Der Gebührenvorschlag der KEF hat verfassungsgemäß in dem dreistufigen Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags hohe Verbindlichkeit für den Rundfunkgesetzgeber. Die Arbeit behandelt die Frage, ob nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern auch der KEF verfassungsprozessualer Rechtsschutz gegen verfassungswidriges Abweichen von dem Gebührenvorschlag sowie gegen mit dem Grundgesetz unvereinbare Regelungen zu dem Festsetzungsverfahren zukommt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gebührenvorschlag der KEF hat verfassungsgemäß in dem dreistufigen Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags hohe Verbindlichkeit für den Rundfunkgesetzgeber. Die Arbeit behandelt die Frage, ob nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern auch der KEF verfassungsprozessualer Rechtsschutz gegen verfassungswidriges Abweichen von dem Gebührenvorschlag sowie gegen mit dem Grundgesetz unvereinbare Regelungen zu dem Festsetzungsverfahren zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Gebührenvorschlag der KEF hat verfassungsgemäß in dem dreistufigen Verfahren der Festsetzung der Rundfunkgebühr bzw. des -beitrags hohe Verbindlichkeit für den Rundfunkgesetzgeber. Die Arbeit behandelt die Frage, ob nicht nur den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sondern auch der KEF verfassungsprozessualer Rechtsschutz gegen verfassungswidriges Abweichen von dem Gebührenvorschlag sowie gegen mit dem Grundgesetz unvereinbare Regelungen zu dem Festsetzungsverfahren zukommt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Bedeutung des Rundfunks für die Medien-, aber auch die allgemeine Geschichte ist kaum zu überschätzen. Bereits als bloßer Hörfunk fand er in kürzester Zeit zwischen den Weltkriegen genauso weite Verbreitung wie intensive Nutzung und für das nach dem Zweiten Weltkrieg auf- und ausgebaute Fernsehen galt das noch viel mehr.
Die heutigen, von Internet und Globalisierung geprägten medialen Gegebenheiten dürfen nicht den Blick dafür verstellen, dass die deutsche Rundfunkgeschichte über Jahrzehnte primär national geprägt war. Ausländische Entwicklungen spielten zwar immer wieder eine wichtige Rolle, aber mindestens ebenso oft in Form von Abgrenzungen wie durch Übernahmen. Es hat deshalb nach wie vor Berechtigung, den größten Teil der deutschen Rundfunkgeschichte unter nationaler Perspektive zu beschreiben und sich an ihren großen politischen Zäsuren zu orientieren.
Der vorliegende Überblick widmet sich nicht nur rundfunkpolitischen Entscheidungen und institutionellen Strukturen. Er umreißt auch die Grundzüge der Programmentwicklungen und des Nutzungsverhaltens in je eigenen Kapiteln zur Weimarer Republik, dem NS-Staat, der DDR und der alten Bundesrepublik. Die Darstellung führt zwar bis an die Gegenwart heran, kann den jüngeren Veränderungen aber als historische Studie nur begrenzt gerecht werden. Zu viel ist in Bewegung und zu begrenzt ist das Wissen über deren Hintergründe.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Zum Werk
Die Neuauflage des "Binder/Vesting" erläutert erstmals aktuell und umfassend den seit November 2020 geltenden Medienstaatsvertrag. In der Nachfolge des vormaligen Rundfunkstaatsvertrags schließt er neben dem bundesweit geltenden Rundfunkrecht auch das Recht der Telemedien (Online) ein, das nun auch um Regelungen zu Plattformen, Intermediären und Sharing-Diensten erweitert worden ist
Dargestellt und erläutert sind daneben auch der Rundfunkbeitrags-, der Rundfunkfinanzierungs- sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
Ausgewiesene Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren mit Bezügen zu anderen Fachgebieten kompetent und praxisorientiert.
Vorteile auf einen BlickErläuterung der wichtigsten rundfunkrechtlichen Vorschriften in einem Bandklare Systematik und übersichtlicher Aufbau der Darstellungwissenschaftlich fundierte sowie praxisgerechte Darstellung und ErläuterungKommentierung auf aktuellem Stand einschließlich des voraussichtlich am 1. Juli 2023 in Kraft tretenden 3. Medienänderungsstaatsvertrags zum Auftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks.
Die Neuauflage
Die Neuauflage ist vollständig neu bearbeitet. Sie berücksichtigt die seit der Vorauflage vollzogenen weitreichenden Änderungen in der Mediengesetzgebung sowie die aktuelle Rechtsprechung und Literatur.
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Simon Assion,
Reinhart Binder,
Niclas Börgers,
Roland Boysen,
Tomas Brinkmann,
Roland Broemel,
Oliver Buch,
Ulrike Bumke,
Matthias Cornils,
Kevin Dankert,
Stephan Dreyer,
Joachim Ebhardt,
Martin Eifert,
Norbert P. Flechsig,
Matthias Försterling,
Anna-Miria Fuerst,
Andreas Gall,
Silvia Geidner,
Helmut Goerlich,
Sabine Göhmann,
Nils Grosche,
Caroline Hahn,
Thorsten Held,
Armin Herb,
Albrecht Hesse,
Albert Ingold,
Marcel Kaspar,
Carsten Kremer,
Martin Kröber,
Simone Kuhlmann,
Michael Kühn,
Karl-Heinz Ladeur,
Michael Libertus,
Kira Kristin Mannebach,
Tobias Mast,
Michael Mueller,
Katrin Neukamm,
Johanna Noßwitz,
Christina Peth,
Bernd Radeck,
Simon Röß,
Helge Rossen-Stadtfeld,
Axel Schneider,
Margarete Schuler-Harms,
Wolfgang Schulz,
Anne Seil,
Klaus Siekmann,
Maria Szur,
Hans-Heinrich Trute,
Kira Kristin Tucholke,
Thomas Vesting,
Christoph Wagner,
Stephanie Weber,
Isa Weyhknecht-Diehl,
Michael Winter,
Markus Witte,
Ralph Zimmermann
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Die Bedeutung des Rundfunks für die Medien-, aber auch die allgemeine Geschichte ist kaum zu überschätzen. Bereits als bloßer Hörfunk fand er in kürzester Zeit zwischen den Weltkriegen genauso weite Verbreitung wie intensive Nutzung und für das nach dem Zweiten Weltkrieg auf- und ausgebaute Fernsehen galt das noch viel mehr.
Die heutigen, von Internet und Globalisierung geprägten medialen Gegebenheiten dürfen nicht den Blick dafür verstellen, dass die deutsche Rundfunkgeschichte über Jahrzehnte primär national geprägt war. Ausländische Entwicklungen spielten zwar immer wieder eine wichtige Rolle, aber mindestens ebenso oft in Form von Abgrenzungen wie durch Übernahmen. Es hat deshalb nach wie vor Berechtigung, den größten Teil der deutschen Rundfunkgeschichte unter nationaler Perspektive zu beschreiben und sich an ihren großen politischen Zäsuren zu orientieren.
Der vorliegende Überblick widmet sich nicht nur rundfunkpolitischen Entscheidungen und institutionellen Strukturen. Er umreißt auch die Grundzüge der Programmentwicklungen und des Nutzungsverhaltens in je eigenen Kapiteln zur Weimarer Republik, dem NS-Staat, der DDR und der alten Bundesrepublik. Die Darstellung führt zwar bis an die Gegenwart heran, kann den jüngeren Veränderungen aber als historische Studie nur begrenzt gerecht werden. Zu viel ist in Bewegung und zu begrenzt ist das Wissen über deren Hintergründe.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Sammlung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften für die Ausbildung
Aktualisiert: 2022-05-11
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand August 2020 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2022-03-01
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Das Werk illustriert welchen Einfluss der Werbemarkt mit seinen beiden marktmächtigen Akteuren, den Mediaagenturen und Werbevermarktern, auf die Finanzierung und Beschaffenheit von privaten Rundfunkangeboten nimmt und untersucht diesen auf seine verfassungs- wie einfachrechtliche Zulässigkeit. Dabei analysiert die Arbeit einerseits eingehend die Rahmenbedingungen privater Rundfunkfinanzierung und deren rechtliche Absicherung sowie andererseits die sich aus der Bedeutung des Rundfunks ergebenden Erwartungen an das Programm im Hinblick auf Unabhängigkeit und Vielfalt und gleicht diese mit den Geschäftsmodellen der Mediaagenturen und Werbevermarkter sowie dem eigenen Programmverhalten der Rundfunkanbieter ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk illustriert welchen Einfluss der Werbemarkt mit seinen beiden marktmächtigen Akteuren, den Mediaagenturen und Werbevermarktern, auf die Finanzierung und Beschaffenheit von privaten Rundfunkangeboten nimmt und untersucht diesen auf seine verfassungs- wie einfachrechtliche Zulässigkeit. Dabei analysiert die Arbeit einerseits eingehend die Rahmenbedingungen privater Rundfunkfinanzierung und deren rechtliche Absicherung sowie andererseits die sich aus der Bedeutung des Rundfunks ergebenden Erwartungen an das Programm im Hinblick auf Unabhängigkeit und Vielfalt und gleicht diese mit den Geschäftsmodellen der Mediaagenturen und Werbevermarkter sowie dem eigenen Programmverhalten der Rundfunkanbieter ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das in zwei Bänden erschienene Standardwerk bietet eine umfassende, ökonomisch fundierte Darstellung der Strukturen und Problembereiche der aktuellen Massenmedien. Band 1 stellt das Mediensystem insgesamt dar, analysiert die Grundprobleme der Medienwirtschaft und bietet eine mikro- und makroökonomische Darstellung der Printmedien Zeitung, Zeitschrift und Anzeigenblatt. Band 2 behandelt in ähnlicher Weise die Grundprobleme der Rundfunkwirtschaft, die Mikro- und Makroökonomik von Hörfunk und Fernsehen sowie den Werbemarkt und die ökonomische Fundierung der Medienpolitik. Die 26 Kapitel sind jeweils in sich abgeschlossen, enthalten umfangreiches empirisches Material; und die verwendeten Konzepte der Ökonomie werden in verständlicher Form erläutert.
Aktualisiert: 2023-03-15
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Gehört die Übertragung von Sportereignissen zur Grundversorgung, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erbringen müssen? Wie definiert sich der Begriff "Grundversorgung" im Kontext von Rundfunk überhaupt? Clara Beck gibt einen rundfunkgeschichtlichen Überblick und analysiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Bereich des Rundfunkrechts. Sie thematisiert die Fragen der Finanzierung und der Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie der Zulässigkeit der Einführung eines öffentlich-rechtlichen Sportspartenkanals und der Online-Angebote.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2019 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2020-10-15
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Aktualisiert: 2022-07-13
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Aktualisiert: 2021-02-11
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Die Sammlung befindet sich auf dem Stand März 2018 und bietet eine komprimierte Zusammenfassung der wichtigsten medienrechtlichen Vorschriften aus den Bereichen Presse, Rundfunk, Buch, Film und Multimediarecht. Darüber hinaus finden sich zahlreiche übergeordnete Rechtsvorschriften wie z.B. UrhG, UrhWG, UWG u.v.m.
Diese werden zusätzlich in Form von Synopsen landesrechtlicher Vorschriften, systematischen Hinweisen und Querverweisen nutzergerecht aufbereitet.
Aktualisiert: 2019-02-20
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt seinen Informationsauftrag in einer besonderen Verantwortlichkeit, ist ein auf Transparenz angelegter Informationsmittler, beansprucht für seine Journalisten aber alle Medienfreiheiten, die auch den Journalisten der konkurrierenden Medien zustehen. Auch dieser Rundfunk erschließt eine allgemein zugängliche Quelle, deren Nutzung jedermann zusteht.
Die Arbeit sucht das Rundfunkverfassungsrecht, das Rundfunkorganisations- und Rundfunkfinanzierungsrecht, die Informationsfreiheitsgesetze und den Rundfunkauftrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts in Leitgedanken zu verdichten. Auf dieser Grundlage werden Einzelfragen beantwortet, insbesondere zur Publizität von Gehältern und Honoraren, zum Erwerb von Rundfunkrechten, vor allem im Bereich von Sport und Großereignissen, zur Transparenz der Rundfunkgremien sowie zur Organisation der journalistisch-redaktionellen Arbeit und zu Grundlagen für ein Rundfunkvertrauen der Öffentlichkeit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Medienlandschaft befindet sich, wie am Beispiel des Fernsehens analysiert wird, in einem tiefgreifenden Umbruch. Die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten durch den neuen Haushaltsbeitrag spielt dabei eine Schlüsselrolle. Der Modellwechsel hat nämlich unerwartete Mehreinnahmen in Milliardenhöhe beschert und dort, wie die KEF-Anmeldungen von ARD und ZDF zeigen, zusätzlichen Gebührenhunger entfacht. Im Wettstreit mit den privaten Fernsehanbietern um Marktanteile und Quoten haben sich die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme immer mehr der privaten Konkurrenz angepasst. Auch die öffentlich-rechtlichen Vollprogramme werden von massentauglicher Einheitsware dominiert, die Quote bringt. Trotz eines milliardenschweren Beitragsaufkommens fehlt dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen ein unverwechselbares öffentlich-rechtliches Leistungsprofil. Traditionelle Gründe für ein Marktversagen, die einst die Existenz des historisch gewachsenen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine steuerähnliche Finanzierung legitimierten, sind heute so gut wie nicht mehr feststellbar. Das Werk beschäftigt sich daher mit der Frage, ob das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seine medienpolitische Sonderstellung noch zeitgemäß und gerechtfertigt sind. Der Siegeszug des Internets hat in der Medienlandschaft zu komplexen Veränderungen geführt mit einer Individualisierung und Fragmentierung der Gesellschaft. Der Vorschlag der Studie, einen für beide Säulen der dualen Rundfunkordnung offenen Qualitätssicherungsfonds einzurichten und aus Mitteln des Beitragsaufkommens zu dotieren, versucht einen vermittelnden Lösungsweg zwischen Befürwortern und Kritikern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der Fonds verbindet als Arkade die beiden Säulen der heutigen dualen Rundfunkordnung. Grundlage für ein ökonomisches Modell bildet die Theorie der zweiseitigen Märkte, die eine neue Sichtweise auf den Fernsehmarkt eröffnet. Der Qualitätssicherungsfonds hat Leuchtturmcharakter und bietet Public Value mit einer gesellschaftlich gewünschten Programmqualität. Damit sind zwar weitere Kosten verbunden, die jedoch gut investiert im Prozess der Meinungsbildung einen wesentlichen Beitrag für eine funktionierende und wertebildende Demokratie darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Zum Werk
Der "Binder/Vesting" erläutert aktuell und umfassend den Rundfunkstaatsvertrag, der neben dem bundesweit geltenden Rundfunkrecht auch das Recht der Telemedien (Online) einschließt. Ausgewiesene Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentieren das Rundfunk- und Telemedienrecht mit Bezügen zu anderen Fachgebieten kompetent und praxisorientiert. Ausgangspunkt der Kommentierung ist der aktuelle Rundfunkstaatsvertrag, der in seinen Grundvorschriften sowohl für den öffentlichrechtlichen als auch für den privaten Rundfunk gilt.
Dargestellt und erläutert sind daneben auch der Rundfunkbeitrags-, der Rundfunkfinanzierungs- sowie der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.
Vorteile auf einen Blick
- Erläuterung der wichtigsten rundfunkrechtlichen Vorschriften in einem Band
- klare Systematik und übersichtlicher Aufbau der Darstellung
- wissenschaftlich fundierte sowie praxisgerechte Darstellung und Erläuterung
- Kommentierung auf aktuellem Stand einschließlich des am 1. September 2017 in Kraft tretenden 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrags
Zielgruppe
Für Rechtsabteilungen des privaten und öffentlichen Rundfunks, Landesmedienanstalten, Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft.
Aktualisiert: 2023-05-02
Autor:
Simon Assion,
Reinhart Binder,
Roland Boysen,
Tomas Brinkmann,
Oliver Buch,
Ulrike Bumke,
Matthias Cornils,
Kevin Dankert,
Joachim Ebhardt,
Martin Eifert,
Norbert P. Flechsig,
Andreas Gall,
Silvia Geidner,
Helmut Goerlich,
Sabine Göhmann,
Caroline Hahn,
Thorsten Held,
Armin Herb,
Albrecht Hesse,
Marcel Kaspar,
Carsten Kremer,
Martin Kröber,
Michael Kühn,
Karl-Heinz Ladeur,
Michael Libertus,
Michael Mueller,
Katrin Neukamm,
Christina Peth,
Bernd Radeck,
Helge Rossen-Stadtfeld,
Axel Schneider,
Margarete Schuler-Harms,
Wolfgang Schulz,
Klaus Siekmann,
Maria Szur,
Hans-Heinrich Trute,
Kira Kristin Tucholke,
Thomas Vesting,
Christoph Wagner,
Stephanie Weber,
Isa Weyhknecht-Diehl,
Michael Winter,
Markus Witte,
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