Die Überweisung des Darfur-Konflikts an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wirft Fragen sowohl nach den Voraussetzungen einer solchen Überweisung als auch nach deren Rechtsfolgen auf. Im Hinblick auf die bevorstehenden Urteile des IStGH stellt sich die Frage, ob eine solche Überweisung gerichtlich überprüfbar ist. Mit diesem Thema sind eine Reihe grundsätzlicher Rechtsfragen verbunden, die insbesondere das Verhältnis zwischen Sicherheitsrat und Strafgerichtshof sowie die Stellung von Nichtvertragsparteien des IStGH-Statuts betreffen.
Robert Frau legt eine umfassende Analyse vor, die alle mit einer Überweisung nach Art. 13 lit. b) IStGH-Statut zusammenhängenden Rechtsfragen berücksichtigt. Die Voraussetzungen, die das Recht der Vereinten Nationen und das Recht des IStGH an eine Überweisung stellen, werden ausführlich hergeleitet. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Definition einer »Situation«, ein bislang vernachlässigter Begriff, der die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit bestimmt. Im zweiten Hauptteil widmet sich der Verfasser der Systematisierung der Rechtsfolgen einer solchen Überweisung, bevor in Anlehnung an die Tadic'-Rechtsprechung des Jugoslawientribunals eine Kompetenz des IStGH zur Überprüfung seiner eigenen Gerichtsbarkeit bejaht wird.
Den Abschluss bilden ein historischer Abriss des Darfur-Konflikts, dessen Behandlung durch den IStGH und eine umfassende Rechtmäßigkeitsprüfung der Überweisungsresolution.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein "öffentliches Rohstoffrecht", das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein "öffentliches Rohstoffrecht", das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.
Aktualisiert: 2023-05-26
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Die Überweisung des Darfur-Konflikts an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wirft Fragen sowohl nach den Voraussetzungen einer solchen Überweisung als auch nach deren Rechtsfolgen auf. Im Hinblick auf die bevorstehenden Urteile des IStGH stellt sich die Frage, ob eine solche Überweisung gerichtlich überprüfbar ist. Mit diesem Thema sind eine Reihe grundsätzlicher Rechtsfragen verbunden, die insbesondere das Verhältnis zwischen Sicherheitsrat und Strafgerichtshof sowie die Stellung von Nichtvertragsparteien des IStGH-Statuts betreffen.
Robert Frau legt eine umfassende Analyse vor, die alle mit einer Überweisung nach Art. 13 lit. b) IStGH-Statut zusammenhängenden Rechtsfragen berücksichtigt. Die Voraussetzungen, die das Recht der Vereinten Nationen und das Recht des IStGH an eine Überweisung stellen, werden ausführlich hergeleitet. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Definition einer »Situation«, ein bislang vernachlässigter Begriff, der die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit bestimmt. Im zweiten Hauptteil widmet sich der Verfasser der Systematisierung der Rechtsfolgen einer solchen Überweisung, bevor in Anlehnung an die Tadic'-Rechtsprechung des Jugoslawientribunals eine Kompetenz des IStGH zur Überprüfung seiner eigenen Gerichtsbarkeit bejaht wird.
Den Abschluss bilden ein historischer Abriss des Darfur-Konflikts, dessen Behandlung durch den IStGH und eine umfassende Rechtmäßigkeitsprüfung der Überweisungsresolution.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Die Überweisung des Darfur-Konflikts an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wirft Fragen sowohl nach den Voraussetzungen einer solchen Überweisung als auch nach deren Rechtsfolgen auf. Im Hinblick auf die bevorstehenden Urteile des IStGH stellt sich die Frage, ob eine solche Überweisung gerichtlich überprüfbar ist. Mit diesem Thema sind eine Reihe grundsätzlicher Rechtsfragen verbunden, die insbesondere das Verhältnis zwischen Sicherheitsrat und Strafgerichtshof sowie die Stellung von Nichtvertragsparteien des IStGH-Statuts betreffen.
Robert Frau legt eine umfassende Analyse vor, die alle mit einer Überweisung nach Art. 13 lit. b) IStGH-Statut zusammenhängenden Rechtsfragen berücksichtigt. Die Voraussetzungen, die das Recht der Vereinten Nationen und das Recht des IStGH an eine Überweisung stellen, werden ausführlich hergeleitet. Einen Schwerpunkt bildet dabei die Definition einer »Situation«, ein bislang vernachlässigter Begriff, der die Reichweite der gerichtlichen Zuständigkeit bestimmt. Im zweiten Hauptteil widmet sich der Verfasser der Systematisierung der Rechtsfolgen einer solchen Überweisung, bevor in Anlehnung an die Tadic'-Rechtsprechung des Jugoslawientribunals eine Kompetenz des IStGH zur Überprüfung seiner eigenen Gerichtsbarkeit bejaht wird.
Den Abschluss bilden ein historischer Abriss des Darfur-Konflikts, dessen Behandlung durch den IStGH und eine umfassende Rechtmäßigkeitsprüfung der Überweisungsresolution.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Aktualisiert: 2023-05-08
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Zum Werk
Das Standardwerk stellt die zwischen den Völkern geltenden Rechtsregeln umfassend dar. Dabei werden zunächst allgemeine Problemkreise wie die Subjekte und die Rechtsquellen des Völkerrechts behandelt.
Daneben werden aber auch die internationalen Organisationen, der Individualschutz im Völkerrecht sowie die diplomatischen und konsularischen Beziehungen beschrieben und einzelne Rechtszweige des Völkerrechts wie das Völkerstrafrecht, das internationale Wirtschaftsrecht sowie das internationale öffentliche See-, Luft-, Umwelt- und Weltraumrecht erörtert.
Breiten Raum nehmen daneben die Regeln der Friedenssicherung und der friedlichen Streitbeilegung, aber auch des bewaffneten Konflikts und der Neutralität ein.
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung des geltenden Völkerrechtseingehende Nachweise auch der internationalen Rechtsquellen
Zur Neuauflage
Die Neuauflage ist umfassend neu bearbeitet, in mehreren Passagen auch vollständig neu verfasst. Einige Schwerpunkte der Überarbeitung sind:Terrorismusbekämpfungauf Friedenseinsätze anwendbares VölkerrechtKriegsvölkerrecht und Krieg in der Ukraineasymmetrische Kriegsführungpräventive oder interzeptive SelbstverteidigungFunktion des UN-SicherheitsratesStaatenimmunität
Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, international arbeitende Behörden, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Stefan Birkner,
Manuel Brunner,
Oliver Dörr,
Volker Epping,
Robert Frau,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Hans-Joachim Heintze,
Stephan Hobe,
Knut Ipsen,
Eberhard Menzel,
Stefan Oeter
Aktualisiert: 2023-04-14
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit erhält in verschiedenen Bereichen des Völkerrechts Aufmerksamkeit und Relevanz. Dies war Anlass für den Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen und die Deutsche Gesellschaft für Internationales Recht, gemeinsam einen Blick auf dieses Prinzip zu werfen. Der daraus entstandene Tagungsband liefert Einsichten aus diversen Blickwinkeln: Er stellt allgemeine gebietsübergreifende Fragen, etwa ob Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip verstanden und als Mittel zur Harmonisierung und Defragmentierung nutzbar gemacht werden kann. Darüber hinaus enthält der Band philosophische Grundüberlegungen. Es werden die Relevanz und Wirkungsweise in verschiedenen konkreten Teilgebieten wie dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrechtsschutz untersucht. Auch aktuelle Fragen internationaler Schiedsgerichtsbarkeit werden kritisch aufgegriffen. Nicht zuletzt setzen sich die Beiträge mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Verhältnismäßigkeit als Kompetenzregulativ auf Unionsebene auseinander.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein "öffentliches Rohstoffrecht", das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Moderne Technologien benötigen Rohstoffe. Ohne eine gesicherte Rohstoffversorgung arbeitet die deutsche Wirtschaft nicht. Die Bundesregierung versucht, der deutschen Industrie den Zugang zu wichtigen Rohstoffen im In- und Ausland zu sichern, um moderne Kommunikations- und Informationstechnologie, Energiewende und Elektromobilität zu ermöglichen. Robert Frau beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen heutiger Rohstoffausbeutung und der Sicherung von Rohstoffvorkommen für künftige Generationen aus öffentlich-rechtlicher Perspektive. Er legt mit der Analyse von Instrumenten zum Management der Rohstoffnutzung wie von Maßnahmen zum längerfristigen Schutz die Grundlage für ein "öffentliches Rohstoffrecht", das angereichert wird durch europa- und völkerrechtliche Gesichtspunkte.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Zum Werk
Das neue Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), das mit Gesetz vom 18. August 2021 umfänglich geändert wurde, dient dazu, die Erfüllung nationaler, europäischer und internationaler Klima-Zielvorgaben zu erreichen, insbesondere die Verringerung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter zwei Grad Celsius. Zugleich soll damit auch das langfristige Ziel der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2050 verfolgt werden.
Letzterem Ziel dient auch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Es bildet die Grundlage für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen und ist vor allem für solche industriellen Tätigkeiten relevant, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden.
In engem Zusammenhang mit KSG und TEHG steht das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Dieses Gesetz soll die Grundlagen für den Handel mit Zertifikaten für Emissionen aus Brennstoffen schaffen und für eine Bepreisung dieser Emissionen sorgen, soweit diese Emissionen nicht vom EU-Emissionshandel erfasst sind. Damit soll das Gesetz zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele, einschließlich des langfristigen Ziels der Treibhausgasneutralität bis 2050, und zur Erreichung der Minderungsziele nach der EU-Klimaschutzverordnung sowie zur Verbesserung der Energieeffizienz beitragen.
Der neue Handkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Erläuterung dieser drei zentralen Klimaschutzgesetze.
In einer dem Kommentar vorangestellten Einführung wird dabei ein kompakter systematischer Überblick zum gesamten internationalen und nationalen Klimaschutzrecht gegeben. Außerdem wird das Zusammenwirken der drei Regelungswerke KSG, TEHG und BEHG dargestellt.
Vorteile auf einen Blickdrei fundierte Kommentierungen in einem BandBerücksichtigung internationaler und europäischer Klimaschutzvorgaben sowie der Klimaschutz-Entscheidung des BVerfG vom 24. März 2021 und dem Änderungsgesetz vom 18. August 2021systematische Einführung in das Klimaschutzrecht
Zielgruppe
Alle im Umweltrecht tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiarinnen und -justitiare, Verbände, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden und die Verwaltungsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Daniel Callejon,
Kathrin Dingemann,
Jan-Marcel Drossel,
Andrea Edenharter,
Christian Ernst,
Frank Fellenberg,
Robert Frau,
Mara Gerbig,
Christoph Gröpl,
Annette Guckelberger,
Jörg Gundel,
Manuel Kollmann,
Volker Kraft,
Michael H. Küper,
Alexander Milstein,
Birgit Peters,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Herwig Unnerstall,
Armin von Weschpfennig
Zum Werk
Der Kommentar erläutert unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts alle praxisrelevanten Themen mit dem nötigen wissenschaftlichen Tiefgang. Dank seiner klaren dreigliedrigen Struktur führt das Werk seinen Benutzer stets auf dem kürzesten Weg zur Information. Die jeder Kommentierung vorangestellte Überblicksebene sorgt für eine schnelle Orientierung, in der Standardebene ist die ausführliche Kommentierung enthalten. Zahlreiche Detailebenen ermöglichen die vertiefte Recherche - mit Fallgruppen aus der Praxis, weiterführenden Hinweisen und kritischen Stellungnahmen der Bearbeiter.
Vorteile auf einen Blickrenommiertes Autorenteam mit Staatsrechtlern aus Wissenschaft und PraxisBerücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtspraxisgerechte Aufbereitung mit dogmatischer Fundierung
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage enthält eine vollständige Kommentierung der jüngsten Änderungen des Grundgesetzes vom 28.3.2019 (BGBl. I 404) zum Digitalpakt Schule sowie vom 15.11.2019 (BGBl. I 1546) zur Grundsteuerreform.
Zielgruppe
Für alle mit dem Verfassungsrecht befassten Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Referendare und Studenten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Peter Axer,
Tristan Barczak,
Lars Brocker,
Hermann Butzer,
Matthias Cornils,
Johannes Dietlein,
Oliver Dörr,
Christoph Enders,
Volker Epping,
Robert Frau,
Michael Germann,
Bernd Grzeszick,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Johannes Hellermann,
Ansgar Hense,
Christian Hillgruber,
Stefan Huster,
Markus Kaltenborn,
Bernhard Kempen,
Uwe Kischel,
Sebastian Kluckert,
Winfried Kluth,
Hanno Kube,
Heinrich Lang,
Hans-Georg Maaßen,
Veith Mehde,
Gerd Morgenthaler,
Markus Ogorek,
Stefan Ulrich Pieper,
Henning Radtke,
Ekkehart Reimer,
Barbara Remmert,
Matthias Ruffert,
Johannes Rux,
Franz Schemmer,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Jens-Peter Schneider,
Christian Seiler,
Joachim Suerbaum,
Arnd Uhle
Das Buch untersucht das Brexit-Abkommen auf seine Unionsrechtskonformität. Im Schatten der politischen Diskussion wird übersehen, dass der Vertrag juristisch analysiert werden muss. Neben allgemeinen Aspekten wie Auslegung, Geltung und Anwendungsdauer befasst sich die Monographie mit der Zuständigkeit des EuGH über das Abkommen, der Unionsbürgerschaft für britische Staatsangehörige nach dem Brexit, dem Vollzug des Unionsrechts durch das Vereinigte Königreich als Drittstaat, der Sekundärrechtssetzung nach dem Abkommen, dem Recht des Warenverkehrs sowie dem Zollrecht. Das Werk vergleicht das Abkommen mit anderen Formen der Integration und Assoziierung und zieht die Rechtsprechung des EuGH umfassend heran. Abschließend wird das Abkommen in das unionale Außenwirtschaftsrecht eingeordnet. Über den konkreten Fall des Brexit hinaus wird ein Vorschlag zur Grundrechtsbindung von Drittstaaten beim Vollzug des Unionsrechts gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Drohnen stehen im Mittelpunkt einer gesellschaftlichen Debatte um moderne Kriegführung. Eine rechtliche Analyse fehlt jedoch häufig. Der Band untersucht die Rechtsfragen, die sich bei zunehmender Automatisierung und "Autonomisierung" stellen. Im Fokus stehen nicht nur Drohnen, sondern auch andere unbemannte Systeme, wie etwa Systeme zur See, Schwärme oder "Killer-Roboter", die Entscheidungen ohne menschliche Einflussnahme treffen. Thematisch reichen die Beiträge vom humanitären Völkerrecht über Grund- und Menschenrechte bis zum Völkerstrafrecht. Ergänzt wird die völkerrechtliche Perspektive durch verfassungsrechtliche Beiträge, die sich u.a. dem Parlamentsvorbehalt bei Drohneneinsätzen, Staatshaftungsrecht und dem Ankauf von bewaffneten Drohnen durch die Bundeswehr widmen.
Aktualisiert: 2022-12-22
> findR *
Das Buch untersucht das Brexit-Abkommen auf seine Unionsrechtskonformität. Im Schatten der politischen Diskussion wird übersehen, dass der Vertrag juristisch analysiert werden muss. Neben allgemeinen Aspekten wie Auslegung, Geltung und Anwendungsdauer befasst sich die Monographie mit der Zuständigkeit des EuGH über das Abkommen, der Unionsbürgerschaft für britische Staatsangehörige nach dem Brexit, dem Vollzug des Unionsrechts durch das Vereinigte Königreich als Drittstaat, der Sekundärrechtssetzung nach dem Abkommen, dem Recht des Warenverkehrs sowie dem Zollrecht. Das Werk vergleicht das Abkommen mit anderen Formen der Integration und Assoziierung und zieht die Rechtsprechung des EuGH umfassend heran. Abschließend wird das Abkommen in das unionale Außenwirtschaftsrecht eingeordnet. Über den konkreten Fall des Brexit hinaus wird ein Vorschlag zur Grundrechtsbindung von Drittstaaten beim Vollzug des Unionsrechts gemacht.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Das Standardwerk enthält eine Gesamtdarstellung des modernen Völkerrechts. Es dient als Wegweiser zur Durchdringung der zunehmenden Komplexität und Verrechtlichung internationaler Beziehungen sowie zur Erfassung der Strukturen des völkerrechtlichen Normenbestands. Dabei stellt dieses Studienbuch nicht nur die zwischen den Völkerrechtssubjekten geltenden Rechtsregeln umfassend dar, sondern berücksichtigt ebenso aktuelle Entwicklungen und hinterfragt diese kritisch. Gleichzeitig orientiert es sich an der Realität der internationalen Beziehungen und nicht an rechtspolitischen Forderungen, die allzu häufig mit dem geltenden Völkerrecht gleichgesetzt werden.
Es überzeugt durch
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Stefan Birkner,
Manuel Brunner,
Oliver Dörr,
Volker Epping,
Robert Frau,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Hans-Joachim Heintze,
Stephan Hobe,
Knut Ipsen,
Eberhard Menzel,
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