Aktualisiert: 2023-07-02
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Innovative Entwicklungen in den deutschen Staatsanwaltschaften
Schlüsselwort: Weisungsrecht
Inhalt und Grenzen der Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung von Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung –
Zahlreiche Aufgaben werden in Nordrhein-Westfalen von den Kommunen als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahrgenommen. Die Kommunen unterstehen dabei der Aufsicht des Landes. In der Praxis spielt die Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben eine große Rolle und wirft vielfach Fragen auf. Anhand der Beispiele der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung sowie der Heimaufsicht wird in der Arbeit die Steuerungspraxis des Landes Nordrhein-Westfalen empirisch untersucht. Zudem beleuchtet die Arbeit die Steuerungstätigkeit des Landes aufgabenübergreifend aus rechtlicher Sicht.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Inhalt und Grenzen der Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung von Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung –
Zahlreiche Aufgaben werden in Nordrhein-Westfalen von den Kommunen als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahrgenommen. Die Kommunen unterstehen dabei der Aufsicht des Landes. In der Praxis spielt die Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben eine große Rolle und wirft vielfach Fragen auf. Anhand der Beispiele der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung sowie der Heimaufsicht wird in der Arbeit die Steuerungspraxis des Landes Nordrhein-Westfalen empirisch untersucht. Zudem beleuchtet die Arbeit die Steuerungstätigkeit des Landes aufgabenübergreifend aus rechtlicher Sicht.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Inhalt und Grenzen der Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung von Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung –
Zahlreiche Aufgaben werden in Nordrhein-Westfalen von den Kommunen als Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung wahrgenommen. Die Kommunen unterstehen dabei der Aufsicht des Landes. In der Praxis spielt die Steuerung des Landes bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben eine große Rolle und wirft vielfach Fragen auf. Anhand der Beispiele der Lebensmittelüberwachung und Veterinärverwaltung sowie der Heimaufsicht wird in der Arbeit die Steuerungspraxis des Landes Nordrhein-Westfalen empirisch untersucht. Zudem beleuchtet die Arbeit die Steuerungstätigkeit des Landes aufgabenübergreifend aus rechtlicher Sicht.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis
Die Neuauflage des Handbuchs erweitert den Blick auf aktuelle Rechtsfragen des mobilen Arbeitens und geht ausführlich auf das neu geschaffene Mitbestimmungsrecht bei der Ausgestaltung mobiler Arbeit ein – inklusive Muster für eine entsprechende Betriebsvereinbarung.
Eine Sonderbeilage widmet sich umfassend der ab Ende November 2021 geltenden Homeoffice-Pflicht.
Weitere Neuerungen
Versetzung während des Homeoffice
Verhaltensbedingte Kündigung bei verweigerter Rückkehr in den Betrieb
Gesetzliche Neuregelung in der Unfallversicherung
Steuerabzugsfähigkeit der Homeoffice-Kosten
Das Buch besticht durch seine Praxisnähe, die hilfreichen Hinweise für Arbeitgebende, Arbeitnehmende und Betriebsrat, die zahlreichen Formulierungsvorschläge, Checklisten und Beispielsfälle sowie ganz konkrete Muster, u.a. zu Homeoffice-Vereinbarung, Änderungskündigung und Versetzung.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Das Weisungsrecht im Arbeitsverhältnis
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers auf der einen Seite und die Weisungsabhängigkeit des Arbeitnehmers auf der anderen Seite sind charakteristische Merkmale eines Arbeitsverhältnisses. Das Weisungsrecht kann weitreichende Auswirkungen haben: Gruppen- oder Projektarbeit, Akkord- oder Zeitarbeit, Arbeit im Innen- oder Außendienst, Versetzungen, Eingruppierungen, Pausen, Schichten, Lenkzeiten, Rufbereitschaft, Telearbeit, Tragen bestimmter Kleidung u. v. m. Wo aber liegen die rechtlichen Grenzen des Weisungsrechts? Wann ist das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verletzt? Wo endet das Weisungsrecht und beginnt die Willkür? Anhand illustrativer und typischer Beispielsfälle aus den verschiedenen Bereichen erläutert Hanna Brunhöber die Grundsätze und Leitlinien insb. der höchstrichterlichen Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Klausurtraining Verfassungsrecht
Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.
Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen „Handwerkszeug“: der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Klausurtraining Verfassungsrecht
Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.
Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen „Handwerkszeug“: der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Anfechtbarkeit und Verbindlichkeit von Weisungen in der Bundesauftragsverwaltung.
Anfechtbarkeit und Verbindlichkeit von Weisungen in der Bundesauftragsverwaltung.
Anfechtbarkeit und Verbindlichkeit von Weisungen in der Bundesauftragsverwaltung.
Anfechtbarkeit und Verbindlichkeit von Weisungen in der Bundesauftragsverwaltung.
Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG.
Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.
Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.
Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG.
Der Autor analysiert das Verhältnis von Bund und Ländern innerhalb der Bundesauftragsverwaltung nach Art. 85 GG. Von besonderem Interesse ist die sich aus der Weisungserteilung ergebende innerstaatliche Verwaltungshaftung. Diese Monographie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Klärung föderaler Grundprobleme in Deutschland.
Zu Beginn steht nach einer kurzen historischen Betrachtung eine Darstellung des Verwaltungstypus der Bundesauftragsverwaltung. Hiernach werden umfassend Wesen und Struktur des Weisungsrechts nach Art. 85 Abs. 3 GG untersucht und detailliert die Schranken für die Ausübung dieses Ingerenzmittels des Bundes ausgelotet. Es schließt sich das zentrale Problem der Bund-Länder-Haftung an. In diesem Zusammenhang werden zunächst die in Betracht kommenden Anspruchsgrundlagen erörtert mit dem Ergebnis, daß einzig Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG anwendbar ist. Die einzelnen Voraussetzungen dieser Verwaltungshaftungsbestimmung werden umfassend und konzise herausgearbeitet. Nach einer grundlegenden Betrachtung bringt der Verfasser den ermittelten Haftungsmaßstab speziell für die Fallkonstellationen des Bundes resp. eines Landes als Geschädigtem zur Anwendung. Fragen des Rechtsschutzes runden die Arbeit ab.
Die Regelung des Art. 104 a Abs. 5 Satz 1, 2. Halbsatz GG erweist sich insgesamt als haftungsrechtlicher rocher de bronze, welcher in allen weisungsgeprägten Verwaltungshaftungsfällen einer föderalen Lastensymmetrie zum Durchbruch gegen unangemessene Haftungsverteilungen verhilft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Grundlagen des Weisungsrechts.
Der Autor zeichnet ein rechtsdogmatisches Panorama des Weisungsrechts des Arbeitgebers. Hierfür untersucht er sowohl die Rechtsgrundlage des Weisungsrechts als auch seine Rechtsnatur und die der Einzelweisungen. Es folgt eine Untersuchung der Weisungsrechtserweiterung, der Rechtskontrolle solcher Weisungsklauseln und der Wechselwirkungen mit dem Kündigungsschutz. Auch werden die Rechtsfolgen unbilliger Weisungen beleuchtet. Die Arbeit schließt mit einer Klärung des Verhältnisses von § 106 GewO zu § 315 BGB.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Digitale Weisungen.
›Automatisierte Ausübung des Direktionsrechts‹, ›Weisungserteilung durch Roboter‹ oder ›KI-erzeugte Weisungen‹ – Digitale Weisungen gewinnen in der Rechtsliteratur an Aufmerksamkeit. Dabei gilt es zu beantworten, welche Anforderungen das geltende Recht an digitale Weisungen aufgrund der neuartigen Entscheidungstechnik und aufgrund ihres Schicksals als Weisungen im herkömmlichen Sinne stellt. Stehen manche Weisungen sogar unter dem Vorbehalt einer menschlichen Letztentscheidung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Weisungsbefugnisse und Selbsteintritt.
Internationales Arbeitsrecht
Frontmatter -- VORWORT -- INHALT -- 1. Kapitel: Einleitung -- § 1 Name und Gegenstand -- § 2 Quellen des Arbeitsverweisungsrechts -- § 3 Natur und Quellen des Arbeitsrechts -- § 4 Behörden der Arbeitsverwaltung -- 2. Kapitel: Die allgemeinen Lehren des internationalen Privatrechts -- § 5 Qualifikation -- § 6 Rück- und Weiterverweisung -- § 7 Ordre public -- 3. Kapitel: Die Anknüpfungen -- § 8 Geschäftsfähigkeit -- § 9 Form -- § 10 Arbeitsstatut -- 4. Kapitel -- § 11 Der „Allgemeine Teil“ des Arbeitsverweisungsrechts -- 5. Kapitel: Die sachlichen Bereiche des privaten und des öffentlichen Rechts – Der Geltungsbereich der Arbeitsgesetze -- § 12 Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses -- § 13 Inhalt des Arbeitsverhältnisses -- § 14 Beendigung des Arbeitsverhältnisses -- § 15 Nachwirkungen des Arbeitsverhältnisses -- § 16 Tarifvertrag -- § 17 Betriebsverfassung -- 6. Kapitel: Verfahren -- § 18 Sachliche, örtliche, internationale Zuständigkeit -- § 19 Der Einfluß des Parteiwillens auf die Zuständigkeit -- § 20 Einzelfragen aus dem Verfahren -- § 21 Exterritorialität – Gerichtsfreiheit fremder Staaten -- ANHANG: Der Entwurf des Instituts für Internationales Recht -- ENTSCHEIDUNGSVERZEICHNIS -- VERZEICHNIS DES ABGEKÜRZT ZITIERTEN SCHRIFTTUMS -- ABKÜRZUNGEN -- SACHVERZEICHNIS -- Backmatter
Aktualisiert: 2023-05-29
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Rechtsnatur und Wirkung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge»
Das Aktiengesetz definiert den Beherrschungsvertrag als einen Vertrag, durch den eine Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien die Leitung ihrer Gesellschaft einem anderen Unternehmen unterstellt. Vertragsgestaltungen, wonach nur einzelne Leitungsbereiche oder Betriebe unterstellt oder das Weisungsrecht des herrschenden Unternehmens ausgeschlossen sein sollen, werden als so genannte «atypische Beherrschungsverträge» diskutiert, ebenso sonstige Verträge, die in ihren Wirkungen einem Beherrschungsvertrag nahestehen. Deren wahre Rechtsnatur steht nach wie vor in Frage. Diese Arbeit konkretisiert die inhaltlichen Anforderungen des Beherrschungsvertrages und entwickelt hierauf aufbauend Lösungsvorschläge für die rechtliche Behandlung so genannter «atypischer Beherrschungsverträge».
Aktualisiert: 2023-05-29
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Homeoffice in der arbeitsrechtlichen Praxis
Die Neuauflage des Handbuchs erweitert den Blick auf aktuelle Rechtsfragen des mobilen Arbeitens und geht ausführlich auf das neu geschaffene Mitbestimmungsrecht bei der Ausgestaltung mobiler Arbeit ein – inklusive Muster für eine entsprechende Betriebsvereinbarung.
Eine Sonderbeilage widmet sich umfassend der ab Ende November 2021 geltenden Homeoffice-Pflicht.
Weitere Neuerungen
Versetzung während des Homeoffice
Verhaltensbedingte Kündigung bei verweigerter Rückkehr in den Betrieb
Gesetzliche Neuregelung in der Unfallversicherung
Steuerabzugsfähigkeit der Homeoffice-Kosten
Das Buch besticht durch seine Praxisnähe, die hilfreichen Hinweise für Arbeitgebende, Arbeitnehmende und Betriebsrat, die zahlreichen Formulierungsvorschläge, Checklisten und Beispielsfälle sowie ganz konkrete Muster, u.a. zu Homeoffice-Vereinbarung, Änderungskündigung und Versetzung.
Aktualisiert: 2023-05-26
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