Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen. Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung.
Band V behandelt in zwei Teilen die Maßstäbe und öffentlich-rechtlichen Handlungsformen der Verwaltung. Im Maßstäbe-Teil werden Strukturen herausgearbeitet und Entwicklungslinien aufgezeigt, sowie behördliche Entscheidungsspielräume und ihre gerichtliche Kontrolle in den Blick genommen. Analysen zu zentralen Referenzgebieten stellen die Verknüpfung von allgemeinem und besonderem Verwaltungsrecht her. Der zweite Hauptteil beginnt mit einer theoretischen Fundierung der Handlungsformenlehre und hierauf einwirkender unionsrechtlicher Einflüsse, bevor die einzelnen – sowohl klassischen als auch atypischen – Handlungsformen vertieft untersucht und neuartige Perspektiven des Verwaltungshandelns entfaltet werden.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Kahl Ludwigs (Hrsg.),
Tristan Barczak,
Christian Bickenbach,
Roland Broemel,
Christian von Coelln,
Klaus-Dieter Drüen,
Sven Eisenmenger,
Christian Ernst,
Claudio Franzius,
Kathrin Groh,
Patrick Hilbert,
Hermann Hill,
Christian Hillgruber,
Shu-Perng Hwang,
Wolfgang Kahl,
Paul Kirchhof,
Charlotte Kreuter-Kirchhof,
Anna Leisner-Egensperger,
Josef Franz Lindner,
Markus Ludwigs,
Anna Katharina Mangold,
Thomas Mann,
Maria Marquardsen,
Nikolaus Marsch,
Markus Ogorek,
Arne Pilniok,
Ralf Poscher,
Stephan Rixen,
Jochen Rozek,
Karsten Schneider,
Gunnar Folke Schuppert,
Thorsten Siegel,
Alexander Tischbirek,
Rainer Wernsmann,
Armin von Weschpfennig,
Alexander Windoffer,
Daniela Winkler,
Johanna Wolff
Anreize zählen heute längst zum gesetzgeberischen Standardinstrumentarium. Die Rechtswissenschaft aber tut sich mit dem auf Verhaltenslenkung gerichteten Inhalt des Rechts, der rechtlich nicht bindend ist, nach wie vor schwer. Sonst stets auf Systematisierung bedacht, hat sie für Anreize und unterschiedliche Anreiztypen nicht einmal Begriffe. Selbst grundlegende verfassungsrechtliche Fragen sind ungeklärt. Johanna Wolff erklärt diesen Befund damit, dass die von der juristischen Methode geprägte Rechtswissenschaft das Recht typischerweise aus einer Perspektive betrachtet, aus der sein Anreizgehalt nur eingeschränkt sichtbar ist. Sie zeigt, dass nur auf der Grundlage von Vorarbeiten, die aus der Steuerungsperspektive entwickelt werden, eine kohärente Verfassungsrechtsdogmatik der Anreize entstehen kann. Damit vollzieht sie zugleich eine Versöhnung im Methodenstreit zwischen "alter" und Neuer Verwaltungsrechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Anreize zählen heute längst zum gesetzgeberischen Standardinstrumentarium. Die Rechtswissenschaft aber tut sich mit dem auf Verhaltenslenkung gerichteten Inhalt des Rechts, der rechtlich nicht bindend ist, nach wie vor schwer. Sonst stets auf Systematisierung bedacht, hat sie für Anreize und unterschiedliche Anreiztypen nicht einmal Begriffe. Selbst grundlegende verfassungsrechtliche Fragen sind ungeklärt. Johanna Wolff erklärt diesen Befund damit, dass die von der juristischen Methode geprägte Rechtswissenschaft das Recht typischerweise aus einer Perspektive betrachtet, aus der sein Anreizgehalt nur eingeschränkt sichtbar ist. Sie zeigt, dass nur auf der Grundlage von Vorarbeiten, die aus der Steuerungsperspektive entwickelt werden, eine kohärente Verfassungsrechtsdogmatik der Anreize entstehen kann. Damit vollzieht sie zugleich eine Versöhnung im Methodenstreit zwischen "alter" und Neuer Verwaltungsrechtswissenschaft.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Das Handbuch bietet eine praktisch relevante, inhaltlich fundierte und gleichwohl auch für Nichtjuristen gut verständliche Darstellung des sich seit der Liberalisierung immer dynamischer entwickelnden Rechts der Strom- und Gasmärkte. Dies garantieren seine seit vielen Jahren im Energierecht tätigen Herausgeber und erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Praxis.
Nach einleitenden Darstellungen der technisch-wirtschaftlichen, nationalen und europäischen Grundlagen des Energierechts durch die beiden Herausgeber analysiert eine Vielzahl weiterer Beiträge im Detaildie Regulierung von Marktstrukturen und Marktakteuren,die Planung und Zulassung von Energieinfrastruktur und Energieanlagen,Fragen der gemeindlichen Konzessionierung von Energieversorgungsunternehmen,die Regeln für Energie- und Emissionshandel sowie Netzbetrieb und Netznutzung,die Energieregulierungsbehörden und -verfahren,die Förderung von Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-Kopplung und Energieeinsparung sowie Emissionshandel.Das Werk bezieht durchgehend die relevanten kartell-, kommunal-, umwelt-, steuer-, vertrags- und finanzmarktrechtlichen Regelungen ein und erläutert die wechselseitigen Verknüpfungen mit dem Energierecht im engeren Sinne.
Vorteile auf einen BlickOrientierung an Bedürfnissen der Praxisauch für Nichtjuristen verständliche Darstellungvertiefte Behandlung aktueller Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Berücksichtigung finden:die Änderungen des KWKGdie Auswirkungen des sog. EU-Winterpakets für saubere EnergieAusführungen zur Ladesäuleninfrastruktur für E-Mobilität.Bereits berücksichtigt sind auch die wesentlichen Änderungen durch das neue EEG 2021. Darüber hinaus finden umfassend die aktuelle Rechtsprechung und neue Vorgaben der BNetzA und der europäischen Akteure Berücksichtigung.
Zielgruppe
Für Juristinnen und Juristen, Ingenieurinnen und Ingenieure, Betriebs- und Volkswirtinnen und -wirte insbesondere in Energieversorgungsunternehmen, Unternehmens- und Energieberatung, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Ministerien und Kartellbehörden.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Matthias Albrecht,
Alexander Bartsch,
Carsten Becker,
Ludger Breuer,
Christian Dessau,
Michael Fehling,
Jasper Finke,
Peter Franke,
Georg Hermes,
Holger Hoch,
Heiko Lange,
Niko Liebheit,
Simone Mühe,
Matthias Pöhl,
Michael Rodi,
Reinhard Ruge,
Charlotte Schings,
Jens-Peter Schneider,
Christian Schütte,
Christian Theobald,
Christian Thole,
Johanna Wolff,
Christian de Wyl,
Ines Zenke
Zum Werk
Mit besonderem Schwerpunkt auf den Praxisbezug werden die Vorschriften des neuen EEG 2017 von erfahrenen Experten kommentiert. Den Herausgebern und Autoren geht es nicht allein um eine exzellente juristische Auslegung der Vorschriften. Zugleich sollen die technischen und wirtschaftlichen Auswirkungen in der Praxis nachvollziehbar dargestellt werden.
Der kompakte dreistufige Aufbau der Erläuterungen sorgt schnell für Klarheit:
- Überblicks-Ebene mit knapper Kurzerläuterung
- Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Beispielen, Checklisten und Vertiefungshinweisen
Bereits berücksichtigt sind die Änderungen durch das Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung.
Vorteile auf einen Blick
- aktuell: das neue EEG 2017 von namhaften Experten erläutert
- übersichtlich strukturierte Kommentierung
- Praxisbezug und viele Beispiele
Zielgruppe
Für Juristen, die in der Anwaltschaft, Gerichten, Verbänden, öffentlichen Verwaltung und Energieversorgungsunternehmen tätig sind, sowie für Betreiber und Hersteller von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Hussaine El Bajjati,
Genevieve Baker,
Andrea Bauer,
Markus Boehme,
Marius Boewe,
Thomas Brunn,
Nikolas Brunstamp,
Dirk Büllesfeld,
Felix Dembski,
Christoph Eipper,
Silke Goldberg,
Ludger Gordalla,
Klaus Greb,
Thomas Hammer,
Daniel Hölder,
Lars Kindler,
Nina Koch,
Thomas Krappel,
Peter Leicht,
André Lippert,
Helmut Loibl,
Christian Maaß,
Marcel Nuys,
Margarete von Oppen,
Marc Ruttloff,
Jan Scharlau,
Nina Schaube,
Margret Schellberg,
Andrea Schmeichel,
Thorsten Siegel,
Shaghayegh Smousavi,
Fabian Sösemann,
Sonja Stenzel,
René Walter,
Julia Wiemer,
Johanna Wolff,
Tobias Woltering,
Bernd Wust
Privatisierungen kommunaler Versorgungs- und Dienstleistungen sowie finanzielle, auch krisenbedingte, Schieflagen haben in der jüngeren Vergangenheit die Wirkungsbedingungen für das Kommunalrecht grundlegend verändert. Die angespannte öffentliche Finanzlage, der Trend zu Privatisierungen, aber auch Impulse des internationalen und des EU-Rechts stellen nicht nur die Kommunalwirtschaft vor neue Herausforderungen, sondern auch das Recht, das den Rahmen für kommunalwirtschaftliches Handeln bietet. Dies war der Ausgangsgedanke des Projekts über das kommunale Vermögen, welches mit diesem Bericht seinen Abschluss findet.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Mit der Gründung neuer Staatsfonds in China und Russland begann im Jahr 2007 eine kontroverse politische Diskussion über den richtigen Umgang mit ausländischem staatlichem Kapital. Dieses Buch überträgt die Debatte, die zunächst überwiegend aus ökonomischer Perspektive geführt wurde, in juristische Begriffe und leistet damit einen Beitrag zu ihrer rechtlichen Einordnung und Bewertung. So fehlte bislang eine Beschreibung des Phänomens Staatsfonds, die in juristischen Kategorien den Unterschied zu anderen, privaten Investitionsvehikeln herausstellt. Das Buch füllt außerdem eine Lücke, indem es konkrete Gefahren für die Zielländer der Investitionen von Staatsfonds aufzeigt. Hierfür wurden anhand des deutschen Gesellschaftsrechts Handlungsmöglichkeiten ermittelt, mit denen Staatsfonds etwa in Deutschland staatsfondstypische Schäden anrichten können. Auf diese Darstellung folgt eine Untersuchung des europa- und völkerrechtlichen Rahmens für Staatsfondsinvestitionen. Einen Schwerpunkt bildet hierbei die europarechtliche Überprüfung der Novelle des deutschen Außenwirtschaftsgesetzes vom April 2009, nach der Unternehmensbeteiligungen durch Staatsfonds untersagt werden können.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Das Handbuch zur Energiewende
Zum Werk
Das Handbuch bietet eine praktisch relevante, inhaltlich fundierte und gleichwohl auch für Nichtjuristen gut verständliche Darstellung des sich seit der Liberalisierung immer dynamischer entwickelnden Rechts der Strom- und Gasmärkte. Dies garantieren seine seit vielen Jahren im Energierecht tätigen Herausgeber und erfahrenen Autoren aus Wissenschaft und Praxis.
Nach einleitenden Darstellungen der technisch-wirtschaftlichen, nationalen und europäischen Grundlagen des Energierechts durch die beiden Herausgeber analysiert eine Vielzahl weiterer Beiträge im Detail
- die Regulierung von Marktstrukturen und Marktakteuren,
- die Planung und Zulassung von Energieinfrastruktur und Energieanlagen,
- Fragen der gemeindlichen Konzessionierung von Energieversorgungsunternehmen,
- die Regeln für Energie- und Emissionshandel sowie Netzbetrieb und Netznutzung,
- die Energieregulierungsbehörden und -verfahren,
- die Förderung von Erneuerbaren Energien, Kraft-Wärme-Kopplung und Energieeinsparung sowie Emissionshandel.
Das Werk bezieht durchgehend die relevanten kartell-, kommunal-, umwelt-, steuer-, vertrags- und finanzmarktrechtlichen Regelungen ein und erläutert die wechselseitigen Verknüpfungen mit dem Energierecht im engeren Sinne.
Vorteile auf einen Blick
- Orientierung an Bedürfnissen der Praxis
- auch für Nichtjuristen verständliche Darstellung
- vertiefte Behandlung aktueller Rechtsprechung
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden insbesondere eingearbeitet:
- AtG-Novelle 2012 (Atomausstieg),
- EnWG-Novelle 2011 (Entflechtung, Zertifizierung Übertragungsnetzbetreiber, Netzentwicklungspläne, Modernisierung des Messwesens, neue Verbraucherrechte),
- Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz 2011 (NABEG),
- EEG 2012 (Steigerung der Kosteneffizienz; Markt-, Netz- und Systemintegration; Umgestaltung der Privilegierungen für energieintensive Unternehmen),
- KWKG 2012 (Möglichkeit der Anlagenaddition, neue Energieeffizienzanforderungen; Förderung des Ausbaus von Kälte/Wärmenetzen und -speichern).
Darüber hinaus fanden umfassend die aktuelle Rechtsprechung und neue Vorgaben der BNetzA und der europäischen Akteure Berücksichtigung.
Zielgruppe
Für Juristen, Ingenieure, Betriebs- und Volkswirte insbesondere in Energieversorgungsunternehmen, Unternehmens- und Energieberater, Rechtsanwälte, Richter, Ministerien und Kartellbehörden.
Aktualisiert: 2021-05-19
Autor:
Matthias Albrecht,
Alexander Bartsch,
Carsten Becker,
Carolin Blau,
Christian Dessau,
Michael Fehling,
Jasper Finke,
Peter Franke,
Peter Gussone,
Georg Hermes,
Heiko Lange,
Michael Rodi,
Reinhard Ruge,
Jens-Peter Schneider,
Jörg B. Soetebeer,
Christian Theobald,
Christian Thole,
Johanna Wolff,
Christian de Wyl,
Ines Zenke
Der kommunale Finanzausgleich in Thüringen ist seit einigen Jahren im Fokus der Rechtsprechung. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2005 hat zu weitreichenden Änderungen geführt. Henneke bezeichnet die 79-seitige Begründung des Thüringer VerfGH als „ein Lehrbuch der Kommunalfinanzausgleichsgesetzgebung“. Aus finanzwissenschaftlicher Sicht stellt sich allerdings dann immer die Frage, wie verfassungsrechtliche Vorgaben konkret und ökonomisch sachgerecht umgesetzt werden können. Verfassungsrechtliche und finanzwissenschaftliche Anforderungen stehen sich bei finanzverfassungsrechtlichen Fragen freilich nicht diametral gegen-über, sondern ergänzen sich typischerweise zu einem sinnvollen Ganzen. Die Gestaltungsprobleme stellen sich jedoch regelmäßig bei den zur Wahl stehenden Grundkonzepten sowie den Details der konkreten verwendeten Parameter und den Verfahren, mit deren Hilfe das Verteilungsergebnis zustande kommt.
Aktualisiert: 2020-01-17
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