtlern Deutschlandsdogmatisch fundierte Darstellungen mit Blick für das Wesentlicheumfassende Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung bei gleichzeitiger Auswertung und kritischer Auseinandersetzung mit der einschlägigen Literatur Zielgruppe Für Wissenschaft, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Mitarbeitende in Behörden und Verwaltungen, Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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30 Jahre Deutsche Einheit.

30 Jahre Deutsche Einheit. von Ludwigs,  Markus, Schmahl,  Stefanie
Die einstige Teilung Deutschlands wirkt sich in manchen Bereichen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch spürbar aus. Das Jubiläumsjahr 2020 gab Anlass, sich sowohl innerdeutsche Angleichungsprozesse als auch fortbestehende Divergenzen in interdisziplinärer Perspektive vor Augen zu führen. Die Referate der hierzu im Wintersemester 2020/21 an der Universität Würzburg veranstalteten interdisziplinären Ringvorlesung »30 Jahre Deutsche Einheit« werden im vorliegenden Sammelband dokumentiert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Die EU zwischen Niedergang und Neugründung von Ludwigs,  Markus, Schmahl,  Stefanie
Im Jahr 2012 hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis erhalten. Dennoch kämpft sie seit einigen Jahren mit multiplen Krisen, etwa mit der „Euro-Krise“, der „Flüchtlingskrise“, dem „Brexit“ und der zunehmenden Spaltung der Wertegemeinschaft. Angesichts ihrer Parallelität und Wechselbeziehungen haben sich die Krisenszenarien inzwischen zu einer Situation verdichtet, in der das europäische Integrationsprojekt als solches auf dem Prüfstand steht. Insbesondere mit der Eurozone und dem Schengenraum sind zwei Kernprojekte der EU gefährdet, die in besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas stehen. Im Rahmen der 25. Würzburger Europarechtstage (19./20. Juli 2019) wurden diese rechtlich anspruchsvollen Themenkomplexe eingehend betrachtet und Wege aus der Polykrise sowie konstruktive Leitlinien für eine Erneuerung der EU diskutiert. Die Referate renommierter Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft und Praxis werden in dem Sammelband dokumentiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Stefanie Schmahl; Prof. Dr. Frank Hoffmeister; Prof. Dr. Frank Schorkopf; Prof. Dr. Martin Nettesheim; Prof. Dr. Rudolf Streinz; Prof. Dr. Katja Ziegler; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Rolf Strauch; Dr. Nathalie Lauer; Juliana Dahl
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die EU zwischen Niedergang und Neugründung

Die EU zwischen Niedergang und Neugründung von Ludwigs,  Markus, Schmahl,  Stefanie
Im Jahr 2012 hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis erhalten. Dennoch kämpft sie seit einigen Jahren mit multiplen Krisen, etwa mit der „Euro-Krise“, der „Flüchtlingskrise“, dem „Brexit“ und der zunehmenden Spaltung der Wertegemeinschaft. Angesichts ihrer Parallelität und Wechselbeziehungen haben sich die Krisenszenarien inzwischen zu einer Situation verdichtet, in der das europäische Integrationsprojekt als solches auf dem Prüfstand steht. Insbesondere mit der Eurozone und dem Schengenraum sind zwei Kernprojekte der EU gefährdet, die in besonderer Weise für das Zusammenwachsen Europas stehen. Im Rahmen der 25. Würzburger Europarechtstage (19./20. Juli 2019) wurden diese rechtlich anspruchsvollen Themenkomplexe eingehend betrachtet und Wege aus der Polykrise sowie konstruktive Leitlinien für eine Erneuerung der EU diskutiert. Die Referate renommierter Referentinnen und Referenten aus der Wissenschaft und Praxis werden in dem Sammelband dokumentiert. Mit Beiträgen von Prof. Dr. Markus Ludwigs; Prof. Dr. Stefanie Schmahl; Prof. Dr. Frank Hoffmeister; Prof. Dr. Frank Schorkopf; Prof. Dr. Martin Nettesheim; Prof. Dr. Rudolf Streinz; Prof. Dr. Katja Ziegler; Prof. Dr. Ulrich Häde; Dr. Rolf Strauch; Dr. Nathalie Lauer; Juliana Dahl
Aktualisiert: 2023-04-04
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Handbuch des Strafrechts

Handbuch des Strafrechts von Esser,  Robert, Heinz,  Wolfgang, Hilgendorf,  Eric, Hörnle,  Tatjana, Kaspar,  Johannes, Knauer,  Christoph, Koch,  Arnd, Kubiciel,  Michael, Kudlich,  Hans, Rotsch,  Thomas, Schmahl,  Stefanie, Schmitt,  Bertram, Schuster,  Frank Peter, Steinberg,  Georg, Valerius,  Brian, Vormbaum,  Moritz, Vormbaum,  Thomas, Weigend,  Thomas
Band 1 widmet sich den "Grundlagen des Strafrechts" aus rechtsphilosophischer, rechtssoziologischer und geistesgeschichtlicher Sicht. Auch verfassungsrechtliche Vorgaben, Fragen der juristischen Methodenlehre und neue dogmatische Herausforderungen werden eingehend diskutiert. Zur Klärung der empirischen Grundlagen sind Kriminologie und Kriminalstatistik prominent vertreten. Den bestehenden Entwicklungen des deutschen Strafrechts wird ebenso Rechnung getragen wie neueren Diskussionsfeldern, z.B. der strafrechtlichen Compliance und der zunehmenden Interkulturalität. Konzeption: Das auf neun Bände angelegte "Handbuch des Strafrechts" ist eine Gesamtdarstellung des deutschen Strafrechts und Strafverfahrensrechts, das nicht über Kommentierungen einzelner Vorschriften, sondern in Form themenspezifischer Abhandlungen erschlossen wird. Es besteht aus drei Sektionen, von denen die erste die Grundlagen sowie den Allgemeinen Teil des Strafrechts behandelt, die zweite den Besonderen Teil mit ausgesuchten Teildisziplinen des Strafrechts und die dritte das Strafverfahrensrecht. Das Handbuch des Strafrechts stellt dezidiert die Dogmatik in den Mittelpunkt. Es berücksichtigt vor allem die Grundlagen und deren Fortentwicklung. Losgelöst von den Herausforderungen des Augenblicks und des Einzelfalls begleitet es die Entwicklung des deutschen Strafrechts beständig und dauerhaft aus einer kritischen Distanz. Es trägt dazu bei, andere strafrechtswissenschaftliche Untersuchungen auf ein solides Fundament zu stellen. Aufgrund von Interdisziplinarität und Einbeziehung europäischer und internationaler Tendenzen ist das Werk über die nationalen Grenzen hinaus für die gesamte strafrechtliche Forschung und Praxis von Interesse.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Grundgesetz

Grundgesetz von Haratsch,  Andreas, Leisner,  Walter Georg, Schenke,  Ralf P., Schmahl,  Stefanie, Sodan,  Helge
Zum Werk Mit seinen 700 Kommentierungsseiten bietet dieser Kommentar eine preiswerte Alternative zu den umfangreichen und vergleichsweise teuren Kompendien. Durch die auf das Wesentliche konzentrierte Darstellungsweise und einen stringenten Aufbau ist es den Autoren gelungen, auf engstem Raum eine inhaltlich abgerundete, an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts orientierte Kommentierung vorzulegen. Dabei wird auf die Darstellung der Grundzüge der Allgemeinen Grundrechtslehren ebenso wenig verzichtet, wie auf vertiefende Ausführungen in den wichtigsten Kernbereichen des Grundgesetzes. Auf diese Weise werden auch komplizierte Regelungszusammenhänge mit präzisen Formulierungen gut verständlich auf den Punkt gebracht. Dies ermöglicht dem Benutzer einen raschen und sicheren ersten Zugriff auf das komplexe deutsche Verfassungsrecht. Vorteile auf einen Blick - wissenschaftliches Niveau zu günstigem Preis - hervorragend geeignet für eine erste Orientierung im Verfassungsrecht - orientiert an der Rechtsprechung des BVerfG Zur Neuauflage Die 4. Auflage berücksichtigt die höchstrichterliche Rechtsprechung bis Mitte 2017, darunter die Entscheidungen des BVerfG zum Parlamentsvorbehalt für den Einsatz von Streitkräften bei drohender Gefahr oder zur Überwachung der Internetnutzung im Ermittlungsverfahren. Eingearbeitet ist bereits die Grundgesetz-Änderung 2017. Mit dieser Novelle sollen das bundesstaatliche Finanzsystem neu geregelt und die Voraussetzungen für die Verbesserung staatlicher Aufgabe in der föderalen Ordnung geschaffen werden. Betroffen von den Änderungen sind Art. 90, 91c, 104b, 107, 108, 109a, 114, 125c und 143d. Neu eingefügt werden Art. 104c, 143e, 143f und 143g. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Richter, Verwaltungsbehörden, Referendare, Studierende, Politologen, Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Kinderrechtskonvention

Kinderrechtskonvention von Schmahl,  Stefanie
Der Kommentar erschliesst die Kinderrechtskonvention mit den Zusatzprotokollen historisch, systematisch und rechtsvergleichend und wendet sich an diejenigen Personen, die sich mit den Belangen von Kindern in der Rechtspraxis beschäftigen, wie etwa Verwaltungsjuristen, Rechtsanwälte, Richter, Kinderschutzbehörden, öffentliche und private Sozialdienste sowie Jugend- und Familienberatungsstellen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel

Europäisches Recht zwischen Bewährung und Wandel von Müller-Graff,  Peter Christian, Schmahl,  Stefanie, Skouris,  Vassilios
Freunde, Kollegen und Schüler ehren mit dieser Festschrift Professor Dr. Dieter H. Scheuing. Sie beschäftigen sich in ihren Abhandlungen mit dem Kern des wissenschaftlichen Werkes des Jubilars: dem Europäischen Recht zwischen Bewährung und Wandel. Dieter Scheuing hat das Europäische Recht insbesondere im Bereich Europäisches Verfassungsrecht, Europäisches Verwaltungsrecht und Europäisches Umweltrecht weiterführend entwickelt. Die in der Festschrift versammelten Beiträge nehmen diese Themenbereiche auf und erweitern sie. Fragen der Organe, der Rechtsetzung und des Rechtsschutzes werden von den mehr als 50 Autorinnen und Autoren ebenso erörtert wie Probleme von Verwaltung und Vollzug sowie Themen der Wirtschaft, Währung und Sozialordnung in der Europäischen Union. Eingerahmt wird die unionsgerichtete Sicht von Beiträgen zur nationalen Verfassungsidentität, der staatlichen Garantenstellung und Ausblicken auf die außereuropäische Welt (China, Japan, Islam).
Aktualisiert: 2023-04-04
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