Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist immer wieder Gegenstand kritischer Diskussionen. Nicht nur seine Programme und Programminhalte werden hinterfragt, sondern auch grundsätzliche Strukturen, die Zahl seiner Hörfunk- und Fernsehkanäle, seine Internetaktivitäten und auch, ob er seinem Auftrag überhaupt gerecht wird und in der Zukunft (noch) eine Existenzberechtigung hat.
Die Autoren stellen differenziert und dennoch auch für den juristischen Laien leicht nachvollziehbar dar, aus welchen Überlegungen der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet und zu seiner heutigen Form weiterentwickelt wurde, welchen Regeln er unterliegt, welchen Auftrag er also hat und woraus sich seine Legitimation ableitet.
Im Zentrum steht dabei naturgemäß die Begründung der Existenz des öffentlich- rechtlichen Rundfunks: Die Möglichkeit eines freien und unabhängigen Austauschs und einer ebensolchen Meinungsbildung in einer Gesellschaft – im Interesse einer funktionierenden Demokratie.
Ergänzend werden alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und vor allem die grundlegenden Ausführungen des Bundesverfassungsgerichtes zusammengefasst.
Aktualisiert: 2023-06-27
> findR *
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist immer wieder Gegenstand kritischer Diskussionen. Nicht nur seine Programme und Programminhalte werden hinterfragt, sondern auch grundsätzliche Strukturen, die Zahl seiner Hörfunk- und Fernsehkanäle, seine Internetaktivitäten und auch, ob er seinem Auftrag überhaupt gerecht wird und in der Zukunft (noch) eine Existenzberechtigung hat.
Die Autoren stellen differenziert und dennoch auch für den juristischen Laien leicht nachvollziehbar dar, aus welchen Überlegungen der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet und zu seiner heutigen Form weiterentwickelt wurde, welchen Regeln er unterliegt, welchen Auftrag er also hat und woraus sich seine Legitimation ableitet.
Im Zentrum steht dabei naturgemäß die Begründung der Existenz des öffentlich- rechtlichen Rundfunks: Die Möglichkeit eines freien und unabhängigen Austauschs und einer ebensolchen Meinungsbildung in einer Gesellschaft – im Interesse einer funktionierenden Demokratie.
Ergänzend werden alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und vor allem die grundlegenden Ausführungen des Bundesverfassungsgerichtes zusammengefasst.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist immer wieder Gegenstand kritischer Diskussionen. Nicht nur seine Programme und Programminhalte werden hinterfragt, sondern auch grundsätzliche Strukturen, die Zahl seiner Hörfunk- und Fernsehkanäle, seine Internetaktivitäten und auch, ob er seinem Auftrag überhaupt gerecht wird und in der Zukunft (noch) eine Existenzberechtigung hat.
Die Autoren stellen differenziert und dennoch auch für den juristischen Laien leicht nachvollziehbar dar, aus welchen Überlegungen der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet und zu seiner heutigen Form weiterentwickelt wurde, welchen Regeln er unterliegt, welchen Auftrag er also hat und woraus sich seine Legitimation ableitet.
Im Zentrum steht dabei naturgemäß die Begründung der Existenz des öffentlich- rechtlichen Rundfunks: Die Möglichkeit eines freien und unabhängigen Austauschs und einer ebensolchen Meinungsbildung in einer Gesellschaft – im Interesse einer funktionierenden Demokratie.
Ergänzend werden alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und vor allem die grundlegenden Ausführungen des Bundesverfassungsgerichtes zusammengefasst.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Janet Kerstin Butler,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Janet Kerstin Butler,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Aktualisiert: 2023-06-27
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Janet Kerstin Butler,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Serpil Dilbaz,
Carsten Föhlisch,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Serpil Dilbaz,
Carsten Föhlisch,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-06-20
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Serpil Dilbaz,
Carsten Föhlisch,
Tobias Gostomzyk,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-05-22
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Serpil Dilbaz,
Carsten Föhlisch,
Tobias Gostomzyk,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-05-15
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Carsten Föhlisch,
Tobias Gostomzyk,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Dieses Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Das Loseblatt-System garantiert laufend aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen. Dafür bürgen erfahrene Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis.
InhaltVerfassungsordnung der EG/EURechtsetzung und Vollzug des UnionsrechtsWarenverkehrFreizügigkeitNiederlassungs- und DienstleistungsrechtWährungswesen, Kapital- und ZahlungsverkehrAgrarrechtWettbewerbsregelnSteuerrechtAußenhandelsrechtVerkehrsrechtEnergierechtForschungs- und TechnologiepolitikUmweltrechtGerichtsbarkeit der EUEuropäisches Internationales ZivilverfahrensrechtEuropäisches Internationales PrivatrechtRaum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Aktualisiert: 2023-05-15
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-05-12
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Carsten Föhlisch,
Tobias Gostomzyk,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Till Seyer,
Eva Ellen Wagner
Aktualisiert: 2022-12-21
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Zum Werk
Das große "Internetgesetz der EU", der Digital Services Act (Gesetz über digitale Dienste), wurde am 27. Oktober 2022 veröffentlicht. Die neue, sehr weitreichende EU-Verordnung zum Geschäftsverkehr im Internet enthält u.a. Regelungen zur Verantwortlichkeit von Vermittlungsplattformen sowie weitere Plattformanforderungen, z.B. Bestimmungen zu Kontaktpersonen, Transparenzregelungen, Bestimmungen zur mittelbaren AGB-Beeinflussung durch Grundrechte, Berichtspflichten, Beschwerde und Meldesysteme sowie Streitschlichtungssysteme. Außerdem wird eine neue Behördenstruktur ("Digital Service Coordination") geschaffen.
Die neue EU-Verordnung zielt auf Plattformbetreiber, Suchmaschinen und soziale Netzwerke, die derzeit in der EU mindestens 45 Millionen aktive monatliche Nutzende haben. Während der parallel erlassene "Digital Markets Act" die Marktmacht von Internet Riesen wie Facebook, Amazon und Google begrenzen soll, befasst sich der DSA nach dem Willen der Kommission mit der Regulierung der von diesen Intermediären geteilten Inhalte. Was offline verboten ist, soll auch online verboten sein. Dabei geht es z.B. um illegale Hates und gefälschte Produkte. Darüber hinaus enthält der DSA auch ausführliche Bestimmungen, wann sich Plattform-Betreiber, soziale Medien und andere Intermediäre auf Haftungsprivilegien berufen können, also wann sie nicht für die von Ihnen weitervermittelten Inhalte verantwortlich sind.
Zur Verbesserung des Verbraucherschutzes und zum Schutz von Grundrechten wird außerdem eine neue Ära der Transparenz und öffentlichen Kontrolle der großen Plattformen begründet. Aufsichtsbehörden und Kontrollinstanzen, die im öffentlichen Interesse handeln, erhalten rechtliche Mittel, um systemische Risiken der Onlineplattformen untersuchen zu können. Online Werbung und sog. "Dark Patterns" werden weiter beschränkt. Auswüchse der Plattformen wie Tracking basierte Werbeanzeigen oder irreführende Designs werden strenger reguliert. Detaillierte Regelungen finden sich auch zum Umgang mit Moderationsentscheidungen zu Plattforminhalten. Zudem schafft der DSA umfassende Möglichkeiten für effiziente Sanktionen.
Das neue Werk ist als Handkommentar für die Praxis mit wissenschaftlichem Anspruch konzipiert. Die renommierten Autorinnen und Autoren erläutern die komplexen Regelungen wissenschaftlich fundiert mit praktikablen und handhabbaren Lösungen. Stellungnahmen aus dem europäischen Gesetzgebungsverfahren sind umfassend berücksichtigt.
Vorteile auf einen BlickAktualitätpraxistaugliche Problemlösungenmit Einführung in das neue Recht
Zielgruppen
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbände, Gerichtsbarkeit, Aufsichtsbehörden und Hochschulen.
Aktualisiert: 2023-04-21
Autor:
Simon Apel,
Malek Barudi,
Hannes Beyerbach,
Carsten Föhlisch,
Tobias Gostomzyk,
Steffen Henn,
Daniel Holznagel,
Markus Köhler,
Dimitrios Linardatos,
Peter Matzneller,
Ralf Müller-Terpitz,
Thomas Nägele,
Tobias Schmid,
Eva Ellen Wagner
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist immer wieder Gegenstand kritischer Diskussionen. Nicht nur seine Programme und Programminhalte werden hinterfragt, sondern auch grundsätzliche Strukturen, die Zahl seiner Hörfunk- und Fernsehkanäle, seine Internetaktivitäten und auch, ob er seinem Auftrag überhaupt gerecht wird und in der Zukunft (noch) eine Existenzberechtigung hat.
Die Autoren stellen differenziert und dennoch auch für den juristischen Laien leicht nachvollziehbar dar, aus welchen Überlegungen der öffentlich-rechtliche Rundfunk gegründet und zu seiner heutigen Form weiterentwickelt wurde, welchen Regeln er unterliegt, welchen Auftrag er also hat und woraus sich seine Legitimation ableitet.
Im Zentrum steht dabei naturgemäß die Begründung der Existenz des öffentlich- rechtlichen Rundfunks: Die Möglichkeit eines freien und unabhängigen Austauschs und einer ebensolchen Meinungsbildung in einer Gesellschaft – im Interesse einer funktionierenden Demokratie.
Ergänzend werden alle einschlägigen rechtlichen Bestimmungen und vor allem die grundlegenden Ausführungen des Bundesverfassungsgerichtes zusammengefasst.
Aktualisiert: 2019-01-21
> findR *
Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
Eva Ellen Wagner
Aktualisiert: 2020-07-23
Autor:
Roland Bornemann,
Mark D. Cole,
Dieter Dörr,
Reinhard Hartstein,
Manuel LL.M. Eur Jäger,
Johannes Kreile,
Peter LL.M. Eur Matzneller,
Henning Mellage,
Jan Oster,
Michael LL.M. Eur Petri,
Wolf-Dieter Ring,
Sabine Schmieding,
Thorsten Schmiege,
Rupert Stettner,
Eva Ellen Wagner
Zum Werk
Dieses Praxishandbuch erschließt das gesamte EU-Wirtschaftsrecht und erläutert das Zusammenspiel mit dem nationalen Recht. Das Loseblatt-System garantiert laufend aktuelle Information und verschafft den nötigen Überblick über Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen. Dafür bürgen erfahrene Spezialisten aus Wissenschaft und Praxis.
InhaltVerfassungsordnung der EG/EURechtsetzung und Vollzug des UnionsrechtsWarenverkehrFreizügigkeitNiederlassungs- und DienstleistungsrechtWährungswesen, Kapital- und ZahlungsverkehrAgrarrechtWettbewerbsregelnSteuerrechtAußenhandelsrechtVerkehrsrechtEnergierechtForschungs- und TechnologiepolitikUmweltrechtGerichtsbarkeit der EUEuropäisches Internationales ZivilverfahrensrechtEuropäisches Internationales PrivatrechtRaum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Notariat, Steuer- und Unternehmensberatung, Unternehmen aus Handel, Handwerk und Industrie, Banken und Versicherungen, Wirtschaftsverbände, Industrie- und Handelskammern, Verwaltungen und Gerichte, auch für Juristinnen und Juristen in Österreich und der Schweiz von großem Interesse.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Rainer Arnold,
Roland Michael Beckmann,
Felix Bloch,
Klaus-Dieter Borchardt,
Alexander Brigola,
Ulrich Burgard,
Thomas von Danwitz,
Manfred A. Dauses,
Eberhard Eichenhofer,
Volker Emmerich,
Astrid Epiney,
Klaus Peter Follak,
Christine Godt,
Volkmar Götz,
Johannes Grell,
Christoph Gröpl,
Mirjana Gudeljevic,
Jörg Gundel,
Robert Häcker,
Moritz Hagenmeyer,
Kay Hailbronner,
Ronny Hauck,
Daniela A Heid,
Carsten Heimann,
Sebastian F. Heselhaus,
Jochen Hoffmann,
Waldemar Hummer,
Constanze Janda,
Barbara Kaiser,
Susanne Kalss,
Jörn Axel Kämmerer,
Ann-Katrin Kaufhold,
Sven Kaufmann,
Marcus Klamert,
Christoph Klampfl,
Barbara Klaus,
Thomas Klindt,
Ulrich Klinke,
Karl Kreuzer,
Joanna Krzeminska-Vamvaka,
Dirk Langner,
Markus Ludwigs,
Martin Lukas,
Michael Lux,
Annemarie Matusche-Beckmann,
Tim Maxian Rusche,
Gero Meeßen,
Hans-W. Micklitz,
Peter Christian Müller-Graff,
Roland Norer,
Eva Inés Obergfell,
Jan Oster,
Stefan Ulrich Pieper,
Sebastian Pribas,
Peter Michael Probst,
Wolfgang Reder,
Matthias Rossi,
Peter Rott,
Judith Schamell,
Tibor Scharf,
Joachim Scherer,
Harald Schmid,
Carsten Schucht,
Ingelore Seidel,
Patrick Sikora,
Rupert Stettner,
Rüdiger Stotz,
Rudolf Streinz,
Cordula Stumpf,
Tobias Teufer,
Alexander Thiele,
Arsène Verny,
Eva Ellen Wagner,
Rolf Wagner,
Thomas Wilson,
Thomas Wischmeyer,
Matthias Wohlfahrt
Zum Werk
Alle Aspekte des Medienrechts behandelt der neue Band in Fällen mit ausführlichen Lösungen.
Gegenstand des Medienrechts als Querschnittsmaterie sind Zugang, Nutzung und Schutz von Medien. Die vorliegende Fallsammlung verknüpft die verschiedenen betroffenen Rechtsgebiete in lebensnahen Fällen. Die 13 Fälle mit ausführlichen Lösungen decken das gesamte Medienrecht ab. Sie richten sich vor allem an Studierende des Schwerpunktfachs Medienrecht und bieten die optimale Möglichkeit, sich in Fallform auf Abschlussklausuren und mündliche Prüfungen vorzubereiten. Die frühere Tätigkeit des Autors in der Medienwirtschaft gewährleistet Praxisnähe.
Viele der Klausuren orientieren sich an Lebenssachverhalten, über die oftmals bereits Gerichte zu entscheiden hatten. So finden sich wieder:
- Grönemeier-Entscheidung des BGH
- Contergan-Entscheidung des BVerfG
- Zulässigkeit von Rückwärts-Auktionen im Internet
- Entscheidung "Pumuckl II" des OLG München
- "Elefantenrunde" (OVG Münster)
- Mediatheken des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
An elf Universitäten wird Medienrecht als Schwerpunktfach gelehrt (Frankfurt/O., Göttingen, Hamburg, Köln, Leipzig, Mainz, Mannheim, München, Münster, Potsdam, Saarbrücken). Aber auch an anderen Hoch- und Fachhochschulen werden medienrechtliche Veranstaltungen angeboten.
Alle Fälle enthalten einen examenstypischen Sachverhalt. Es finden sich eine Gliederung, eine ausführliche Lösung und weitere Vertiefungshinweise.
Inhalt
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Presserecht, Bildnisschutz
- öffentliches Medienrecht
- Urheber- und Markenrecht
- Wettbewerbs- und Kartellrecht
Vorteile auf einen Blick
- 13 Fälle mit ausführlichen Lösungen
- lebensnahe Sachverhalte
- von einem Autor mit Praxiserfahrung
Zielgruppe
Für Studierende.
Aktualisiert: 2023-04-04
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