Presserecht

Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
Zum Werk Dieser traditionsreiche und fundierte Kommentar, eingeleitet durch einen verfassungsrechtlichen Grundriss, erläutert synoptisch die sachverwandten Bestimmungen der 16 Landespresse- bzw. -mediengesetze. In einem Besonderen Teil sind die pressespezifischen Regelungen des Bundes- und Verbandsrechts handbuchartig dargestellt. Der "Löffler" bietet damit eine Gesamtdarstellung aller Bereiche des pressebezogenen Rechts und eignet sich nicht nur für den Gebrauch der Redaktionen, sondern für nahezu alle Abteilungen des Presseunternehmens (auch Vertrieb, Werbung) sowie für Berater und Anspruchsgegner. Ein Kompendium von höchstem Gebrauchswert! InhaltGrundlagenKommentar der Landespressegesetze (unter Berücksichtigung von § 53 StPO)Besonderer Teil mit systematischen Darstellungen: - Standesrecht der Presse, Presse-Selbstkontrolle, Deutscher Presserat - Recht der Anzeige (mit ZAW-AGB, IVW-Richtlinien, IVW-Satzung, Satzung IVW-Zeichen, Richtlinie IVW-Auflagenkontrolle) - Urheber- und Verlagsrecht der Presse - Arbeitsrecht im Presseunternehmen - Presserechtlicher Titelschutz - Jugendschutz (mit Kommentierung des JuSchG) - Steuerrecht - Mediendatenschutz Vorteile auf einen Blickprägnantbewährt und verlässlicherfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.die Ausführungen zur Medienkonvergenz,die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart,die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze),das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sowiedie zahlreichen Neuerungen, die sich aus der jüngsten Gesetzgebung, wie z.B. dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der DSGVO ergeben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Publizistinnen und Publizisten, Journalistinnen und Journalisten, Verbände, Verlage.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Presserecht

Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
Zum Werk Dieser traditionsreiche und fundierte Kommentar, eingeleitet durch einen verfassungsrechtlichen Grundriss, erläutert synoptisch die sachverwandten Bestimmungen der 16 Landespresse- bzw. -mediengesetze. In einem Besonderen Teil sind die pressespezifischen Regelungen des Bundes- und Verbandsrechts handbuchartig dargestellt. Der "Löffler" bietet damit eine Gesamtdarstellung aller Bereiche des pressebezogenen Rechts und eignet sich nicht nur für den Gebrauch der Redaktionen, sondern für nahezu alle Abteilungen des Presseunternehmens (auch Vertrieb, Werbung) sowie für Berater und Anspruchsgegner. Ein Kompendium von höchstem Gebrauchswert! InhaltGrundlagenKommentar der Landespressegesetze (unter Berücksichtigung von § 53 StPO)Besonderer Teil mit systematischen Darstellungen: - Standesrecht der Presse, Presse-Selbstkontrolle, Deutscher Presserat - Recht der Anzeige (mit ZAW-AGB, IVW-Richtlinien, IVW-Satzung, Satzung IVW-Zeichen, Richtlinie IVW-Auflagenkontrolle) - Urheber- und Verlagsrecht der Presse - Arbeitsrecht im Presseunternehmen - Presserechtlicher Titelschutz - Jugendschutz (mit Kommentierung des JuSchG) - Steuerrecht - Mediendatenschutz Vorteile auf einen Blickprägnantbewährt und verlässlicherfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.die Ausführungen zur Medienkonvergenz,die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart,die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze),das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sowiedie zahlreichen Neuerungen, die sich aus der jüngsten Gesetzgebung, wie z.B. dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der DSGVO ergeben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Publizistinnen und Publizisten, Journalistinnen und Journalisten, Verbände, Verlage.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Zum Werk Dieser traditionsreiche und fundierte Kommentar, eingeleitet durch einen verfassungsrechtlichen Grundriss, erläutert synoptisch die sachverwandten Bestimmungen der 16 Landespresse- bzw. -mediengesetze. In einem Besonderen Teil sind die pressespezifischen Regelungen des Bundes- und Verbandsrechts handbuchartig dargestellt. Der "Löffler" bietet damit eine Gesamtdarstellung aller Bereiche des pressebezogenen Rechts und eignet sich nicht nur für den Gebrauch der Redaktionen, sondern für nahezu alle Abteilungen des Presseunternehmens (auch Vertrieb, Werbung) sowie für Berater und Anspruchsgegner. Ein Kompendium von höchstem Gebrauchswert! InhaltGrundlagenKommentar der Landespressegesetze (unter Berücksichtigung von § 53 StPO)Besonderer Teil mit systematischen Darstellungen: - Standesrecht der Presse, Presse-Selbstkontrolle, Deutscher Presserat - Recht der Anzeige (mit ZAW-AGB, IVW-Richtlinien, IVW-Satzung, Satzung IVW-Zeichen, Richtlinie IVW-Auflagenkontrolle) - Urheber- und Verlagsrecht der Presse - Arbeitsrecht im Presseunternehmen - Presserechtlicher Titelschutz - Jugendschutz (mit Kommentierung des JuSchG) - Steuerrecht - Mediendatenschutz Vorteile auf einen Blickprägnantbewährt und verlässlicherfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.die Ausführungen zur Medienkonvergenz,die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart,die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze),das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sowiedie zahlreichen Neuerungen, die sich aus der jüngsten Gesetzgebung, wie z.B. dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der DSGVO ergeben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Publizistinnen und Publizisten, Journalistinnen und Journalisten, Verbände, Verlage.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Aktualisiert: 2023-06-29
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Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien

Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien von Schoss,  Robin Christopher
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen Follower-Zahlen zeigt. Aber das „Polizeitwitter“ fällt immer wieder auch negativ auf: Nicht zuletzt aufgrund von Spekulationsverboten, Fake News („Türknauf des Todes“) und sogar Unflätigkeiten („WTF are you talking about?“) stellen sich Beobachter die Frage: Ist diese Form staatlichen (Informations-) Handelns rechtmäßig? Dieser Hintergrund und die sich daraus ergebende rechtliche Unsicherheit geben Anlass zu dieser Untersuchung. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme staatlichen Informationshandelns in sozialen Medien und untersucht in diesem Zusammenhang das „Grundrechtsprofil“ dieses schlicht-hoheitlichen Informationshandelns. Basierend auf der grundrechtlichen Untersuchung werden anschließend die Fragen der Rechtmäßigkeit und grundsätzlichen Legitimation dieser Form von staatlichem Informationshandeln betrachtet. Die Untersuchung schließt mit der Analyse bisheriger Ansätze zur gesetzlichen Regelung und unterbreitet abschließend einen eigenen Vorschlag. Die Arbeit spannt dabei den Bogen vom Beginn der juristischen Betrachtung staatlichen Informationshandelns – den „Osho“- und „Glykol“-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts – bis hin zu aktuellen Diskussionen um inhaltliche Mindeststandards für staatliches Informationshandeln und dem Staat als aktiven Teilhaber an einer „partizipativen Demokratie“. Im Ergebnis spricht sich die Abfassung für eine Regulierung staatlicher Präsenz in sozialen Medien aus – nicht nur aufgrund von rechtswissenschaftlichen Erwägungen zur Wesentlichkeit und grundrechtlichen Erheblichkeit dieses staatlichen Handelns, sondern letztlich auch zur Schaffung von Rechtssicherheit und als Beitrag zur Transparenz staatlichen Handelns.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
Zum Werk Dieser traditionsreiche und fundierte Kommentar, eingeleitet durch einen verfassungsrechtlichen Grundriss, erläutert synoptisch die sachverwandten Bestimmungen der 16 Landespresse- bzw. -mediengesetze. In einem Besonderen Teil sind die pressespezifischen Regelungen des Bundes- und Verbandsrechts handbuchartig dargestellt. Der "Löffler" bietet damit eine Gesamtdarstellung aller Bereiche des pressebezogenen Rechts und eignet sich nicht nur für den Gebrauch der Redaktionen, sondern für nahezu alle Abteilungen des Presseunternehmens (auch Vertrieb, Werbung) sowie für Berater und Anspruchsgegner. Ein Kompendium von höchstem Gebrauchswert! InhaltGrundlagenKommentar der Landespressegesetze (unter Berücksichtigung von § 53 StPO)Besonderer Teil mit systematischen Darstellungen: - Standesrecht der Presse, Presse-Selbstkontrolle, Deutscher Presserat - Recht der Anzeige (mit ZAW-AGB, IVW-Richtlinien, IVW-Satzung, Satzung IVW-Zeichen, Richtlinie IVW-Auflagenkontrolle) - Urheber- und Verlagsrecht der Presse - Arbeitsrecht im Presseunternehmen - Presserechtlicher Titelschutz - Jugendschutz (mit Kommentierung des JuSchG) - Steuerrecht - Mediendatenschutz Vorteile auf einen Blickprägnantbewährt und verlässlicherfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.die Ausführungen zur Medienkonvergenz,die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart,die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze),das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sowiedie zahlreichen Neuerungen, die sich aus der jüngsten Gesetzgebung, wie z.B. dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der DSGVO ergeben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Publizistinnen und Publizisten, Journalistinnen und Journalisten, Verbände, Verlage.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Presserecht von Achenbach,  Hans, Adam,  Marei, Altenhain,  Karsten, Berger,  Christian, Bölke,  Dorothee, Boorberg,  Wolfgang, Buck,  Holger, Burkhardt,  Emanuel H, Cornils,  Matthias, Gomille,  Christian, Grimm,  Susanne, Grund,  Ulrich, Heilmann,  Stefan, Kudlich,  Hans, Kühl,  Kristian, Lauber-Rönsberg,  Anne, Lehr,  Matthias, Löffler,  Joachim, Löffler,  Martin, Schlüter,  Markus, Schulz,  Wolfgang, Sedelmeier,  Klaus, Steffen,  Erich, Wenzel,  Karl Egbert
Zum Werk Dieser traditionsreiche und fundierte Kommentar, eingeleitet durch einen verfassungsrechtlichen Grundriss, erläutert synoptisch die sachverwandten Bestimmungen der 16 Landespresse- bzw. -mediengesetze. In einem Besonderen Teil sind die pressespezifischen Regelungen des Bundes- und Verbandsrechts handbuchartig dargestellt. Der "Löffler" bietet damit eine Gesamtdarstellung aller Bereiche des pressebezogenen Rechts und eignet sich nicht nur für den Gebrauch der Redaktionen, sondern für nahezu alle Abteilungen des Presseunternehmens (auch Vertrieb, Werbung) sowie für Berater und Anspruchsgegner. Ein Kompendium von höchstem Gebrauchswert! InhaltGrundlagenKommentar der Landespressegesetze (unter Berücksichtigung von § 53 StPO)Besonderer Teil mit systematischen Darstellungen: - Standesrecht der Presse, Presse-Selbstkontrolle, Deutscher Presserat - Recht der Anzeige (mit ZAW-AGB, IVW-Richtlinien, IVW-Satzung, Satzung IVW-Zeichen, Richtlinie IVW-Auflagenkontrolle) - Urheber- und Verlagsrecht der Presse - Arbeitsrecht im Presseunternehmen - Presserechtlicher Titelschutz - Jugendschutz (mit Kommentierung des JuSchG) - Steuerrecht - Mediendatenschutz Vorteile auf einen Blickprägnantbewährt und verlässlicherfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.die Ausführungen zur Medienkonvergenz,die wirtschaftliche und technologische Entwicklung der Presse in der Gegenwart,die Aktualisierung des Landesrechts (Pressegesetze, Pflichtexemplargesetze),das Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes sowiedie zahlreichen Neuerungen, die sich aus der jüngsten Gesetzgebung, wie z.B. dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der DSGVO ergeben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Publizistinnen und Publizisten, Journalistinnen und Journalisten, Verbände, Verlage.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Fake News

Fake News von Preuß,  Tamina
Fake News als Gefahr für die Gesellschaft sind seit der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA im Fokus des öffentlichen und wissenschaftlichen Interesses. Der Medienberichterstattung lassen sich täglich neue Fake News entnehmen, aktuell die Falschmeldung, im deutschen Hochwassergebiet seien 600 Babyleichen angespült worden sowie gezielt in Umlauf gebrachte Fake News über den Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Die Untersuchung arbeitet das Gefährlichkeitspotential von Fake News heraus. Sie zeigt auf, dass der derzeitige Schutz durch das Strafrecht nur einen kleinen Ausschnitt der strafwürdigen Fälle von Fake News erfasst. Zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes, erstellt die Verfasserin einen Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Fake News

Fake News von Preuß,  Tamina
Fake News als Gefahr für die Gesellschaft sind seit der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA im Fokus des öffentlichen und wissenschaftlichen Interesses. Der Medienberichterstattung lassen sich täglich neue Fake News entnehmen, aktuell die Falschmeldung, im deutschen Hochwassergebiet seien 600 Babyleichen angespült worden sowie gezielt in Umlauf gebrachte Fake News über den Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Die Untersuchung arbeitet das Gefährlichkeitspotential von Fake News heraus. Sie zeigt auf, dass der derzeitige Schutz durch das Strafrecht nur einen kleinen Ausschnitt der strafwürdigen Fälle von Fake News erfasst. Zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes, erstellt die Verfasserin einen Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Fake News von Preuß,  Tamina
Fake News als Gefahr für die Gesellschaft sind seit der Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA im Fokus des öffentlichen und wissenschaftlichen Interesses. Der Medienberichterstattung lassen sich täglich neue Fake News entnehmen, aktuell die Falschmeldung, im deutschen Hochwassergebiet seien 600 Babyleichen angespült worden sowie gezielt in Umlauf gebrachte Fake News über den Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Die Untersuchung arbeitet das Gefährlichkeitspotential von Fake News heraus. Sie zeigt auf, dass der derzeitige Schutz durch das Strafrecht nur einen kleinen Ausschnitt der strafwürdigen Fälle von Fake News erfasst. Zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes, erstellt die Verfasserin einen Reformvorschlag.
Aktualisiert: 2023-06-20
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Unsere gefährdete Demokratie

Unsere gefährdete Demokratie von Leutheusser-Schnarrenberger,  Sabine, Wendt,  Gunna
Die Wellen des Hasses brechen Auch in Deutschland erleben wir im Netz wie im »realen Leben« zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen, Hass und sogar körperliche Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Doch wenn diese Angriffe von Engagement abschrecken, wird das zu einer Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt haben mit zehn Engagierten über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz? von Linke,  Louisa
Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik vor dem Hintergrund der Informationsfreiheit. Dabei wird zunächst die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen verfassungsrechtlich beurteilt. Den Erkenntnissen folgend werden daraufhin verschiedene Novellierungsvorschläge diskutiert und eine Umsetzung ausgewählter Änderungen gefordert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Böhmermann, Künast, Rezo

Böhmermann, Künast, Rezo von Alexander,  Christian, Bosman,  Wieland, Burkhardt,  Lucia, Cornils,  Mathias, Feldmann,  Thorsten, Gärditz,  Klaus F., Gostomzyk,  Tobias, Haisch,  Verena, Holznagel,  Bernd, Jürgens,  Uwe, Kettemann,  Matthias C., Klass,  Nadine, Libertus,  Michael, Paal,  Boris P., Prof. Dr. Dietrich,  Jan-Henrik, Schepers,  Christian, Schwartmann,  Rolf, Specht-Riemenschneider,  Louisa, Spindler,  Gerald, Srocke,  Marc-Oliver, v. Coelln,  Christian, v. Lewinski,  Kai
Grundidee dieses Buches ist, Rechtskonflikte aus dem Medien- und Internetrecht aufzugreifen, die in den letzten Jahren weit über die Fachkreise hinaus diskutiert wurden, wie etwa das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann, die Datenschutzproblematik der Corona-Warn-App oder der vermeintliche Landesverrat durch Netzpolitik.org. Diese Konflikte werden zum einen journalistisch aufbereitet, samt Interviews mit Beteiligten oder Experten, und zum anderen juristisch unter die Lupe genommen – für Nachwuchs-Juristen eine ideale Gelegenheit, sich in dieses Rechtsgebiet einzuarbeiten. Dazu konnten namhafte Autor*innen aus Wissenschaft und Praxis gewonnen werden. Mit weiteren Beiträgen von Prof. Dr. Christian Alexander; RA Prof. Dr. Wieland Bosman; Prof. Dr. Christian v. Coelln; Prof. Dr. Mathias Cornils; Prof. Dr. Jan-Henrik Dietrich; RA Thorsten Feldmann; Prof. Dr. Klaus F. Gärditz; RAin Verena Haisch; Prof. Dr. Bernd Holznagel; PD Dr. Matthias C. Kettemann; Prof. Dr. Nadine Klass; Prof. Dr. Kai v. Lewinski; Dr. Michael Libertus; Prof. Dr. Boris P. Paal; Prof. Dr. Rolf Schwartmann; Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider; Prof. Dr. Gerald Spindler; RA Dr. Marc-Oliver Srocke.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Unsere gefährdete Demokratie

Unsere gefährdete Demokratie von Leutheusser-Schnarrenberger,  Sabine, Wendt,  Gunna
Die Wellen des Hasses brechen Auch in Deutschland erleben wir im Netz wie im »realen Leben« zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen, Hass und sogar körperliche Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Doch wenn diese Angriffe von Engagement abschrecken, wird das zu einer Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt haben mit zehn Engagierten über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Verwaltungsgesetze 56. Ergänzungslieferung

Verwaltungsgesetze 56. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung Die 56. Ergänzungslieferung umfasst das BND Gesetz in der durch Gesetz vom 19.4.2021 geänderten Fassung, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, das BSI-Gesetz, das Bundesfernstraßenmautgesetz, das Mautsystemgesetz, das Bundesarchivgesetz, das Stasi-Unterlagengesetz und das SED-Opferbeauftragtengesetz. Zielgruppe Für Behörden in Bund und Ländern, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Professorinnen und Professoren, Studierende, Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Unsere gefährdete Demokratie

Unsere gefährdete Demokratie von Leutheusser-Schnarrenberger,  Sabine, Wendt,  Gunna
Die Wellen des Hasses brechen Auch in Deutschland erleben wir im Netz wie im »realen Leben« zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen, Hass und sogar körperliche Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Doch wenn diese Angriffe von Engagement abschrecken, wird das zu einer Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt haben mit zehn Engagierten über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Unsere gefährdete Demokratie

Unsere gefährdete Demokratie von Leutheusser-Schnarrenberger,  Sabine, Wendt,  Gunna
Die Wellen des Hasses brechen Auch in Deutschland erleben wir im Netz wie im »realen Leben« zunehmend Verleumdungen, Beleidigungen, Einschüchterungen, Hass und sogar körperliche Gewalt gegen Menschen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen. Doch wenn diese Angriffe von Engagement abschrecken, wird das zu einer Gefahr für unsere Demokratie, die auf Teilhabe beruht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und die Schriftstellerin Gunna Wendt haben mit zehn Engagierten über Ursachen, Umstände und Folgen von Hass und Gewalt gesprochen. Die eindringlichen Porträts lassen die Gefahren sehr konkret werden, zeigen aber auch: Der Verrohung der politischen Auseinandersetzung können und müssen wir mit Haltung, Respekt und Toleranz begegnen – und mit einem wirksamen Schutz der Gefährdeten.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken und das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Köstler,  Till
Obwohl über die Kommunikation in sozialen Netzwerken intensiv diskutiert wird, erfolgt ihre verfassungsrechtliche Einordnung häufig nur oberflächlich. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Dissertation die Bedeutung der Meinungsfreiheit für die Kommunikation in sozialen Netzwerken in all ihren Schutzdimensionen. In einem zweiten Schritt wird untersucht, inwieweit das Netzwerkdurchsetzungsgesetz den verfassungsrechtlichen Vorgaben gerecht wird.
Aktualisiert: 2023-05-29
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