Aktualisiert: 2023-06-27
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Grundgesetz Bd. 3: Artikel 83-146
Autor: Stefan Muckel
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2019–30.06.2019
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2019–30.06.2019
Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement
Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement
Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Berliner Kommentar zum Grundgesetz – Abonnement
Dieser Kommentar zum Grundgesetz trägt insbesondere der Entwicklung des Grundgesetzes seit der Wiedervereinigung Rechnung. Nicht nur zahlreiche Änderungen, auch die zunehmende Verzahnung des nationalen Verfassungsrechts mit dem europäischen Recht haben das Grundgesetz erheblich beeinflußt. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Verfassungsrechts für die gesamte Rechtsordnung, insbesondere durch die einflussreiche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, weiter gestiegen. Dies alles wird im Berliner Kommentar zum Grundgesetz für die Rechtspraxis erörtert.
Aktualisiert: 2023-06-24
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Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2019–30.06.2019
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2019–30.06.2019
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2019–30.06.2019
Grundgesetz Bd. 3: Artikel 83-146
Grundgesetz Bd. 3: Artikel 83-146
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2018–30.6.2018
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2018–30.6.2018
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2018–30.6.2018
Entscheidungen in Kirchensachen seit 1946 / 1.1.2018–30.6.2018
Handbuch des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland.
Die dritte Auflage des Handbuchs des Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland behandelt die Rechtsverhältnisse der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in 79 thematisch geordneten, von Experten aus Rechtswissenschaft und Rechtspraxis verfassten Beiträgen. Die gegenüber der Vorauflage (1994–1995) wiederum grundlegende Neubearbeitung nimmt die seither weiterentwickelte Gesetzgebung, Rechtsprechung und wissenschaftliche Diskussion unter sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen auf.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat.
Fragen von "Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat" eröffnen ein Themenspektrum, das gleichermaßen vielfältig wie aktuell ist. Nicht selten werden scheinbare Antworten so tagesaktuell und daher oft emotional präsentiert, dass es einer begleitenden wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Maß und Mitte bedarf. Die Basis für den fundierten Umgang mit den in Zahl und Art vielgestaltigen Einzelfragen bildet dabei die Verankerung im Verfassungsrecht. Das Verhältnis von Staat und Kirche findet hier seine Grundlage ebenso wie die grundrechtlich verbürgten Rechte des Einzelnen und der einzelnen Religionsgemeinschaft. Das vom Grundgesetz gewährte Selbstbestimmungsrecht der Kirchen eröffnet zudem die Betrachtung des Kirchenrechts als autonomes Recht innerhalb der Gemeinschaft, das seinerseits jedoch nicht losgelöst steht, sondern in Fragen etwa der innerkirchlichen Demokratie, des staatlichen Rechtsschutzes sowie des Dienst-, Arbeits- und Sozial(versicherungs)rechts an das staatliche Recht anknüpft.
Den so verstandenen Fragen von Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat widmet sich Wolfgang Rüfner. Sinn für Maß und Mitte zog und zieht er in seinem Wirken aus der Fähigkeit zur wissenschaftlich kritischen Reflexion. Dieser Sinn ist leitend für seine Arbeit im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, im Sozialrecht und insbesondere auf dem Gebiet des Staatskirchenrechts, das seinerseits durch das Schaffen Wolfgang Rüfners seine Prägung erfahren hat. Seine wissenschaftlichen Leistungen sind auf vielen Gebieten zu würdigen; er selbst hat das Staatskirchenrecht in den zurückliegenden Jahren zu einem besonderen Schwerpunkt seines Wirkens gemacht.
Der 70. Geburtstag Wolfgang Rüfners am 8. September 2003 gibt 51 Autorinnen und Autoren Anlass, ihrerseits einen weiteren Teil zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Kirche und Religion im sozialen Rechtsstaat beizutragen und die in dieser Festschrift gebündelten Gedanken und Erkenntnisse dem Jubilar in Hochachtung und Dankbarkeit zu überreichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Islam im öffentlichen Recht des säkularen Verfassungsstaates.
Der Islam wirft in Deutschland nach wie vor eine Vielzahl von Rechtsproblemen auf, die nicht oder nicht zufriedenstellend gelöst sind. Damit das Problemfeld zumindest in einem Teilbereich der Rechtsordnung, dem öffentlichen Recht, systematisch untersucht werden konnte, hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft Mittel für ein Forschungsprojekt bereit gestellt, das in der Zeit von 2003 bis 2007 am Institut für Kirchenrecht der Universität zu Köln durchgeführt wurde und dessen Ergebnisse mit diesem Band vorgelegt werden.
Auf der Grundlage von Überlegungen zu islamischen Vorstellungen über Recht, Staat und Religion untersuchten die Autoren einzelne Gebiete des deutschen öffentlichen Rechts, aber auch seiner völker- sowie europarechtlichen Bezüge, auf denen der Islam hierzulande in den letzten Jahren immer wieder zu Schwierigkeiten geführt hat. Dabei wurde deutlich, dass in allen Gebieten angemessene Lösungen für rechtliche Probleme möglich sind. Die Beteiligten an diesem Buch stellen Inhalt und Schranken der Religionsfreiheit aus Art. 4 GG in einer Weise heraus, die einerseits den legitimen religiösen Interessen der Muslime in Deutschland Rechnung trägt, aber andererseits auch ihre Bindung an die allgemeinen Gesetze aufrecht erhält. Gerade dies wird in der Literatur nicht selten gefordert, wenn über Wege zu einer verbesserten Integration von Muslimen in die deutsche Gesellschaftsordnung nachgedacht wird.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Religiöse Freiheit und staatliche Letztentscheidung.
Der religiöse und weltanschauliche Pluralismus, der sich in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland zu bilden begonnen hat, macht staatliches Handeln erforderlich. Der Staat muß anders als noch vor wenigen Jahrzehnten gegenüber Interessen, die als religiös fundiert bezeichnet werden, Gemeinwohlbelange durchsetzen. Die Notwendigkeit hierzu wird vor allem belegt durch die Aktivitäten der mitunter als »Jugendsekten« apostrophierten neuartigen (pseudo-)religiösen oder weltanschaulichen Gemeinschaften und die vielfätigen Gefahren, die von ihnen ausgehen.
Das Grundgesetz schützt Religion und Weltanschauung, bietet aber zugleich den staatlichen Stellen hinreichende Möglichkeiten, ihre Gemeinwohlverantwortung auch in Angelegenheiten mit religiösem oder weltanschaulichem Bezug wahrzunehmen. Die Verfassung weist dem Staat das Letztentscheidungsrecht zu. Es äußert sich auf der Ebene des Schutzbereichs der einzelnen verfassungsrechtlichen Gewährleistungen darin, daß der Staat für die fraglichen Rechtsbegriffe die Definitionsmacht inne hat. Soweit der Schutzbereich eines Freiheitsrechts betroffen ist, üben die staatlichen Stellen ihr Letztentscheidungsrecht aus, indem sie von den jeweiligen Gewährleistungsschranken Gebrauch machen. Die vom Grundgesetz geformte Verfassungsordnung läßt der Religion und den Religionsgemeinschaften weitreichende Freiräume zur Entfaltung in allen Bereichen des Lebens, erlaubt aber zugleich, bestimmten als gemeinwohlschädlich erkannten Aktivitäten wirkungsvoll entgegenzutreten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Kriterien des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes bei Gesetzesänderungen.
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