Dr. Katrin Brändel präsentiert mit diesem Buch den ersten umfassenden Ansatz für die Lösung von Verrechnungspreisfragen bei der Lizenzierung von Marken im Kontext des Internationalen Steuerrechts. Sie bezieht dabei alle denkbaren Fälle der Markenlizenzierung im Konzern ein: unterschiedliche Verrechnungspreisobjekte, unterschiedliche Werthaltigkeit der Marke und deren Veränderung über die Vertragslaufzeit, Funktions- und Risikogestaltung bei Lizenzgeber und Lizenznehmer. Mit den notwendigen Grundlagen wie z.B. Fachwissen zum Wesen und Wirken von Marken und einer Charakteristik unterschiedlicher Lizenzarten.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Dr. Katrin Brändel präsentiert mit diesem Buch den ersten umfassenden Ansatz für die Lösung von Verrechnungspreisfragen bei der Lizenzierung von Marken im Kontext des Internationalen Steuerrechts. Sie bezieht dabei alle denkbaren Fälle der Markenlizenzierung im Konzern ein: unterschiedliche Verrechnungspreisobjekte, unterschiedliche Werthaltigkeit der Marke und deren Veränderung über die Vertragslaufzeit, Funktions- und Risikogestaltung bei Lizenzgeber und Lizenznehmer. Mit den notwendigen Grundlagen wie z.B. Fachwissen zum Wesen und Wirken von Marken und einer Charakteristik unterschiedlicher Lizenzarten.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Dr. Katrin Brändel präsentiert mit diesem Buch den ersten umfassenden Ansatz für die Lösung von Verrechnungspreisfragen bei der Lizenzierung von Marken im Kontext des Internationalen Steuerrechts. Sie bezieht dabei alle denkbaren Fälle der Markenlizenzierung im Konzern ein: unterschiedliche Verrechnungspreisobjekte, unterschiedliche Werthaltigkeit der Marke und deren Veränderung über die Vertragslaufzeit, Funktions- und Risikogestaltung bei Lizenzgeber und Lizenznehmer. Mit den notwendigen Grundlagen wie z.B. Fachwissen zum Wesen und Wirken von Marken und einer Charakteristik unterschiedlicher Lizenzarten.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz sowie der Verwertung von Software und Know-how. Dabei verfolgt sie den Ansatz Software und Know-how von der Wiege bis zur Bahre zu begleiten.
Zu Beginn wird der Begriff Computersoftware terminologisch eingeordnet und deren rechtlicher Schutz im deutschen Immaterialgüterrecht aufgezeigt. Dem schließt sich eine Untersuchung über die Sachqualität von Software an. Die hierbei gefundenen Ergebnisse werden auf die vertragliche Verwertung von Software übertragen und Softwareüberlassungsverträge je nach ihrer konkreten Ausgestaltung einem Vertragsinstitut des BGB zugeordnet.
Parallel zu den softwarerechtlichen Überlegungen erfolgt die Herausarbeitung eines vertraglichen Know-how-Begriffs, der sich von der kartell- bzw. lauterkeitsrechtlichen Definition abgrenzt. Auch für Know-how-Überlassungen werden im Folgenden unterschiedliche Vertragstypen untersucht, wobei eine einfache Übertragung der für Software gefundenen Ergebnisse aufgrund der Unterschiedlichkeit des Vertragsgegenstandes ausscheidet.
Im Weiteren stellt die Arbeit verschiedene Ansätze zur Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen sowie Know-how-Verträgen vor und diskutiert die bisherigen Gesetzesentwürfe zu diesem Thema.
Zum Abschluss erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Zum Werk
Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind.
Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen.
Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts.
Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Thomas W. Boddien,
Klaus Tim Bröcker,
Christian Czychowski,
Andreas Dustmann,
Sebastian Engels,
Marianne Grabrucker,
Reinhard Ingerl,
Stanislaus Jaworski,
Ludwig Kouker,
Axel Nordemann,
Jan Bernd Nordemann,
Anke Nordemann-Schiffel,
Christian Rohnke,
Volker Schmitz-Fohrmann,
Daniela Nadine Schork,
Martin Wirtz
Dieses bewährte Werk stellt das gesamte, weitgehend von der Praxis entwickelte Lizenzvertragsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kartellrecht dar. Es behandelt Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke und geht auf Auslandslizenzen ein. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung.
Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien werden ausführlich
kommentiert; die Texte sind im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2021-02-27
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Dieses bewährte Werk stellt das gesamte, weitgehend von der Praxis entwickelte Lizenzvertragsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kartellrecht dar. Es behandelt Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke und geht auf Auslandslizenzen ein. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung.
Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien werden ausführlich
kommentiert; die Texte sind im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-09-23
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Dieses bewährte Werk stellt das gesamte, weitgehend von der Praxis entwickelte Lizenzvertragsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kartellrecht dar. Es behandelt Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke und geht auf Auslandslizenzen ein. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung.
Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien werden ausführlich
kommentiert; die Texte sind im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-09-23
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Der Abschluss von Lizenzverträgen bereitet oft Schwierigkeiten, da Lizenzverträge von der Praxis entwickelt wurden und im GeSetz keine detaillierte Regelung gefunden haben.
Dieses bewährte Werk stellt das gesamte Lizenzvertragsrecht mit starkem Praxisbezug eingehend dar. Das Kartellrecht bildet dabei einen Schwerpunkt. Es werden Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke behandelt. Außerdem wird auf Auslandslizenzen eingegangen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien, die jeweils am 1.5.2014 in Kraft traten, werden ausführlich kommentiert; die Texte haben im Anhang Aufnahme gefunden.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Dieses bewährte Werk stellt das gesamte, weitgehend von der Praxis entwickelte Lizenzvertragsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kartellrecht dar. Es behandelt Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke und geht auf Auslandslizenzen ein. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung.
Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien werden ausführlich
kommentiert; die Texte sind im Anhang abgedruckt.
Aktualisiert: 2020-07-29
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Der Abschluss von Lizenzverträgen bereitet oft Schwierigkeiten, da Lizenzverträge von der Praxis entwickelt wurden und im GeSetz keine detaillierte Regelung gefunden haben.
Dieses bewährte Werk stellt das gesamte Lizenzvertragsrecht mit starkem Praxisbezug eingehend dar. Das Kartellrecht bildet dabei einen Schwerpunkt. Es werden Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke behandelt. Außerdem wird auf Auslandslizenzen eingegangen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien, die jeweils am 1.5.2014 in Kraft traten, werden ausführlich kommentiert; die Texte haben im Anhang Aufnahme gefunden.
Aktualisiert: 2021-04-08
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Der Abschluss von Lizenzverträgen bereitet oft Schwierigkeiten, da Lizenzverträge von der Praxis entwickelt wurden und im GeSetz keine detaillierte Regelung gefunden haben.
Dieses bewährte Werk stellt das gesamte Lizenzvertragsrecht mit starkem Praxisbezug eingehend dar. Das Kartellrecht bildet dabei einen Schwerpunkt. Es werden Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke behandelt. Außerdem wird auf Auslandslizenzen eingegangen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien, die jeweils am 1.5.2014 in Kraft traten, werden ausführlich kommentiert; die Texte haben im Anhang Aufnahme gefunden.
Aktualisiert: 2020-07-24
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Zum Werk
Wer als Anwalt mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes, Urheber-, Presse- und Kartellrechts konfrontiert ist, findet in dieser bewährten Sammlung kommentierte Formulierungshilfen für die situationsgerechte und vollständige Vertragsgestaltung, die effiziente Verfolgung von Rechtsverletzungen und die formal wie taktische korrekte Stellung von Anträgen.
Das Werk orientiert sich an typischen Verfahrensabläufen und umfasst rund 200 Formulare zu folgenden Abschnitten:PatentrechtArbeitnehmererfindungsrechtPatentlizenz- und Know-how-VertragsrechtDesignrechtMarkenrechtAbwehr von ProduktpiraterieWettbewerbsrechtKartellrechtUrheberrechtPresserechtSchutz von GeschäftsgeheimnissenDie herunterladbaren Formulare ermöglichen eine Übernahme und individuelle Weiterbearbeitung.Einführungen in die jeweiligen Teilgebiete, Merkblätter und andere Materialien tragen zum Gebrauchswert des Werkes bei.
Vorteile auf einen Blickkommentierte Formulare zum gesamten Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber-, Presse- und Kartellrechtjedes Formular mit Praxisanmerkungen versehenalle Formulare auch zum Herunterladen
Zur Neuauflage
Die gründlich überarbeitete Neuauflage berücksichtigt die rechtliche Entwicklung in allen dargestellten Teilgebieten sowie die Neufassungen zahlreicher amtlicher Formulare. Neu aufgenommen wurden zudem die wichtigsten Formulare zum Presserecht sowie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Rechts-, Marken-, Patent- und Lizenzabteilungen sowie für Unternehmen der verschiedenen Medienbranchen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Fabian Badtke,
Winfried Bullinger,
Rolf Diekmann,
Michael Fuhlrott,
Alexander Gaul,
Astrid Gérard,
Nikolas Gregor,
Andreas Haberl,
Matthias Jentsch,
Alfred N. Klinger,
Matthias Lehr,
Alexander Leister,
Karsten Metzlaff,
Johann Pitz,
Thure Schubert,
Volker Spitz,
Christian-Leopold Zapp
Empirische Untersuchungen zeigen, dass dem Unterlassungsanspruch bei der Verteidigung einer Marke gegenüber Dritten eine überragende Bedeutung zukommt, da mehr als 90 Prozent der Markenverletzungsverfahren Unterlassungsansprüche zum Gegenstand haben. Diese Untersuchung geht der Frage nach, welche vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im deutschen Markenrecht bestehen. Dazu werden die Voraussetzungen und Grenzen verschiedener markenrechtlicher Unterlassungsansprüche aufgezeigt und deren rechtlich zulässiger Inhalt bestimmt. Zunächst werden die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Marke als Gegenstand und Schutzobjekt der vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüche im Markenrecht dargestellt und die grundsätzlichen rechtlichen Rahmenbedingungen des Unterlassungsrechts definiert. Im Anschluss daran werden die vertraglichen Regelungen zwischen dem Markeninhaber und einem Markennutzer als (Teil-) Regelung eines Markenlizenzvertrages, einer Abgrenzungsvereinbarung oder eines Unterwerfungsvertrages hinsichtlich möglicher Unterlassungspflichten und daraus resultierender Unterlassungsansprüche unter besonderer Berücksichtigung des Kartell- und Wettbewerbsrechts analysiert. Des Weiteren werden die Voraussetzungen und Grenzen des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs. 5 MarkenG betrachtet. Zudem werden Fragen im Zusammenhang mit der Verjährung und der Verwirkung gesetzlicher und vertraglicher Unterlassungsansprüche aufgeworfen und Lösungsmöglichkeiten vorgestellt. Die Untersuchung wird abgerundet durch die Darstellung der Konkurrenzen von vertraglichen und gesetzlichen Unterlassungsansprüchen sowie deren Verhältnis zu Unterlassungsansprüchen aus anderen Rechtsgebieten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Zum Werk
Wer als Anwalt - auch ohne Spezialisierung - mit Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes, Wettbewerbs- oder Urheberrechts konfrontiert ist, findet in dieser bewährten Sammlung kommentierte Formulierungshilfen für die situationsgerechte und vollständige Vertragsgestaltung, die effiziente Verfolgung von Rechtsverletzungen und die formal wie taktische korrekte Stellung von Anträgen.
Das Werk orientiert sich an typischen Verfahrensabläufen und umfasst rund 200 Formulare zu folgenden Abschnitten:
- Patentrecht
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Patentlizenz- und Know-how-Vertragsrecht
- Designrecht
- Markenrecht
- Abwehr von Produktpiraterie
- Wettbewerbsrecht
- Kartellrecht
- Urheberrecht
Die beigefügte CD-ROM, mit allen Formularen ermöglicht eine komfortable Volltextsuche sowie die Übernahme und individuelle Weiterbearbeitung der Formulare.
Einführungen in die jeweiligen Teilgebiete, Merkblätter und andere Materialien tragen zum Gebrauchswert des Werkes bei.
Vorteile auf einen Blick
- kommentierte Formulare zum gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
- jedes Formular mit Praxisanmerkungen versehen
- alle Formulare auf CD
Zur Neuauflage
Die von Grund auf neu bearbeitete Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen die Gesetzesänderungen auf fast allen dargestellten Teilgebieten, so im Patent-, Kartell- und Urheberrecht, nicht zuletzt die große Reform des Geschmacksmusterrechts (jetzt: Designrecht) sowie Neufassungen zahlreicher amtlicher Formulare, etwa für die Anmeldung von Marken, Gemeinschafts- und IR-Marken.
- Einige Formulare wurden zudem neu aufgenommen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Steuerberater, Notare, Rechts-, Marken-, Patent- und Lizenzabteilungen sowie für Unternehmen der verschiedenen Medienbranchen.
Aktualisiert: 2021-02-12
Autor:
Fabian Badtke,
Michael Buddeberg,
Winfried Bullinger,
Rolf Diekmann,
Alexander Gaul,
Astrid Gérard,
Arno Grohmann,
Andreas Haberl,
Alfred N. Klinger,
Karsten Metzlaff,
Stefanie Nabrotzki,
Johann Pitz,
Thure Schubert,
Stefan Schweyer,
Volker Spitz
Der Abschluss von Lizenzverträgen bereitet oft Schwierigkeiten, da Lizenzverträge von der Praxis entwickelt wurden und im GeSetz keine detaillierte Regelung gefunden haben.
Dieses bewährte Werk stellt das gesamte Lizenzvertragsrecht mit starkem Praxisbezug eingehend dar. Das Kartellrecht bildet dabei einen Schwerpunkt. Es werden Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke behandelt. Außerdem wird auf Auslandslizenzen eingegangen.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien, die jeweils am 1.5.2014 in Kraft traten, werden ausführlich kommentiert; die Texte haben im Anhang Aufnahme gefunden.
Aktualisiert: 2021-04-08
> findR *
Dr. Katrin Brändel präsentiert mit diesem Buch den ersten umfassenden Ansatz für die Lösung von Verrechnungspreisfragen bei der Lizenzierung von Marken im Kontext des Internationalen Steuerrechts. Sie bezieht dabei alle denkbaren Fälle der Markenlizenzierung im Konzern ein: unterschiedliche Verrechnungspreisobjekte, unterschiedliche Werthaltigkeit der Marke und deren Veränderung über die Vertragslaufzeit, Funktions- und Risikogestaltung bei Lizenzgeber und Lizenznehmer. Mit den notwendigen Grundlagen wie z.B. Fachwissen zum Wesen und Wirken von Marken und einer Charakteristik unterschiedlicher Lizenzarten.
Aktualisiert: 2023-04-24
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In den vergangenen Jahren, in denen der wirtschaftliche Wert gewerblicher Schutzrechte zunehmend erkannt wurde, haben sich die Bemühungen um einen effektiven Schutz dieser Rechte verstärkt. Zudem werden die Grenzen im Recht des Geistigen Eigentums zunehmend herausgearbeitet. Die Frage einer vertraglichen Verwertung gewerblicher Schutzrechte wird hingegen kaum gestellt, obwohl das wirtschaftliche Potenzial eines Immaterialguts oftmals erst durch dessen Verwertung ausgeschöpft wird. Die vorliegende Arbeit leistet einen Beitrag dazu, diese Lücke zu füllen, indem sie sich dezidiert mit der Rechtsstellung des Lizenznehmers auseinandersetzt. Es wird herausgearbeitet, welche Rechte er zum einen gegenüber seinem Lizenzgeber und zum anderen gegenüber rechtsverletzenden Dritten geltend machen kann. Die Arbeit steht dabei im Kontext der aktuellen Diskussion der rechtswissenschaftlichen Forschung zum Geistigen Eigentum, die sich u.a. mit der Frage beschäftigt, ob die vertragliche Gestaltung der Verwertung und des Schutzes von Immaterialgüterrechten schutzrechtsübergreifenden Grundsätzen folgt oder ob in den jeweiligen Rechtsgebieten Besonderheiten bestehen.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Zum Werk
Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme.
Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht.
Vorteile auf einen Blick
- klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
- Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
- Entscheidungsregister
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten.
So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet.
Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B).
Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt.
Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei.
Zu den Autoren
Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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Das Institut des Eigenkapitalersatzes nach 32 a GmbHG erstreckt sich nicht nur auf die Darlehensgewährung, sondern tendiert seit mehr als 10 Jahren zur umfassenden kapitalersatzrechtlichen Verhaftung jeglicher Gesellschafterleistung, die in Krisenzeiten zur Abwälzung des Finanzierungsrisikos auf die außenstehenden Gesellschaftsgläubiger taugt. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die lizenzweise Nutzungsüberlassung einer Marke eines Gesellschafters eigenkapitalersetzend sein kann. Tatbestandlich bejahend wird ausführlich zur Rechtsfolgendiskussion Stellung genommen und anhand des zu Miet- und Pachtverträgen wesentlich komplexeren Markenlizenzvertrags Reichweite und Grenzen der kapitalersatzrechtlichen Verwertungsmöglichkeiten in der Insolvenz aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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