Aktualisiert: 2023-05-29
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Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Autor: Ingolf Pernice
Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Das Verhältnis europäischer zu nationalen Gerichten im europäischen Verfassungsverbund
Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch. Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs-)Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das Verhältnis europäischer zu nationalen Gerichten im europäischen Verfassungsverbund
Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch.Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs-)Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Europäische Verfassungsverbund
Der Brexit ist da – aber die Art der künftigen Beziehungen zwischen EU und UK bleibt offen. Höchste Zeit, die Frage nach der Zukunft der EU zu stellen: Europa verstehen, dann reformieren.
Die zusammengestellten Texte suchen Antwort aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Der Autor, Prof. Dr. Dres. h.c. Pernice, betrachtet das Konzept und die Entwicklung der EU aus dem Blickwinkel der Einzelnen: Menschen, die verstehen, dass Herausforderungen wie die Wahrung des Friedens oder der Schutz der Umwelt nur mit der Konstituierung supranationaler Kompetenz zu bewältigen sind, durch Verfassung jenseits des Staates.
Das Ergebnis ist (im ersten Schritt) eine gestufte rechtliche Grundordnung des – Staaten und Union umfassenden – Gemeinwesens EU, das als „Europäischer Verfassungsverbund“ erklärt wird und in dem sich die Bürgerinnen und Bürger als Legitimationssubjekte beider miteinander verflochtenen (Teil-)Verfassungen verstehen, jeweils ihres Mitgliedstaats und der EU.
Ausgehend von der kritischen Würdigung des Spinelli-Entwurfs einer Verfassung für Europa (1984) bis hin zur Betrachtung der Normativität der Europäischen Verfassung angesichts der Rechtsstaatsprobleme in Polen (2019) verdeutlichen die hier abgedruckten Beiträge auch die praktische Bedeutung dieses theoretischen Konzepts für das Verständnis vieler Schlüsselprobleme des europäischen Verfassungsrechts wie
Vorrangprinzip
Grundrechtsschutz
Demokratiedefizit
föderale Balance und Kompetenzabgrenzung
Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip
nationale Identität
Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Nach Finanzkrise und Brexit, und angesichts der Corona-Krise, weisen die Beiträge den Weg für notwendige weitere Reformen.
Mit einem Vorwort von Koen Lenaerts, Präsident des EuGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staat und Verfassung in der Digitalen Konstellation
Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft, aber auch den Staat und die Verfassung. In acht Kapiteln fängt Ingolf Pernice die für ihn wesentlichen Aspekte ein, die diesen Wandel prägen. Die Essays aus den Jahren 2013 bis 2020 widmen sich dem Strukturwandel von Öffentlichkeit und Politik, der Änderung des Verhältnisses von Staat und Bürger durch die Öffnung der Staatlichkeit und der neuen Rolle von Staat und Verfassung in der globalen Gesellschaft. Hintergrund ist die Entstehung einer "Verfassung des Internets" als Ergebnis der Entwicklung des "Völkerrechts des Netzes". Digitale Instrumente könnten dazu beitragen, demokratische Normsetzung auf der globalen Ebene zu ermöglichen. Der abschließende Versuch einer Rekonstruktion des Staates in der "digitalen Konstellation" mündet in Überlegungen, wie die Selbstbestimmung der Menschen auch als global citizens organisiert werden kann.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Staat und Verfassung in der Digitalen Konstellation
Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft, aber auch den Staat und die Verfassung. In acht Kapiteln fängt Ingolf Pernice die für ihn wesentlichen Aspekte ein, die diesen Wandel prägen. Die Essays aus den Jahren 2013 bis 2020 widmen sich dem Strukturwandel von Öffentlichkeit und Politik, der Änderung des Verhältnisses von Staat und Bürger durch die Öffnung der Staatlichkeit und der neuen Rolle von Staat und Verfassung in der globalen Gesellschaft. Hintergrund ist die Entstehung einer "Verfassung des Internets" als Ergebnis der Entwicklung des "Völkerrechts des Netzes". Digitale Instrumente könnten dazu beitragen, demokratische Normsetzung auf der globalen Ebene zu ermöglichen. Der abschließende Versuch einer Rekonstruktion des Staates in der "digitalen Konstellation" mündet in Überlegungen, wie die Selbstbestimmung der Menschen auch als global citizens organisiert werden kann.
Aktualisiert: 2022-04-21
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Der Europäische Verfassungsverbund
Der Brexit ist da – aber die Art der künftigen Beziehungen zwischen EU und UK bleibt offen. Höchste Zeit, die Frage nach der Zukunft der EU zu stellen: Europa verstehen, dann reformieren.
Die zusammengestellten Texte suchen Antwort aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Der Autor, Prof. Dr. Dres. h.c. Pernice, betrachtet das Konzept und die Entwicklung der EU aus dem Blickwinkel der Einzelnen: Menschen, die verstehen, dass Herausforderungen wie die Wahrung des Friedens oder der Schutz der Umwelt nur mit der Konstituierung supranationaler Kompetenz zu bewältigen sind, durch Verfassung jenseits des Staates.
Das Ergebnis ist (im ersten Schritt) eine gestufte rechtliche Grundordnung des – Staaten und Union umfassenden – Gemeinwesens EU, das als „Europäischer Verfassungsverbund“ erklärt wird und in dem sich die Bürgerinnen und Bürger als Legitimationssubjekte beider miteinander verflochtenen (Teil-)Verfassungen verstehen, jeweils ihres Mitgliedstaats und der EU.
Ausgehend von der kritischen Würdigung des Spinelli-Entwurfs einer Verfassung für Europa (1984) bis hin zur Betrachtung der Normativität der Europäischen Verfassung angesichts der Rechtsstaatsprobleme in Polen (2019) verdeutlichen die hier abgedruckten Beiträge auch die praktische Bedeutung dieses theoretischen Konzepts für das Verständnis vieler Schlüsselprobleme des europäischen Verfassungsrechts wie
Vorrangprinzip
Grundrechtsschutz
Demokratiedefizit
föderale Balance und Kompetenzabgrenzung
Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip
nationale Identität
Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion
Nach Finanzkrise und Brexit, und angesichts der Corona-Krise, weisen die Beiträge den Weg für notwendige weitere Reformen.
Mit einem Vorwort von Koen Lenaerts, Präsident des EuGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Verfassungsrecht, Völkerrecht, Menschenrechte – Vom Recht im Zentrum der Internationalen Beziehungen
Mit der vorliegenden Festschrift gratulieren die Autorinnen und Autoren dem deutschen Völker- und Staatsrechtler Ulrich Fastenrath zur Vollendung seines 70. Lebensjahres. Die Beiträge seiner akademischen Weggefährten und Schüler behandeln ein Themenspektrum, das so vielfältig ist wie die Interessengebiete des Jubilars: Sie kreisen um Fragen des Völkerrechts, der Menschenrechte, des Europarechts, des Verfassungsrechts und der Wechselwirkungen zwischen unterschiedlichen Rechtsordnungen. Zwei persönlich gehaltene Beiträge über das Wirken des langjährigen Inhabers des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Juristischen Fakultät der TU Dresden und ein Erfahrungsbericht zur interdisziplinären Lehre im Dresdner Studiengang „Internationale Beziehungen“ runden den Inhalt der Festschrift ab.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Die deutsche Staatsrechtslehre in der Zeit des Nationalsozialismus. Europäisches und nationales Verfassungsrecht. Der Staat als Wirtschaftssubjekt und Auftraggeber
Das Verhältnis europäischer zu nationalen Gerichten im europäischen Verfassungsverbund
Das Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Gerichts erster Instanz (EuG) zu den nationalen Gerichten ist ein nahezu unerschöpfliches Thema, juristisch und rechtspolitisch. Vielleicht mehr noch als andere Gebiete des Europarechts bietet dieses Verhältnis Gelegenheit, sich angesichts immer neuer Entwicklungen über die Gestalt des Europäischen Verfassungsverbundes zu vergewissern, hier unter dem Aspekt des Justizverbundes. Die Art und Weise, wie europäische und nationale Rechtsprechung sich zueinander verhalten, lässt Rückschlüsse auf den erreichten Integrationsstand, auf das Verhältnis von nationalem zu europäischem (Verfassungs-)Recht und auf die Natur der Europäischen Union selbst zu.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Entwicklungsperspektiven der europäischen Verfassung im Lichte des Vertrags von Amsterdam
Der Amsterdamer Vertrag von 1997 stellt eine neue Etappe im europäischen Einigungsprozeß dar. Dessen verfassungsrechtlicher Dimension widmete sich die Eröffnungstagung des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin im November 1998. Gegenstand der Beiträge ist die Rolle der Politik, Parlamente, Justiz und Wissenschaft für die europäische Verfassungsordnung unter Berücksichtigung des Amsterdamer Vertrags und der Ost-Erweiterung.
Der Sammelband führt theoretische Überlegungen zum Verfassungsbegriff und praktische Erfahrungen mit der Bedeutung des europäischen Rechts für die nationalen Verfassungssysteme zusammen. Rechts- und Politikwissenschaftler erhalten so einen aktuellen Überblick über die Verfassungsdebatte um die Europäische Union. Die Beiträge von Professoren aus den USA, Frankreich, England, Tschechien und Deutschland sowie eines Generalanwalt am EuGH, von Kommissionsbeamten und Europaparlamentariern verleihen dem Werk eine sonst nicht erreichte Breite und Tiefe.
Aktualisiert: 2019-01-08
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Europawissenschaft
Die klassische Staatlichkeit befindet sich im Wandel. Mit der fortschreitenden Integration der Nationalstaaten in ein vereinigtes Europa ist ein Prozess der Europäisierung in Gang gekommen, der weit reichende Konsequenzen hat. Die Nationalstaaten sind inzwischen »europäisierte Nationalstaaten« mit einer europarechtlich überformten Rechts- und Wirtschaftsordnung. Zugleich ist ein neuer Herrschaftsverband entstanden, dessen Eigenart mit den überkommenen Kategorien von Bundesstaat und Staatenbund nicht angemessen zu erfassen ist. Dies bedeutet, dass öffentliche Herrschaft und Freiheitsordnung nicht länger allein staatliche Phänomene sind, sondern eine neue Ordnung entstanden ist, die disziplinenübergreifend neu zu vermessen ist. Diese Neuvermessung nimmt der Band Europawissenschaft systematisch vor und bündelt dabei die vorhandene europabezogene Forschung. EU-Europa wird dabei als eigenständiger Forschungsgegenstand und eigenständige Forschungsherausforderung begriffen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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The Government of Europe: Which Institutional Design for the European Union?
Die Reform der europäischen Institutionen bildete einen Schwerpunkt der Erörterungen im Europäischen Konvent und ist eine zentrale Neuerung des künftigen Vertrags über eine Verfassung für Europa. Anlässlich der dritten ECLN-Konferenz in Madrid erörterten renommierte Verfassungs- und Europarechtler aus alten und neuen Mitgliedstaaten im Frühjahr 2003 Reformperspektiven für die künftige institutionelle Architektur der Europäischen Union. Der gesamteuropäische Diskurs im Rahmen des European Constitutional Law Network (www.ecln.net) ist ein Beitrag zum Verständnis der europäischen Verfassung in ihrer Interaktion zu den nationalen Verfassungsordnungen der Mitgliedstaaten. Schwerpunkt der Einzelbeiträge zu diesem Band in englischer Sprache ist die Allokation exekutiver Entscheidungskompetenzen in der Kommission und dem Europäischen Rat mit ihren beiden Präsidenten. Die Erörterungen erlauben wichtige Rückschlüsse auf die Funktions- und Erfolgsbedingungen von exekutiver Gewalt in Europa und bilden eine Grundlage für das Verständnis der künftigen »Regierung Europas«.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne Verfassung?
Der Jubiläumsband des WHI widmet sich in ersten Analysen den Neuerungen des am 13.12.2007 unterzeichneten Vertrags von Lissabon als dem vorläufigen Schlusspunkt eines mehrjährigen Reform- und Verfassungsprozesses. Der neue Vertragstext der EU verzichtet auf Verfassungstopos und -symbolik und verleiht der Debatte europapolitischer Experten aus Wissenschaft und Praxis in diesem Band eine besondere Spannung. Verbunden mit dem Nachdenken über die künftige Verwendung des Verfassungsbegriffs, behandelt der WHI-Jubiläumsband neben horizontalen und institutionellen Fragestellungen Änderungen in den zentralen Politikfeldern der EU und schließt mit der Frage nach den Chancen für eine schnelle Ratifikation.
Der WHI-Jubiläumsband erscheint als 30. Band in der von Prof. Dr. Dr. h.c. Ingolf Pernice herausgegebenen Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht und richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker gleichermaßen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Auf dem Weg zum Vertrag von Lissabon
Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wurde ein vorläufiger Schlussstrich unter die europäische Verfassungsdebatte gezogen. Der Reformvertrag bringt die längst überfällige Anpassung der Europäischen Union an die neuen Herausforderungen nach der großen Erweiterung und wird Europa demokratischer und transparenter machen.
Das neue Vertragswerk ist ein Ergebnis langer und schwieriger Verhandlungen und intensiver politischer Auseinandersetzungen, die den Verfassungsprozess in Europa während der Reflexionsphase nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden, aber auch nach der Berliner Erklärung kennzeichneten.
Die im vorliegenden Band der Reihe "Forum Constitutionis Europae" gesammelten Vorträge prominenter Politiker und Wissenschaftler aus dem Zeitraum von Mai 2006 bis Dezember 2007 spiegeln das Ringen um den erfolgreichen Abschluss des Reformprozesses wider und bilden eine wichtige Grundlage für den Verfassungsdiskurs in der Ratifikationsphase und den Zeitraum danach.
Der Band richtet sich gleichermaßen an Wissenschaftler, Praktiker und politische Entscheidungsträger.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Europa vermitteln im Diskurs
Die Beiträge des Sammelbandes beschäftigen sich mit dem komplexen und facettenreichen Begriff der Europäischen Öffentlichkeit. Sie erläutern zugleich die Bedeutung der Öffentlichkeit für den Fortgang der europäischen Integration.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Europa neu verfasst ohne Verfassung
Durch den Reformvertrag von Lissabon, der die politische und rechtliche Substanz des gescheiterten EU-Verfassungsvertrages weitgehend übernimmt, wird der europäische Einigungsprozess auf ein neues Niveau gehoben. Die Beiträge des Sammelbandes analysieren die wesentlichen Integrationsfortschritte und die aktuellen Entwicklungsperspektiven der europäischen Verfassungsordnung. Das Werk richtet sich an Europarechtler, Völkerrechtler, Verfassungsjuristen, Politikwissenschaftler und an politische Entscheidungsträger.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Verfassung im Diskurs der Welt
Zentraler Anknüpfungspunkt dieses Liber Amicorum für Peter Häberle ist dessen kulturwissenschaftlicher Ansatz. In einzigartiger Weise gelang es damit, in der wissenschaftlichen Diskussion unter dem Grundgesetz die Resultate der Weimarer Verfassungslehren zu überschreiten und Verfassung und Verfassungsrecht als kulturellen und kulturell grundierten Prozeß zu verstehen. Mit dem Jubilar verbindet sich eine erste "Europäische Verfassungslehre", die im Lichte der gegenwärtigen Bemühungen um eine Europäische Verfassungsgebung hohe Aktualität gewonnen hat, aber vor allem langfristig für die Interpretation folgenreich sein dürfte, auch auf dem Wege zu einem europäischen Gemeinrecht. Fundament dafür bleibt eine Verfassungsvergleichung bzw. "Rechtsvergleichung als fünfte Auslegungsmethode". Die vielfältigen Beiträge von deutschen wie von Autoren aus Griechenland, Italien, der Schweiz, Spanien, Portugal, aber auch Japan, Peru und Mexiko gehen auf diese Gedankenwelt ein, suchen sie mit Anregungen und Gedanken aus Deutschland, Europa und den Verfassungsentwicklungen weltweit in Verbindung zu bringen und lassen die transnationale Bedeutung und Wirkung des Europäischen Juristen Peter Häberle deutlich werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Konstitutionalisierung jenseits des Staates
Das Völkerrecht befindet sich in einem stetigen Prozess der Konstitutionalisierung, zu dem internationale Organisationen einen entscheidenden Beitrag leisten. Der Band vereint juristische, philosophische und politikwissenschaftliche Perspektiven auf diese Entwicklung: Welche Rolle spielt die Konstitutionalisierung einzelner internationaler Organisationen für die des Völkerrechts in seiner Gesamtheit? Mit welchen rechtlichen Mechanismen wird der Prozess gestaltet? Welche Bedeutung hat das ius cogens, welche Funktion erfüllt die UN-Charta, wie relevant ist Supranationalität? Wie kann man Verantwortung für Konstitutionalisierung konzeptionell fassen, und welche Legitimationsprobleme stellen sich? Lässt sich dieser Vorgang mit dem Prinzip der kollektiven Selbstbestimmung vereinbaren? Und wie wirkt sich das Verfahren einer Verfassungsgebung durch völkerrechtliche Verträge auf deren öffentliche Akzeptanz aus?
Mit der Annäherung an diese Fragen soll der Sammelband zu einem interdisziplinären Verständnis der Entwicklung globaler Institutionen beitragen.
Mit Beiträgen von: Alexander Eisenfeld, Wulf Loh, Manuel Müller, Christopher Peters, Stefan Raffeiner und Janina Sombetzki
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bücher von Pernice, Ingolf
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