Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Meinungsbildend
Die neuerliche Diskussion um das Thema Tarifeinheit im Unternehmen Bahn zeigt die Aktualität des Tarifvertragsrechts. Der „Däubler“ ist dabei meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern.
Die Neuauflage
Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet:
Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor?
Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat?
Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft?
Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt?
Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf?
Einstweilige Verfügungen gegen Streiks
Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben.
Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen:
Bezahlung im Pflegesektor
flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice)
tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung
Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge
Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen
Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer
Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen.
Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen.
Die Autoren
Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RiArbG Dr. Johannes Heuschmid; AkadR Dr. Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RiArbG Thomas Lakies; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; RAin Dr. Gabriele Peter; Ri'inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Yalcin; Prof. Dr. Reingard Zimmer und VRiBAG Dr. Bertram Zwanziger.
Aktualisiert: 2023-05-17
> findR *
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Rolle der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise geblieben.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Meinungsbildend
Die neuerliche Diskussion um das Thema Tarifeinheit im Unternehmen Bahn zeigt die Aktualität des Tarifvertragsrechts. Der „Däubler“ ist dabei meinungsbildend. Er gibt Antworten auf alle relevanten Fragen und verbindet wissenschaftliche Vertiefung mit hohem Praxisbezug. Er kommentiert zudem Mindestlohn- und Arbeitnehmerentsendegesetz und behandelt eingehend auch nichttarifliche Abmachungen zwischen den Sozialpartnern.
Die Neuauflage
Die 5.Auflage bietet eine präzise Orientierung über den aktuellen Stand der Diskussion. Sämtliche neueren Entscheidungen, insbesondere die des Bundesverfassungsgerichts, zur gesetzlich angeordneten Tarifeinheit werden dargestellt und eingeordnet:
Wann liegt eine „Tarifkollision“ vor?
Wie wird festgestellt, welche Gewerkschaft mehr Mitglieder im Betrieb hat?
Welche Rechte bleiben der Minderheitsgewerkschaft?
Was passiert, wenn die Mehrheit wechselt?
Welche Auswirkungen ergeben sich im Arbeitskampf?
Einstweilige Verfügungen gegen Streiks
Ausführlich werden die Auswirkungen auf bestehende Tarifverträge erörtert und Klagemöglichkeiten beschrieben.
Weitere Schwerpunkte bilden neueste tarifvertraglichen Fragestellungen:
Bezahlung im Pflegesektor
flexible Arbeitszeitgestaltung (inkl. mobiler Arbeit/Homeoffice)
tarifliche Nachtarbeitszuschläge, Arbeitszeiterfassung
Leiharbeit: Tarifverträge zur Überlassungshöchstdauer und vom Grundsatz der Gleichstellung abweichende Tarifverträge
Tarifsozialpläne, Erstreckung des Arbeitnehmerentsendegesetzes auf alle Branchen
Diskriminierungsschutz, insbesondere ungerechtfertigte Altersgrenzen und Benachteiligung Jüngerer
Bestand und Wirkung von Tarifverträgen bei Umstrukturierungen.
Zahlreiche neue höchstrichterliche Entscheidungen zu anderen Fragen des Tarifrechts haben die Akzente verschoben, nicht nur im Bereich der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf einen Tarifvertrag. Insoweit sind auch Personalabteilungen gut beraten, wenn sie die Rechtsprechung umfassend zur Kenntnis nehmen.
Die Autoren
Ri'inBAG Dr. Martina Ahrendt; VRiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler; Prof. Dr. Wolfgang Däubler; Prof. Dr. Olaf Deinert; RiArbG Dr. Johannes Heuschmid; AkadR Dr. Thomas Klein; Ri’inBAG Saskia Klug; RiArbG Thomas Lakies; RA Dr. Frank Lorenz; Prof. Dr. Katja Nebe; RAin Dr. Gabriele Peter; Ri'inBAG Stephanie Rachor; Prof. Dr. Florian Rödl; Prof. Dr. Dagmar Schiek; Prof. Dr. Daniel Ulber; Prof. Dr. Manfred Walser, LL.M.; Dr. Johanna Wenckebach; RiArbG Ünal Yalcin; Prof. Dr. Reingard Zimmer und VRiBAG Dr. Bertram Zwanziger.
Aktualisiert: 2023-04-16
> findR *
Die Klauselkontrolle in Arbeitsverträgen gehört zu einem der
wichtigsten Teile des Arbeitsrechts. Der Clemenz/Kreft/Krause
systematisiert als Spezialkommentar die zunehmend ausdifferenzierte
Rechtsprechung und ermöglicht eine wirkungsvolle Inhaltskontrolle von
AGB im Arbeitsvertrag. Das Werk bietet den aktuellen und schnellen
Zugang zu den arbeitsrechtlichen Besonderheiten des AGB-Rechts und
berücksichtigt dabei alle relevanten BAG-Entscheidungen und
Gesetzesänderungen.
Der Inhalt
Einführung
Klausel-ABC
Kommentierung der §§ 305 bis 310 BGB
Besondere Regelwerke: Betriebliche Altersversorgung und
Besondere Vergütungsbestandteile
EU: Vergütungssysteme
von Banken und Versicherungen mit InstitutsvergütungsVO und
VersicherungsVO
Diese Auflage berücksichtigt alle gesetzlichen Änderungen sowie die
aktuelle Rechtsprechung. Neu aufgenommen in das Kapitel „Besondere
Regelwerke“ wurde die Kasuistik zu den Vergütungssystemen von Banken
und Versicherungen – eine
wichtige Ergänzung zu den besonderen Vergütungsbestandteilen und zur
betrieblichen Altersvorsorge.
Mit aktueller
Rechtsprechung u.a. zu
Betriebsvereinbarungsoffenheit von Arbeitsverträgen
Bezugnahmeklauseln
Rückzahlungsklauseln
Flexibilisierungsklauseln
Änderungsvorbehalten
Versorgungszusagen (Hinterbliebenenversorgung,
Invaliditätsversorgung)
Der Vorteil für die Praxis
Gestalten
Sie Arbeitsverträge, die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten!
Bewerten
Sie zuverlässig die Wirksamkeit einzelner Klauseln!
Orientieren
Sie sich schnell und sicher anhand der einschlägigen Rechtsprechung!
Finden
Sie überzeugende und rechtssichere Lösungen!
Online erhältlich in diesem Modul:
juris PartnerModul Arbeitsrecht premium
Aktualisiert: 2023-04-20
> findR *
Das BAG legte arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede aus. Die Klausel sollte gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichstellen. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben. Der Autor untersucht diese Rechtsprechungsänderung und stellt deren Folgen in der Praxis dar.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Das Buch untersucht Regelungen in einem Unternehmenskaufvertrag auf ihre Eignung hin, Arbeitnehmeransprüche im Wege eines Vertrags zu Gunsten Dritter zu begründen, z.B. den unproblematischen Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen und die Standortgarantie, aber auch kritische Fälle wie z.B. in Bezug auf tarifliche Zusicherungen und Bezugnahmen.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Seit dem Urteil des EuGH in der Rechtssache Alemo-Herron aus dem Jahre 2013 besteht in Deutschland große Unsicherheit darüber, ob das BAG seine momentane Rechtsprechung zur unveränderten Fortwirkung dynamischer Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang aufrechterhalten darf. Um die Europarechtskonformität seiner Rechtsprechungspraxis klären zu lassen, hat das BAG dem EuGH im Juni 2015 die Rechtssachen Asklepios zur Vorabentscheidung vorgelegt.
Die Unsicherheiten, die derzeit in Deutschland und in ganz Europa hinsichtlich der Fortwirkung von Bezugnahmeklauseln nach einem Betriebsübergang bestehen, resultieren letztlich daraus, dass bislang noch nicht ausreichend untersucht wurde, ob und wie die Wirkung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel durch europäisches Recht beeinflusst wird. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, diese Lücke zu schließen und den Einfluss des Unionsrechts auf das Schicksal arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln in der Situation des Betriebsübergangs transparenter zu machen. Dabei soll insbesondere die Frage geklärt werden, ob das BAG seine momentane Rechtsprechung zur unveränderten Fortgeltung einer dynamischen Bezugnahmeklausel nach einem Betriebsübergang aufrechterhalten kann oder ob das Unionsrecht dieser Rechtsprechungspraxis entgegensteht. Auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse entwickelt der Autor Lösungsmodelle, wie das BAG eine Beschränkung der Dynamik nach bestehendem Recht bewerkstelligen könnte. Nach Klärung der judikativen Möglichkeiten wird außerdem analysiert, wie der deutsche Gesetzgeber die dynamische Ewigkeitsbindung des Erwerbers durch eine Reform des § 613a BGB einschränken könnte. Darüber hinaus wird herausgearbeitet, wie Bezugnahmeklauseln künftig bei tarifgebundenen und nicht tarifgebundenen Arbeitgebern formuliert werden sollten, um eine dynamische Ewigkeitsbindung von vornherein zu vermeiden.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Nach § 305 c Abs. 2 BGB gehen Zweifel bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu Lasten des Verwenders. Der Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle und damit auch derjenige der Unklarheitenregel wurde im Zuge der Schuldrechtsreform ausdrücklich auf das Arbeitsrecht erweitert. Hierdurch hat sich eine Vielzahl grundlegender und ungeklärter Probleme ergeben. So ist insbesondere der Bereich arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln seither von großer Unsicherheit geprägt. Aber auch die gesetzliche Systematik – beispielsweise das Verhältnis zwischen der Unklarheitenregel und dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 BGB oder der Inhaltskontrolle – ist nicht abschließend geklärt. In dieser Untersuchung werden zunächst die allgemeinen Voraussetzungen der Norm erörtert und sodann die einzelnen Problemkonstellationen, die im Rahmen der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auftreten können.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Weitreichende Konsequenzen für den Erwerber eines Betriebs hat die Frage, ob und wie lange tarifvertragliche Regelungen nach Übergang weitergelten. Der praktischen Bedeutung entsprechend gibt es eine Vielzahl von Literatur und Rechtsprechung zu diesem Thema. Ziel der Arbeit ist es, neben der Literatur insbesondere die Rechtsprechung des BAG zusammenzufassen und anhand einer eigenständigen Auslegung kritisch zu bewerten. Dies vor allem auch im Hinblick auf die Rechtsprechungsänderung hinsichtlich der Gleichstellungsabrede und der diesbezüglichen mangelnden Gewährung von Vertrauensschutz. Letztlich werden die Auswirkungen der unterschiedlichen Bezugnahmeklauselarten dargestellt.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
> findR *
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in dieser Legislaturperiode kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt des Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen auf und unterbreitet gangbare Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Rolle der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind aber Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln nicht gelöste Fragenkreise geblieben.
Tarifrecht spielt sich zudem oft außerhalb des klassischen Tarifvertragsrechts ab.
Inhalt:
- Grundlagen des Tarifrechts
- Tarifvertragsparteien
- Zustandekommen, Begründung und Beendigung des Tarifvertrags
- Inhalt und Geltungsbereich des Tarifvertrags
- Klausel-ABC
- Normative Tarifgebundenheit
- Wirkung der Tarifnormen
- Tarifgebundenheit durch Inbezugnahme
- Firmentarifvertrag
- Betriebliche Bündnisse für Arbeit
- Tarifwechsel
- Prozessuale und international-rechtliche Besonderheiten
- Arbeitnehmerähnliche Personen
- Kirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blick
- Darstellung der betrieblichen Praxis
- mit praktischen Lösungsvorschlägen
- erweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauseln
- mit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Durch das TarifautonomiestärckungsG und das TarifeinheitsG hat der Gesetzgeber massiv in die Koalitionsfreiheit eingegriffen. Die Konsequenzen dieser Neuregelungen bilden einen Schwerpunkt in dieser Neuauflage.
Wesentlicher Bestandteil ist weiterhin ein erweitertes ABC der wichtigsten Klauseln, die das Tarifrecht bestimmen.
Zu den Autoren
Das Werk ist von Praktikern geschrieben, die sich intensiv mit der aktuellen Handhabung des Tarifrechts befassen:
RA, FAArbR Axel Braun, Köln; Dr. Indra Burg, Bonn; RAin, FAArbR Dr. Angela Emmert, Köln; Dr. Gerrit Forst, Bonn; RA Dietmar Heise, Stuttgart; RA, FAArbR Dr. Mark Lembke, LL.M., Frankfurt; RAin, FAArbR Dr. Anja Mengel, LL.M., Berlin; RA, FAArbR Dr. Jens-Wilhelm Oberwinter, LL.M., Frankfurt; RA, FAArbR Prof. Dr. Martin Reufels, Köln; RA, FAArbR Dr. Henning-Alexander Seel, RA, FAArbR Dr. Robert von Steinau-Steinrück, Berlin; RA, FAArbR Dr. Gunnar Straube, Hannover; RA, FAArbR Dr. Thomas Thees, Eschborn; Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., Bonn; RA, FAArbR Dr. Alexander Ulrich, Düsseldorf; RA, FAArbR Dr. Tim Wißmann, LL.M., Köln.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Arbeitsrichter.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Das BAG legte arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede aus. Die Klausel sollte gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichstellen. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben. Der Autor untersucht diese Rechtsprechungsänderung und stellt deren Folgen in der Praxis dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
:
In dem vorliegenden Werk werden praxisnah und fundiert die einschlägigen Rechtsfragen bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen und der AGB-Kontrolle dargestellt. Die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstes werden hierbei ebenfalls berücksichtigt. Mit der Neuauflage wird das Thema auf den neuesten Stand gebracht.
Aktualisiert: 2019-01-24
> findR *
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