Das Jahrbuch für Migrationsrecht 2022/2023 enthält Referate und weitere Beiträge der 18. Schweizerischen Migrationsrechtstage. Diese befassen sich schwergewichtig mit Kindern im Migrationsrecht und zudem mit aktuellen Fragen des Migrationsrechts.
Das Jahrbuch dokumentiert im Weiteren für den Zeitraum von Mitte 2022 bis Mitte 2023 die Rechtsprechung internationaler und nationaler gerichtlicher Instanzen zum Migrationsrecht, zeichnet die wesentlichen Rechtsentwicklungen in der Schweiz auf Kantons- und Bundesebene, in der EU und in weiteren internationalen Gremien nach und enthält eine Bibliografie des schweizerischen Migrationsrechts.
L'annuaire du droit de la migration 2022/2023 rassemble les contributions issues des 18e Journées suisse du droit de la migration. Celles-ci se concentrent sur enfants en droit de l'immigration, ainsi que sur des questions actuelles de droit de la migration.
Le recueil documente, par ailleurs, la jurisprudence des tribunaux internationaux et nationaux en matière de droit de la migration pour la période allant de mi-2022 à mi-2023. Il retrace également les principaux développements juridiques en Suisse au niveau cantonal et fédéral, ainsi qu'au niveau de l'UE et des autres instances internationales, et contient, enfin, une bibliographie du droit suisse de la migration.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Das bewährte Handbuch auf den neusten Stand gebracht
Die aktualisierte und erweiterte 3. Auflage des erfolgreichen Handbuchs zum Ausländerrecht, das 2002 erstmals und 2009 in Zweitauflage erschien, wurde erneut um aktuelle Themenbereiche erweitert und zugleich auf den neuesten Stand gebracht.
Es bietet nunmehr 36 ausführliche Beiträge zur Rechtsstellung von Ausländerinnen und Ausländern im schweizerischen Recht. Neben dem klassischen Ausländerrecht werden insbesondere folgende, in der Praxis wichtige Rechtsgebiete ausführlich erläutert: Asylrecht, Staatsangehörigkeitsrecht, Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Bildungsrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Sozialrecht.
- Berücksichtigt alle Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Ende 2021
- 36 Beiträge bieten rasche und fundierte Einführungen
- Ausführliches Sachregister, das die Benutzung erleichtert
Aktualisiert: 2022-11-17
Autor:
Alberto Achermann,
Laura Aeberli,
Pablo Arnaiz,
Corsin Bisaz,
Felix Blocher,
Susanne Bolz,
Danielle Breitenbücher,
Stephan Breitenmoser,
Arthur Brunner,
Andrea Büchler,
Laura Campisi,
Martina Caroni,
Gian Ege,
Astrid Epiney,
Nula Frei,
Thomas Geiser,
Gian Sandro Genna,
Anne-Laurence Graf,
Maya Hertig Randall,
Sandra Hotz,
Constantin Hruschka,
Thomas Hugi Yar,
Sandra Husi-Stämpfli,
Cornelia Junghanss,
Ueli Kieser,
Anne Kneer,
Martin Kocher,
Caroline Kraege,
Anne Kühler,
Tiffany Maurer,
Laurent Merz,
Beat Perler,
Roswitha Petry,
Valerio Priuli,
Sarah Progin-Theuerkauf,
Zeno Raveane,
Beat Rudin,
Stefan Schlegel,
Antonella Schmucki,
Roman Schuler,
Ivo Schwander,
Moritz Seiler,
Walter Stöckli,
Melanie Studer,
Peter Uebersax,
Luzia Vetterli,
Barbara von Rütte,
Marco Weiss,
Andreas Zünd
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«Migrationsrecht in a nutshell» stellt das gesamte schweizerische Migrationsrecht übersichtlich und verständlich dar. Es befasst sich nebst den völker- und verfassungsrechtlichen Grundlagen mit dem Ausländer-, dem Flüchtlings- und dem Staatsangehörigkeitsrecht und beschreibt die rechtlichen Begriffe, die verschiedenen Rechtsinstitute sowie Verfahren und Rechtsmittel. Übersichten zu Leitentscheiden ermöglichen einen einfachen Zugang zur Praxis.
Das Buch richtet sich an Praktikerinnen und Praktiker, insbesondere in der Anwaltschaft, in Behörden und an Gerichten, an Mitglieder politischer Gremien und zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie an Studierende und Unterrichtende sowie sonstige am Migrationsrecht interessierte Kreise mit oder ohne juristische Vorbildung.
Aktualisiert: 2020-10-29
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Die Beiträge des neuen Tagungsbandes thematisieren aktuelle Herausforderungen des Schengener und Dubliner Rechts.
Stephan Breitenmoser/Michel Jutzeler: Schengen und Dublin im Mehrebenensystem
Rainer J. Schweizer: Das Recht auf eine wirksame Beschwerde in Schengen- und Dublin-Verfahren aus schweizerischer Sicht
Ralf von Ameln/Regine Prunzel: Die europarechtliche Solidarität mit Blick auf «Schengen» und «Dublin» – Eine neue rechtliche Wertigkeit des Art. 80 AEUV
Georges Baur: Datenschutz-Grundverordnung Schengen-relevant? Vielleicht nicht, aber …
Christoph Errass: Carrier Sanctions als Beispiel ausgelagerter und exterritorialer Grenzkontrolle und als Beispiel von Verwaltungssanktionen
Beat Rudin: Datenschutzreform in der Schweiz: EU-Nachvollzug – idealistisch und realpolitisch
Maria Berger: Die neuere Rechtsprechung des EuGH zumAsyl- und Dublin-Recht der EU
Peter Hilpold: Quotenregelungen zur Bewältigung des Flüchtlingsproblems – Ein rechtlich gangbarer Weg?
Constantin Hruschka: Auf dem Weg zu mehr Effizienz und Fairness? Der Kommissionsvorschlag für eine Dublin IV-Verordnung unter der Lupe
Viktor Kreuschitz: Die Solidarität im Asylrecht
Adrian Lobsiger/Caroline Gloor Scheidegger: Rechtliche Fragen bei der Bearbeitung von Migrationsdaten
Sarah Progin-Theuerkauf: Das Dublin-System zwischen Solidarität und Rechten Einzelner
Claudia Seitz: Die Genfer Flüchtlingskonvention, das Dublin-Systemund das Recht auf Gesundheit in der Flüchtlingsdiskussion
Peter Uebersax: Die «Schengen- und Dublin-Krise»: ein Fazit zu den Beiträgen zum Schengen- und Dublin-Recht
Aktualisiert: 2020-01-08
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Zahlreiche Autorinnen und Autoren aus der Schweiz, Österreich und Deutschland verhelfen in einem Dialog zwischen Praxis und Wissenschaft mit ihren Beiträgen zu einem besseren Verständnis der vielschichtigen Rechtsmaterien:
• Einordnung im rechtlichen Mehrebenensystem von Schengen- und Dublin-Recht; wirksame Beschwerde gegen Grundrechtseingriffe; unionsrechtliche Solidarität
• DSGVO relevant für Schengen-Recht?
• Dublin-Recht in der EuGH-Rsp
• Grundsatz der Solidarität und seine Auswirkungen auf Justiz und Politik in den Bereichen Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung
• Rechtliche Fragen bei der Bearbeitung von Migrationsdaten uvm.
Aktualisiert: 2019-09-20
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Das Bundesgerichtsgesetz (BGG) hat während seiner nunmehr rund zwölfjährigen Geltung sowohl in der praktischen Anwendung als auch in der wissenschaftlichen Erarbeitung eine dynamische Entwicklung erlebt. Mit der 3. Auflage des erfolgreichen Basler Kommentars zum BGG wird dieser Entwicklung Rechnung getragen, und sie wird dem Leser in aktualisierter Form sowie in verständlicher Weise zugänglich gemacht. • Artikel für Artikel wird mit der gewohnten wissenschaftlichen Tiefe erläutert, ohne dabei die Bedürfnisse der Praxis zu vernachlässigen • Mit über 30 ausgewählten Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis • Verarbeitet die inzwischen schon reichhaltige bundesgerichtliche Rechtsprechung sowie Inputs aus Lehre und Schrifttum zum BGG • Behandelt auch neue Fragen und gibt Lösungsansätze für die Koordination mit sonstigen Entwicklungen im öffentlichen Verwaltungsverfahren und -prozess sowie in der Zivil- und Strafgerichtsbarkeit
Aktualisiert: 2020-03-12
Autor:
Heinz Aemisegger,
Kathrin Amstutz,
Peter Arnold,
Bettina Bacher,
Eva Maria Belser Wyss,
Giovanni Biaggini,
Markus Boog,
Denise Brühl-Moser,
Jacques Bühler,
Johanna Dormann,
Bernhard Ehrenzeller,
Elisabeth Escher,
Roberto Faga,
Marc Forster,
Thomas Geiser,
Philipp Gelzer,
Stefan Haag,
Thomas Häberli,
Isabelle Häner,
Julia Hänni,
Matthias Härri,
Stefan Heimgartner,
Michel Heinzmann,
Thomas Hugi Yar,
Tornike Keshelava,
Regina Kiener,
Kathrin Klett,
Andreas Kley,
Lorenz Kneubühler,
Martin Kocher,
Heinrich Koller,
Matthias Leemann,
Stefan Maeder,
Adrian Mattle,
Laurent Merz,
Lukas Xaver Meyer,
Marcel Alexander Niggli,
Dorothea Riedi Hunold,
Christof Riedo,
Karin Scherrer,
Markus Schott,
Gerold Steinmann,
Marc Thommen,
Esther Tophinke,
Paul Tschümperlin,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rudolf Ursprung,
Bernhard Waldmann,
Hans Wiprächtiger
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Dieses Werk behandelt die wesentlichen Elemente des Bundesverfassungsrechts der Schweiz und vermittelt dessen staats- und verfassungstheoretische Grundlagen. Es legt besonderes Gewicht auf rechtsvergleichende wie völkerrechtliche Hinweise und widmet sich der Verfassungswirklichkeit und der Verfassungskonkretisierung durch Gesetzgebung und höchstrichterliche Praxis. Der Stoff wird problem- und themenorientiert behandelt, um die Tragweite einzelner Verfassungsnormen besser herausschälen zu können. Der systematische Aufbau und ein ausführliches Sachverzeichnis erschliessen das Werk für die Bedürfnisse des Studiums wie die Rechtsetzung und Rechtsanwendung. Zur Neuauflage Das «Schweizerische Verfassungsrecht» erscheint in 3. Auflage, neu mit Peter Uebersax als weiterem Koautor. Für die Neuauflage wurde der Band inhaltlich erweitert, aktualisiert und auf den Stand von 1. Mai 2016 gebracht. Inhalt – Grundlagen – Bundesstaat – Grundrechte – Demokratie – Rechtsverwirklichung – Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsverfassung – Sozialverfassung – Aussenverfassung
Aktualisiert: 2020-06-30
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Im vorliegenden Band beleuchten WissenschaftlerInnen und ExpertInnen aus der Praxis die wichtigsten Integrationsstrategien, um Vorurteilen und Ablehnung im Alltag entgegen zu treten. Sie legen dabei Probleme und Lösungsansätze des Zusammenlebens in einer multikulturellen Gemeinschaft nach menschenrechtlichen Massstäben dar. Aus dem Inhalt: - Mobbing und Menschenwürde im Arbeitsverhältnis - Richter, Recht und Menschlichkeit - Recht auf Zeit- Eine Vision? - Beziehungen zwischen Staat und Religionsgemeinschaften - Wie gerecht ist die psychotherapeutische Betreuung der psychisch Leidenden? - Begegnungen mit Eingesperrten- Gedanken zur Seelsorgetätigkeit in Gefängnissen - Verfassungsrechtliche Fragen zur Ausschaffungshaft - Reichweite und Grenzen des Diskriminierungsverbotes bei der Integration in die Einwanderungsgesellschaft - Wozu noch Recht?
Aktualisiert: 2020-04-28
Autor:
Natalie Berger,
Denise Buser,
Georg Gremmelspacher,
Felix Hafner,
Viktor Hobi,
Ueli Mäder,
Claudia Mund,
Andreas Nabholz,
Marion Parry,
Fritz Rapp,
Beatrice Speiser,
Christoph André Spenlé,
Peter Uebersax
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Das neue "Jahrbuch für Migrationsrecht" befasst sich schwerpunktmässig mit dem Thema der "Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen", also namentlich mit der Wegweisung, der Ausweisung und der Ausschaffung von Ausländerinnen und Ausländern und deren Durchsetzung mittels Zwangsmassnahmen. Das neue Ausländergesetz und das revidierte Asylgesetz führen zu zahlreichen Neuerungen, die zu vertiefter Untersuchung Anlass geben. So wird beispielsweise seit Anfang 2007 eine neue Zwangsmassnahme in Form der Durchsetzungshaft angewendet. Einige Grundfragen, namentlich die Frage der Verhältnismässigkeit der Entfernung, die sich im Begriff der Zumutbarkeit manifestiert, bleiben unter altem und neuem Recht die gleichen. Dargestellt wird im Weiteren die Rechtslage in der Europäischen Union bezüglich Fragen der Ausweisung, die Auswirkungen auf die Schweiz entfaltet. Eine Abhandlung widmet sich den menschenrechtlichen Schranken der Weg- und Ausweisung. Aus aktuellem Anlass findet sich schliesslich ein Beitrag zu den neuartigen Integrationsverpflichtungen u.a. mittels "Integrationsvereinbarungen", die mit dem Ausländergesetz eingeführt werden.
Der dokumentarische Teil des Jahrbuchs beschlägt den Berichtszeitraum Mitte 2006 bis Mitte 2007 und enthält Berichte über die einschlägige Rechtsprechung von Bundesgericht und Asylrekurskommission (bis Ende 2006) und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Dargestellt werden im Weiteren die wesentlichen Rechtsentwicklungen in der Schweiz, in der EU und in weiteren internationalen Gremien, einschliesslich der Menschenrechtsorgane der UNO. Der Band enthält eine Bibliographie des schweizerischen Migrationsrechts
Les mesures d'éloignement constituent le thème central du nouvel " Annuaire du droit de la migration "; sont abordés en particulier le renvoi et l'expulsion des étrangers, ainsi que les mesures d'exécution forcée de ces décisions. La loi sur les étrangers et la loi sur l'asile révisée introduisent de nombreuses nouveautés, qui sont l'occasion d'un examen approfondi. À titre d'exemple, une nouvelle mesure de contrainte, la détention pour insoumission, peut être mise en oeuvre depuis le début de l'année 2007. Certaines questions fondamentales, notamment la proportionnalité des mesures d'éloignement, restent cependant inchangées dans le nouveau droit. La situation juridique dans l'Union européenne et son influence sur la Suisse est également abordée, ainsi que les limites au renvoi et à l'expulsion imposée par le respect des droits de l'homme. Enfin, une contribution traite de la question des nouvelles exigences d'intégration, notamment par le biais d'un " contrat d'intégration ", introduites par la loi sur les étrangers.
Dès le milieu de l'année 2006 et jusqu'au milieu de l'année 2007, l'Annuaire recense la jurisprudence du Tribunal fédéral, de la Commission de recours en matière d'asile (jusqu'à fin 2006) et de la Cour européenne des droits de l'homme. Il décrit les développements juridiques importants en Suisse, dans l'UE et dans d'autres instances internationales, y compris les organes de Droits de l'homme de l'ONU. Enfin, il contient une bibliographie du droit suisse de la migration.
Aktualisiert: 2018-01-03
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Die Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht: Von A(syl) bis Z(ivilrecht) Das Standardwerk bietet 27 fundierte Beiträge zur Rechtsstellung von Ausländern im schweizerischen Recht. Neben dem klassischen Ausländerrecht (Fremdenrecht) werden insbesondere folgende, in der Praxis wichtigen Rechtsgebiete ausführlich erläutert: u.a. Asyl-, Einb¸rgerungs-, Zivil-, Wirtschafts-, Straf-, Steuer-, Sozialrecht. Die Beiträge bieten rasche und fundierte Einführungen in die jeweiligen komplexen Themenbereiche und erläutern die spezifischen Probleme in bewährt praxisnaher Weise. Die zweite, stark erweiterte Auflage berücksichtigt alle Neuerungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur bis August 2008, insbesondere das neue Ausländerrecht, das revidierte Asylrecht sowie die Neuerungen im Freizügigkeitsbereich. Neu aufgenommen wurden Beiträge zum Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht, zu den Personen mit Vorrechten und Immunität sowie zu den Sans-Papiers in der Schweiz. Inhalt Grundlagen: Einleitung: Gerechtigkeit im Ausländerrecht?; Ausländische Personen und Privatrecht; Ausländische Personen und soziale Sicherheit; Sonderregelungen für Staatsangehörige der EU- und EFTA-Mitgliedstaaten; Sonderregelungen für Personen, die Vorrechte und Immunität geniessen; Einfluss der völkerrechtlichen Praxis auf das schweizerische Migrationsrecht Migration: Einreise und Anwesenheit, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung; Sans-Papiers in der Schweiz; Zwangsmassnahmen im Ausländerrecht; Asyl; Die Einbürgerung: Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts; Datenschutz Familie und weitere Beziehungen: Ausländische Personen als Ehepartner und registrierte Partnerinnen; Ausländische Personen in ausserrechtlichen Lebensgemeinschaften; Ausländische Kinder sowie andere Angehörige Wirtschaftsleben: Ausländische Personen als Arbeitnehmende; Ausländische Personen als selbständig Erwerbende; Personen im Ausland und schweizerisches Grundeigentum; Steuerpflicht bei Auslandbezug Kriminalität: Ausländische Personen als Opfer von Straftaten; Ausländische Personen als Straftäter und Straftäterinnen Internationale Behördenzusammenarbeit: Internationale Amts- und Rechtshilfe Bildung, Politik, Integration: Ausländische Schulkinder und ausländische Studierende; Ausländische Personen in der Politik: Möglichkeiten und Grenzen politischer Betätigung; Ausländische Personen und Integration Ausländerinnen und Schweizer Recht: Die Frau im Asyl- und Ausländerrecht
Aktualisiert: 2022-08-10
Autor:
Alberto Achermann,
Martin Arnold,
Ladina Arquint Hill,
Bruno Baeriswyl,
Markus Berger,
Stephan Breitenmoser,
Angela Bryner,
Marc Busslinger,
Martina Caroni,
Stefan Däpp,
Thomas Geiser,
Gian Sandro Genna,
Philipp Gremper,
Dieter Grossen,
Thomas Häberli,
Felix Hafner,
Karl Hartmann,
Christina Hausammann,
Thomas Hugi Yar,
Ueli Kieser,
Felix Klaus,
Caroline Kraege,
Laurent Merz,
Urs Peter Möckli,
Caterina Nägeli,
Peter Nideröst,
Karin Pfenninger-Hirschi,
Niccolò Raselli,
Beat Rudin,
Niklaus Schoch,
Ivo Schwander,
Marc Spescha,
Walter Stöckli,
Daniel Thürer,
Peter Uebersax,
David Urwyler,
Martin Philipp Wyss,
Andreas Zünd
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René Rhinows wissenschaftliches Werk ist aufs engste verbunden mit seiner reichen politischen Erfahrung. Das Symposium zum 65. Geburtstag macht -ausgehend von den drei Schwerpunkten Demokratie, Staatsleitung und Methoden der Verfassungsfortbildung - diese Wechselwirkungen sichtbar und konfrontiert sie mit heute drängenden Fragestellungen in Diskussionen zwischen SchülerInnen und KollegInnen. Die Stellungnahmen des Gefeierten ermöglichen auch eine authentische und heutiger Aktualität entsprechende Interpretation von Grundgedanken des Werks von René Rhinow. Das Werkverzeichnis im Anhang verweist auf all die weitern Themen im Schaffen Rhinows, die an der Tagung nicht zur Sprache kommen konnten.
Aktualisiert: 2020-04-30
Autor:
Andreas Auer,
Giovanni Biaggini,
Denise Brühl-Moser,
Thomas Cottier,
Heinrich Koller,
Wolf Linder,
Pierre Moor,
Georg Müller,
Jörg Paul Müller,
Johannes Reich,
René Rhinow,
Gerhard Schmid,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Rainer Wahl
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Die schweizerische Bundesverfassung vom 18. April 1999 legt die rechtliche Grundordnung der Schweizerischen Eidgenossenschaft fest und beansprucht Vorrang vor dem übrigen Landesrecht. Seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind. Der Basler Kommentar analysiert die einzelnen Verfassungsbestimmungen aus verfassungsrechtlicher Sicht, gibt Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und bezieht Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre. Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Bei den einzelnen Kommentierungen wurde, soweit dies für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Alberto Achermann,
Sian Affolter,
Jonas Alig,
Tilmann Altwicker,
Urs R. Behnisch,
Eva Maria Belser,
Michael Beusch,
Giovanni Biaggini,
Emanuel Borter,
Corina Caluori,
Basile Cardinaux,
Martina Caroni,
Philip Conradin-Triaca,
Nina Dajcar,
Stefan Diezig,
Oliver Diggelmann,
Martin Dumermuth,
Astrid Epiney,
Martina Filippo,
Thomas Gächter,
Tarkan Göksu,
Alain Griffel,
Reto Häggi Furrer,
Peter Hänni,
Angela Hefti,
Maya Hertig,
Kristin Hoffmann,
Barbara Kammermann,
Christine Kaufmann,
Markus Kern,
Regina Kiener,
Raphael Kraemer,
Jörg Künzli,
Andreas Lienhard,
Fabienne Marti Locher,
Nina Massüger,
Jean-François Mayoraz,
Michael E. Meier,
Michael Merker,
Kilian Meyer,
Eva Molinari,
Markus Mueller,
Matthias Oesch,
René Pahud de Mortanges,
Johannes Reich,
Stephanie Renold-Burch,
Beat Rudin,
Fränzi Ruff,
Liliane Schärmeli,
Lukas Schaub,
Patricia M. Schiess Rütimann,
Florian Schmidt-Gabain,
Zeno Schnyder von Wartensee,
Frank Schürmann,
Goran Seferovic,
Madeleine Simonek,
Andreas Stöckli,
Daniela Thurnherr,
Pierre Tschannen,
Axel Tschentscher,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Florian Utz,
Barbara von Rütte,
Bernhard Waldmann,
Gregori Werder,
Christoph Winzeler,
Karl-Marc Wyss,
Judith Wyttenbach,
Franz Zeller
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Aktualisiert: 2019-12-30
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Die Bundesversammlung erliess 1947 das Bundesgesetz über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts, welches im Wesentlichen einen Gemeindekonkurs ausschliesst. In der Folge galten die Schweizer Gemeinden zunehmend als zahlungskräftige Schuldnerinnen, bis 1998 die Insolvenz der Munizipal- und Burgergemeinde Leukerbad öffentlich bekannt wurde. Abgesehen von den ökonomischen Auswirkungen dieser Finanzkrise, wirft der „Fall Leukerbad“ eine Vielzahl von öffentlichrechtlichen, privatrechtlichen und strafrechtlichen Fragen auf. Das ZSR-Beiheft legt den Schwerpunkt auf die nähere Beleuchtung öffentlichrechtlicher Gesichtspunkte. Ausgehend von den tatsächlichen Ereignissen im „Fall Leukerbad“ behandelt das Werk ausführlich finanz- und aufsichtsrechtliche Fragen, die Rechtslage bei Insolvenz einer Gemeinde, den Zusammenhang zwischen Gemeindeautonomie, kantonaler Aufsicht und Staatshaftung sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanierung einer zahlungsunfähigen Gemeinde.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Risiko und Recht - so lautet das Thema der Festgabe, mit der die Juristische Fakultät der Universität Basel den Schweizerischen Juristentag 2004 beehrt. In über dreissig Beiträgen zeigen Dozierende der Fakulät sowie Juristinnen und Juristen aus der Praxis auf, wo welche Risiken in verschiedensten Bereichen des Rechtsalltags liegen.
Aktualisiert: 2020-04-28
Autor:
Peter Aebersold,
Peter Albrecht,
Christine Baltzer,
Stephan Breitenmoser,
Stephan Fuhrer,
Felix Hafner,
Kathrin Klett,
Felix Kobel,
Heinrich Koller,
Peter H. Kornicker,
Beat Krähenmann,
Ernst A. Kramer,
Markus Metz,
Christoph Meyer,
Markus Müller-Chen,
Anne Peters,
Mark Pieth,
Stefan Rechsteiner,
René Rhinow,
Peter Rickli,
Franziska Ritter,
Beat Rudin,
David Rüetschi,
Markus Schefer,
Benjamin Schindler,
Gerhard Schmid,
Beat Schönenberger,
Markus Schott,
Kurt Seelmann,
Jean-Fritz Stöckli,
Thomas Sutter-Somm,
Peter Uebersax,
Felix Uhlmann,
Beatrice Wagner Pfeifer,
Stefan Wehrle,
Herbert Wohlmann,
Stephan Wullschleger
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Das aktuelle "Jahrbuch für Migrationsrecht" befasst sich mit ausgewählten Fragen des neuen Ausländergesetzes und des revidierten Asylgesetzes. Dies betrifft zum einen die neuen Bestimmungen zur Integration von Migranten und Migrantinnen, die analysiert und in einem zweiten Beitrag mit anderen Integrationspolitiken verglichen werden. Weitere Artikel gehen der Frage nach, in welchem Umfang sich die Rechtsstellung von EU-Angehörigen und sog. Drittstaatsangehörigen in der Schweiz unterscheidet, und welches die rechtlichen Konsequenzen des Ausschlusses abgelehnter Asylsuchender aus der Bundesfürsorge sind.
Der dokumentarische Teil des Jahrbuchs beschlägt den Berichtszeitraum Mitte 2007 bis Mitte 2008 und enthält eine umfassende Darstellung der Praxis von Bundesgericht, Bundesverwaltungsgericht und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte mit Bedeutung für das Migrationsrecht. Zudem werden die wichtigsten EuGH-Urteile der letzten Jahre, die Auswirkungen auf das Freizügigkeitsabkommen haben, kurz dargestellt. Nachgezeichnet wird im Weiteren die Rechtsentwicklung in der Schweiz, in der EU und in weiteren internationalen Gremien, einschliesslich der Menschenrechtsorgane der UNO. Der Band enthält eine Bibliographie des schweizerischen Migrationsrechts
Aktualisiert: 2017-04-04
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