Jahrbuch des Arbeitsrechts

Jahrbuch des Arbeitsrechts von Schmidt,  Ingrid
Das „Jahrbuch des Arbeitsrechts“ verfügt über ein breit gefächertes Themenspektrum mit vielen hochkarätigen Fachbeiträgen. Es ist das Nachschlagewerk für alle, die sich regelmäßig mit Fragen des Arbeitsrechts befassen oder sich über dessen Entwicklung zuverlässig und umfassend informieren möchten. Neben relevanten Abhandlungen von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts bietet es auch ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Jahrbuch des Arbeitsrechts

Jahrbuch des Arbeitsrechts von Schmidt,  Ingrid
Das „Jahrbuch des Arbeitsrechts“ verfügt über ein breit gefächertes Themenspektrum mit vielen hochkarätigen Fachbeiträgen. Es ist das Nachschlagewerk für alle, die sich regelmäßig mit Fragen des Arbeitsrechts befassen oder sich über dessen Entwicklung zuverlässig und umfassend informieren möchten. Neben relevanten Abhandlungen von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts bietet es auch ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Jahrbuch des Arbeitsrechts

Jahrbuch des Arbeitsrechts von Schmidt,  Ingrid
Das „Jahrbuch des Arbeitsrechts“ verfügt über ein breit gefächertes Themenspektrum mit vielen hochkarätigen Fachbeiträgen. Es ist das Nachschlagewerk für alle, die sich regelmäßig mit Fragen des Arbeitsrechts befassen oder sich über dessen Entwicklung zuverlässig und umfassend informieren möchten. Neben relevanten Abhandlungen von namhaften Repräsentanten des Arbeitsrechts bietet es auch ein Diskussionsforum für arbeitsrechtliche Problemstellungen. Besondere Bedeutung kommt daher der umfassenden Dokumentation der neueren Gesetzgebung, Rechtsprechung und Fachliteratur zu.
Aktualisiert: 2023-05-24
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Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren

Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren von Höchstetter,  Benjamin
Die Arbeit untersucht in einer Pionierleistung, inwieweit Beweismittel, die von den Zollverwaltungsbehörden im Rahmen der Kontrolle und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns erhoben wurden, verwendet werden dürfen, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nachzuweisen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtig praktizierte Prüf- und Sanktionspraxis nicht nur gegen einfachgesetzliche Normen, sondern auch gegen das Verfassungsrecht verstößt: So dürfen Arbeitgeber nicht einfach „ins Blaue hinein“ kontrolliert werden. Betroffene Personen sind über ihr bestehendes Auskunftsverweigerungsrecht zu belehren. Müssen Sie Dokumente anfertigen oder vorlegen, greift zu ihrem Schutz ein straf- bzw. bußgeldrechtliches Beweisverwertungsverbot ein. Indem diese und zahlreiche weitere potentielle Rechtsverstöße der Kontrollbehörden betrachtet werden, sollen betroffenen Arbeitgebern, ohne den Arbeitnehmerschutz zu vernachlässigen, Argumente an die Hand gegeben werden, damit sie sich gegen sie tangierende rechtswidrige Prüfungen zur Wehr setzen können.
Aktualisiert: 2023-05-22
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Arbeits- und Sozialstrafrecht

Arbeits- und Sozialstrafrecht von Helm,  Rüdiger, Parigger,  Manfred, Stevens-Bartol,  Eckart
Das Arbeits- und Sozialstrafrecht ist bislang in der Kommentarliteratur nur auf das jeweilige Teilgebiet beschränkt dargestellt worden. Dem Strafrechtler ist das Fachrecht der Arbeits- und Sozialrechtler fern. Umgekehrt werden buß- oder strafrechtsbewehrte Fachnormen oft als „Anhängsel“ verkürzt dargestellt, eine in der Praxis nachgefragte Beratung aus einer Hand ist schwierig. Der neue Großkommentar schließt die Lücken und geht auf die bereichsspezifischen Besonderheiten der Strafbarkeit im Arbeits- und Sozialrecht ein, z. B.: Darf Strafrecht zur Einschränkung des im Grundgesetz verankerten Streikrechts führen? Ist eine geduldete Arbeitszeithöchstüberschreitung eine Straftat? Sind zu gering oder zu hoch bezahlte Vergütungen von Betriebsratsmitgliedern strafbar? Ist eine „schuldhafte“ Fehleinschätzung von (Schein-)Selbstständigkeit bzw. abhängigem Arbeitsverhältnis im Sozialrecht anders als im Strafrecht zu beurteilen? In politisch umkämpften Rechtsgebieten vom Arbeitskampfrecht, zum Betriebsverfassungsrecht, Arbeitsschutz- oder Gleichstellungsrecht beantwortet der Kommentar anwendungsrelevante Fragestellungen für die Anwaltschaft (FA Strafrecht, Arbeits- und Sozialrecht), wie auch die korrespondierenden Lehrstühle, Unternehmensjuristen, Richter und Staatsanwälte. Besonders hilfreich sind die jeweils im Normzusammenhang enthaltenen praktischen Hinweise zu Compliance, Verfall, Kosten, Zuständigkeit, Rechts- und Nebenfolgen, Beweisführung, gerichtliche Durchsetzbarkeit Die Autoren RA Joachim Baumann, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Dr. Emanuel H. F. Ballo, Frankfurt a. M. | RAin Dr. Sandra B. Carlson, LL.M., Fachanwältin für Arbeitsrecht, Nürnberg | Regierungsrat Tomas Cosfeld, Hannover | Prof. Dr. Jörg Eisele, Universität Tübingen | RA Michael Fleischmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | RA Willy Franz, Steuerberater, Hannover | RA Dr. Dietrich Growe, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mannheim | RA Dr. Rüdiger Helm, LL.M., München | RA Dr. Tobias Hillegeist, Hamburg | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | RAin Dr. Claudia Keiser, Hannover | RAin Kathi-Gesa Klafke, Berlin | VRiOLG a.D. Guido Kotschy, München | RA Pascal R. Kremp, LL.M., München | RA Dr. Thomas Kuhn, Fachanwalt für Steuerrecht und Strafrecht, München | RA Dr. Norbert Lösing, Fachanwalt für Strafrecht, Lüneburg | RA Dr. Frank Lorenz, Düsseldorf | RA Prof. Dr. Michael Nagel, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Andreas Müller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | RA Thomas Müller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Nürnberg | RA Dr. Manfred Parigger, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Hans J. Pfitzner, München | RAin Barbara Renkl, München | RAin Dr. Juliane Freifrau von Rotenhan, Hannover | RA Dr. Christian Schoop, Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Kay H. Schumann, Düsseldorf | RA Krikor R. Seebacher, München | RiOLG Dr. Andreas Stegbauer, München | RA Eckart Stevens-Bartol, VRiLSG a.D., München | RA Dr. Peer Stolle, Fachanwalt für Strafrecht, Berlin | RA Prof. Dr. Jürgen Taschke, Frankfurt a. M. | RAin Sylvia Völker, Celle | RA Daniel Weidmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin | RA Dr. Daniel Zapf, Frankfurt a. M.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Mindestlohngesetz und Arbeitnehmer-Entsendegesetz

Mindestlohngesetz und Arbeitnehmer-Entsendegesetz von Bayreuther,  Frank, Greiner,  Stefan, Joussen,  Jacob, Kudlich,  Hans, Lelley,  Jan-Tibor, Mengel,  Anja, Mohr,  Jochen, Pötters,  Stephan, Reufels,  Martin, Thüsing,  Gregor, Waas,  Bernd
Mit dem im Juli 2014 verabschiedeten Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie hat der Gesetzgeber als wesentlichen Bestandteil das neue Mindestlohngesetz verabschiedet. Dieses ist erstmalig in der Neuauflage des ursprünglichen AEntG-Kommentars kommentiert. Damit ist ein einheitlicher Mindestlohn gesetzlich festgelegt. Seit 1.1.2015 gilt ein zwingender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro pro Zeitstunde für alle Arbeitnehmer, grundsätzlich einschließlich Praktikanten. Ausnahmen sieht das Gesetz in geringfügigem Umfang vor. Ferner ist in umfangreichen Normen geregelt, ob und auf welche Weise über eine Kommission künftig Anpassungen vorgenommen werden können. Zusätzlich wird auch das ebenfalls im Rahmen des Tarifautonomiestärkungsgesetzes erweiterte Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) kommentiert. Hierin wird die Erstreckung von Tarifverträgen über die bisher im Gesetz aufgeführten Branchen hinaus auf alle Branchen erweitert, bei denen die Erstreckung "im öffentlichen Interesse geboten erscheint", um die Gesetzesziele zu erreichen "und dabei insbesondere einem Verdrängungswettbewerb über die Lohnkosten entgegenzuwirken". Entfallen ist die Kommentierung des außer Kraft getretenen Mindestarbeitsbedingungengesetzes. - zum aktuellen Thema Mindestlöhne - kompakt, übersichtlich, aktuell Für Personalverantwortliche, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, Anwälte und Betriebsräte, die mit der Umsetzung der neuen rechtlichen Vorschriften befasst sind. Ebenso für Verwaltungen sowie Gewerbeaufsicht und Zoll.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Sozialgesetzbuch

Sozialgesetzbuch von Brandt,  Thomas, Dünn,  Sylvia, Köster,  Philipp, Kreikebohm,  Ralf, Nieder,  Dagmar, Schütte-Geffers,  Cornelia, Zabre,  Bernd-Rainer, Zipperer,  Andreas
Zum Werk Der Kommentar stellt für die arbeits- und sozialrechtliche Praxis der Gerichte, Betriebe und Behörden die gemeinsamen Vorschriften der Sozialversicherung vor, die zentrale Abgrenzungs- und Verfahrensfragen regeln:sozialversicherungspflichtige Beschäftigunggeringfügige Beschäftigungselbstständige TätigkeitArbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und GesamteinkommenUmrechnung von ausländischem ArbeitseinkommenLeistungen und BeiträgeSozialversicherungsausweisMeldepflichten des ArbeitgebersVerfahren und Haftung bei der BeitragszahlungOrganisation der Sozialversicherung Vorteile auf einen Blickkompaktpraxisorientiert Zur Neuauflage Die 4. Auflage bringt den Kommentar auf den Bearbeitungsstand Januar 2022 und berücksichtigt bereits dasGesetz zur Ergänzung und Änd. der Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen DienstGesetz zur Umsetzung der RL (EU) 2019/882Art. 4 TeilhabestärungsgesetzZweites BürokratieentlastungsgesetzArt. 2 Gesetz Digitale RentenübersichtArt. 7 G zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungenaktuelle Rechtsprechung Zielgruppe Für Arbeits- und Sozialgerichte, Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft für Arbeits- und Sozialrecht, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, Sozialbehörden und alle Einrichtungen und Dienste der Länder und Kommunen sowie der Wohlfahrtsverbände.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zur Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes beim grenzüberschreitenden Gütertransport

Zur Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes beim grenzüberschreitenden Gütertransport von Fahrenbruch,  Walter
Die Arbeit behandelt Frage, ob bei ausländischen Lkw-Fahrern/-innen, die in Erfüllung ihrer Arbeitspflicht lediglich durch das deutsche Gebiet fahren oder sich dorthin zur Be- und/oder Entladung begeben und es wieder verlassen, für die Zeit ihres Aufenthaltes in Deutschland das deutsche Mindestlohngesetz Anwendung findet. Zunächst wird die Anwendbarkeit des deutschen Mindestlohngesetzes nach den Vorgaben des internationalen Privatrechts untersucht. Sodann wird die Vereinbarkeit einer umfassenden Geltung des Mindestlohngesetzes im Lichte des Europarechts geprüft. Letztlich wird erörtert, welchen Nutzen eine umfassende Geltung für das betroffene ausländische Fahrpersonal tatsächlich hätte. Das Werk richtet sich an Theoretiker und Praktiker.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Zur Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes beim grenzüberschreitenden Gütertransport

Zur Anwendbarkeit des Mindestlohngesetzes beim grenzüberschreitenden Gütertransport von Fahrenbruch,  Walter
Die Arbeit behandelt die Frage, ob bei ausländischen Lkw-FahrerInnen, die in Erfüllung ihrer Arbeitspflicht lediglich durch das deutsche Gebiet fahren oder sich dorthin zur Be- und/oder Entladung begeben und es wieder verlassen, für die Zeit ihres Aufenthaltes in Deutschland das deutsche Mindestlohngesetz Anwendung findet. Zunächst wird die Anwendbarkeit des deutschen Mindestlohngesetzes nach den Vorgaben des internationalen Privatrechts untersucht. Sodann wird die Vereinbarkeit einer umfassenden Geltung des Mindestlohngesetzes im Lichte des Europarechts geprüft. Letztlich wird erörtert, welchen Nutzen eine umfassende Geltung für das betroffene ausländische Fahrpersonal tatsächlich hätte. Das Werk richtet sich an Theoretiker und Praktiker.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren

Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren von Höchstetter,  Benjamin
Die Arbeit untersucht in einer Pionierleistung, inwieweit Beweismittel, die von den Zollverwaltungsbehörden im Rahmen der Kontrolle und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns erhoben wurden, verwendet werden dürfen, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nachzuweisen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtig praktizierte Prüf- und Sanktionspraxis nicht nur gegen einfachgesetzliche Normen, sondern auch gegen das Verfassungsrecht verstößt: So dürfen Arbeitgeber nicht einfach „ins Blaue hinein“ kontrolliert werden. Betroffene Personen sind über ihr bestehendes Auskunftsverweigerungsrecht zu belehren. Müssen Sie Dokumente anfertigen oder vorlegen, greift zu ihrem Schutz ein straf- bzw. bußgeldrechtliches Beweisverwertungsverbot ein. Indem diese und zahlreiche weitere potentielle Rechtsverstöße der Kontrollbehörden betrachtet werden, sollen betroffenen Arbeitgebern, ohne den Arbeitnehmerschutz zu vernachlässigen, Argumente an die Hand gegeben werden, damit sie sich gegen sie tangierende rechtswidrige Prüfungen zur Wehr setzen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Arbeits- und Sozialstrafrecht

Arbeits- und Sozialstrafrecht von Helm,  Rüdiger, Parigger,  Manfred, Stevens-Bartol,  Eckart
Das Arbeits- und Sozialstrafrecht ist bislang in der Kommentarliteratur nur auf das jeweilige Teilgebiet beschränkt dargestellt worden. Dem Strafrechtler ist das Fachrecht der Arbeits- und Sozialrechtler fern. Umgekehrt werden buß- oder strafrechtsbewehrte Fachnormen oft als „Anhängsel“ verkürzt dargestellt, eine in der Praxis nachgefragte Beratung aus einer Hand ist schwierig. Der neue Großkommentar schließt die Lücken und geht auf die bereichsspezifischen Besonderheiten der Strafbarkeit im Arbeits- und Sozialrecht ein, z. B.: Darf Strafrecht zur Einschränkung des im Grundgesetz verankerten Streikrechts führen? Ist eine geduldete Arbeitszeithöchstüberschreitung eine Straftat? Sind zu gering oder zu hoch bezahlte Vergütungen von Betriebsratsmitgliedern strafbar? Ist eine „schuldhafte“ Fehleinschätzung von (Schein-)Selbstständigkeit bzw. abhängigem Arbeitsverhältnis im Sozialrecht anders als im Strafrecht zu beurteilen? In politisch umkämpften Rechtsgebieten vom Arbeitskampfrecht, zum Betriebsverfassungsrecht, Arbeitsschutz- oder Gleichstellungsrecht beantwortet der Kommentar anwendungsrelevante Fragestellungen für die Anwaltschaft (FA Strafrecht, Arbeits- und Sozialrecht), wie auch die korrespondierenden Lehrstühle, Unternehmensjuristen, Richter und Staatsanwälte. Besonders hilfreich sind die jeweils im Normzusammenhang enthaltenen praktischen Hinweise zu Compliance, Verfall, Kosten, Zuständigkeit, Rechts- und Nebenfolgen, Beweisführung, gerichtliche Durchsetzbarkeit Die Autoren RA Joachim Baumann, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Dr. Emanuel H. F. Ballo, Frankfurt a. M. | RAin Dr. Sandra B. Carlson, LL.M., Fachanwältin für Arbeitsrecht, Nürnberg | Regierungsrat Tomas Cosfeld, Hannover | Prof. Dr. Jörg Eisele, Universität Tübingen | RA Michael Fleischmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | RA Willy Franz, Steuerberater, Hannover | RA Dr. Dietrich Growe, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mannheim | RA Dr. Rüdiger Helm, LL.M., München | RA Dr. Tobias Hillegeist, Hamburg | Prof. Dr. Birgit Hoffmann, Hochschule Mannheim | RAin Dr. Claudia Keiser, Hannover | RAin Kathi-Gesa Klafke, Berlin | VRiOLG a.D. Guido Kotschy, München | RA Pascal R. Kremp, LL.M., München | RA Dr. Thomas Kuhn, Fachanwalt für Steuerrecht und Strafrecht, München | RA Dr. Norbert Lösing, Fachanwalt für Strafrecht, Lüneburg | RA Dr. Frank Lorenz, Düsseldorf | RA Prof. Dr. Michael Nagel, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Andreas Müller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, München | RA Thomas Müller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Nürnberg | RA Dr. Manfred Parigger, Fachanwalt für Strafrecht, Hannover | RA Hans J. Pfitzner, München | RAin Barbara Renkl, München | RAin Dr. Juliane Freifrau von Rotenhan, Hannover | RA Dr. Christian Schoop, Frankfurt a. M. | RA Prof. Dr. Kay H. Schumann, Düsseldorf | RA Krikor R. Seebacher, München | RiOLG Dr. Andreas Stegbauer, München | RA Eckart Stevens-Bartol, VRiLSG a.D., München | RA Dr. Peer Stolle, Fachanwalt für Strafrecht, Berlin | RA Prof. Dr. Jürgen Taschke, Frankfurt a. M. | RAin Sylvia Völker, Celle | RA Daniel Weidmann, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin | RA Dr. Daniel Zapf, Frankfurt a. M.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren

Der Nachweis im mindestlohnrechtlichen Sanktionsverfahren von Höchstetter,  Benjamin
Die Arbeit untersucht in einer Pionierleistung, inwieweit Beweismittel, die von den Zollverwaltungsbehörden im Rahmen der Kontrolle und Durchsetzung des gesetzlichen Mindestlohns erhoben wurden, verwendet werden dürfen, um Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nachzuweisen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die gegenwärtig praktizierte Prüf- und Sanktionspraxis nicht nur gegen einfachgesetzliche Normen, sondern auch gegen das Verfassungsrecht verstößt: So dürfen Arbeitgeber nicht einfach „ins Blaue hinein“ kontrolliert werden. Betroffene Personen sind über ihr bestehendes Auskunftsverweigerungsrecht zu belehren. Müssen Sie Dokumente anfertigen oder vorlegen, greift zu ihrem Schutz ein straf- bzw. bußgeldrechtliches Beweisverwertungsverbot ein. Indem diese und zahlreiche weitere potentielle Rechtsverstöße der Kontrollbehörden betrachtet werden, sollen betroffenen Arbeitgebern, ohne den Arbeitnehmerschutz zu vernachlässigen, Argumente an die Hand gegeben werden, damit sie sich gegen sie tangierende rechtswidrige Prüfungen zur Wehr setzen können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jugend ohne Mindestlohn

Jugend ohne Mindestlohn von Jost,  Isabel
Schutz durch Benachteiligung? Mit Einführung des Mindestlohngesetzes zum 1. Januar 2015 sollten u.a. die Arbeitnehmerrechte gestärkt werden. Gleichzeitig nimmt das Gesetz in § 22 Abs. 2 MiLoG allerdings eine besonders schwache und schutzbedürftige Gruppe – minderjährige Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung – vom Anwendungsbereich aus. Die Arbeit wirft daher einen – auch rechtsvergleichenden – Blick auf Lohnbestimmungen für Jugendliche und stellt sich die Frage, ob die Ausnahme jugendlicher Arbeitnehmer insbesondere im Blick auf eine mögliche Altersdiskriminierung mit höherrangigem Recht vereinbar sein kann. Der Schwerpunkt liegt dabei unter anderem auf der Vereinbarkeit mit der Gleichbehandlungsrichtlinie 2000/78/EG sowie nationalem Verfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jugend ohne Mindestlohn

Jugend ohne Mindestlohn von Jost,  Isabel
Schutz durch Benachteiligung? Mit Einführung des Mindestlohngesetzes zum 1. Januar 2015 sollten u.a. die Arbeitnehmerrechte gestärkt werden. Gleichzeitig nimmt das Gesetz in § 22 Abs. 2 MiLoG allerdings eine besonders schwache und schutzbedürftige Gruppe – minderjährige Arbeitnehmer ohne Berufsausbildung – vom Anwendungsbereich aus. Die Arbeit wirft daher einen – auch rechtsvergleichenden – Blick auf Lohnbestimmungen für Jugendliche und stellt sich die Frage, ob die Ausnahme jugendlicher Arbeitnehmer insbesondere im Blick auf eine mögliche Altersdiskriminierung mit höherrangigem Recht vereinbar sein kann. Der Schwerpunkt liegt dabei unter anderem auf der Vereinbarkeit mit der Gleichbehandlungsrichtlinie 2000/78/EG sowie nationalem Verfassungsrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Mindestlohn Kompakt: Praxisbrennpunkte und Gestaltungshinweise

Mindestlohn Kompakt: Praxisbrennpunkte und Gestaltungshinweise von Hartmann,  Andreas
Pflichten des Steuerberaters Rechtsfolgen einer Mindestlohnunterschreitung Verfahren zur Kontrolle der Einhaltung des MiLoG Lohnuntergrenzen Mindestlohn „je Zeitstunde“ Anrechenbarkeit von Lohnbestandteilen Geringfügig entlohnte Beschäftigte Dokumentationspflichten Mit Wirkung zum 01.01.2015 wurde durch das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG) in Deutschland ein allgemeiner Mindestlohn von 8,50 € brutto je Stunde eingeführt. Mit dem 01.01.2017 wurde der Mindestlohn auf Vorschlag der Mindestlohnkommission auf 8,84 € erhöht. Dies sieht allerdings nur auf den ersten Blick nach einer klaren und einfachen Regelung aus. Bei genauerem Hinsehen ergibt sich eine Vielzahl von Fragen, die das Gesetz selbst oft unbeantwortet lässt. Erst durch höchstrichterliche Rechtsprechung, wird in den Zweifelsfällen Rechtssicherheit erlangt werden können. In der langjährigen Zwischenzeit können sich Steuerberater und Anwälte in ihrer täglichen Praxis aber nicht vor den Fragen ihrer Mandanten verstecken und müssen trotz fehlender Rechtsklarheit Position beziehen. Bei der vorausschauenden Beratung muss daher der haftungsrechtliche Grundsatz des „sichersten Wegs“ besondere Aufmerksamkeit erfahren.
Aktualisiert: 2021-10-26
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Vergütungspflicht von Praktika

Vergütungspflicht von Praktika von Becker,  Ramona
Die Vergütungspflicht von Praktika ist durch die Einführung des Mindestlohngesetzes neu geregelt worden. Das Buch beschäftigt sich mit dem Spannungsfeld der Vergütungspflicht zwischen dem Berufsbildungsgesetz, welches für Praktika, die auf der Grundlage von entsprechenden Hochschulgesetzen durchgeführt werden, nicht gilt und dem Mindestlohngesetz, was für derartige Praktika zwar keinen Mindestlohn vorschreibt, diese jedoch erwähnt. Deshalb setzt sich die Autorin mit den sich daraus ergebenden Fragen auseinander und begründet überzeugend, dass trotz der Vorschriften des Berufsbildungsgesetzes auch solche Praktika grundsätzlich vergütet werden müssen. Dabei wird noch zwischen volljährigen Praktikantinnen und Praktikanten sowie "Schülerpraktikantinnen und -praktikanten" unterschieden.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 5: Schuldrecht – Besonderer Teil II §§ 535-630h, BetrKV, HeizkostenV, WärmeLV, EFZG, TzBfG, KSchG, MiLoG

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Bd. 5: Schuldrecht – Besonderer Teil II §§ 535-630h, BetrKV, HeizkostenV, WärmeLV, EFZG, TzBfG, KSchG, MiLoG von Artz,  Markus, Berger,  Klaus Peter, Bieber,  Hans-Jürgen, Harke,  Jan Dirk, Häublein,  Martin, Henssler,  Martin, Hergenröder,  Curt Wolfgang, Hesse,  Dirk, Krueger,  Wolfgang, Müller-Glöge,  Rudi, Spinner,  Günter, Wagner,  Gerhard, Zehelein,  Kai
Vorteile auf einen Blick - elementares Handwerkszeug eines jeden Juristen zur vertieften Problemlösung - hoher Praxisnutzen - wissenschaftliche Reputation - verlässliche Zitatquelle Zur Neuauflage von Band 5 Das Mietrechtsanpassungsgesetz 2018/2019 sowie das Gesetz zur Einführung einer Brückenteilzeit werden berücksichtigt. Ferner sind enthalten die jüngsten Entscheidungen des BGH zu Angehörigenmietverträgen, zu Annahmefristen für Mietverträge, zur Zwischenvermietung, zu Aufrechnungsverboten, zum Vertragseintritt des Mieters, zum Vorkaufsrecht des Mieters und zur Fristenberechnung. Auch Leistungsstörungen und Fragen der Betriebskostenabrechnung (Gartenpflege, "Mülltourismus") beschäftigten die Gerichte, ferner die Zulässigkeit von Mieterhöhungen und das Vorliegen von Kündigungsgründen (vorgetäuschter Eigenbedarf). Das Arbeitsrecht wurde unter Auswertung der reichhaltigen Rechtsprechung gründlich aktualisiert. Die Änderung des § 611a BGB mit der Definition des Arbeitsvertrages ist eingearbeitet. Berücksichtigt sind ferner die Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung und das neue Entgelttransparenzgesetz. Auf die gesonderte Kommentierung zum Mindestlohngesetz (MiLoG) ist besonders hinzuweisen. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Behörden, Unternehmen.
Aktualisiert: 2022-10-27
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