Alt-Ständerat René Rhinow setzte sich in seiner beruflichen und politischen Karriere immer wieder intensiv mit Fragen zu Demokratie, Verfassungsstaat und freiheitlichen Werten auseinander. Im ersten Teil des neuen Kontext-Bandes mit dem Titel «Freiheit gehört auch den Anderen» erörtert der Autor Aspekte eines Liberalismus, der die Lebens- und Entfaltungschancen aller Menschen ernst nimmt. Was bedeutet Freiheit? Was ist sozialer, was ist nachhaltiger Liberalismus? Und was hat er zu aktuellen Herausforderungen und Themen wie Identitätspolitik, Cancel Culture und politische Korrektheit beizutragen? Bleibt die Freiheit angesichts globaler Verflechtungen und autoritärer Tendenzen auf der Strecke? Teil zwei und drei des Bandes bilden die Beiträge «Von den Säulen der Demokratie» bzw. «Vom Nationalstaat zum integrativen Verfassungsstaat». Sie vertiefen die Thematik, dass die Freiheit im Zentrum des demokratischen Staates steht. Zusammen lesen sich die drei Teile als differenziertes, eindringliches Plädoyer für einen menschenwürdigen, zeitgemässen Liberalismus.
Aktualisiert: 2022-01-27
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Alt-Ständerat René Rhinow setzte sich in seiner beruflichen und politischen Karriere immer wieder intensiv mit Fragen zu Demokratie, Verfassungsstaat und freiheitlichen Werten auseinander. Im ersten Teil des neuen Kontext-Bandes mit dem Titel «Freiheit gehört auch den Anderen» erörtert der Autor Aspekte eines Liberalismus, der die Lebens- und Entfaltungschancen aller Menschen ernst nimmt. Was bedeutet Freiheit? Was ist sozialer, was ist nachhaltiger Liberalismus? Und was hat er zu aktuellen Herausforderungen und Themen wie Identitätspolitik, Cancel Culture und politische Korrektheit beizutragen? Bleibt
die Freiheit angesichts globaler Verflechtungen und autoritärer Tendenzen auf der Strecke? Teil zwei und drei des Bandes bilden die Beiträge «Von den Säulen der Demokratie» bzw. «Vom Nationalstaat zum integrativen Verfassungsstaat». Sie vertiefen die Thematik, dass die Freiheit im Zentrum des demokratischen Staates steht. Zusammen lesen sich die drei Teile als differenziertes, eindringliches Plädoyer für einen menschenwürdigen, zeitgemässen Liberalismus.
Aktualisiert: 2022-08-11
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Das Standardwerk führt konzis in die allgemeinen Lehren des Verfahrensrechts ein. Es analysiert das Verfahren vor den Verwaltungs- und Justizbehörden des Bundes und stellt dieses in den Gesamtzusammenhang des öffentlichen Prozessrechts. Auf diese Weise leistet es Studierenden sowie Lehre und Praxis wertvolle Dienste.
Zur Neuauflage
Das mittlerweile in vierter Auflage erscheinende, vollständig überarbeitete Standardwerk führt konzis in die allgemeinen Lehren des Verfahrensrechts ein. Es analysiert die Verfahren vor den Verwaltungs- und Justizbehörden des Bundes und stellt diese in den Gesamtzusammenhang des öffentlichen Prozessrechts. Das neu aufgelegte Handbuch verarbeitet die reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der zahlreich vorhandenen Literatur Rechnung. Auf diese Weise leistet es Studierenden sowie Praktikern (Justiz, Verwaltung und Advokatur) wertvolle Dienste.
Inhalt
Im ersten Teil führt das Werk in die Grundlagen des öffentlichen Prozessrechts ein (Begriffe, Einrichtungen, Funktionen und Aufbau der öffentlichen Rechtspflege), stellt die Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien sowie die Verfahrensmaximen und Verfahrensvoraussetzungen dar und erörtert Aufbau, Phasen, Elemente und Eigenheiten des öffentlichen Ver¬fahrensrechts. Im zweiten Teil werden die Organisation und das Verfahren der Bundesrechtspflege erläutert, namentlich die öffentliche Rechtspflege der Bundesbehörden (Verwaltungsbehörden, Bundesverwaltungsgericht und Bundesgericht).
Aktualisiert: 2021-10-27
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Das Standardwerk führt konzis in die allgemeinen Lehren des Verfahrensrechts ein. Es analysiert das Verfahren vor den Verwaltungs- und Justizbehörden des Bundes und stellt dieses in den Gesamtzusammenhang des öffentlichen Prozessrechts. Auf diese Weise leistet es Studierenden sowie Lehre und Praxis wertvolle Dienste. Zur Neuauflage Die dritte, vollständig überarbeitete Auflage berücksichtigt die reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der seit den Reformen im Bereich der Bundesrechtspflege zahlreich erschienenen Literatur Rechnung. Inhalt Im ersten Teil führt das Werk in die Grundlagen des öffentlichen Prozessrechts ein (Begriffe, Einrichtungen, Funktionen und Aufbau der öffentlichen Rechtspflege), stellt die Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien sowie die Verfahrensmaximen und Verfahrensvoraussetzungen dar und erörtert Aufbau, Phasen, Elemente und Eigenheiten des öffentlichen Verfahrensrechts. Im zweiten Teil werden die Organisation und das Verfahren der Bundesrechtspflege erläutert, namentlich die öffentliche Rechtspflege der Bundesbehörden (Verwaltungsbehörden, Bundesverwaltungsgericht und Bundesgericht).
Aktualisiert: 2021-11-23
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René Rhinow blickt in seinen pointierten Geschichten auf seine Funktionen in der Öffentlichkeit zurück. In Basel und Münchenstein aufgewachsen, schildert er seine juristische Laufbahn bis zum Ordinariat an der Universität Basel und seine Erlebnisse in der Politik, zuletzt als Ständerat und Ständeratspräsident. Er beleuchtet die interessante Entwicklung des Schweizerischen Roten Kreuzes in den zehn Jahren seines Präsidiums, seinen militärischen Werdegang und seine Erfahrungen in der sogenannten Volcker-Kommission zur Behandlung nachrichtenloser jüdischer Vermögen.
Prägnant entwickelt der Autor seine Vorstellungen zum Liberalismus und zur FDP und vermittelt einen Einblick in sein publizistisches Wirken, vor allem zur schweizerischen Demokratie und zum modernen Staat. Bleibende Erkenntnisse, welche die Menschlichkeit ins Zentrum stellen, runden dieses spannende Lebensbild ab.
Aktualisiert: 2022-01-27
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Der Sammelband vereinigt ausgewählte Aufsätze und Referate des Autors aus den Jahren 1980 bis 2016, die in erster Linie Schnittflächen von Recht und Politik berühren. Schwerpunkte bilden einerseits Beiträge zur wissenschaftlichen Durchdringung der schweizerischen Demokratie und ihrer Institutionen. Ein besonderes Augenmerk richtet der Autor auf Reformen der Bundesverfassung, der Bundesversammlung und des Bundesrates. Anderseits widmen sich die Beiträge strukturellen Aspekten der Rechtsgestaltung sowie dem Spannungsverhältnis von Recht und Politik im Vorgang der Rechtsverwirklichung.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Dieses Werk behandelt die wesentlichen Elemente des Bundesverfassungsrechts der Schweiz und vermittelt dessen staats- und verfassungstheoretische Grundlagen. Es legt besonderes Gewicht auf rechtsvergleichende wie völkerrechtliche Hinweise und widmet sich der Verfassungswirklichkeit und der Verfassungskonkretisierung durch Gesetzgebung und höchstrichterliche Praxis. Der Stoff wird problem- und themenorientiert behandelt, um die Tragweite einzelner Verfassungsnormen besser herausschälen zu können. Der systematische Aufbau und ein ausführliches Sachverzeichnis erschliessen das Werk für die Bedürfnisse des Studiums wie die Rechtsetzung und Rechtsanwendung. Zur Neuauflage Das «Schweizerische Verfassungsrecht» erscheint in 3. Auflage, neu mit Peter Uebersax als weiterem Koautor. Für die Neuauflage wurde der Band inhaltlich erweitert, aktualisiert und auf den Stand von 1. Mai 2016 gebracht. Inhalt – Grundlagen – Bundesstaat – Grundrechte – Demokratie – Rechtsverwirklichung – Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsverfassung – Sozialverfassung – Aussenverfassung
Aktualisiert: 2020-06-30
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Kommentierte Fallsammlung zum Verwaltungsrecht der Schweiz für Studium und Praxis.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Aktualisiert: 2020-04-24
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Die Thematik der Staatsleitungs- oder Regierungsreform im Bund - ein Dauerbrenner seit Jahrzehnten - beschäftigt einmal mehr den Bundesrat, die eidgenössischen Räte sowie eine weitere politische Öffentlichkeit. Das Geschäft ist an sich seit 15 Jahren im Parlament pendent, ruhte aber nach der Rückweisung der letzten Reformvorschläge des Bundesrates durch die Bundesversammlung im Juni 2004. Der Bundesrat unterbreitete im Oktober 2010 neue Vorschläge, die nun in der Bundesversammlung zur Beratung und Entscheidung anstehen. Die Darlegungen des Autors widmen sich schwergewichtig dem Reformbedarf, den Reformzielen und Reformpfaden sowie den Chancen einer Staatsleitungsreform. Sie möchten einen Beitrag zur weiterführenden Diskussion leisten, wobei im Lichte der bisherigen Bestrebungen auch ein besonderes Gewicht auf den institutionellen Sonderfall 'Bundesrat', auf die veränderten Bedingungen des Regierens heute und auf wesentliche Voraussetzungen des Funktionserfolges einer Kollegialregierung gelegt wird. Die Studie kommt zum Schluss, dass eine Regierungsreform dringend notwendig ist, jedoch mit Vorteil als gestufter Prozess angegangen werden sollte. In einer ersten Phase sind alle Verbesserungen auszuschöpfen, die das geltende Verfassungsrecht eröffnet, um dem Vorrang der strategischen Regierungspolitik Nachachtung zu verschaffen. In einem zweiten Schritt geht es um strukturelle Veränderungen: Die Regierungsverantwortung ist auf mehr Köpfe zu verteilen, die Leitung des Bundesratskollegiums muss nachhaltig verstärkt sowie die starre Verknüpfung von Kollegialprinzip und Departementsleitung gelockert werden. Unabdingbar erscheint eine Auseinandersetzung mit dem Grundkonsens, der eine wesentliche Voraussetzung jeder funktionierenden Kollegialregierung bildet.
Aktualisiert: 2020-01-08
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In einer Zeit beschleunigten Wandels der wirtschaftsrelevanten Gesetzgebung ist das Verständnis der Grundlagen des öffentlichen Wirtschaftsrechts für Studierende und Praktiker von zentraler Bedeutung. Das Lehr- und Handbuch ist das bewährte und massgebliche Werk zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht. Es bietet einen kompakten Gesamtüberblick über das aktuelle Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht. Namentlich wird auf das wechselseitige Verhältnis von Recht, Staat und Wirtschaft eingegangen, werden Querbezüge zur Sozial-, Arbeits-, Finanz- und Umweltverfassung hergestellt und erfolgt eine Einbettung in das internationale Wirtschaftsrecht. Die besonderen Vorteile des Handbuchs: In einem allgemeinen Teil stehen die grundrechtlichen, bundesstaatlichen und internationalen Aspekte im Zentrum, wobei die Wirtschaftsfreiheit eine besonders ausführliche, kommentarartige Erörterung erfährt. Im besonderen Teil werden verschiedene Wirtschaftspolitiken des Bundes (insb. Wettbewerbspolitik, Prozesspolitik, Strukturpolitik, Aussenwirtschaftspolitik) sowie ausgewählte Bereiche der Wirtschaftsaufsicht behandelt, wobei den verfassungsrechtlichen und internationalen Bezügen sowie dem Charakter des öffentlichen Wirtschaftsrechts als «law in action» besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Für die Neuauflage haben die Autoren das Werk umfassend überarbeitet. Berücksichtigt ist sowohl die Entscheidpraxis und Literatur zu den wirtschaftsrelevanten Grundrechten und Bundeserlassen wie auch die Gesetzesänderungen seit Erscheinen der Vorauflage, insbesondere die Totalrevision der Bundesverfassung, die Justizreform sowie die sektoriellen bilateralen Abkommen der Schweiz mit der Europäischen Union.
Aktualisiert: 2020-01-31
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René Rhinows wissenschaftliches Werk ist aufs engste verbunden mit seiner reichen politischen Erfahrung. Das Symposium zum 65. Geburtstag macht -ausgehend von den drei Schwerpunkten Demokratie, Staatsleitung und Methoden der Verfassungsfortbildung - diese Wechselwirkungen sichtbar und konfrontiert sie mit heute drängenden Fragestellungen in Diskussionen zwischen SchülerInnen und KollegInnen. Die Stellungnahmen des Gefeierten ermöglichen auch eine authentische und heutiger Aktualität entsprechende Interpretation von Grundgedanken des Werks von René Rhinow. Das Werkverzeichnis im Anhang verweist auf all die weitern Themen im Schaffen Rhinows, die an der Tagung nicht zur Sprache kommen konnten.
Aktualisiert: 2020-04-30
Autor:
Andreas Auer,
Giovanni Biaggini,
Denise Brühl-Moser,
Thomas Cottier,
Heinrich Koller,
Wolf Linder,
Pierre Moor,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Johannes Reich,
René Rhinow,
Gerhard Schmid,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rainer Wahl
Das Handbuch bietet kompakte und fundierte Rundum-Information zum gesamten Fernmelde-, Presse- und Filmverwaltungsrecht in einem Band. Neueste Revisionen wie das total revidierte Filmgesetz sind eingearbeitet. Inhalt: Funktion und Wesen des Informationsrechts Informationsrecht als Querschnittsmaterie Transparenz und Geheimhaltung Ziele des Fernmelderechts Regulative Rahmenbedingungen des Fernmelderechts (Fest- und Mobilnetz) Interkonnektion und Unbundling Grundversorgung Polizei- und Sozialschutz im Presse- und Filmrecht Vorschriften für Medienschaffende Marktordnung im Presse- und Filmbereich (Wettbewerbsrecht, Förderung)
Aktualisiert: 2020-04-28
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Das Fernsehen polarisiert, es begeistert, es nervt, es unterhält, es langweilt, es informiert, es macht Stars, es beeinflusst - es ist seit nunmehr 50 Jahren nicht mehr aus dem öffentlichen Leben und nicht mehr aus den Stuben wegzudenken. Gleichzeitig ist Fernsehen ein geschichtsloses Medium. Gern geht vergessen, dass es das Produkt einer Entwicklung ist, einer gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung. SF DRS hat 25 Autorinnen und Autoren gebeten, wichtige und aktuelle Fernseh-Themen, zu denen sie einen besonderen Bezug haben, in essayistischer Form aufzuarbeiten.
Aktualisiert: 2020-01-13
Autor:
Roger Blum,
Heinz Bonfadelli,
Esther Girsberger,
Otfried Jarren,
Beat Kappeler,
Moritz Leuenberger,
René Rhinow,
Urs Rohner,
Peter Schellenberg,
Peter Studer,
Hanspeter Treichler,
Bernard Turnheer,
Armin Walpen
Risiko und Recht - so lautet das Thema der Festgabe, mit der die Juristische Fakultät der Universität Basel den Schweizerischen Juristentag 2004 beehrt. In über dreissig Beiträgen zeigen Dozierende der Fakulät sowie Juristinnen und Juristen aus der Praxis auf, wo welche Risiken in verschiedensten Bereichen des Rechtsalltags liegen.
Aktualisiert: 2020-04-28
Autor:
Peter Aebersold,
Peter Albrecht,
Christine Baltzer,
Stephan Breitenmoser,
Stephan Fuhrer,
Felix Hafner,
Kathrin Klett,
Felix Kobel,
Heinrich Koller,
Peter H. Kornicker,
Beat Krähenmann,
Ernst A. Kramer,
Markus Metz,
Christoph Meyer,
Markus Müller-Chen,
Anne Peters,
Mark Pieth,
Stefan Rechsteiner,
René Rhinow,
Peter Rickli,
Franziska Ritter,
Beat Rudin,
David Rüetschi,
Markus Schefer,
Benjamin Schindler,
Gerhard Schmid,
Beat Schönenberger,
Markus Schott,
Kurt Seelmann,
Jean-Fritz Stöckli,
Thomas Sutter-Somm,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Beatrice Wagner Pfeifer,
Stefan Wehrle,
Herbert Wohlmann,
Stephan Wullschleger
In der Schweiz leben zwischen 80'000 und 300'000 Menschen ohne Aufenthaltsbewilligung - so genannte Sans-Papiers. Die Ursachen, die zu einem illegalen Aufenthaltsstatus führen, sind vielfältig und so auch die Lebensumstände, in denen diese Menschen hier leben. Die Publikation behandelt aus unterschiedlichen theoretischen Perspektiven die für die Sans-Papiers-Frage in der Schweiz sozial und gesellschaftspolitisch relevanten Themen - u. a. der Grund- und Menschenrechte, der sozialen Sicherheit, der Gesundheitsressourcen und -versorgung, der Sans-Papiers-Bewegung sowie des Frauenhandels. Durch die Aufzeichnung einzelner Lebensgeschichten von Sans-Papiers in der Schweiz werden die theoretisch behandelten Themenbereiche auf eindrückliche Weise veranschaulicht. Diese Geschichten erlauben gleichzeitig einen Einblick in unterschiedlichste Facetten der Lebenswirklichkeit von Sans-Papiers. Informationen zu rechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit Sans-Papiers und ein Verzeichnis nützlicher Adressen runden die Publikation ab.
Aktualisiert: 2021-08-05
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Aktualisiert: 2020-04-24
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Breitenmoser, Stephan, Prof. Dr. iur. Ehrenzeller, Bernhard, Prof. Dr. iur. Rhinow, René, Prof. Dr. iur.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Aktualisiert: 2020-04-28
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Das Standardwerk führt konzis in die allgemeinen Lehren des Verfahrensrechts ein. Es analysiert das Verfahren vor den Verwaltungs- und Justizbehörden des Bundes und stellt dieses in den Gesamtzusammenhang des öffentlichen Prozessrechts. Auf diese Weise leistet es Studierenden sowie Lehre und Praxis wertvolle Dienste. Zur Neuauflage Die dritte, vollständig überarbeitete Auflage berücksichtigt die reiche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und trägt der seit den Reformen im Bereich der Bundesrechtspflege zahlreich erschienenen Literatur Rechnung. Inhalt Im ersten Teil führt das Werk in die Grundlagen des öffentlichen Prozessrechts ein (Begriffe, Einrichtungen, Funktionen und Aufbau der öffentlichen Rechtspflege), stellt die Verfahrens- und Rechtsschutzgarantien sowie die Verfahrensmaximen und Verfahrensvoraussetzungen dar und erörtert Aufbau, Phasen, Elemente und Eigenheiten des öffentlichen Verfahrensrechts. Im zweiten Teil werden die Organisation und das Verfahren der Bundesrechtspflege erläutert, namentlich die öffentliche Rechtspflege der Bundesbehörden (Verwaltungsbehörden, Bundesverwaltungsgericht und Bundesgericht).
Aktualisiert: 2021-10-20
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