Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Die demokratische Legitimation integrierter Streitkräfte durch den Deutschen Bundestag lässt sich damit nicht mehr vollauf gewährleisten.
Im Spannungsfeld zwischen Demokratieprinzip und internationaler Integration untersucht Roman Schmidt-Radefeldt im ersten Teil seiner Leipziger Habilitationsschrift die Befehls- und Kommandogewalt des deutschen Verteidigungsministers in integrierten Führungsstrukturen der multinationalen Korps; weiterhin analysiert er die Defizite parlamentarischer Vertragsgewalt bei entwicklungsoffenen Bündnisverträgen und beleuchtet die Steuerungsmöglichkeiten des Parlamentsvorbehalts bei Einsätzen integrierter Streitkräfteformationen.
Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Die demokratische Legitimation integrierter Streitkräfte durch den Deutschen Bundestag lässt sich damit nicht mehr vollauf gewährleisten.
Im Spannungsfeld zwischen Demokratieprinzip und internationaler Integration untersucht Roman Schmidt-Radefeldt im ersten Teil seiner Leipziger Habilitationsschrift die Befehls- und Kommandogewalt des deutschen Verteidigungsministers in integrierten Führungsstrukturen der multinationalen Korps; weiterhin analysiert er die Defizite parlamentarischer Vertragsgewalt bei entwicklungsoffenen Bündnisverträgen und beleuchtet die Steuerungsmöglichkeiten des Parlamentsvorbehalts bei Einsätzen integrierter Streitkräfteformationen.
Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-19
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Die demokratische Legitimation integrierter Streitkräfte durch den Deutschen Bundestag lässt sich damit nicht mehr vollauf gewährleisten.
Im Spannungsfeld zwischen Demokratieprinzip und internationaler Integration untersucht Roman Schmidt-Radefeldt im ersten Teil seiner Leipziger Habilitationsschrift die Befehls- und Kommandogewalt des deutschen Verteidigungsministers in integrierten Führungsstrukturen der multinationalen Korps; weiterhin analysiert er die Defizite parlamentarischer Vertragsgewalt bei entwicklungsoffenen Bündnisverträgen und beleuchtet die Steuerungsmöglichkeiten des Parlamentsvorbehalts bei Einsätzen integrierter Streitkräfteformationen.
Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Robert Glawe,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Till Patrik Holterhus,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Aktualisiert: 2023-05-08
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
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Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Doreen Scholz-Siccha,
Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Fabian Walden,
Christian Waldhoff,
Dieter Weingärtner,
Katharina Ziolkowski
Aktualisiert: 2023-04-14
Autor:
Jelena von Achenbach,
Esther Iglesias Appuhn,
Helmut Philipp Aust,
David Bäuerle,
Svenja Berrang,
Danja Blöcher,
Jan-Hendrik Dietrich,
Christian Ernst,
Robert Frau,
Roland Fritzen,
Kathrin Groh,
Andreas Gronimus,
Ulf Häußler,
Stephan Hobe,
Ulrich Hufeld,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Matthias Koch,
Jennifer Lara Kuprat,
Heiko Meiertöns,
Philipp-Sebastian Metzger,
Sönke Neitzel,
Valentin Schatz,
Roman Schmidt-Radefeldt,
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Stefan Sohm,
Sylvia Spies-Otto,
Paulina Starski,
Jan Stöß,
Jörg Philipp Terhechte,
Björn Voigt,
Christian Waldhoff,
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Geht das Völkerrecht gestärkt aus der Corona-Krise hervor oder gerät es selbst in eine Krise?
Dieser Frage widmet sich der Band, indem Themen wie Grenzschließungen und Impfnationalismus, aber auch internationale Solidarität und Kooperation als Zeichen von Global Governance unter der Ägide der WHO analysiert werden. Die Rolle des Völkerrechts in der Pandemiebekämpfung und seine Steuerungswirkung auf die handelnden Akteure werden hinterfragt. Auch die Frage nach dem Sinn eines globalen Pandemievertrags wird behandelt. Das Völkerrecht steht vor vielfältigen Herausforderungen, mit denen sich dieser Band befasst.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Zum Werk
Der Kommentar erläutert unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts alle praxisrelevanten Themen mit dem nötigen wissenschaftlichen Tiefgang. Dank seiner klaren dreigliedrigen Struktur führt das Werk seinen Benutzer stets auf dem kürzesten Weg zur Information. Die jeder Kommentierung vorangestellte Überblicksebene sorgt für eine schnelle Orientierung, in der Standardebene ist die ausführliche Kommentierung enthalten. Zahlreiche Detailebenen ermöglichen die vertiefte Recherche - mit Fallgruppen aus der Praxis, weiterführenden Hinweisen und kritischen Stellungnahmen der Bearbeiter.
Vorteile auf einen Blickrenommiertes Autorenteam mit Staatsrechtlern aus Wissenschaft und PraxisBerücksichtigung der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtspraxisgerechte Aufbereitung mit dogmatischer Fundierung
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage enthält eine vollständige Kommentierung der jüngsten Änderungen des Grundgesetzes vom 28.3.2019 (BGBl. I 404) zum Digitalpakt Schule sowie vom 15.11.2019 (BGBl. I 1546) zur Grundsteuerreform.
Zielgruppe
Für alle mit dem Verfassungsrecht befassten Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Rechtsanwälte, Wissenschaftler, Referendare und Studenten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Peter Axer,
Tristan Barczak,
Lars Brocker,
Hermann Butzer,
Matthias Cornils,
Johannes Dietlein,
Oliver Dörr,
Christoph Enders,
Volker Epping,
Robert Frau,
Michael Germann,
Bernd Grzeszick,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Johannes Hellermann,
Ansgar Hense,
Christian Hillgruber,
Stefan Huster,
Markus Kaltenborn,
Bernhard Kempen,
Uwe Kischel,
Sebastian Kluckert,
Winfried Kluth,
Hanno Kube,
Heinrich Lang,
Hans-Georg Maaßen,
Veith Mehde,
Gerd Morgenthaler,
Markus Ogorek,
Stefan Ulrich Pieper,
Henning Radtke,
Ekkehart Reimer,
Barbara Remmert,
Matthias Ruffert,
Johannes Rux,
Franz Schemmer,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Jens-Peter Schneider,
Christian Seiler,
Joachim Suerbaum,
Arnd Uhle
Der Deutsch-Amerikaner Franz Lieber (1789–1872), der es vom Freiheitskämpfer im deutschen Vormärz zum militärischen Berater der Lincoln-Administration brachte, gilt neben Henri Dunant als Vater des modernen Kriegsvölkerrechts. Die sogenannten Lieber Codes – 1863 als Feldinstruktionen für die amerikanischen Unionsstreitkräfte im Sezessionskrieg verfasst – waren Wegbereiter für das 'Haager Recht'. In diesem Kodex wurden erstmals die in den europäischen Traditionslinien der Aufklärung wurzelnden, aber bis dato nur unsystematisch überlieferten Gebräuche, Gesetze und Gewohnheiten des Krieges in einer Reihe von Vorschriften für die Truppen im Felde niedergelegt. Obwohl für die Situation im Bürgerkrieg konzipiert, zielt der insoweit 'revolutionäre' Lieber Code darauf ab, sämtliche Formen bewaffneter Konflikte der humanitas zu unterwerfen.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Der aktuelle Grundgesetzkommentar
Zum Werk
Der Praktikerkommentar, der nunmehr in 2. Auflage erscheint, garantiert eine von Grund auf aktuelle Darstellung des Verfassungsrechts. Erläutert sind alle praxisrelevanten Themen unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Dabei führt das Werk seinen Benutzer stets auf dem kürzesten Weg zur Information.
Der dreistufige Aufbau
- informiert auf der Überblicks-Ebene vorab über das Wichtigste zum jeweiligen Artikel
- bietet auf der Standard-Ebene eine ausführliche Kommentierung
- enthält zahlreiche Detail-Ebenen für die vertiefte Recherche - mit Fallgruppen aus der Praxis, weiterführenden Hinweisen und kritischen Stellungnahmen der Bearbeiter.
Vorteile auf einen Blick
- dreistufiger Aufbau
- mit Rechtsprechung des BVerfG zum Ehegattensplitting und zum Luftsicherheitsgesetz
Zur Neuauflage
Neben der seit der Vorauflage ergangenen Rechtsprechung und der neuesten Literatur berücksichtigt der "Epping/Hillgruber" als erster Grundgesetzkommentar die Rechtsprechung des BVerfG zum Ehegattensplitting (Beschl. v. 7.5.2013, 2 BvR 909/06, 2 BvR 288/07) und zum Luftsicherheitsgesetz (Beschl. V. 20.3.2013 - 2 BvF 1/05 -) im Nachgang zur Plenarentscheidung v. 3.7.2012 (2 PBvU 1/11).
Zu den Autoren
Bearbeitet von Prof. Dr. Peter Axer, Prof. Dr. Manfred Baldus, Dr. Lars Brocker, Präsident d. VerfGH/OVG Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Hermann Butzer, Prof. Dr. Matthias Cornils, Prof. Dr. Johannes Dietlein, Prof. Dr. Oliver Dörr, LL.M., Prof. Dr. Christoph Enders, Prof. Dr. Volker Epping, Prof. Dr. Udo Fink, Prof. Dr. Michael Germann, Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M., Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg, Prof. Dr. Johannes Hellermann, Prof. Dr. Ansgar Hense, Prof. Dr. Christian Hillgruber, Prof. Dr. Stefan Huster, Prof. Dr. Markus Kaltenborn, Prof. Dr. Bernhard Kempen, Prof. Dr. Uwe Kischel, LL.M., Prof. Dr. Winfried Kluth, Prof. Dr. Hanno Kube, LL.M., Prof. Dr. Heinrich Lang, Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident des BA f. Verfassungsschutz, Prof. Dr. Veith Mehde; Prof. Dr. Gerd Morgenthaler, Prof. Dr. Stefan Ulrich Pieper, Bundespräsidialamt, Prof. Dr. Henning Radtke, Prof. Dr. Ekkehart Reimer, Prof. Dr. Barbara Remmert, Prof. Dr. Matthias Ruffert, Prof. Dr. Johannes Rux, Dr. Franz Schemmer, Vors. Richter am OVG, PD Dr. Roman Schmidt-Radefeld, Wiss. Dienste des BT, Prof. Dr. Jens-Peter Schneider, Prof. Dr. Christian Seiler, Prof. Dr. Joachim Suerbaum, Prof. Dr. Arnd Uhle
Zielgruppe
Für alle mit dem Verfassungsrecht befassten Rechtsanwälte, Richter, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden, Studenten, Referendare sowie alle in der Lehre tätigen Verfassungsrechtler.
Aktualisiert: 2020-03-27
Autor:
Peter Axer,
Manfred Baldus,
Lars Brocker,
Hermann Butzer,
Matthias Cornils,
Johannes Dietlein,
Oliver Dörr,
Christoph Enders,
Volker Epping,
Udo Fink,
Michael Germann,
Bernd Grzeszick,
Wolff Heintschel von Heinegg,
Johannes Hellermann,
Ansgar Hense,
Christian Hillgruber,
Stefan Huster,
Markus Kaltenborn,
Bernhard Kempen,
Uwe Kischel,
Winfried Kluth,
Hanno Kube,
Heinrich Lang,
Hans-Georg Maaßen,
Veith Mehde,
Gerd Morgenthaler,
Stefan Ulrich Pieper,
Henning Radtke,
Ekkehart Reimer,
Barbara Remmert,
Matthias Ruffert,
Johannes Rux,
Franz Schemmer,
Roman Schmidt-Radefeldt,
Jens-Peter Schneider,
Christian Seiler,
Joachim Suerbaum,
Arnd Uhle
Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Die demokratische Legitimation integrierter Streitkräfte durch den Deutschen Bundestag lässt sich damit nicht mehr vollauf gewährleisten.
Im Spannungsfeld zwischen Demokratieprinzip und internationaler Integration untersucht Roman Schmidt-Radefeldt im ersten Teil seiner Leipziger Habilitationsschrift die Befehls- und Kommandogewalt des deutschen Verteidigungsministers in integrierten Führungsstrukturen der multinationalen Korps; weiterhin analysiert er die Defizite parlamentarischer Vertragsgewalt bei entwicklungsoffenen Bündnisverträgen und beleuchtet die Steuerungsmöglichkeiten des Parlamentsvorbehalts bei Einsätzen integrierter Streitkräfteformationen.
Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
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