Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze.

Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze. von Loehr,  Kerstin
Gemäß § 9 Abs. 2 UStG dürfen Vermieter unternehmerisch genutzter Grundstücke auf die Steuerfreiheit ihrer Umsätze verzichten, um insbesondere das Vorsteuerabzugsrecht zu erlangen. Seit einer Änderung der Norm ab 1.1.1994 jedoch können Mieter durch einseitiges Verhalten sog. optionsschädliche Nutzungsänderungen bewirken und so ihre Vermieter steuerlich belasten. Ausgangspunkt der Arbeit ist die Frage, ob in diesen Fällen zivilrechtliche Ansprüche der Vermieter bestehen. Als Vorfrage offenbart sich indes alsbald die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 UStG, deren Untersuchung den Schwerpunkt der Arbeit darstellt. Die Verfasserin entwickelt zunächst Maßstäbe für die verfassungsrechtliche Prüfung umsatzsteuerlicher Normen, wobei vor allem Anwendbarkeit und Inhalt des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Umsatzsteuerrecht besondere Begründung erfahren. Sodann bestimmt sie einzelne Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Norm und prüft diese am Verbrauchsteuerprinzip bzw. den Freiheitsgrundrechten. Die Verfasserin gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß § 9 Abs. 2 UStG verfassungswidrig ist. Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Albert-Hensel-Preis 2002 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mietkauf von Immobilien

Mietkauf von Immobilien von Trummer,  Martin
Das Nachschlagewerk für den Mietkauf Der Begriff des Mietkaufs wird im Mieterland Österreich zwar inflationär verwendet, eine gesetzliche Definition hat diese eigenartige Verquickung von Gebrauchsüberlassung und Kauf(option) dennoch nicht erfahren. Verstanden wird hierunter Verschiedenes, nämlich Mietverträge mit Kaufoption, Finanzierungsleasingverträge mit Kaufoption sowie WGG-Mietverträge mit gemeinnützigen Bauvereinigungen, welche die Möglichkeit einer nachträglichen Übertragung des Objekts auf den Mieter eröffnen. Das Werk schafft Klarheit, indem es diese Vertragsarten komparativ aufbereitet. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der Kaufoption beziehungsweise des WGG-Übertragungsanspruchs auf das Vertragsverhältnis. Die folgenden Themen werden tiefgehend behandelt: Rechtsnatur der Verträge, anzuwendende Normen, potenzielle Vertragsparteien und -objekte, Leistungspflichten und -störungen, Zusammensetzung des (Miet-)Kaufpreises. Dabei wird mit ca 700 Judikaten und knapp 900 zitierten Werken das für Österreich zur Verfügung stehende Material aus Rechtsprechung und Wissenschaft kritisch beleuchtet. Mit der Berücksichtigung der WGG-Novelle 2019 ist das Buch auf aktuellem Stand. Es handelt sich somit um ein Nachschlagewerk, welches Vertragsstellern, Richtern und Wissenschaftlern Rat bietet. Es unterstützt ebenfalls Juristen bei Interessenvertretungen der Mieter, Vermieter, Leasinggeber und der gemeinnützigen Bauvereinigungen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Mietkauf von Immobilien

Mietkauf von Immobilien von Trummer,  Martin
Das Nachschlagewerk für den Mietkauf Der Begriff des Mietkaufs wird im Mieterland Österreich zwar inflationär verwendet, eine gesetzliche Definition hat diese eigenartige Verquickung von Gebrauchsüberlassung und Kauf(option) dennoch nicht erfahren. Verstanden wird hierunter Verschiedenes, nämlich Mietverträge mit Kaufoption, Finanzierungsleasingverträge mit Kaufoption sowie WGG-Mietverträge mit gemeinnützigen Bauvereinigungen, welche die Möglichkeit einer nachträglichen Übertragung des Objekts auf den Mieter eröffnen. Das Werk schafft Klarheit, indem es diese Vertragsarten komparativ aufbereitet. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der Kaufoption beziehungsweise des WGG-Übertragungsanspruchs auf das Vertragsverhältnis. Die folgenden Themen werden tiefgehend behandelt: Rechtsnatur der Verträge, anzuwendende Normen, potenzielle Vertragsparteien und -objekte, Leistungspflichten und -störungen, Zusammensetzung des (Miet-)Kaufpreises. Dabei wird mit ca 700 Judikaten und knapp 900 zitierten Werken das für Österreich zur Verfügung stehende Material aus Rechtsprechung und Wissenschaft kritisch beleuchtet. Mit der Berücksichtigung der WGG-Novelle 2019 ist das Buch auf aktuellem Stand. Es handelt sich somit um ein Nachschlagewerk, welches Vertragsstellern, Richtern und Wissenschaftlern Rat bietet. Es unterstützt ebenfalls Juristen bei Interessenvertretungen der Mieter, Vermieter, Leasinggeber und der gemeinnützigen Bauvereinigungen.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze.

Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze. von Loehr,  Kerstin
Gemäß § 9 Abs. 2 UStG dürfen Vermieter unternehmerisch genutzter Grundstücke auf die Steuerfreiheit ihrer Umsätze verzichten, um insbesondere das Vorsteuerabzugsrecht zu erlangen. Seit einer Änderung der Norm ab 1.1.1994 jedoch können Mieter durch einseitiges Verhalten sog. optionsschädliche Nutzungsänderungen bewirken und so ihre Vermieter steuerlich belasten. Ausgangspunkt der Arbeit ist die Frage, ob in diesen Fällen zivilrechtliche Ansprüche der Vermieter bestehen. Als Vorfrage offenbart sich indes alsbald die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 UStG, deren Untersuchung den Schwerpunkt der Arbeit darstellt. Die Verfasserin entwickelt zunächst Maßstäbe für die verfassungsrechtliche Prüfung umsatzsteuerlicher Normen, wobei vor allem Anwendbarkeit und Inhalt des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Umsatzsteuerrecht besondere Begründung erfahren. Sodann bestimmt sie einzelne Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Norm und prüft diese am Verbrauchsteuerprinzip bzw. den Freiheitsgrundrechten. Die Verfasserin gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß § 9 Abs. 2 UStG verfassungswidrig ist. Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Albert-Hensel-Preis 2002 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze.

Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze. von Loehr,  Kerstin
Gemäß § 9 Abs. 2 UStG dürfen Vermieter unternehmerisch genutzter Grundstücke auf die Steuerfreiheit ihrer Umsätze verzichten, um insbesondere das Vorsteuerabzugsrecht zu erlangen. Seit einer Änderung der Norm ab 1.1.1994 jedoch können Mieter durch einseitiges Verhalten sog. optionsschädliche Nutzungsänderungen bewirken und so ihre Vermieter steuerlich belasten. Ausgangspunkt der Arbeit ist die Frage, ob in diesen Fällen zivilrechtliche Ansprüche der Vermieter bestehen. Als Vorfrage offenbart sich indes alsbald die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 UStG, deren Untersuchung den Schwerpunkt der Arbeit darstellt. Die Verfasserin entwickelt zunächst Maßstäbe für die verfassungsrechtliche Prüfung umsatzsteuerlicher Normen, wobei vor allem Anwendbarkeit und Inhalt des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Umsatzsteuerrecht besondere Begründung erfahren. Sodann bestimmt sie einzelne Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Norm und prüft diese am Verbrauchsteuerprinzip bzw. den Freiheitsgrundrechten. Die Verfasserin gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß § 9 Abs. 2 UStG verfassungswidrig ist. Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Albert-Hensel-Preis 2002 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Verlustverrechnung bei Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen

Verlustverrechnung bei Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen von Glenk,  Caroline
Das Buch behandelt die steuerrechtspolitische Grundfrage nach der "richtigen" Behandlung von Verlusten in Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen. Als Basis dient ein Rechtsvergleich mit Ländern, in denen die Grenzlinie zwischen transparenter und intransparenter Besteuerung (trotz ähnlicher gesellschaftsrechtlicher Grundlagen) anders als in Deutschland gezogen wird und teils sehr weitreichende Optionsrechte bestehen. Das Buch setzt sich mit den "Techniken" des Umgangs mit Unternehmensverlusten bei Kapital- und Personengesellschaften ebenso differenziert auseinander wie mit den Möglichkeiten einer Option für das Trennungsprinzip oder eine transparente Besteuerung und mündet in einen Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Der Optionsvertrag

Der Optionsvertrag von Casper,  Matthias
Optionsverträge geben dem Optionsnehmer die Möglichkeit, durch einseitige Erklärung, ohne weitere Mitwirkung des anderen Partners einen Vertrag herbeizuführen. Trotz der starken Verbreitung dieses gesetzlich nicht geregelten Vertragstyps besteht über seine rechtliche Einordnung Unsicherheit. Matthias Casper klärt zunächst die dogmatischen Grundlagen von Optionsverträgen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob zwischen dem Optionsvertrag und dem Hauptvertrag eine Einheit besteht. Ferner wird die Rechtsnatur des Optionsvertrages und des Optionsrechts herausgearbeitet. Davon ausgehend werden allgemeine bürgerlich-rechtliche Rechtsfragen, wie Gültigkeitserfordernisse, Inhalt, Leistungsstörungen, Übertragbarkeit von Optionsrechten, die sich bei allen Optionsverträgen stellen, analysiert. In einem dritten Teil werden die so gewonnenen Ergebnisse anhand ausgewählter besonderer Typen von Optionsverträgen verifiziert. Der Autor legt den Schwerpunkt hier auf Optionsverträge an Terminbörsen, Optionsanleihen und Aktienoptionen für Führungskräfte. Untersucht werden auch neuere Entwicklungen wie Mehrzuteilungsoptionen bei Börsengang oder sog. naked warrants. Hauptziel des Buches ist es, eine Brücke zwischen bürgerlich-rechtlichem Optionsverständnis und den an Kapital- und Terminmärkten gehandelten Optionsverträgen zu schlagen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Verlustverrechnung bei Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen

Verlustverrechnung bei Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen von Glenk,  Caroline
Das Buch behandelt die steuerrechtspolitische Grundfrage nach der „richtigen“ Behandlung von Verlusten in Personengesellschaften und anderen transparent besteuerten Gesellschaftsformen. Als Basis dient ein Rechtsvergleich mit Ländern, in denen die Grenzlinie zwischen transparenter und intransparenter Besteuerung (trotz ähnlicher gesellschaftsrechtlicher Grundlagen) anders als in Deutschland gezogen wird und teils sehr weitreichende Optionsrechte bestehen. Das Buch setzt sich mit den „Techniken“ des Umgangs mit Unternehmensverlusten bei Kapital- und Personengesellschaften ebenso differenziert auseinander wie mit den Möglichkeiten einer Option für das Trennungsprinzip oder eine transparente Besteuerung und mündet in einen Gesetzesvorschlag.
Aktualisiert: 2023-04-27
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Mietkauf von Immobilien

Mietkauf von Immobilien von Trummer,  Martin
Das Nachschlagewerk für den Mietkauf Der Begriff des Mietkaufs wird im Mieterland Österreich zwar inflationär verwendet, eine gesetzliche Definition hat diese eigenartige Verquickung von Gebrauchsüberlassung und Kauf(option) dennoch nicht erfahren. Verstanden wird hierunter Verschiedenes, nämlich Mietverträge mit Kaufoption, Finanzierungsleasingverträge mit Kaufoption sowie WGG-Mietverträge mit gemeinnützigen Bauvereinigungen, welche die Möglichkeit einer nachträglichen Übertragung des Objekts auf den Mieter eröffnen. Das Werk schafft Klarheit, indem es diese Vertragsarten komparativ aufbereitet. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der Kaufoption beziehungsweise des WGG-Übertragungsanspruchs auf das Vertragsverhältnis. Die folgenden Themen werden tiefgehend behandelt: Rechtsnatur der Verträge, anzuwendende Normen, potenzielle Vertragsparteien und -objekte, Leistungspflichten und -störungen, Zusammensetzung des (Miet-)Kaufpreises. Dabei wird mit ca 700 Judikaten und knapp 900 zitierten Werken das für Österreich zur Verfügung stehende Material aus Rechtsprechung und Wissenschaft kritisch beleuchtet. Mit der Berücksichtigung der WGG-Novelle 2019 ist das Buch auf aktuellem Stand. Es handelt sich somit um ein Nachschlagewerk, welches Vertragsstellern, Richtern und Wissenschaftlern Rat bietet. Es unterstützt ebenfalls Juristen bei Interessenvertretungen der Mieter, Vermieter, Leasinggeber und der gemeinnützigen Bauvereinigungen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Mietkauf von Immobilien

Mietkauf von Immobilien von Trummer,  Martin
Das Nachschlagewerk für den Mietkauf Der Begriff des Mietkaufs wird im Mieterland Österreich zwar inflationär verwendet, eine gesetzliche Definition hat diese eigenartige Verquickung von Gebrauchsüberlassung und Kauf(option) dennoch nicht erfahren. Verstanden wird hierunter Verschiedenes, nämlich Mietverträge mit Kaufoption, Finanzierungsleasingverträge mit Kaufoption sowie WGG-Mietverträge mit gemeinnützigen Bauvereinigungen, welche die Möglichkeit einer nachträglichen Übertragung des Objekts auf den Mieter eröffnen. Das Werk schafft Klarheit, indem es diese Vertragsarten komparativ aufbereitet. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der Kaufoption beziehungsweise des WGG-Übertragungsanspruchs auf das Vertragsverhältnis. Die folgenden Themen werden tiefgehend behandelt: Rechtsnatur der Verträge, anzuwendende Normen, potenzielle Vertragsparteien und -objekte, Leistungspflichten und -störungen, Zusammensetzung des (Miet-)Kaufpreises. Dabei wird mit ca 700 Judikaten und knapp 900 zitierten Werken das für Österreich zur Verfügung stehende Material aus Rechtsprechung und Wissenschaft kritisch beleuchtet. Mit der Berücksichtigung der WGG-Novelle 2019 ist das Buch auf aktuellem Stand. Es handelt sich somit um ein Nachschlagewerk, welches Vertragsstellern, Richtern und Wissenschaftlern Rat bietet. Es unterstützt ebenfalls Juristen bei Interessenvertretungen der Mieter, Vermieter, Leasinggeber und der gemeinnützigen Bauvereinigungen.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Modellierung und Steuerung impliziter Optionen in Kreditinstituten

Modellierung und Steuerung impliziter Optionen in Kreditinstituten von Maurer,  Frank
In den vergangenen Jahren sind Produkte mit implizit enthaltenen Optionsrechten und die damit verbundenen Risiken zunehmend in den Fokus der internen Banksteuerung und insbesondere auch der Aufsichtsbehörden gerückt. Kunden können bei Produkten mit implizit enthaltenen Optionsrechten den vertraglich festgelegten Cashflow durch Ausübung ihrer Option nachträglich verändern. Die entstehende Zinsrisikoposition muss im Rahmen der Zinsbuchsteuerung gemessen und gesteuert werden. Erschwert wird die Steuerung dadurch, dass die Bankkunden ihre impliziten ptionsrechte häufig nicht vollständig zinsinduziert sondern verhaltensbasiert ausüben. Für Kreditinstitute ergeben sich Herausforderungen in zweierlei Hinsicht. Erstens müssen sie Annahmen zum erwarteten Kundenverhalten treffen und zweitens die Risiken aus verhaltensabhängig ausgeübten Kundenoptionen durch Kapitalmarktgeschäfte absichern. An dieser Stelle setzt die vorliegende Arbeit an. Um dem in der Realität beobachtbaren Kundenverhalten Rechnung zu tragen, wird ein geeignetes statistisches Modell ausgewählt und auf empirische Datenreihen eines Kreditinstituts angewandt. Über einen mehrjährigen Zeitraum wurden Optionsausübungen und weitere Daten für 80.000 Einzelverträge erfasst. Die statistischen Modellierungsergebnisse werden genutzt, um den Prozess der Zinsbuchsteuerung um implizite Optionsrechte zu erweitern. Dazu wurde eine neue Steuerungssystematik entwickelt, die auf einer Kombination aus Swaps und Swaptions basiert. Steuerungsinstrumente werden dabei genau im notwendigen Umfang abgeschlossen, um Risikoszenarien abzusichern, aber eine deutliche Übersicherung und damit überhöhte Absicherungsprämien zu vermeiden.
Aktualisiert: 2020-01-15
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Die rechtliche Zulässigkeit von Rückkaufvereinbarungen beim Verkauf von Kunstwerken

Die rechtliche Zulässigkeit von Rückkaufvereinbarungen beim Verkauf von Kunstwerken von Lume,  Eveli
Die Arbeit befasst sich mit dem Preisfaktor in dem Auktionshandel vorverlagerten Stadium des Kunsthandels über Galerien. Im Mittelpunkt stehen die vertraglichen Maßnahmen zur Kontrolle der Wertentwicklung der Kunstwerke. Konkret untersucht werden die Rückkaufvereinbarungen, die den Galeristen berechtigen, die verkauften Kunstwerke im Falle der späteren Weiterveräußerungsbereitschaft des Käufers wieder zurückzuerwerben. Die Arbeit untersucht den Charakter (Optionsrechte und Vorrechte) und die rechtliche Zulässigkeit solcher Vereinbarungen. Neben der Sittenwidrigkeitskontrolle und der AGB-rechtlichen Problematik der Rückkaufvereinbarungen werden auch die kartellrechtlichen Fragen aufgegriffen. Hierfür wird zuerst eine ausführliche Abgrenzung des relevanten Markts auf dem Primärmarkt der Kunst vorgenommen. Das Werk ist Teil der Reihe Schriften zum Kunst- und Kulturrecht, Band 22.
Aktualisiert: 2023-02-21
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Aktienoptionen bei einem Betriebsübergang

Aktienoptionen bei einem Betriebsübergang von Lützeler,  Martin
Die Gewährung von Optionen auf Aktien des Arbeitgebers an die eigenen Mitarbeitern ist in den USA schon lange üblich. Aktienoptionen des Arbeitgebers tauchten in Deutschland erstmals in den 1990er-Jahren als Vergütungsmöglichkeit auf und versprachen Arbeitnehmern in den Jahren des Börsenbooms enorme Gewinne. Nach den Kursrutschen seit 2001 und den darauf folgenden mageren Börsenjahren sind die Aktienkurse inzwischen wieder in neue Höhen gestiegen. Aktienoptionen, die in der Vergangenheit wenig Gewinn zu versprechen schienen, gewinnen heute wieder an Reiz. Auch die Zahl der Umstrukturierungen, der Unternehmenskäufe und Betriebsübergänge hat in den letzten Jahren weiter zugenommen. Die arbeitsrechtlichen Aspekte der Gewährung von Aktienoptionen waren in den letzten Jahren immer wieder Thema wissenschaftlicher Abhandlungen und lebhafter Diskussion. Die Frage der Behandlung von Aktienoptionen bei einem Betriebsübergang gemäß § 613 a BGB ist umstritten. Gehen Optionsansprüche beim Betriebsübergang auf den Erwerber über? Muss der Arbeitgeber Aktien des Veräußerers oder eigene Aktien ausgeben? Was geschieht, wenn der Erwerber nicht die Gesellschaftsform einer Aktiengesellschaft hat, sondern die einer GmbH? Wie ist der Fall zu beurteilen, dass Aktien auf dem Markt nicht mehr gehandelt werden? Muss der Arbeitnehmer auf seine Beteiligungen verzichten? Ist er zum Verkauf an den Veräußerer verpflichtet und verliert er dabei mögliche Gewinne? Das Bundesarbeitsgericht hat die Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Aktienoptionen, die vom Arbeitgeber gewährt werden, bislang offen gelassen. Der Autor erläutert die zivil-, aktien- und arbeitsrechtlichen Grundlagen der Gewährung von Aktienoptionen und deren Ablauf und zeigt die regelmäßigen Inhalte von Aktienoptionsplänen auf. Im weiteren untersucht er unter Würdigung der gesamten Bandbreite der in der Literatur vorgebrachten Ansichten die Anwendbarkeit der Vorschrift des § 613 a BGB auf Aktienoptionen, die vom Arbeitgeber selbst oder aber einem Dritten gewährt werden. Er berücksichtigt dabei den Diskussionsstand zur Behandlung von Leistungen, die in gesonderten Rechtsverhältnissen neben dem Arbeitsvertrag gewährt werden. Im Anschluss werden die Auswirkungen eines Betriebsübergangs auf Aktienoptionen und deren Rechtsfolge dargestellt. Der Autor entwickelt zudem Gestaltungsmöglichkeiten für die sich aus § 613 a BGB ergebenden Folgen und diskutiert nicht nur Möglichkeiten für die Praxis vor und nach einem Betriebsübergang zu reagieren, sondern auch die Zulässigkeit von ausdrücklichen Regelungen in Optionsbedingungen. Der Autor ist seit 2002 als Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht tätig und berät Arbeitgeber auf sämtlichen Gebieten des Individual- und Kollektivarbeitsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Vergütung mittels Aktienoptionen aus arbeitsrechtlicher Sicht

Die Vergütung mittels Aktienoptionen aus arbeitsrechtlicher Sicht von Franken,  Tim
Während Aktienoptionen bei amerikanischen Unternehmen und internationalen Konzernen schon seit den fünfziger Jahren einen festen Bestandteil der Unternehmenskultur bildeten, haben sie in Deutschland erst Ende der neunziger Jahre an Bedeutung gewonnen. Erst durch die zunehmende Ausrichtung der Unternehmens- und Konzernziele am Shareholder-Value und den Boom an den Aktienmärkten rückten Aktienoptionen auch hierzulande als Form der Mitarbeiterbeteiligung und langfristige erfolgsabhängige Vergütungsbestandteile in den Blickpunkt. Heute haben fast alle führenden börsennotierten deutschen Unternehmen Aktienoptionspläne eingeführt. Wurden diese dabei ursprünglich fast ausschließlich als Anreiz- und Vergütungssystem für Vorstandsmitglieder und Führungskräfte implementiert, ist die Vergütung in Form von Aktienoptionen inzwischen zunehmend auch bezogen auf Arbeitnehmer niedrigerer Hierachieebenen verbreitet. Die sich in diesem Zusammenhang ergebenden arbeitsrechtlichen Fragestellungen haben in der wissenschaftlichen Diskussion bislang nur begrenzt Beachtung gefunden. Ihnen widmet sich das Buch. Der Autor ordnet zunächst die Gewährung von Aktienoptionen systematisch in das Arbeitsverhältnis ein und untersucht im Weiteren die sich daraus ergebenden arbeitsrechtlichen Folgen. Ausgangspunkt bildet dabei die Qualifizierung der Aktienoptionen als Bestandteil des Arbeitsentgelts und der Vergütungsabrede. Daran anknüpfend widmet sich der Autor allgemeinen Fragestellungen, wie z. B. der Mitbestimmung des Betriebsrats, der Anwendbarkeit des allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes und spezieller Gleichbehandlungsgebote als Einschränkungen der Gestaltungsfreiheit des Arbeitgebers sowie der Wirksamkeit von Verfallklauseln. Ferner werden, gerade vor dem Hintergrund der großen Kursverluste an den Aktienmärkten in den letzten Jahren, das zulässige Verhältnis von Festgehalt und Aktienoptionen sowie die Rechtslage bei einer nachhaltig negativen Aktienkursentwicklung beleuchtet. Untersuchungsschwerpunkte bilden schließlich die Rechtsfolgen eines Betriebsübergangs für Aktienoptionen sowie die Besonderheiten der Gewährung von Aktienoptionen im (internationalen) Konzernverbund. Gerade erstgenannter Frage kommt dabei im Hinblick auf die Vielzahl von Unternehmensumstrukturierungen besondere praktische Relevanz zu. Der Autor ist seit 2001 als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätig und vertritt Arbeitgeber und Arbeitnehmer in sämtlichen Bereichen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts.
Aktualisiert: 2019-12-20
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360° MwStSystRL eKommentar

360° MwStSystRL eKommentar von Huschens,  Ferdinand, Langer,  Michael
Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Mehrwertsteuersystemrichtlinie den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Kalkulation von impliziten Optionsrechten des Kunden in der privaten Wohnungsbaufinanzierung

Kalkulation von impliziten Optionsrechten des Kunden in der privaten Wohnungsbaufinanzierung von Gramatke,  Wolf Christoph
Die zeb Schriftenreihe greift aktuelle Probleme des Bankmanagements auf und informiert kompetent über den neuesten Stand sowie die Entwicklungstendenzen in Wissenschaft und Praxis.
Aktualisiert: 2019-01-03
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Der Optionsvertrag

Der Optionsvertrag von Casper,  Matthias
Optionsverträge geben dem Optionsnehmer die Möglichkeit, durch einseitige Erklärung, ohne weitere Mitwirkung des anderen Partners einen Vertrag herbeizuführen. Trotz der starken Verbreitung dieses gesetzlich nicht geregelten Vertragstyps besteht über seine rechtliche Einordnung Unsicherheit. Matthias Casper klärt zunächst die dogmatischen Grundlagen von Optionsverträgen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob zwischen dem Optionsvertrag und dem Hauptvertrag eine Einheit besteht. Ferner wird die Rechtsnatur des Optionsvertrages und des Optionsrechts herausgearbeitet. Davon ausgehend werden allgemeine bürgerlich-rechtliche Rechtsfragen, wie Gültigkeitserfordernisse, Inhalt, Leistungsstörungen, Übertragbarkeit von Optionsrechten, die sich bei allen Optionsverträgen stellen, analysiert. In einem dritten Teil werden die so gewonnenen Ergebnisse anhand ausgewählter besonderer Typen von Optionsverträgen verifiziert. Der Autor legt den Schwerpunkt hier auf Optionsverträge an Terminbörsen, Optionsanleihen und Aktienoptionen für Führungskräfte. Untersucht werden auch neuere Entwicklungen wie Mehrzuteilungsoptionen bei Börsengang oder sog. naked warrants. Hauptziel des Buches ist es, eine Brücke zwischen bürgerlich-rechtlichem Optionsverständnis und den an Kapital- und Terminmärkten gehandelten Optionsverträgen zu schlagen.
Aktualisiert: 2021-12-17
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Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze.

Das umsatzsteuerrechtliche Optionsrecht für Vermietungsumsätze. von Loehr,  Kerstin
Gemäß § 9 Abs. 2 UStG dürfen Vermieter unternehmerisch genutzter Grundstücke auf die Steuerfreiheit ihrer Umsätze verzichten, um insbesondere das Vorsteuerabzugsrecht zu erlangen. Seit einer Änderung der Norm ab 1.1.1994 jedoch können Mieter durch einseitiges Verhalten sog. optionsschädliche Nutzungsänderungen bewirken und so ihre Vermieter steuerlich belasten. Ausgangspunkt der Arbeit ist die Frage, ob in diesen Fällen zivilrechtliche Ansprüche der Vermieter bestehen. Als Vorfrage offenbart sich indes alsbald die Frage der Verfassungsmäßigkeit des § 9 Abs. 2 UStG, deren Untersuchung den Schwerpunkt der Arbeit darstellt. Die Verfasserin entwickelt zunächst Maßstäbe für die verfassungsrechtliche Prüfung umsatzsteuerlicher Normen, wobei vor allem Anwendbarkeit und Inhalt des steuerlichen Leistungsfähigkeitsprinzips im Umsatzsteuerrecht besondere Begründung erfahren. Sodann bestimmt sie einzelne Belastungs- und Gestaltungswirkungen der Norm und prüft diese am Verbrauchsteuerprinzip bzw. den Freiheitsgrundrechten. Die Verfasserin gelangt dabei zu dem Ergebnis, daß § 9 Abs. 2 UStG verfassungswidrig ist. Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Albert-Hensel-Preis 2002 der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft e.V.
Aktualisiert: 2023-04-15
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