Europa, Deutschland und die Länder handlich erfasst - der "Cholewa". Umfassend und unentbehrlich! Das Werk bietet in seiner Kombination aus Kommentar und Vorschriftensammlung auf ca. 4.000 Seiten ein zuverlässiges Hilfsmittel für alle, die mit Raumordnung befasst sind.
Band 1 enthält u.a. eine Synopse von ROG 2017 und ROG 2008, sowie die Kommentierung das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG).
In Band 2 und 3 sind die europarechtlichen Regelungen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Entschließungen der Ministerkonferenz für Raumordnung sowie die Empfehlungen des Beirats für Raumordnung und das gesamte Planungsrecht der Länder einschließlich grenzüberschreitender Regelungen sowie die dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen und
Verwaltungsvorschriften zusammengestellt und praxisnah aufbereitet. Übersichtlich und kompakt!
Registerblätter wahren den klaren Aufbau des Werks und erhöhen die Transparenz dieses komplexen Rechtsbereichs. Übersichten vor jedem Kapitel erlauben die schnelle Orientierung auf einen Blick.
Unverzichtbar für Staatliche Planungs- und Umweltschutzbehörden, Gemeinden, Kreise, Städteplaner und -bauer, Planungsbüros, Ingenieure und Naturschutzverbände.
Aktualisierungen: in der Regel 1-2 Ergänzungslieferungen im Jahr. Bezugsbedingungen: Dieses Loseblattwerk wird zur Fortsetzung geliefert. Diese ist jederzeit wieder kündbar.
Im Falle einer Überschneidung der Kündigung mit dem Versand einer Ergänzungslieferung wird die Kündigung nach dieser Lieferung wirksam.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Willi Arenz,
Rolf Bäumler,
Jana Bovet,
Werner Cholewa,
Wolf-Dieter Dallhammer,
Hartmut Dyong,
Andrea Edenharter,
Reinhard Hendler,
Jochen Kerkmann,
Lars Kindler,
Wolfgang Köck,
Hans J von der Heide
Europa, Deutschland und die Länder handlich erfasst - der "Cholewa". Umfassend und unentbehrlich! Das Werk bietet in seiner Kombination aus Kommentar und Vorschriftensammlung auf ca. 4.000 Seiten ein zuverlässiges Hilfsmittel für alle, die mit Raumordnung befasst sind.
Band 1 enthält u.a. eine Synopse von ROG 2017 und ROG 2008, sowie die Kommentierung das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG).
In Band 2 und 3 sind die europarechtlichen Regelungen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Entschließungen der Ministerkonferenz für Raumordnung sowie die Empfehlungen des Beirats für Raumordnung und das gesamte Planungsrecht der Länder einschließlich grenzüberschreitender Regelungen sowie die dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen und
Verwaltungsvorschriften zusammengestellt und praxisnah aufbereitet. Übersichtlich und kompakt!
Registerblätter wahren den klaren Aufbau des Werks und erhöhen die Transparenz dieses komplexen Rechtsbereichs. Übersichten vor jedem Kapitel erlauben die schnelle Orientierung auf einen Blick.
Unverzichtbar für Staatliche Planungs- und Umweltschutzbehörden, Gemeinden, Kreise, Städteplaner und -bauer, Planungsbüros, Ingenieure und Naturschutzverbände.
Aktualisierungen: in der Regel 1-2 Ergänzungslieferungen im Jahr. Bezugsbedingungen: Dieses Loseblattwerk wird zur Fortsetzung geliefert. Diese ist jederzeit wieder kündbar.
Im Falle einer Überschneidung der Kündigung mit dem Versand einer Ergänzungslieferung wird die Kündigung nach dieser Lieferung wirksam.
Aktualisiert: 2023-06-30
Autor:
Willi Arenz,
Rolf Bäumler,
Jana Bovet,
Werner Cholewa,
Wolf-Dieter Dallhammer,
Hartmut Dyong,
Andrea Edenharter,
Reinhard Hendler,
Jochen Kerkmann,
Lars Kindler,
Wolfgang Köck,
Hans J von der Heide
Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht auf die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Herausforderungen gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. In der Arbeit wird analysiert, inwieweit die geltenden Vorschriften ausreichen, um möglichen Problemen wirksam zu begegnen und bei Bedarf steuernd einzugreifen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht auf die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Herausforderungen gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. In der Arbeit wird analysiert, inwieweit die geltenden Vorschriften ausreichen, um möglichen Problemen wirksam zu begegnen und bei Bedarf steuernd einzugreifen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht auf die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Herausforderungen gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. In der Arbeit wird analysiert, inwieweit die geltenden Vorschriften ausreichen, um möglichen Problemen wirksam zu begegnen und bei Bedarf steuernd einzugreifen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen.
Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung.
Band IV behandelt den Status des Einzelnen sowie das Verfahren: Die Grundlagen des subjektiven öffentlichen Rechts und des Rechtsverhältnisses, die prozessuale Durchsetzung, ausgewählte zentrale Referenzgebiete des Besonderen Verwaltungsrechts im Hinblick auf den Status des Einzelnen, Funktionen, Beteiligte und Kontext von Verwaltungsverfahren sowie die wichtigsten Verfahrensarten.
Aktualisiert: 2023-05-10
Autor:
Ivo Appel,
Hartmut Bauer,
Martin Burgi,
Andrea Edenharter,
Michael Fehling,
Dagmar Felix,
Sina Fontana,
Elke Gurlit,
Ekkehard Hofmann,
Albert Ingold,
Kahl Ludwigs (HVwR Bd. IV),
Constanze Janda,
Wolfgang Kahl,
Jan Henrik Klement,
Martin Kment,
Stefan Korte,
Sabine Leppek,
Eva Julia Lohse,
Markus Ludwigs,
Andreas Musil,
Christoph Ohler,
Katharina Pabel,
Hermann Pünder,
Barbara Remmert,
Johannes Saurer,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Sabine Schlacke,
Utz Schliesky,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Angela Schwerdtfeger,
Margrit Seckelmann,
Benjamin Straßburger
Andrea Edenharter arbeitet heraus, auf welche Art und Weise in den föderal aufgebauten Systemen Deutschlands und der Schweiz sowie ihren jeweiligen historischen Vorläufern Grundrechtsschutz gewährleistet wurde bzw. wird. Auf dieser Basis gewinnt sie Ansätze für die Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU. Dabei zeigt sie, wie einerseits die Rechtseinheit gewahrt, gleichzeitig aber auch eine rechtliche, gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt ermöglicht und eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen den beteiligten Gerichten erreicht werden kann. Außerdem untersucht die Autorin, inwieweit sich das vom EGMR entwickelte Konzept der margin of appreciation -Doktrin auf den unionalen Grundrechtsschutz übertragen lässt und welche Konsequenzen eine derartige Übertragung auf die Grundrechtsjudikatur des EuGH hätte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das neue Handbuch ist eine auf 12 Bände angelegte Edition des Verwaltungsrechts. Als wissenschaftliches Gemeinschaftswerk von zwei Herausgebern und rund 250 Autor*innen basiert es auf einer Gesamtkonzeption, die das deutsche, europäische und internationale Verwaltungsrecht als Einheit und in ihrer Interdependenz und Interaktion in den Blick nimmt. Die Bände wenden sich gleichermaßen an die verwaltungsrechtliche Praxis und die Verwaltungsrechtswissenschaft. Der Rechtsstoff wird enzyklopädisch aufbereitet, die Zusammenhänge und das Allgemeine in der Fülle der Referenzgebiete des Besonderen werden erschlossen und auseinanderstrebende Detailforschungen zusammengeführt. Das Handbuch stellt die positivrechtlichen Begriffe, Prinzipien und Institute des Verwaltungsrechts in ihren Geltungsbedingungen dar, geht ihren wesentlichen geschichtlichen und sonstigen Grundlagen nach, analysiert sie dogmatisch und untersucht eingehend ihre europäische und internationale Verzahnung. Das Handbuch hat das Ziel, den aktuellen Stand des Verwaltungsrechts des Bundes und der Länder sowie der Europäischen Union umfassend, systematisch und verständlich darzustellen.
Charakteristisch für die Darstellung ist die enge Verzahnung mit internationalem und europäischem Recht, die Verknüpfung von Allgemeinem und Besonderem Verwaltungsrecht, die Vernetzung von materiellem und formellem Recht, die Interdisziplinarität der Methodik sowie die Einbeziehung neuer Entwicklungen wie z.B. der Digitalisierung der Verwaltung.
Band IV behandelt den Status des Einzelnen sowie das Verfahren: Die Grundlagen des subjektiven öffentlichen Rechts und des Rechtsverhältnisses, die prozessuale Durchsetzung, ausgewählte zentrale Referenzgebiete des Besonderen Verwaltungsrechts im Hinblick auf den Status des Einzelnen, Funktionen, Beteiligte und Kontext von Verwaltungsverfahren sowie die wichtigsten Verfahrensarten.
Aktualisiert: 2023-02-27
Autor:
Ivo Appel,
Hartmut Bauer,
Martin Burgi,
Andrea Edenharter,
Michael Fehling,
Dagmar Felix,
Sina Fontana,
Elke Gurlit,
Ekkehard Hofmann,
Albert Ingold,
Kahl Ludwigs (HVwR Bd. IV),
Constanze Janda,
Wolfgang Kahl,
Jan Henrik Klement,
Martin Kment,
Stefan Korte,
Sabine Leppek,
Eva Julia Lohse,
Markus Ludwigs,
Andreas Musil,
Christoph Ohler,
Katharina Pabel,
Hermann Pünder,
Barbara Remmert,
Johannes Saurer,
Wolf-Rüdiger Schenke,
Sabine Schlacke,
Utz Schliesky,
Kyrill-Alexander Schwarz,
Angela Schwerdtfeger,
Margrit Seckelmann,
Benjamin Straßburger
Aktualisiert: 2023-03-27
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Aktualisiert: 2023-04-27
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Aktualisiert: 2023-03-27
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Zum Werk
Das neue Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG), das mit Gesetz vom 18. August 2021 umfänglich geändert wurde, dient dazu, die Erfüllung nationaler, europäischer und internationaler Klima-Zielvorgaben zu erreichen, insbesondere die Verringerung des Anstiegs der globalen Durchschnittstemperatur auf deutlich unter zwei Grad Celsius. Zugleich soll damit auch das langfristige Ziel der Treibhausgasneutralität bis zum Jahr 2050 verfolgt werden.
Letzterem Ziel dient auch das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Es bildet die Grundlage für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen und ist vor allem für solche industriellen Tätigkeiten relevant, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden.
In engem Zusammenhang mit KSG und TEHG steht das neue Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG). Dieses Gesetz soll die Grundlagen für den Handel mit Zertifikaten für Emissionen aus Brennstoffen schaffen und für eine Bepreisung dieser Emissionen sorgen, soweit diese Emissionen nicht vom EU-Emissionshandel erfasst sind. Damit soll das Gesetz zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele, einschließlich des langfristigen Ziels der Treibhausgasneutralität bis 2050, und zur Erreichung der Minderungsziele nach der EU-Klimaschutzverordnung sowie zur Verbesserung der Energieeffizienz beitragen.
Der neue Handkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte und zugleich praxisorientierte Erläuterung dieser drei zentralen Klimaschutzgesetze.
In einer dem Kommentar vorangestellten Einführung wird dabei ein kompakter systematischer Überblick zum gesamten internationalen und nationalen Klimaschutzrecht gegeben. Außerdem wird das Zusammenwirken der drei Regelungswerke KSG, TEHG und BEHG dargestellt.
Vorteile auf einen Blickdrei fundierte Kommentierungen in einem BandBerücksichtigung internationaler und europäischer Klimaschutzvorgaben sowie der Klimaschutz-Entscheidung des BVerfG vom 24. März 2021 und dem Änderungsgesetz vom 18. August 2021systematische Einführung in das Klimaschutzrecht
Zielgruppe
Alle im Umweltrecht tätigen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiarinnen und -justitiare, Verbände, Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden und die Verwaltungsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Daniel Callejon,
Kathrin Dingemann,
Jan-Marcel Drossel,
Andrea Edenharter,
Christian Ernst,
Frank Fellenberg,
Robert Frau,
Mara Gerbig,
Christoph Gröpl,
Annette Guckelberger,
Jörg Gundel,
Manuel Kollmann,
Volker Kraft,
Michael H. Küper,
Alexander Milstein,
Birgit Peters,
Margrit Seckelmann,
Thorsten Siegel,
Herwig Unnerstall,
Armin von Weschpfennig
Zum Werk
Das Buch bietet eine prägnante und praxisorientierte Kommentierung der Bayerischen Bauordnung. Behandelt werden alle im bauordnungsrechtlichen Verfahren relevanten Aspekte; vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Die Schwerpunkte liegen bei den baulichen Anlagen, den Abstandsflächen und den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden. Auch Rechtsschutzfragen werden ausführlich dargestellt.
Das dreistufige Gliederungsprinzip ermöglicht den raschen Zugang zu den gewünschten Informationen:Überblicksebene mit knapper ErläuterungStandardebene mit ausführlicher Kommentierung.Detailebene insbesondere mit Beispielen aus der Rechtsprechung.
Vorteile auf einen Blickmit einer Einführung zu den Grundlagen des Bauordnungsrechts in Deutschland und in Bayernklare, übersichtlich strukturierte Kommentierungmit umfassender Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuerscheinung:
Die Kommentierung berücksichtigt das Gesetz zur Änderung der Bayerischen Bauordnung vom 10.7.2018, das Gesetz zur Anpassung des Landesrechts an die geltende Geschäftsverteilung vom 26.3.2019 und das Gesamtgesellschaftliche Artenschutzgesetz vom 24.7.2019.
Zielgruppe
Für Bauaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsanwälte, Architekten, Ingenieure und Sachverständige.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Andrea Edenharter,
Jeanine Greim-Diroll,
Benedikt Grünewald,
Matthias Hensel,
Ottmar Lich,
Gerrit Manssen,
Fabian Michl,
Ursula Obermayr,
Christian-W. Otto,
Marion Robl,
Filipp Ruzin,
Thomas Schönfeld,
Patrickk Schulz,
Willy Spannowsky,
Tina Voigt,
Gerhard Weinmann
Zum Werk
Das Werk bietet angesichts der prägnanten und wissenschaftlich fundierten Kommentierung rasche Orientierung im Grundgesetz.
Die dem Wortlaut folgende Kommentierung und Hervorhebungen führen schnell zur gesuchten Information.
Der zunehmende Einfluss durch Europäisierung und Internationalisierung auf die Verfassung wird ab der 7. Auflage noch stärker berücksichtigt. In den einzelnen Kommentierungen ist jeweils ein gesonderter Abschnitt den überstaatlichen Bezügen gewidmet, in welchem Parallelnormen zum GG, insbesondere die Grundrechte der EMRK und der Grundrechte-Charta behandelt werden.
Vorteile auf einen Blickzusammenhängende und übersichtliche Darstellung des Verfassungsrechtsklar gegliederte, prägnante und wissenschaftlich fundierte Kommentierungumfassende Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und Literatur
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt alle seit Erscheinen der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderungen, insbesondere das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 23. Dezember 2014 (Art. 91 b GG) und die durch die Verfassungsreform 2017 erfolgte Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern (Art. 91 c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143f, 143g GG), Verbesserung der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern (Art. 90, 143e GG) und Ergänzung des Art. 21 GG (Ausschluss verfassungswidriger Parteien von staatlicher Finanzierung und steuerlicher Entlastung).
Berücksichtigt ist auch die Grundgesetzänderung zur Gewährung von Finanzhilfen insbesondere im Bildungsbereich, sog. "Digitalpakt" (Art. 104 b, 104 c, 104 d, 125 c, 143 e GG) sowie das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes vom 15. November 2019 (Art. 72, 105 und 125 b).
Zielgruppe
Für Hochschullehrer, Rechtsanwälte, Richter, Studierende, Referendare, Politiker, Journalisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Andreas von Arnauld,
Helmut Philipp Aust,
Ariane Berger,
Christian Bickenbach,
Sigrid Boysen,
Roland Broemel,
Siegfried Broß,
Brun-Otto Bryde,
Andrea Edenharter,
Christian Ernst,
Michael Lysander Fremuth,
Michael Goldhammer,
Kathrin Groh,
Elke Gurlit,
Dirk Hanschel,
Daniel Heck,
Bettina Heiderhoff,
Markus Heintzen,
Thomas Holzner,
Jörn Axel Kämmerer,
Andreas Kerkemeyer,
Sebastian Graf von Kielmansegg,
Anika Klafki,
Markus Kotzur,
Philip Kunig,
Ute Mager,
Mario Martini,
Stefan Martini,
Karl-Georg Mayer,
Wolfgang Meyer,
Ingo von Münch,
Markus Riemenschneider,
Frank Saliger,
Angela Schwerdtfeger,
Karl-Peter Sommermann,
Paulina Starski,
Jörg Peter Strasburger,
Hans-Heinrich Trute,
Robert Uerpmann-Wittzack,
Johann Justus Vasel,
Astrid Wallrabenstein,
Mattias Wendel,
Rudolf Wendt,
Daniela Winkler,
Marc Zeccola
Andrea Edenharter arbeitet heraus, auf welche Art und Weise in den föderal aufgebauten Systemen Deutschlands und der Schweiz sowie ihren jeweiligen historischen Vorläufern Grundrechtsschutz gewährleistet wurde bzw. wird. Auf dieser Basis gewinnt sie Ansätze für die Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes in der EU. Dabei zeigt sie, wie einerseits die Rechtseinheit gewahrt, gleichzeitig aber auch eine rechtliche, gesellschaftliche und kulturelle Vielfalt ermöglicht und eine sinnvolle Aufgabenteilung zwischen den beteiligten Gerichten erreicht werden kann. Außerdem untersucht die Autorin, inwieweit sich das vom EGMR entwickelte Konzept der margin of appreciation -Doktrin auf den unionalen Grundrechtsschutz übertragen lässt und welche Konsequenzen eine derartige Übertragung auf die Grundrechtsjudikatur des EuGH hätte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Europa, Deutschland und die Länder handlich erfasst - der "Cholewa". Umfassend und unentbehrlich! Das Werk bietet in seiner Kombination aus Kommentar und Vorschriftensammlung auf ca. 4.000 Seiten ein zuverlässiges Hilfsmittel für alle, die mit Raumordnung befasst sind.
Band 1 enthält u.a. eine Synopse von ROG 2017 und ROG 2008, sowie die Kommentierung das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG).
In Band 2 und 3 sind die europarechtlichen Regelungen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Entschließungen der Ministerkonferenz für Raumordnung sowie die Empfehlungen des Beirats für Raumordnung und das gesamte Planungsrecht der Länder einschließlich grenzüberschreitender Regelungen sowie die dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen und
Verwaltungsvorschriften zusammengestellt und praxisnah aufbereitet. Übersichtlich und kompakt!
Registerblätter wahren den klaren Aufbau des Werks und erhöhen die Transparenz dieses komplexen Rechtsbereichs. Übersichten vor jedem Kapitel erlauben die schnelle Orientierung auf einen Blick.
Unverzichtbar für Staatliche Planungs- und Umweltschutzbehörden, Gemeinden, Kreise, Städteplaner und -bauer, Planungsbüros, Ingenieure und Naturschutzverbände.
Aktualisierungen: in der Regel 1-2 Ergänzungslieferungen im Jahr. Bezugsbedingungen: Dieses Loseblattwerk wird zur Fortsetzung geliefert. Diese ist jederzeit wieder kündbar.
Im Falle einer Überschneidung der Kündigung mit dem Versand einer Ergänzungslieferung wird die Kündigung nach dieser Lieferung wirksam.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Willi Arenz,
Rolf Bäumler,
Jana Bovet,
Werner Cholewa,
Wolf-Dieter Dallhammer,
Hartmut Dyong,
Andrea Edenharter,
Reinhard Hendler,
Jochen Kerkmann,
Lars Kindler,
Wolfgang Köck,
Hans J von der Heide
Im demokratisch verfassten Gemeinwesen herrscht eine ambivalente Beziehung zwischen dem Verfassungsgeber und dem Hüter der Verfassung, zwischen dem Souverän und der Instanz, die den Souverän auf seinen Willen behaftet. Die gerichtliche Überprüfung staatlicher Akte auf ihre Vereinbarkeit mit dem höchsten Recht eines Gemeinwesens ist mit Demokratie untrennbar aber spannungsreich verbunden. Die Wechselwirkung zwischen Demokratie und Verfassungsgerichtsbarkeit wirft bedeutende Fragen auf: Sowohl das rechtsphilosophische Fundament der Grundrechte als auch das Demokratieverständnis einer jeweiligen Gemeinschaft sind im Kern betroffen von der Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Verfassungsgeber und Verfassungshüter. Zu fragen, wer in einem Gemeinwesen das letzte Wort hat, ist somit Voraussetzung für das Verständnis von Wesen und Legitimität jeder Staatlichkeit. Es wurde damit auch eine Frage angesprochen, in der die schweizerische Rechtsordnung angreifbar ist: die fehlende Verfassungsgerichtsbarkeit gegenüber Bundesgesetzen. Der Band enthält die 12 Beiträge der 53. Assistententagung Öffentliches Recht in Bern. Die zwölf Referentinnen und Referenten trugen zur Vertiefung dieses Verständnisses bei, indem sie das Vorrecht auf das letzte Wort rechtsvergleichend und aus der Perspektive verschiedener Teildisziplinen des öffentlichen Rechts untersuchen.
Aktualisiert: 2020-01-31
Autor:
Anna Baumann,
Johanna Croon,
Jan-Marcel Drossel,
Andrea Edenharter,
Robert Frau,
Ralph Janik,
Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht,
Stefan Mayr,
Andreas Orator,
Niels Petersen,
Anna Rataj,
Christoph Smets
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