Andere Länder, anderes Denken? Informationen zu ausgewählten Kulturregionen und ein Überblick über Problemstellungen, wo Internationalität und interkulturelle Kompetenz gefordert sind.
Aktualisiert: 2023-06-28
Autor:
Abbas Amin,
Gabriele Britz,
Oliver Christ,
Georg Felser,
Thomas Hegemann,
Stefan Kammhuber,
Eva-Ulrike Kinast,
Gabriel Layes,
Yong Liang,
Alexander Loch,
Vladimir Lyskov-Strewe,
Claude-Hélène Mayer,
Christian Mayer-Boness,
Tobias Nickel,
Ivan Nový,
Ramazan Salman,
Stefan Schmid,
Ute Schönpflug,
Sylvia Schroll-Machl,
Gerd Seidel,
Emily J. Slate,
Masako Sugitani,
Alexander Thomas,
Katharina Wackermann,
Ulrich Wagner,
Ulrich Zeutschel
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Andere Länder, anderes Denken? Informationen zu ausgewählten Kulturregionen und ein Überblick über Problemstellungen, wo Internationalität und interkulturelle Kompetenz gefordert sind.
Aktualisiert: 2023-05-28
Autor:
Abbas Amin,
Gabriele Britz,
Oliver Christ,
Georg Felser,
Thomas Hegemann,
Stefan Kammhuber,
Eva-Ulrike Kinast,
Gabriel Layes,
Yong Liang,
Alexander Loch,
Vladimir Lyskov-Strewe,
Claude-Hélène Mayer,
Christian Mayer-Boness,
Tobias Nickel,
Ivan Nový,
Ramazan Salman,
Stefan Schmid,
Ute Schönpflug,
Sylvia Schroll-Machl,
Gerd Seidel,
Emily J. Slate,
Masako Sugitani,
Alexander Thomas,
Katharina Wackermann,
Ulrich Wagner,
Ulrich Zeutschel
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Das Grundgesetz artikuliert gesellschaftliche Gerechtigkeitsvorstellungen, ist zugleich aber ein juristischer Text, auf dem Rechtsprechung und staatliches Handeln beruhen. Es schreibt also eine als gerecht empfundene Ordnung fest, der zuliebe die Staatsbürger und Staatsbürgerinnen die ihnen ebenfalls von der Verfassung auferlegten Bedingungen akzeptieren. Doch die verschiedenen Funktionen, die ein Verfassungstext erfüllen muss, schließen sich zum Teil auch aus.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Das Grundgesetz artikuliert gesellschaftliche Gerechtigkeitsvorstellungen, ist zugleich aber ein juristischer Text, auf dem Rechtsprechung und staatliches Handeln beruhen. Es schreibt also eine als gerecht empfundene Ordnung fest, der zuliebe die Staatsbürger und Staatsbürgerinnen die ihnen ebenfalls von der Verfassung auferlegten Bedingungen akzeptieren. Doch die verschiedenen Funktionen, die ein Verfassungstext erfüllen muss, schließen sich zum Teil auch aus.
Aktualisiert: 2023-01-26
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In der (verfassungs-)politischen Diskussion ist einerseits der Ruf nach stärkerer Anerkennung rechtlicher Positionen kultureller Minderheiten zu vernehmen. Andererseits wird eine Stärkung 'kultureller Rechte' jedoch mit äußerster Skepsis betrachtet. Gabriele Britz zeigt Möglichkeiten und Grenzen einer Begründung kultureller Rechte auf. Trotz spärlicher gesetzlicher Vorgaben sind die Gerichte für eine Anerkennung besonderer kultureller Rechtspositionen aufgeschlossen, lassen allerdings überzeugende rechtsdogmatische Begründungen vermissen. Anknüpfend an sozialwissenschaftliche Forschungsergebnisse analysiert Gabriele Britz die tatsächlichen Grundlagen kultureller Differenz. Sie zeigt, daß kulturelle Differenz durch Selbst- und Fremdzuschreibung kultureller Zugehörigkeiten und Merkmale auf Grundlage ethnischer Grenzziehungen konstruiert wird und im individuellen Selbstverständnis große Bedeutung erlangen kann. Entsteht damit eine 'kulturelle Identität', wird diese Grundlage für die Artikulation kultureller (Minderheiten-)Belange. Inwieweit besteht dann im Rahmen verfassungsdogmatisch etablierter Rechtspositionen die Notwendigkeit, besondere kulturell motivierte Bedürfnisse anzuerkennen? Welche theoretische Funktion könnten weitergehende besondere kulturelle Rechte haben? Wie lassen sich diese im geltenden Verfassungsrecht begründen? Die grundrechtliche Relevanz des individuellen Selbstverständnisses ist der Schlüssel zur normativen Verortung kultureller Differenz. Der gewählte grundrechtstheoretische Ansatz gestattet einerseits die Begründung bestimmter kultureller Rechte, setzt dieser andererseits aber auch deutliche Grenzen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zum Werk
Der jetzt in 3. Auflage erscheinende Band ist der erste Teil des nunmehr zweibändigen Handbuchs zu den Grundlagen des Verwaltungsrechts.
Das Werk legt unter Beteiligung einer Vielzahl renommierter Autoren eine aufeinander abgestimmte und in sich schlüssige Gesamtdarstellung vor. Es bietet Praktikern in Behörden, Wirtschaft und Verbänden sowie deutschen und ausländischen Wissenschaftlern einen übersichtlichen, wissenschaftlich fundierten Zugang zu allen wesentlichen Grundlagen, Theoriekonzepten und neueren Entwicklungen im Verwaltungsrecht.
InhaltVerwaltung und Verwaltungsrecht als Gegenstand wissenschaftlicher ForschungDemokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit: Fundamente der öffentlichen Verwaltung und des VerwaltungsrechtsAufgaben der öffentlichen VerwaltungDie Verwaltung als OrganisationDie normative Steuerung des Verwaltungshandelns
Vorteile auf einen Blickfundierte Gesamtdarstellungausgewiesene Experten als AutorenBerücksichtigung neuer Strömungen und Tendenzen
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die neue höchstrichterliche Rechtsprechung, die repräsentativen Entwicklungen und Veröffentlichungen sowie durch den Vertrag von Lissabon und die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie veranlasste Aktualisierungen.
Zielgruppe
Für im Verwaltungsrecht tätige Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, obere Landes- und Bundesbehörden und für Hochschullehrer des Staats- und Verwaltungsrechts sowie der Verwaltungswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-26
Autor:
Marion Albers,
Steffen Augsberg,
Susanne Baer,
Armin von Bogdandy,
Gabriele Britz,
Martin Burgi,
Martin Eifert,
Claudio Franzius,
Matthias Goldmann,
Thomas Groß,
Christoph Gusy,
Laura Hering,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Matthias Jestaedt,
Karl-Heinz Ladeur,
Nikolaus Marsch,
Johannes Masing,
Christoph Möllers,
Arne Pilniok,
Franz Reimer,
Matthias Ruffert,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Bettina Schöndorf-Haubold,
Gunnar Folke Schuppert,
Hans-Heinrich Trute,
Thomas Vesting,
Andreas Voßkuhle,
Thomas Wischmeyer,
Hinnerk Wißmann
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Zum Werk
Das seit der 3. Auflage zweibändige Werk legt unter Beteiligung einer Vielzahl renommierter Autorinnen und Autoren eine aufeinander abgestimmte und in sich schlüssige Gesamtdarstellung des geltenden Verwaltungsrechts aus dem Blickwinkel der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft vor. Es bietet Praktikerinnen und Praktikern in Behörden, Wirtschaft und Verbänden sowie deutschen und ausländischen Wissenschaftlern einen übersichtlichen, wissenschaftlich fundierten Zugang zu allen wesentlichen Grundlagen, Theoriekonzepten und neueren Entwicklungen im Verwaltungsrecht.
Vorteile auf einen Blickfundierte Gesamtdarstellungausgewiesene Experten als AutorenBerücksichtigung neuer Strömungen und TendenzenStandardwerk der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wird das bislang dreibändige Werk auf zwei Bände verdichtet, die gleichzeitig erscheinen. Konzentrierter dargestellt werden deshalb insbesondere das Organisations- und das Staatshaftungsrecht.
Außerdem wird das Werk durchgängig aktualisiert. Wesentliche Änderungen haben sich dabei vor allem bei der Entwicklung der Digitalisierung der Verwaltung ergeben.
Darüber hinaus enthält die Neuauflage neue Beiträge zur Internationalisierung, zur Rechtsvergleichung, zur Digitalisierung der Verwaltung und zu den Informationsbeziehungen zwischen den Verwaltungen.
Schließlich wird in der Neuauflage die Steuerungsperspektive, namentlich im Verwaltungsprozessrecht, konsequent zur Geltung gebracht.
Aus dem Inhalt:
Band 1:Neue Verwaltungsrechtswissenschaft - Methoden und RechtsvergleichungModalitäten und Wirkungsfaktoren der Steuerung durch RechtVerfassungsprinzipien für den Europäischen VerwaltungsverbundInternationales VerwaltungsrechtRechtsquellen und Rechtsschichten des VerwaltungsrechtsMaßstäbe des VerwaltungshandelnsDie demokratische Legitimation der VerwaltungDer Rechtsstatus des Einzelnen im VerwaltungsrechtDas Parlamentsgesetz als Steuerungsmittel und KontrollmaßstabEigenständigkeit der VerwaltungVerwaltungsaufgabenGrundmodi der AufgabenwahrnehmungDie Verwaltungsorganisation als Teil der StaatsorganisationGrundbegriffe des VerwaltungsorganisationsrechtsVerwaltungsorganisation und Verwaltungsorganisationsrecht als SteuerungsfaktorenRechtsregimeRegulierungsstrategienDie Bedeutung von Information und Kommunikation für das Handeln der VerwaltungDie Kommunikationsinfrastruktur der VerwaltungUmgang mit personenbezogenen Informationen und DatenInformationsbeziehungen zwischen Staat und BürgerInformationsbeziehungen in und zwischen BehördenInformationsbeziehungen innerhalb des Europäischen VerwaltungsverbundesDigitale Transformation der VerwaltungBand 2:Der Verfahrensgedanke im deutschen und europäischen VerwaltungsrechtStrukturen und Typen von VerwaltungsverfahrenBeteiligung, Partizipation und ÖffentlichkeitVerfahren der WissensgenerierungPrivatverfahrenRechtsformen, Handlungsformen, BewirkungsformenNormsetzung und andere Formen exekutivischer SelbstprogrammierungVerwaltungsakteVerwaltungsverträgePläne und andere Formen des prospektiven VerwaltungshandelnsInformelles VerwaltungshandelnSchlichtes VerwaltungshandelnAnreizeFormen- und InstrumentenmixPersonalFinanzenÜberwachungVollstreckung und SanktionenKontrolle der Verwaltung und des VerwaltungshandelnsGerichtliche VerwaltungskontrollenEinstandspflichten im Verwaltungsrecht
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, insbesondere Fachanwaltschaft für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Behörden und für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer des Staats- und Verwaltungsrechts sowie der Verwaltungswissenschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Marion Albers,
Ivo Appel,
Steffen Augsberg,
Matthias Bäcker,
Susanne Baer,
Hartmut Bauer,
Armin von Bogdandy,
Gabriele Britz,
Johannes Buchheim,
Christian Bumke,
Martin Burgi,
Martin Eifert,
Michael Fehling,
Claudio Franzius,
Matthias Goldmann,
Thomas Groß,
Christoph Gusy,
Laura Hering,
Georg Hermes,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Peter Michael Huber,
Matthias Jestaedt,
Wolfgang Kahl,
Anna-Bettina Kaiser,
Ann-Katrin Kaufhold,
Jens Kersten,
Wolfgang Köck,
Stefan Korioth,
Karl-Heinz Ladeur,
Nikolaus Marsch,
Mario Martini,
Johannes Masing,
Lothar Michael,
Christoph Möllers,
Arne Pilniok,
Franz Reimer,
Hans Christian Röhl,
Matthias Ruffert,
Ute Sacksofsky,
Heiko Sauer,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Jens-Peter Schneider,
Bettina Schöndorf-Haubold,
Gunnar Folke Schuppert,
Hans-Heinrich Trute,
Thomas Vesting,
Andreas Voßkuhle,
Christian Waldhoff,
Thomas Wischmeyer,
Hinnerk Wißmann
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Auf europäischer wie auf mitgliedstaatlicher Ebene weist die Politik der Steigerung der Energieeffizienz eine Schlüsselfunktion für den Klimaschutz sowie für die Stärkung von Energieversorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit zu. Zum Teil von der Öffentlichkeit unbemerkt, hat die Union einen breiten Schirm von Regelungen mit einer Vielzahl verschiedener Instrumente aufgespannt, die ganz überwiegend noch der juristischen Durchdringung harren. Der vorliegende Band macht Strukturen des neuen Rechtsgebiets sichtbar, indem er nach der Entwicklung des Energieeffizienzrechts im Spiegel seines Instrumentenverbundes, nach den Charakteristika des Energieeffizienzrechts, nach seiner institutionellen Dimension sowie nach prägenden Einzelinstrumenten (insbesondere den Energiedienstleistungen) fragt. Eine Zusammenstellung der einschlägigen europäischen und nationalen Rechtsakte erschließt die Materie nach Gegenstandsbereichen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Zum Werk
Am 1.7.1977 trat das Erste Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts in Kraft. Dieser Zeitpunkt stellt eine Zäsur im deutschen Familienrecht dar. In den vergangenen 40 Jahren hat sich dieses Rechtsgebiet aufgrund zahlreicher weiterer Reformen fortentwickelt. Dieser Band zeichnet diese Entwicklungslinien nach und gibt Ausblicke auf weitere Veränderungen.
Inhalt
Das Werk enthält Beiträge zu folgenden Themen:
- Zeitzeugenberichte
- Verfassungsrecht
- Ehegattenunterhalt
- Verwirkung von Unterhaltsansprüchen
- Befristung nach § 1578b BGB
- Zugewinn
- Eheverträge
- Elterliche Sorge
- Umgang
- Versorgungsausgleich
- Nichteheliche und faktische Lebensgemeinschaften
- Internationales Familienrecht
Zielgruppe
Für Richter, Rechtsanwälte, Notare und alle am Familienrecht interessierten Juristen.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Regina Bömelburg,
Gabriele Britz,
Gerd Brudermüller,
Monika Clausius,
Michael Coester,
Uwe Diederichsen,
Anatol Dutta,
Gabriele Ey,
Andreas Frank,
Isabell Götz,
Mathias Grandel,
Herbert Grziwotz,
Dirk Hoffmann,
Andreas Holzwarth,
Wolfgang Keuter,
Jörg Kleinwegener,
Martin Menne,
Birgit Niepmann,
Kerstin Niethammer-Jürgens,
Lore Maria Peschel-Gutzeit,
Renata von Pückler,
Roger Schilling,
Rolf Schlünder,
Klaus Schnitzler,
Heinrich Schürmann,
Dieter Schwab,
Christian Seiler,
Walther Siede,
Beatrix Weber-Monecke,
Reinhardt Wever,
Siegfried Willutzki
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Band I der 3. Auflage bringt die Kommentierung der Präambel und der Art. 1 bis 19 auf den aktuellen Stand von Judikatur und Literatur. Der Kommentar erscheint in drei Bänden und wird nur geschlossen abgegeben.
"Dem Grundgesetz-Kommentar von Dreier kommt unter den großen Grundgesetz-Kommentaren die Position des Favoriten zu. [.] So finden Form und Inhalt zu einer wunderbaren Einheit zusammen. Der Band liefert dem Praktiker schnelle Ergebnisse zu einer konkreten Sachfrage, bietet dem Wissenschaftler Material in Fülle für weiterführende Überlegungen und zeigt uns allen einmal wieder die Wunder der analogen Welt."
Georg Neureither NVwZ 2014, 41
"Die Bilanz zum ersten Band dieses Grundgesetz-Kommentars könnte nicht positiver ausfallen: Mit ihm bekommen alle, die an rechtswissenschaftlicher Aufklärung über ein angemessenes Verständnis unserer Verfassung ineressiert sind, ein durch nicht ersetzbares Erkenntnis-, Orientierungs- und Handlungsmittel an die Hand."
Hans Jörg Sandkühler Kritische Justiz 2014, 105-108
"Sämtliche Kommentatoren beschränken sich dankenswerterweise nicht auf die Interpretation des Wortlautes, sondern geben einen spannenden Überblick über Herkunft, Entstehung und Entwicklung der jeweiligen Vorschrift. Weiterhin fehlt es nicht an internationalen, supranationalen und rechtsvergleichenden Bezügen, was die Lektüre der Kommentierung zu einem Genuss macht. [.]. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden und gehört in jede öffentlich-rechtliche Bibliothek."
Jens M. Schmittmann Verwaltungsrundschau 2013, 390
"An der Auseinandersetzung mit dem 'Dreier' kommt man im Verfassungsrecht nicht vorbei."
Matthias Wiemers Gewerbearchiv 2014, 264
Aktualisiert: 2019-03-15
Autor:
Hartmut Bauer,
Gabriele Britz,
Frauke Brosius-Gersdorf,
Horst Dreier,
Georg Hermes,
Werner Heun,
Martin Morlok,
Helmuth Schulze-Fielitz,
Joachim Wieland,
Fabian Wittreck,
Ferdinand Wollenschläger
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Der vorliegende Band beleuchtet verschiedene Facetten der Wissenschaftsfreiheit. Aus der Perspektive des Verfassungsrechts und des internationalen Rechts werden aktuelle Chancen und Risiken für die wissenschaftliche Forschung und Lehre diskutiert. In einer Zeit, in der die Eigengesetzlichkeit von Wissenschaft allerorten auf starke Vorgaben wissenschafts- und allgemeinpolitischer Steuerung durch Politik wie vor allem durch die Hochschulen selbst stößt, greifen die Beiträge einige dieser aktuellen Determinanten wissenschaftlichen Arbeitens auf. Sie gehen den Auswirkungen externer Vorgaben auf die Wissenschaft nach und ordnen diese Wirkungen rechtlich ein. Ein inhaltlicher Schwerpunkt liegt dabei auf der grundrechtsdogmatischen Analyse, ein anderer auf den Entfaltungschancen wissenschaftlicher Eigengesetzlichkeit im internationalen Rahmen. Den Beiträgen liegen Referate anlässlich eines Kolloquiums zu Ehren Brun-Otto Brydes zugrunde.
Mit Beiträgen von:Michael Bäuerle, Gabriele Britz, Brun-Otto Bryde, Philipp Dann, Martin Eifert, Mahulena Hofmann, Thilo Marauhn, Franz Reimer
Aktualisiert: 2020-01-24
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Die Existenz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist unbestritten, sein Inhalt wurde kasuistisch konkretisiert. Gleichwohl bleiben Herleitung und Gehalt bis heute blass. Gabriele Britz rekonstruiert und konturiert es als inneres, nicht verhaltensbezogenes Teilrecht der in Art. 2 I GG verankerten Garantie freier Persönlichkeitsentfaltung, ohne dass sie dafür des problematischen Rückgriffs auf Art. 1 I GG bedarf. Sie zeigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Dienste der Identitätsleistung des Individuums steht, indem es Voraussetzungen der Selbstreflexivität von Identitätszuschreibungen gewährleistet, mittels derer sich das Individuum einen eigenen Anteil am sozialen Vorgang der Konstruktion von Identität sichert. Weil es als bloßer Voraussetzungsschutz auf eine Eigenleistung des Individuums zielt, kann es freilich keinen abwehrrechtlich fassbaren, 'lächigen' Schutzbereich haben. Vielmehr ist sein Schutzgehalt von spezifischen Gefährdungslagen her zu entwickeln, in denen die Freiwilligkeit und damit das durch Art. 2 I GG geschützte 'Eigene' der Persönlichkeitsentfaltung übermäßig in Bedrängnis geraten. Weil Gefahren nicht zuletzt von gesellschaftlichen Konstruktionsvorgängen herrühren, erklärt sich so auch die hohe Privatrechtsrelevanz einiger Teilbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, insbesondere des Rechts auf Selbstdarstellung. Es schützt die Voraussetzungen der menschlichen Identitätsleistung im Verhältnis zu anderen und bietet so die Möglichkeit einer verfassungsrechtlichen Antwort auf das 'Interaktivitätsparadigma'.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Die Tarifautonomie als das im deutschen Verfassungsrecht von Art. 9 III GG gewährleistete Recht der Tarifparteien, die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen in eigener Verantwortung zu regeln, ist infolge der hohen Dauerarbeitslosigkeit und des verschärften internationalen Wettbewerbs seit geraumer Zeit einem erheblichen Veränderungsdruck ausgesetzt, der im Rahmen der EU-Erweiterung noch zunehmen wird. Vor diesem Hintergrund erörtern Gabriele Britz und Uwe Volkmann den Stellenwert, die Absicherung und Perspektiven der Tarifautonomie im deutschen Verfassungsrecht sowie im Recht der Europäischen Union und untersuchen die rechtlichen Spielräume für die von verschiedener Seite vorgeschlagenen Veränderungen im gegenwärtigen Tarifsystem. Gegenstand der Betrachtung sind sowohl die Versuche, die Befugnisse der Tarifparteien zu beschränken, als auch die dem entgegengesetzten Bemühungen um eine Effektivierung oder Stärkung der Tarifautonomie, wie sie derzeit vor allem in der Diskussion um das Tariftreuegesetz anschaulich werden. Berücksichtigt werden neben den rechtlichen jeweils auch rechtspolitische Gesichtspunkte.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Überblick auf höchstem Niveau.
Das Werk
bietet unter Beteiligung einer Vielzahl renommierter Autoren eine aufeinander abgestimmte und in sich schlüssige Gesamtdarstellung. Es vermittelt Praktikern sowie deutschen und ausländischen Wissenschaftlern einen übersichtlichen, wissenschaftlich fundierten Zugang zu allen wesentlichen Grundlagen, Theoriekonzepten und neueren Entwicklungen im Verwaltungsrecht.
Die Neuauflage
berücksichtigt die zunehmende Bedeutung der Internationalisierung und der Europäisierung des Verwaltungsrechts durch den Vertrag von Lissabon, die EU-Grundrechte-Charta und wichtige Sekundärrechtsakte wie die EU-Dienstleistungsrichtlinie. Die Darstellungen der Steuerungs- und Regulierungsaufgaben werden auf neue Problemlagen wie aktuell die Finanz- und Schuldenkrise angepasst; neue Konzepte der Gewährleistungsverwaltung, wie das Verfahren der Wissensgenerierung durch die REACH-Verordnung wurden ebenfalls in die Systematik eingebaut.
Band II:
o Das Verwaltungsrecht als Informations- und Kommunikationsordnung
o Verwaltungsverfahren
o Handlungs- und Bewirkungsformen der öffentlichen Verwaltung
Aktualisiert: 2022-03-02
Autor:
Marion Albers,
Ivo Appel,
Hartmut Bauer,
Armin von Bogdandy,
Gabriele Britz,
Christian Bumke,
Michael Fehling,
Christoph Gusy,
Georg Hermes,
Hermann Hill,
Wolfgang Hoffmann-Riem,
Bernd Holznagel,
Wolfgang Köck,
Karl-Heinz Ladeur,
Mario Martini,
Lothar Michael,
Rainer Pitschas,
Hans Christian Röhl,
Helge Rossen-Stadtfeld,
Michael Sachs,
Ute Sacksofsky,
Eberhard Schmidt-Aßmann,
Jens-Peter Schneider,
Thomas Vesting,
Andreas Voßkuhle
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Zum Werk
Auch nach der Energiewende des Jahres 2011 stehen im Zentrum des Energiewirtschaftsgesetzes die Herstellung und Förderung von Wettbewerb durch faire Netzzugangsbedingungen. Diese werden durch Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen und umfangreiche Regulierungsbefugnisse insbesondere der Bundesnetzagentur flankiert. Detaillierte Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren ergänzen die Regulierungsbefugnisse.
Daneben stehen die Pflichten der Netzbetreiber, die Grundversorgungspflicht, aktuelle Fragen der Planung und des beschleunigten Ausbaus von Energieversorgungsleitungen und der Wegenutzung sowie Vorkehrungen im Interesse der Versorgungssicherheit im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das nunmehr in dritter Auflage vorliegende Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen sind mitberücksichtigt.
Vorteile auf einen Blick
- umfassende, kompakte Kommentierung
- gleichermaßen wissenschaftlich fundiert sowie praxisgerecht
Zur Neuauflage
Die 3. Auflage berücksichtigt die seit Erscheinen der Vorauflage erfolgten Neuerungen auf Gesetzes- und Verordnungsebene, insbesondere auch die in Umsetzung des dritten Binnenmarktpakets erfolgten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftlicher Vorschriften, das Planfeststellungsverfahren-Vereinheitlichungsgesetz sowie das Zweite Gesetz über Maßnahmen zur Beschleunigung des Netzausbaus der Elektrizitätsnetze und arbeitet die mittlerweile ergangenen Entscheidungen von Gerichten und Regulierungsbehörden ein.
Zu den Autoren
Der Autorenkreis vereinigt einerseits auf den Gebieten des Energie-, Regulierungs- und Infrastrukturrechts ausgewiesene Wissenschaftler und andererseits Rechtsanwälte sowie Mitarbeiter aus Ministerien, Bundesnetzagentur etc., die ihre langjährige Praxiserfahrung in das Werk eingebracht haben.
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Richter, Gemeinden, Landkreise, Versorgungsunternehmen, Kraft- und Elektrizitätswerke, Kraft-, Wärme- und Energieingenieure.
Aktualisiert: 2022-08-18
Autor:
Felix Arndt,
Karsten Bourwieg,
Gabriele Britz,
Roland Broemel,
Thomas Eufinger,
Annegret Groebel,
Alexander Hanebeck,
Johannes Hellermann,
Georg Hermes,
Karsten Herzmann,
Frank Hölscher,
Dominik Kupfer,
Michael Robert,
Björn Rüdiger,
Jan Sötebier,
Barbara Stamm,
Philipp Wolfshohl
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Band I der 3. Auflage bringt die Kommentierung der Präambel und der Art. 1 bis 19 auf den aktuellen Stand von Judikatur und Literatur. Der Kommentar erscheint in drei Bänden und wird nur geschlossen abgegeben.
"Dem Grundgesetz-Kommentar von Dreier kommt unter den großen Grundgesetz-Kommentaren die Position des Favoriten zu. [.] So finden Form und Inhalt zu einer wunderbaren Einheit zusammen. Der Band liefert dem Praktiker schnelle Ergebnisse zu einer konkreten Sachfrage, bietet dem Wissenschaftler Material in Fülle für weiterführende Überlegungen und zeigt uns allen einmal wieder die Wunder der analogen Welt."
Georg Neureither NVwZ 2014, 41
"Die Bilanz zum ersten Band dieses Grundgesetz-Kommentars könnte nicht positiver ausfallen: Mit ihm bekommen alle, die an rechtswissenschaftlicher Aufklärung über ein angemessenes Verständnis unserer Verfassung ineressiert sind, ein durch nicht ersetzbares Erkenntnis-, Orientierungs- und Handlungsmittel an die Hand."
Hans Jörg Sandkühler Kritische Justiz 2014, 105-108
"Sämtliche Kommentatoren beschränken sich dankenswerterweise nicht auf die Interpretation des Wortlautes, sondern geben einen spannenden Überblick über Herkunft, Entstehung und Entwicklung der jeweiligen Vorschrift. Weiterhin fehlt es nicht an internationalen, supranationalen und rechtsvergleichenden Bezügen, was die Lektüre der Kommentierung zu einem Genuss macht. [.]. Das Werk kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden und gehört in jede öffentlich-rechtliche Bibliothek."
Jens M. Schmittmann Verwaltungsrundschau 2013, 390
"An der Auseinandersetzung mit dem 'Dreier' kommt man im Verfassungsrecht nicht vorbei."
Matthias Wiemers Gewerbearchiv 2014, 264
Aktualisiert: 2019-03-15
Autor:
Hartmut Bauer,
Gabriele Britz,
Frauke Brosius-Gersdorf,
Horst Dreier,
Georg Hermes,
Werner Heun,
Martin Morlok,
Helmuth Schulze-Fielitz,
Joachim Wieland,
Fabian Wittreck,
Ferdinand Wollenschläger
> findR *
In der (verfassungs-)politischen Diskussion ist einerseits der Ruf nach stärkerer Anerkennung rechtlicher Positionen kultureller Minderheiten zu vernehmen. Andererseits wird eine Stärkung 'kultureller Rechte' jedoch mit äußerster Skepsis betrachtet. Gabriele Britz zeigt Möglichkeiten und Grenzen einer Begründung kultureller Rechte auf. Trotz spärlicher gesetzlicher Vorgaben sind die Gerichte für eine Anerkennung besonderer kultureller Rechtspositionen aufgeschlossen, lassen allerdings überzeugende rechtsdogmatische Begründungen vermissen. Anknüpfend an sozialwissenschaftliche Forschungsergebnisse analysiert Gabriele Britz die tatsächlichen Grundlagen kultureller Differenz. Sie zeigt, daß kulturelle Differenz durch Selbst- und Fremdzuschreibung kultureller Zugehörigkeiten und Merkmale auf Grundlage ethnischer Grenzziehungen konstruiert wird und im individuellen Selbstverständnis große Bedeutung erlangen kann. Entsteht damit eine 'kulturelle Identität', wird diese Grundlage für die Artikulation kultureller (Minderheiten-)Belange. Inwieweit besteht dann im Rahmen verfassungsdogmatisch etablierter Rechtspositionen die Notwendigkeit, besondere kulturell motivierte Bedürfnisse anzuerkennen? Welche theoretische Funktion könnten weitergehende besondere kulturelle Rechte haben? Wie lassen sich diese im geltenden Verfassungsrecht begründen? Die grundrechtliche Relevanz des individuellen Selbstverständnisses ist der Schlüssel zur normativen Verortung kultureller Differenz. Der gewählte grundrechtstheoretische Ansatz gestattet einerseits die Begründung bestimmter kultureller Rechte, setzt dieser andererseits aber auch deutliche Grenzen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Gabriele Britz betrachtet das Verhältnis von Generalisierung und Einzelfallgerechtigkeit in diskriminierungsschutzrechtlichem Kontext neu. An Beispielen aus Kreditwirtschaft, Versicherungswirtschaft und Beschäftigung sowie an der Altersdiskriminierung systematisiert sie die potenziellen Einwände gegen statistische Diskriminierung und untersucht deren verfassungsrechtliche Berechtigung. Statistische Diskriminierung ist das Resultat einer bestimmten Form typisierender Entscheidungsfindung: Sind Eigenschaften einer Person nicht direkt erkennbar, obwohl gerade anhand dieser Eigenschaften eine Entscheidung getroffen werden soll, liegt es nahe, sich an leichter feststellbaren Personenmerkmalen zu orientieren, die mit einer statistischen Gewissheit auf die 'versteckte' Eigenschaft hinweisen. Dies ist effizient, wirft jedoch Gleichheitsprobleme auf, weil das generalisierende Vorgehen die Besonderheiten des Einzelfalls unberücksichtigt lässt. Die Autorin knüpft an die ältere (steuerrechtliche) Typisierungsdiskussion an, geht über diese jedoch hinaus, indem sie Typisierungen in den Blick nimmt, die gerade personen bezogenen Merkmalen folgen, und auch typisierende Entscheidungen Privater einbezieht. Sie stellt die Gleichheitsgrundrechte ins Zentrum ihrer verfassungsrechtlichen Überlegungen und will dabei insbesondere zur Präzisierung der Schutzziele von Diskriminierungsverboten beitragen. In praktischer Hinsicht dient ihre Untersuchung auch der verfassungsrechtlichen Konkretisierung der Ausnahmetatbestände des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Andere Länder, anderes Denken? Informationen zu ausgewählten Kulturregionen und ein Überblick über Problemstellungen, wo Internationalität und interkulturelle Kompetenz gefordert sind.
Aktualisiert: 2023-04-28
Autor:
Abbas Amin,
Gabriele Britz,
Oliver Christ,
Georg Felser,
Thomas Hegemann,
Stefan Kammhuber,
Eva-Ulrike Kinast,
Gabriel Layes,
Yong Liang,
Alexander Loch,
Vladimir Lyskov-Strewe,
Claude-Hélène Mayer,
Christian Mayer-Boness,
Tobias Nickel,
Ivan Nový,
Ramazan Salman,
Stefan Schmid,
Ute Schönpflug,
Sylvia Schroll-Machl,
Gerd Seidel,
Emily J. Slate,
Masako Sugitani,
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