Kaum ein umwandlungsrechtliches Thema hat seit Inkrafttreten des Umwandlungsgesetzes im Jahr 1995 eine derartige Entwicklung durchlebt, wie die Frage nach dem Umgang mit der Anteilsgewährung. Angesichts aktueller Krisenzeiten stehen die Bedürfnisse der Praxis nach Strukturoptimierung und Kostenminimierung mehr denn je im Vordergrund. Dabei ist insbesondere die vermeintliche Pflicht zur Gewährung von Anteilen und die Reichweite ihrer Ausnahmen Gegenstand kontroverser Diskussionen.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage nach der sachgerechten Ausgestaltung des Grundsatzes der Anteilsgewährungspflicht im Umwandlungsrecht. Hierzu werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen der Anteilsgewährung bei Verschmelzungen und Spaltungen analysiert und auf ihre Praxistauglichkeit hin untersucht. Zudem erfolgt eine kritische Bestandsaufnahme der Ausnahmen von der Anteilsgewährungspflicht. Die Arbeit verfolgt dabei konzeptionell sowohl einen dogmatischen als auch rechtstatsächlichen Ansatz, zu-dem werden historische Erkenntnisse und rechtspolitische Vorschläge integriert.
Mittels einer umfassenden empirischen Studie wird untersucht, wie die Vorgaben des Umwandlungsrechts in der Praxis umgesetzt werden. Die Datengrundlage bilden sämtliche Verschmelzungs- und Spaltungsvorgänge des Jahres 2019 in Baden-Württemberg und Thüringen. Hierüber lassen sich Erkenntnisse u.a. zur Verteilung der Umwandlungsarten, zu bundesland- und grenzüberschreitenden Bezügen, zu den beteiligten Rechtsträgern und deren Umwandlungsverhalten, zum Zeitpunkt und zur Dauer einer Umwandlung sowie der Art und Ausgestaltung der Gegenleistung im Rahmen umwandlungsrechtlicher Vorgänge ableiten. Dabei werden auch Schwächen der gesetzlichen Ausgestaltung identifiziert.
Schließlich wird mit Blick auf die Verzichtsmöglichkeit auf die Anteilsgewährung – bereits unter Berücksichtigung der UmRUG-Neuregelung – ein eigener Vorschlag für eine praxisgerechte Anpassung und Fortentwicklung des geltenden Rechts unterbreitet.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Das Erbrecht wird in den nächsten Jahren immer wichtiger. Denn jetzt wird das in der Nachkriegszeit aufgebaute Vermögen an die nächste Generation weitergegeben. Karlheinz Muscheler beschäftigt sich mit den beiden rechtstechnischen Prinzipien des deutschen Erbrechts: der Universalsukzession und dem Vonselbsterwerb. Sein Ziel ist es, möglichst genau die Wirkungsweise beider Prinzipien und derjenigen Rechtsregeln zu beschreiben, die als Ausnahmen von ihnen anerkannt sind. Insofern steht die Dogmatik des geltenden Rechts im Vordergrund. Doch um beide Prinzipien adäquat verstehen zu können, müssen sie auch rechtshistorisch, rechtsvergleichend und vor allen Dingen rechtspolitisch betrachtet werden. Beim Prinzip des Vonselbsterwerbs ist dem Verfasser die Einbeziehung erbrechtlicher Problemkreise wichtig, die man gemeinhin nicht mit Vonselbsterwerb und dessen Beseitigung (Ausschlagung) in Verbindung bringt (Auflage, Pflichtteil, Testamentvollstreckung). Das Steuerrecht wird, wo es zur Strukturerhellung beiträgt, stets berücksichtigt. Hauptziel des Buches ist es, die technischen Fundamente unseres Erbrechts auf den Prüfstand zu stellen und zu klären, ob sie als solche noch zu legitimieren sind und ob es für die von Universalsukzession und Vonselbsterwerb gemachten Ausnahmen hinreichende Sachgründe gibt. Für die Dogmatik des geltenden Rechts besteht das Ziel darin, die einzelnen Sachprobleme, die oft nur isoliert diskutiert werden, wieder mit den Systemprinzipien und über diese miteinander in Beziehung zu bringen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Wie gelangen die Vermögenswerte eines verstorbenen Menschen in die Hände der auserkorenen Empfänger? Das deutsche Erbrecht bedient sich hierzu eines hochkomplexen Vollzugsapparats, der sich mit den Begriffen "Universalsukzession", "Vonselbsterwerb" und "Erbenhaftung" immer nur in Ausschnitten erfassen lässt. Auf der Grundlage einer eigens entwickelten Taxonomie der Nachlassabwicklung stellt Jan Peter Schmidt die BGB-Lösung in einen breiten historischen und rechtsvergleichenden Kontext und legt hierdurch die unter den nationalen Regeln und Begrifflichkeiten verborgenen Strukturelemente frei. Er zeigt, wieso sich die vielfältigen Interessenkonflikte nur in begrenztem Maße auflösen lassen, ermöglicht eine neue Sichtweise insbesondere auf das Thema der Erbenhaftung und leuchtet Spielräume für eine Reform der seit langem als unbefriedigend empfundenen deutschen Regelung aus.
Aktualisiert: 2022-05-04
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Wie gelangen die Vermögenswerte eines verstorbenen Menschen in die Hände der auserkorenen Empfänger? Das deutsche Erbrecht bedient sich hierzu eines hochkomplexen Vollzugsapparats, der sich mit den Begriffen "Universalsukzession", "Vonselbsterwerb" und "Erbenhaftung" immer nur in Ausschnitten erfassen lässt. Auf der Grundlage einer eigens entwickelten Taxonomie der Nachlassabwicklung stellt Jan Peter Schmidt die BGB-Lösung in einen breiten historischen und rechtsvergleichenden Kontext und legt hierdurch die unter den nationalen Regeln und Begrifflichkeiten verborgenen Strukturelemente frei. Er zeigt, wieso sich die vielfältigen Interessenkonflikte nur in begrenztem Maße auflösen lassen, ermöglicht eine neue Sichtweise insbesondere auf das Thema der Erbenhaftung und leuchtet Spielräume für eine Reform der seit langem als unbefriedigend empfundenen deutschen Regelung aus.
Aktualisiert: 2022-05-04
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Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Ein Unternehmen ist kein starres Gebilde. Die wirtschaftliche oder betriebliche Situation kann es vielmehr für Rechtsträger mit marktwirtschaftlicher Entfaltung erforderlich machen, eine Umstrukturierung in Form der Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz vorzunehmen. Dabei geht im Wege der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession das Vermögen des übertragenden Rechtsträgers umfassend auf den übernehmenden Rechtsträger über. Die Verfasserin beschäftigt sich mit den Auswirkungen dieses Rechtsübergangs für die Vertragspartner des übertragenden Unternehmens. Dabei wird umfassend untersucht, ob die aktuelle Gesetzeslage den schutzwürdigen Belangen Dritter gerecht wird und welche Maßnahmen diese zu ihrem Schutz ergreifen können. Beleuchtet wird insbesondere das Verhältnis zwischen der Umwandlungsfreiheit verschmelzungsfähiger Rechtsträger und der negativen Vertragsfreiheit der Vertragspartner derselben unter besonderer Berücksichtigung des sukzessionsrechtlichen Schuldnerschutzes.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Lehrbuch erläutert die zentralen Institutionen des Erbrechts im systematischen Zusammenhang. Es richtet sich insbesondere an Studierende, die sich den Stoff das erste Mal erschließen wollen. In klarer Sprache und eingängiger Gliederung wird der prüfungsrelevante Stoff leicht verständlich aufbereitet. Auch schwierige Teilbereiche werden anhand klassischer Entscheidungen handhabbar und anschaulich. Zugleich eröffnet das Lehrbuch einen ersten Zugang zu den historischen und dogmatischen Grundlagen des Erbrechts und gewährt Einblicke in die ausländische Rechtsentwicklung.
Vorteile auf einen Blick:
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieser Band wendet sich an Studierende, die die Grundzüge des Rechtsgebietes bereits gehört haben und dient der gezielten Vorbereitung auf die Erste juristische Prüfung. Das Erbrecht zählt zum zivilrechtlichen Pflichtstoff der staatlichen Pflichtfachprüfung, darüber hinaus ist es als Bestandteil des Themengebiets Familien- und Erbrecht Gegenstand einschlägiger Schwerpunktbereichsausbildung. Im Vordergrund der Stoffauswahl stehen gesetzliche und gewillkürte Erbfolge, die rechtliche Stellung des Erben, Testament und Erbvertrag sowie das Pflichtteilsrecht. Anliegen des Buches ist es auch, immer wieder die Verbindungen zwischen dem Erbrecht und den anderen Teilen des BGB, insbesondere auch dem Familienrecht zu verdeutlichen. Mit der Neuauflage wird das Werk auf den aktuellsten Stand der Lehre und höchstrichterlichen Rechtsprechung gebracht.
Der Konzeption der Reihe Unirep Jura entsprechend sind allgemeine ("lehrbuchartige") Ausführungen und der Veranschaulichung dienende, auf das jeweilige Problem zugeschnittene Fälle miteinander verzahnt. Diese sind vielfach den einschlägigen höchstrichterlichen Entscheidungen entnommen und verschaffen dem Leser somit zugleich einen Überblick über die Entscheidungspraxis des BGH. Gleichwohl handelt es sich nicht um eine Fallsammlung. Dem Leser werden zwar Hinweise zu Aufbau und Falllösung an die Hand gegeben, doch dienen die Fälle lediglich der Verdeutlichung und Umsetzung des jeweiligen Sachproblems. Der Lernende soll erfahren, dass sich zahlreiche Einzelfragen, die die erbrechtlichen Vorschriften und Institute aufwerfen, in aller Regel auf allgemeine Prinzipien und Grundlagen zurückführen lassen. Anregung zu geben, sich diese in einer sach- und problembezogenen Auseinandersetzung selbst zu erarbeiten, ist das Anliegen dieses Buches.
Das vom gleichen Verfasser stammende Examens-Repetitorium Familienrecht und dieser Band sind aufeinander abgestimmt und ergänzen sich wechselseitig.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Dieses Buch untersucht, ob die bestehenden Vorschriften des deutschen Rechts wie die Regelungen des Erbrechts, des Datenschutzrechts und des Grundgesetzes auf den digitalen Nachlass anwendbar sind und ob sie einer Vererbbarkeit entgegenstehen. Der digitale Nachlass ist in den letzten Jahren immer mehr in den Fokus der juristischen Literatur geraten. Jeder Mensch produziert große Mengen digitaler Daten. Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, wie mit diesen Daten nach dem Tod des Betroffenen umgegangen werden soll. Der deutsche Gesetzgeber hat bislang keine Regelungen speziell zum digitalen Nachlass erlassen. Zusätzlich blickt das Buch auf die Rechtslage in den USA. Dort sind in einigen Bundesstaaten bereits Regelungen zum digitalen Nachlass erlassen worden.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Im Rahmen von Verschmelzungen oder Spaltungen nach dem Umwandlungsgesetz stellt sich immer wieder die Frage, ob vinkulierte Anteile an Kapitalgesellschaften oder Anteile an Personengesellschaften, die zum Vermögen des übertragenen Rechtsträgers gehören, auch dann auf den übernehmenden Rechtsträger übergehen, wenn hierzu keine ausdrückliche Regelung im Gesellschaftsvertrag getroffen wurde. Der vorliegende Titel plädiert für einen Übergang der personengebundenen Gesellschaftsanteile im Rahmen der umwandlungsrechtlichen Universalsukzession.
Aktualisiert: 2022-04-20
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Grenzen der Gesamtrechtsnachfolge bei Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht Gesellschaftsrecht; Verschmelzung; Umwandlungsrecht; Umwandlungsgesetz; Gesamtrechtsnachfolge; Universalsukzession; Grenzen; Deutschland; Umwandlungsgesetz; Verschmelzende Umwandlung; Gesamtrechtsnachfolge
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Erbrecht wird in den nächsten Jahren immer wichtiger. Denn jetzt wird das in der Nachkriegszeit aufgebaute Vermögen an die nächste Generation weitergegeben. Karlheinz Muscheler beschäftigt sich mit den beiden rechtstechnischen Prinzipien des deutschen Erbrechts: der Universalsukzession und dem Vonselbsterwerb. Sein Ziel ist es, möglichst genau die Wirkungsweise beider Prinzipien und derjenigen Rechtsregeln zu beschreiben, die als Ausnahmen von ihnen anerkannt sind. Insofern steht die Dogmatik des geltenden Rechts im Vordergrund. Doch um beide Prinzipien adäquat verstehen zu können, müssen sie auch rechtshistorisch, rechtsvergleichend und vor allen Dingen rechtspolitisch betrachtet werden. Beim Prinzip des Vonselbsterwerbs ist dem Verfasser die Einbeziehung erbrechtlicher Problemkreise wichtig, die man gemeinhin nicht mit Vonselbsterwerb und dessen Beseitigung (Ausschlagung) in Verbindung bringt (Auflage, Pflichtteil, Testamentvollstreckung). Das Steuerrecht wird, wo es zur Strukturerhellung beiträgt, stets berücksichtigt. Hauptziel des Buches ist es, die technischen Fundamente unseres Erbrechts auf den Prüfstand zu stellen und zu klären, ob sie als solche noch zu legitimieren sind und ob es für die von Universalsukzession und Vonselbsterwerb gemachten Ausnahmen hinreichende Sachgründe gibt. Für die Dogmatik des geltenden Rechts besteht das Ziel darin, die einzelnen Sachprobleme, die oft nur isoliert diskutiert werden, wieder mit den Systemprinzipien und über diese miteinander in Beziehung zu bringen.
Aktualisiert: 2020-11-26
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